Erdowahlrecht für alle in NRW

Diesen Freitag ist es soweit. Im Landtag von NRW wird über den Antrag der SPD, der Grünen und der Piraten abgestimmt, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer zu öffnen. Das zielte ursprünglich in erster Linie auf langansässige Türken ohne deutschen Pass. Das Wahlrechtsgeschenk würde deren Integration fördern, behauptet die rot-grüne Regierung.

Der Vorgang fällt genau in die Zeit, in der Zehntausende Türken mit und ohne Wahlrecht gerade eindrucksvoll beweisen, wie gut integriert sie in Deutschland und in den Niederlanden sind. „Erdowahlrecht für alle in NRW“ weiterlesen

SPD-Politiker: Tafel-Gelder für Sado-Maso-Frauen

Es ist eine Meldung von nur regionaler Bedeutung, aber überregionaler Moral: Hendrik K., SPD-Ratsherr im ostwestfälischen Enger, hatte einst versprochen, seine Heimatstadt Enger “sozial, zukunftsfähig, attraktiv und liebenswert“ zu erhalten. Doch wie so oft verkehrten sich die wohlklingenden Politikerversprechen ins genaue Gegenteil. Denn was er wenig später tat, war wenig liebenswert, dafür aber ausgesprochen unsozial. „SPD-Politiker: Tafel-Gelder für Sado-Maso-Frauen“ weiterlesen