Erdowahlrecht für alle in NRW

Diesen Freitag ist es soweit. Im Landtag von NRW wird über den Antrag der SPD, der Grünen und der Piraten abgestimmt, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer zu öffnen. Das zielte ursprünglich in erster Linie auf langansässige Türken ohne deutschen Pass. Das Wahlrechtsgeschenk würde deren Integration fördern, behauptet die rot-grüne Regierung.

Der Vorgang fällt genau in die Zeit, in der Zehntausende Türken mit und ohne Wahlrecht gerade eindrucksvoll beweisen, wie gut integriert sie in Deutschland und in den Niederlanden sind. „Erdowahlrecht für alle in NRW“ weiterlesen

Generation Erdogan

Diese Buchrezension habe ich vor mehr als einem Jahr auf der Achse des Guten veröffentlicht. In dem Buch steht fast alles, was im von Staatssekretär Schröder herausgegebenen Bericht über die Türkei unter Erdogan steht. Die Erkenntnisse sind zum größten Teil nicht neu. Die spannende, entscheidende Frage ist, wie Kanzlerin Merkel ausgerechnet diesen Politiker eine so enge Vertragspartnerschaft eingehen konnte, dass Deutschland heute von Erdogan erpressbar ist.

„Es ist ein Einzelner, der diese Republik nach seinem Willen umgestaltet…an Selbstbewusstsein, Machthunger und Aufstiegswillen fehlt es ihm nicht…Der Präsident regiert mit harter Hand, indem er aggressiv die Grundrechte des Einzelnen beschneidet, Kritiker jagt, eine demokratische Gewaltenteilung als störend betrachtet.“ „Generation Erdogan“ weiterlesen

Merkel schafft uns! (1)

Seit Monaten sehen die Bewohner unseres Landes zu, manche mit Zustimmung, die meisten mit immer häufigeren und stärkern Albträumen, wie die beste Demokratie, die Deutschland je hatte, zerstört und durch ein chaotisches, gesetzloses, „buntes“ Durcheinander ersetzt wird, in dem die Modalitäten des Zusammenlebens nach einer Anweisung aus dem Kanzleramt „ täglich neu ausgehandelt werden“ müssen. Es soll niemand sagen, das wäre hinter unserem Rücken geschehen. Was vor unseren Augen geschieht, ist so geplant und auch veröffentlicht worden. „Merkel schafft uns! (1)“ weiterlesen