Der Kampf gegen Rechts zerstört Rechtsstaat und Gesellschaft

„Willkommen in der Hölle von Köln“, heißt es morgen, wenn es nach der Antifa geht, die sich immer dreister als SAnitfa aufführt. Seit Wochen mobilisieren die Linksradikalen auf allen Ebenen, wie man auf der linksradikalen Plattform indymedia nachlesen kann. „Ein Aufruf zur fabelhaften Nutzung einer doch ganz günstigen Situation in diesen dunklen Zeiten“ beginnt die Philippika, die zu Hass, Hetze und Gewalt aufruft.

Die Verhinderung des AfD-Parteitages „soll ein gemeinsames Projekt werden, in einer Zeit wo es an solche mangelt“ (Schreibfehler im Original). Der AfD soll der „wahre Todesstoß“ versetzt werden. Damit richtet sich die Antifa nicht gegen das „Schweinesystem“, von dem sie bestens lebt, das sie aber zu bekämpfen vorgibt,, sondern gegen die einzige Opposition, die das mittlerweile zur bunten Front mutierte Altparteiensystem hat. „Der Kampf gegen Rechts zerstört Rechtsstaat und Gesellschaft“ weiterlesen

Wahrheitsminister Maas gegen Meinungsfreiheit

von Josef Hueber

„ Was ist Wahrheit?“ ( Herodes im Prozess gegen Jesus)

„Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar.“  (Ingeborg Bachmann)

„Wenn es schwierig wird, muss man lügen.“  (Jean-Claude Juncker)

„Sag’ die Wahrheit“ war ein beliebtes Fernsehquiz der späten 50er Jahre, das bis in die 90er ausgestrahlt wurde und ab April dieses Jahres wieder ins Leben gerufen wird. „Wahrheitsminister Maas gegen Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Besorgte Journalisten im Babylon

Gastbeitrag von Christoph Kramer

Das sieht man nicht alle Tage: Sahra Wagenknecht und Frauke Petry, zusammen mit Peter Tauber und SPD-Generalin Katarina Barley sowie Bild-Chef Julian Reichelt und Spiegel-Chef Klaus Brinkbäumer vereint auf einem Podium. Was führte die von Anne Will moderierte Runde am 29.3. im Berliner Kino Babylon zusammen? Es war die Preview eines neuen Dokumentarfilms von Stephan Lamby mit dem Titel „Nervöse Republik“, der heute, am 19.4. um 22:45 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird „Besorgte Journalisten im Babylon“ weiterlesen

Schweden ist Europas Menetekel

Hach, was haben wir gelacht über Trumps „last night in Sweden“. Nach dem Anschlag vom 7. April ist uns das Lachen gründlich vergangen. Nicht nur uns. Im Österreichischen Rundfunk klärt uns Terrorexpertin Karin Kneissl über die Situation im  multikulturell bereicherten Schweden auf. Aber Vorsicht, ein Teil der Ausführungen könnte diejenigen, die schon länger hier leben, verunsichern:

„Also man muss schon festhalten, dass das Gewaltthema in Schweden in den letzten Jahren so stark zugenommen hat, dass beispielsweise die Ausfallsquote unter der Exekutive, Polizei und andere Sicherheitskräfte, in Schweden ganz besonders hoch ist“, führt Kneissl aus. Es sei schwer, gute Rekruten für die Polizei zu finden. Es gebe Gewaltexzesse bei Festivals und eine hohe Vergewaltigungsquote in Schweden. „Schweden ist Europas Menetekel“ weiterlesen

Zensurminister Maas – der nächste Schritt ist bereits geplant

Wer auf die Seite des Ministeriums für Justiz geht, kann bereits sehen, wie der nächste Angriff von Justizminister Maas auf die Meinungsfreiheit aussieht. Er wird dort zitiert mit:

„Feinde der Demokratie muss der Staat nicht finanzieren. Wir nehmen die Andeutung des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung sehr ernst.“

Das hat der Minister am 7. April 2017 gesagt, natürlich nur in Hinblick auf die NPD.

Aber bei der Zensur im Internet ging es anfangs auch nur um „Hass und Hetze“ und die Justiz sollte entscheiden, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Inzwischen sind alle selbsternannten Gesinnungswächter in den Medien und den Netzwerken befugt, willkürlich Löschungen vorzunehmen, ohne dass sie eine Erklärung abgeben müssen und ohne dass der von der Löschung Betroffene eine Einspruchsmöglichkeit hätte. Somit haben wir die Zensur, die laut Grundgesetz nicht stattfinden soll.

Klar ist auch, dass nicht die marginale NPD, die hauptsächlich als Popanz im Kampf gegen „Rechts“ nützlich ist, aber über keinen nennenswerten politischen Einfluss verfügt, das eigentliche Ziel von Maas ist. Es geht um die verhasste Konkurrenz der AfD. Vor Monaten hatte Maas bereits den Verfassungsschutz aufgefordert, die AfD zu beobachten, was dieser allerdings abgelehnt hat. Die AfD droht, in weitere Landtage und in den Bundestag einzuziehen, also den etablierten Parteien Pfründe wegzunehmen. Das soll offenbar mit allen Mitteln verhindert werden.

An dieser Stelle muss darauf hingewiesen werden, dass Maas nicht nur keine Probleme damit hat, in einer Demo mit Linksradikalen Verfassungsfeinden zu marschieren, er hat sicher auch nicht vor, die Finanzierung von linksradikalen Feinden der Demokratie durch Mittel aus dem 100-Millionen-Topf für den Kampf gegen Rechts seiner Kabinettskollegin Schwesig zu stoppen.

Schwesig hat bei ihrem Amtsantritt eine Regelung ihrer Vorgängerin Christina Schröder außer Kraft gesetzt, dass nur Initiativen staatliche Förderung erhalten, die sich zum Grundgesetz bekennen. Nun fließt das Geld, ohne dass geprüft wird, ob die Gruppierungen, die es erhalten, Kämpfer für oder gegen Demokratie und Rechtsstaat sind.

Schwesig hält Linksradikalismus für ein „aufgebauschtes Problem“. Demnächst wird die lange angekündigte linksradikale Randale in Köln anlässlich des AfD-Parteitags und in Hamburg anlässlich des G 20-Gipfels das Gegenteil beweisen.

Dass Maas und Schwesig ihre ideologischen Scheuklappen ablegen werden, ist leider nicht zu erwarten.

Auch „DIE ZEIT“ fördert Stasi-Methoden im politisch korrekten „Kampf gegen Rechts“

Dieser Artikel der Bloggerin Ins Laufer verdient breiteste Verteilung, deshalb möchte ich alle meine Freunde ermuntern, ihn zu lesen. Dank an Michael D. für den Hinweis.

https://www.fischundfleisch.com/ineslaufer/auch-die-zeit-foerdert-stasi-methoden-im-politisch-korrekten-kampf-gegen-rechts-33358

Die alltägliche Zensur im Focus

Kaum hat unser Zensur-Minister Maas sein Gesetz zur Bekämpfung der Meinungsfreiheit, genannt „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“, vom Merkel-Kabinett beschlossen am 5. April, machen die willigen Helfer in den Medien offenbar ernst. Focus online löscht auch Kommentare, die zwar völlig frei von Hass und Hetze sind, aber nicht auf der von der Redaktion vorgegebenen Meinungslinie liegen. Ein Einspruch dagegen ist nicht möglich.

Ich dokumentiere nachfolgend den Briefwechsel unseres Lesers Andre Z.:

Sehr geehrte Redaktion,

was soll an meinem Kommentar falsch sein? Was darin wäre Hetze oder Hass? Was geht über das Thema „Terroranschlag in Stockholm“ hinaus? Ihr Reporter im Video sagt uns, dass Schweden weiterhin eine offene Gesellschaft sein will/bleiben soll. Zur offenen Gesellschaft sage ich hier lediglich meine Meinung. „Die alltägliche Zensur im Focus“ weiterlesen

Geehrte Stasi

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow Köpenick hat am 28. Februar den Ex-Stasimitarbeiter Hans Erxleben mit der „Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin“ geehrt. Erxleben war erst als IM, später als hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi tätig, wurde dann aber wegen Unzuverlässigkeit entlassen. Nach dem Ende der DDR wirkte er tatkräftig beim Erhalt der alten und beim Aufbau neuer linksextremer Netzwerke mit. „Geehrte Stasi“ weiterlesen

Egon Schiele und Franz von Assisi

Was macht man an einem kalten und verregneten Tag in Wien? Man geht in eins der vielen Museen. Ich habe mich für die große Ausstellung über Egon Schiele entschieden, die anlässlich seines bevorstehenden 100. Sterbetages von der Albertina gezeigt wird. Bisher war mir der gepriesene „erste Maler der Moderne“ eher fremd, seine Akte hielt ich nicht für eine „Nobilitierung des Erotischen“ sondern für Pornografie. Einer „Ästhetik des Hässlichen“ konnte ich nichts abgewinnen. Ich ging, weil ich im Israel-Museum ein Gemälde von Schiele gesehen hatte, das mich sehr beeindruckt hat. Es war eine großformatige Ansicht von Kumrau, der Geburtsstadt seiner Mutter, das ganz anders war, als alles, was ich bisher von Schiele gesehen hatte. Ich bin sehr froh über meine Entscheidung. Die Ausstellung hat mir eine ganz neue Sicht auf dem Maler und seine große Kunst eröffnet. „Egon Schiele und Franz von Assisi“ weiterlesen

Ratten-Hauptstadt

Berlin ist die Hauptstadt der Ratten, hieß es in diversen Medienberichten der vergangenen Monate.

Die zunehmende Rattenplage ist eine unmittelbare Folge der Vermüllung des öffentlichen Raumes. Immer mehr Leute stellen ihren Müll einfach auf die Straße und pappen noch einen Zettel dran „Zu Verschenken“. Essensreste werden einfach ins Gebüsch geworfen. Das machen auch Gutangezogene und rot-grüne Besserverdiener. Die Stadt verwahrlost vor aller Augen. „Ratten-Hauptstadt“ weiterlesen