Dem kurzen Frühling der Demokratie folgt der Abbruch Deutschlands

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Heute vor 35 Jahren war ein sonniger, warmer Tag. Wahlsonntag. Die Menschen gingen feierlich, festlich gekleidet, manche Frauen mit Blumen in den Händen, zur Wahl. Sie feierten auf stille, würdige Weise ihren Sieg. Das SED-Regime war delegitimiert. Es fanden die ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR statt. Von nun an sollte es nur noch Demokratie geben. Niemand dachte daran, dass der Totalitarismus zurückkehren könnte. Wenn man den Wählern vom März 1990 gesagt hätte, was sich heute in Deutschland abspielt, hätten sie das für böswillige Spinnerei gehalten. Die erste freie Volkskammer wurde gewählt. Sie wurde das freieste Parlament in der Geschichte Deutschlands. Den selbstbewussten Abgeordneten konnte kein Fraktionszwang auferlegt werden. Man konnte in der Plenardebatte mit guten Argumenten noch Kollegen anderer Fraktionen überzeugen. Die von westlichen Beratern dominierten Fraktionsvorstände konnten nie sicher sein, wie eine Abstimmung ausgeht. Deshalb wurden die Volkskammerabgeordneten in der Westpresse bald als „Laiendarsteller“ diffamiert. Sie ließen sich aber nicht davon beeindrucken. Leider war es nach einem halben Jahr mit der Freiheit vorbei. Nach der Vereinigung am 3. Oktober 1990 übernahm das politische System der alten Bundesrepublik.

Heute, am 18. März 2025, wird die Demokratie beerdigt. Das haben nur noch nicht alle begriffen. Ausgerechnet am Jahrestag der ersten und letzten freien Wahlen der DDR tritt der abgewählte Bundestag zusammen, um das größte Schuldenpaket der Bundesrepublik durchzupeitschen, die Schuldenbremse zu lockern und Klimaneutralität bis 2045 ins Grundgesetz zu schreiben. Eilig wird der Bevölkerung vom Wahlbetrüger Friedrich Merz versichert, damit würde kein neues Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen, sondern lediglich die Verwendung eines Teils des „Sondervermögens“. Es ist genauso eine Lüge wie die Behauptung, an der Schuldenbremse festhalten zu wollen, um künftige Generationen nicht zu belasten. Mit dem Satz, dass Klimaneutralität bis 2045 erreicht werden soll, ist die endgültige Deindustrialisierung Deutschlands und der Wohlstandsabbau zum Verfassungsrang erhoben worden. Das Ziel wäre vielleicht technisch möglich zu erreichen, ist aber unbezahlbar. Die Kosten lägen bei 10 Billionen. Man könnte ebenso gut, schreibt André Thess, ins Grundgesetz schreiben, dass alle Deutschen 2045 in Luxusvillen wohnen sollen.

Was Merz heute durch den Bundestag peitschen wird, um Kanzler zu werden, sind Zahlen, von denen sich niemand eine Vorstellung machen kann. Mein Leser BB hat sich deshalb hingesetzt und anschaulich errechnet, was diese Zahlen bedeuten:

„Zurzeit stellen die Politiker Beträge in den Raum, die sich niemand vorstellen kann. Um eine Vorstellung über die Größenordnung zu bekommen, habe ich ausgerechnet, in welche geschichtlichen Situationen wir kommen, wenn wir eine Million Minuten, eine Milliarde Minuten und eine Billion Minuten in der Geschichte zurückgehen. Die Zeiträume geben eine gute Vorstellung über die Relationen der Geldmengen, die Politiker als Schulden aufnehmen wollen.

Vor einer Million Minuten schrieben wir das Jahr 2023. Daran erinnern wir uns gut, z. B. wurden am 15. April 2023 die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland, im Emsland, in Bayern und in Baden-Württemberg, abgeschaltet. Am 7. Oktober 2023 verübte die Hamas einen Terrorangriff in Israel, bei dem über 1.000 Menschen umgebracht wurden und der in einen Krieg mündete.

Vor einer Milliarde Minuten waren die Römer in Germanien. Wir erinnern uns immerhin noch, dass es dem Germanen Arminius im Jahr 9 nach Christus gelang, einige zerstrittene germanische Stämme unter seiner Führung zu vereinen und sich Varus zu widersetzen.

Vor einer Billion Minuten befand sich die Welt im Pleistozän, dem älteren Abschnitt des Quartärs. Das liegt zwischen etwa 1,6 und 2,4 Millionen Jahren zurück. Niemand erinnert sich an irgendetwas aus dieser Zeit, aber wir wissen, dass sich damals Homo rudolfensis (2,6–1,8 Mio. Jahre), Homo habilis (1,5–2,0 Mio. Jahre) und Homo erectus (1,7–0,3 Mio. Jahre) entwickelten.“

Merz erkauft sich seine Kanzlerschaft durch den Abbruch des Erfolgsmodells Deutschland.

Merz will Zugriff auf unsere Bankkonten

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Nachdem unser Möchtegern-Kanzler Merz die größte Schuldenorgie seit Bestehen der Bundesrepublik eingeleitet hat und mit den Grünen die Deindustrialisierung Deutschlands ins Grundgesetz schreiben will, lässt er die Öffentlichkeit sogleich wissen, dass dies nicht das Ende der von ihm geplanten Grausamkeiten ist. Umgehend hat seine Propagandaabteilung einen Tweet auf X veröffentlicht, in dem steht, Deutschland habe nach Einigung mit SPD und Grünen Spielräume für Investitionen und Infrastruktur. Und dann kommt der Hammer:

„Wichtig wird für uns dabei sein, dass wir privates Kapital mobilisieren. 500 Milliarden € für 12 Jahre klingt sehr viel, ist aber bei Weitem nicht das, was wir für unsere Infrastruktur wirklich brauchen“, betont Friedrich Merz.

Aus den Kommentaren geht hervor, dass kaum jemand bereit sein wird, sein Geld Merz zur Verfügung zu stellen. Das weiß Merz auch. Unter den “Instrumenten” um zu „mobilisieren“ scheint er eher eine Art Zwangsanleihen zu verstehen – mit einem “vernünftigen Zinssatz”. Es betrifft  nicht nur Spar- sondern auch Girokonten. Es ist wirklich ernst, denn EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat vor wenigen Tagen verkündet, dass die EU Gleiches vorhat und innerhalb eines Monats eine Gesetzesinitiative vorlegen will.

Hier die Beweise: Siehe dazu den Post der CDU auf X.

Friedrich Merz und der „große Sprung“

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Dem größten Wahlbetrüger seit Gründung der BRD in der gestrigen Bundestagsdebatte zuhören zu müssen, war eine Tortour der besonderen Art. Die Unverschämtheit, mit der Merz die Intelligenz seiner Wähler beleidigte, war an Erbärmlichkeit schwer zu übertreffen. Schlimmer ist nur das Schweigen der Union zum peinlichsten Bundeskanzler-Kandidaten aller Zeiten. Merz, dem offensichtlich jede Fähigkeit zum strategischen Denken abgeht und der auch keine Berater zu haben scheint, die ihn auf die Fallstricke hinweisen, in denen er sich verheddert, demontiert sich selbst so vollständig, wie kein politischer Gegner es könnte. Kalt lächelnd stellen SPD und Grüne ihm eine Falle nach der anderen, in die er prompt hineintappt. Aber nicht nur das. Er legt selbst noch eins drauf, wie sein Kniefall vor den Grünen beweist. Die sind zwar vom Wähler für ihre katastrophale Politik abgewählt worden, gerieren sich aber, wie die SPD, als Wahlgewinner. Das können sie gefahrlos tun, denn, wie gestern mehrfach betont wurde, das Scheitern der schwarz-roten Koalition wäre „keine Option“. Merkels Alternativlosigkeit erwürgt mittlerweile jede Vernunft in der Politik. Die Altkanzlerin steht strahlend an der Seitenlinie und feiert die Fortsetzung der Demontage Deutschlands mit aufmunternden Zurufen.

Während die Grünen einen Bedingung nach der anderen diktieren, werden die Verrenkungen von Merz in ihre Richtung immer absurder. Nachdem er vergeblich auf den Anrufbeantworter von Haßelmann hinterlassen hat, dass man in das Sondierungspapier auch irgendwas mit Klima aufnehmen könnte, führen ihn die Grünen mit fast stündlichen neuen Forderungen vor. Inzwischen ist Merz Angebot, aus dem „Sondervermögen“ für Infrastruktur „einen großen Sprung nach vorn“ für den Klimaschutz zu ermöglichen.

Der Mann ist neben allem Anderen auch noch ein Geschichts- Analphabet ist. Die Maoisten unter den Grünen könnten ihn aufklären, wenn sie nicht daran interessiert wären, über Maos Menschheitsverbrechen einen Mantel des Schweigens zu breiten.

Der „große Sprung“, kann man auf „Wikipedia“ nachlesen, war die wesentliche Ursache für die Große Chinesische Hungersnot, die von 1959 bis 1961 herrschte. Verursacht durch die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft und die Zusatzbelastung der Bauern durch Arbeiten an Infrastruktur- und Industrialisierungsprojekten sanken die landwirtschaftlichen Erträge von 1959 bis 1961. Gleichzeitig wurden die vom Staat als Steuer und für den Export erwarteten Getreideabgaben stark herauf- und mit Zwangsmaßnahmen durchgesetzt. Die Zahl der Opfer dieser Hungersnot wird auf 14 bis 55 Millionen Menschen geschätzt, was sie zur tödlichsten Hungersnot in der Geschichte macht. Zusätzlich zu den Todesfällen durch Hungersnot starben Millionen auch durch Schläge, Folter und Hinrichtungen.

Mehr als dreißig Prozent aller Häuser wurden während der Kampagne aus verschiedenen Gründen zerstört.

Insofern kann uns der “große Sprung nach vorn beim Klimaschutz” chinesische Verhältnisse in der Landwirtschaft befürchten lassen. Die Bauern werden weiter drangsaliert, so dass immer mehr ihre Höfe aufgeben müssen, die dann für Solaranlagen und Windkraft verramscht werden. Landwirtschaftliche Produkte dürfen wir von Gates`schen Laborfabriken und Mehlwürmerfirmen teuer erwerben. Die Bevölkerung zahlt den Preis für die gekaufte Kanzlerschaft von Merz.

Statt der versprochenen Politikwende gibt es ein beschleunigtes „weiter so“. Statt das Scheitern der „Energiewende“, die Hauptursache für die Deindustrialisierung und den wachsenden Wohlstandsverlust anzuerkennen und eine Abkehr von der rot-grünen Ideologie einzuleiten, sollen wir mit dem „großen Sprung nach vorn“ endgültig zwangsbeglückt werden. Das „Sondervermögen wird sich bald in Luft aufgelöst haben, bzw. in die Taschen der Windrad- und Solarlobby gewandert sein. Aber Friedrich Merz hat schon eine Idee parat, wie er das Finanzdesaster zudecken kann. Er wird das Geld auf unseren Sparkonten „mobilisieren“. Wie er das anstellen will, davon im nächsten Artikel.

Klingbeil führt Merz am Nasenring

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Schaut man sich die Sondierungsverhandlungen an, hat man den Eindruck, die abgewirtschaftete SPD hätte die Wahl haushoch gewonnen. Merz & Co. sind so vollkommen eingeknickt, dass Merz schon, bevor er eventuell Kanzler wird, nicht mehr ernst genommen werden kann. In den USA spottete eine einflußreiche Tageszeitung auf der Titelseite: Deutschland braucht einen Neuanfang und bekommt „this Guy“, garniert mit einem Foto, das auch auf dem Cover von „Tichys Einblick“ zu sehen ist.

Nichts davon ist überraschend. Schon im Wahlkampf konnte man beobachten, dass Merz alle seine Äußerungen, die hoffen ließen, dass er zu einer Politik der Vernunft zurückkehren könnte, widerrufen hat. Ausnahme war das Versprechen, die Schuldenbremse nicht anzutasten. Schließlich musste das CDU-Wählerklientel irgendwie bei der Stange gehalten werden. Nun haben Merz und Söder auch das kassiert. Angeblich hätte sich die Weltlage in der letzten Woche so dramatisch geändert, dass gigantische Schulden aufgenommen werden müssten, um die Bundeswehr und die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Beides wurde trotz Rekordsteuereinnahmen sträflich vernachlässigt. „Klingbeil führt Merz am Nasenring“ weiterlesen

Rosenmontagsgedanken: Die Jecken sind an der Macht!

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An diesem wunderschönen, sonnigen Rosenmontag feiert meine Heimatstadt Sondershausen ausgelassen. Man könnte glauben, die Welt sei noch in Ordnung. Die Karnevalisten haben dem SED-Regime getrotzt, heute verteidigen sie unsere Lebensweise. Nur 50 km weiter, in Erfurt, sieht es anders aus. Da wurde der Karnevalsumzug abgesagt. Die Sicherheitsmaßnahmen, die neuerdings für nötig erachtet werden, sind zu teuer. „Wir lassen uns unsere Lebensweise nicht nehmen“, versichern Politiker nach jedem Anschlag – ob terroristisch, islamistisch oder Amoklauf. Sie ist uns längst genommen. Die Reste finden nur noch hinter Merkelpollern statt. Was in diesen närrischen Tagen nicht mehr zu übersehen ist: Wir werden von Jecken (oder Narren) beherrscht.

Deren närrisches Treiben ist aber im Gegensatz zu dem der Karnevalisten kreuzgefährlich. Demnächst soll es in Europa nicht Kamellen, sondern Bomben regnen. EU-Außenministerin Kaja Kallas verkündet, die EU müsse gegen Russland, die USA und China kämpfen, die Welt brauche einen neuen Führer. Ursula von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin maßgeblich zum Niedergang Europas beigetragen hat, faselt etwas von „Stärke“, die durch sofortige Aufrüstung erreicht werden solle. Unsere Noch-Außenministerin Annalena Baerbock, die lieber ihr Amt aufgeben würde, als die Zahlungen einzustellen, die am Ende bei der Hamas landen, sieht das Zeitalter der „Ruchlosigkeit“ anbrechen. Damit meint sie nicht die Kindermörder, die vom deutschen Geldsegen profitieren, sondern Donald Trump, der dem ukrainischen Präsidenten, der sich im Oval Office wie eine verwöhnte Göre benommen hat, die meint, jede ihrer noch so absurden Forderungen müsse dankbar entgegengenommen und erfüllt werden, die Tür gewiesen hat. „Rosenmontagsgedanken: Die Jecken sind an der Macht!“ weiterlesen

Was passiert, wenn die Union ein Opfer im Kampf gegen Rechts wird?

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Seit Tagen läuft die linke Blase Sturm: Politik und Medien überschlagen sich in Empörung über die Anfrage der Union zur Finanzierung von sogenannten Nichtregierungsorganisationen aus den immer zahlreicher werdenden staatlichen Demokratieprogrammen. Das Phänomen ist nicht neu. Schon jahrzehntelang wurde immer mal wieder die Frage aufgeworfen, warum sich ein Verein NGO nennen darf, obwohl er von der Regierung bezahlt wird und die Opposition bekämpft. Bisher hat das die Union wenig interessiert. Als die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) die finanzielle Unterstützung von NGOs und ähnlichen Gebilden von einem Bekenntnis zum Grundgesetz abhängig machen wollte, gab es einen ähnlichen Sturm der Entrüstung wie heute. Es endete damit, dass zahlreiche Gruppierungen die Unterschrift verweigerten und trotzdem Geld bekamen – nur nicht mehr direkt, sondern von einer Dachorganisation, deren Geldverteilung nicht mehr kontrolliert wird.

Mitte 2010 rief Schröder die Initiative „Demokratie stärken“ ins Leben. Das Programm richtete sich an Jugendliche und sollte präventiv gegen Linksextremismus und Islamismus vorgehen. Dieses Programm wurde von ihrer Nachfolgerin Manuela Schwesig gestrichen. Die Programme hätten die „Zielgruppe nicht erreicht und die Probleme nicht getroffen“. Die Ende 2011 von Schröder veranlasste Kürzung des Programms gegen Rechtsextremismus wurde noch im selben Jahr von der Merkel-Regierung wieder zurückgenommen. Heute geht es in den Demokratieprogrammen nur noch um (angeblichen) Rechtsextremismus, während auch islamistische Vereine davon zu profitieren scheinen. „Was passiert, wenn die Union ein Opfer im Kampf gegen Rechts wird?“ weiterlesen

Nicht verpassen: Idomeneo von Mozart in Nordhausen

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Mozarts selten gespielte Jugendoper „Idomeneo“, von Kennern für sein genialstes Werk gehalten, gibt es zurzeit an zwei deutschen Bühnen. In der Staatsoper Unter den Linden, wo die Inszenierung von David McVicar mit großen Namen aufwarten kann: Sir Simon Rattle als Dirigent und Rolando Villazón als Idomeneo. Während die Kunst von Rattle von den Kritikern hoch gelobt wird – Simon Rattles Mozartwunder – löst seine Inszenierung nur gedämpfte Begeisterung aus. Das Setting der Szene von David McVicar gliche mehr „einer anspruchsvollen Samurai-Revue als einer durch ihre Handlungsdringlichkeit faszinierenden Oper“.

Wer diese „Handlungsdringlichkeit“ erleben will, sollte sich nach Nordhausen aufmachen, wo Regisseur Benjamin Prins genau diese herausarbeitet. Prins entschloss sich zu einem ungewöhnlichen Schritt: Er ersetzt die Rezitative durch einen Erzähler (Thomas Kohl), der durch das Geschehen führt, was zur Folge hat, dass die großartigen Arien wie auf einer Perlenkette genossen werden können. Große Namen hat Nordhausen noch nicht zu bieten, aber große Stimmen. Die Damen Yuval Oren als Ilia und Julia Ermakowa als Elektra entwickeln auf der Bühne Starqualitäten. Man denkt unwillkürlich, so müssten Elisabeth (Ilia) und Dorothea (Elektra) Wendling bei der Uraufführung geklungen haben, während der von Mozart verehrte Tenor Anton Raaf als Idomeneo seine beste Zeit schon hinter sich hatte. Das kann man von Kuyounhan Seo in Nordhausen nicht sagen. Er ist auf der Höhe seines Könnens, was er als Idomeneo wieder eindrucksvoll bestätigt. „Nicht verpassen: Idomeneo von Mozart in Nordhausen“ weiterlesen

Kleine Flaggenkunde

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Von Jakob Mendel

Umfragen vor der anstehenden Bundestagswahl veranlassen viele Medien (selbst jene, die sich alternativ nennen) zu Betrachtungen über eine anstehende Kenia-Koalition.

Kenia! Das klingt nach fernen Ländern, Urlaub, Wohlfühlen, Übernachten in Baumhäusern (vielleicht sogar: als Prinzessin hinauf-, als Königin heruntersteigen), das klingt nach freilaufenden Löwen in der Serengeti (gut, die liegt in Tansania, aber wer kann das heute schon ohne Navi wissen) und Exotik pur – kurz: Es vermittelt ein gutes Gefühl. So steht die schwarz-rot-grüne Flagge Kenias für eine heitere und friedliche, eben urlaubsgleich entspannte Zukunft. Und dann noch das Wappen! Zwei klimaneutral gefertigte Holzspeere. (Nein, das ist kein Seitenhieb auf die Bundeswehr.) Ein ebenfalls klimaneutral gefertigter Massai-Schild. Aber halt! Das geht gar nicht. (Kulturelle Aneignung, Sie wissen schon.) „Kleine Flaggenkunde“ weiterlesen

Wieviel Lügen und Manipulation kann eine Gesellschaft ertragen?

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Als ich heute morgen das Radio für die 7-Uhr- Nachrichten anschaltete, erfuhr ich bei MDR-Kultur vom Tod des zweijährigen Mädchens und seiner Mutter in Folge des islamistischen Anschlags auf eine verdi-Demonstration. Gemeldet wurde auch, dass sich Ministerpräsident Söder dafür einsetzt, ab Montag solle die Regierung mit den Taliban verhandeln und dann müsse es jede Woche Abschiebeflüge geben. Was Söder bezeichnenderweise nicht fordert, ist eine sofortige Beendigung des Programms der Damen Baerbock und Faeser, Afghanen nach Deutschland einzufliegen, das trotz Warnungen von Angehörigen der Deutschen Botschaft in Jordanien, es könnten sich auch Terroristen unter denen befinden, die großzügig mit Visa ausgestattet werden, immer noch fortgesetzt wird. Heute wurde unter ferner liefen gemeldet, dass die Bundesregierung die Einreise von Hunderten afghanischen Staatsbürgern nach Deutschland gestoppt hat. Wie die Zeitung „Welt am Sonntag“ berichtete, wurden zwei für diese und nächste Woche gebuchte Charterflüge storniert. Es handelt sich offensichtlich um  Personen, die über verschiedene deutsche Aufnahmeprogramme Visa für Deutschland erhielten.

Natürlich brauchen wir dringend Abschiebungen von Gefährdern, aber noch dringender brauchen  wir einen Stopp der irrregulären Masseneinwanderung. Die Botschaft scheint aber bei den Verantwortlichen in Politik und Medein nur angekommen zu sein als Notwendigkeit, die Folgen dieser Einwanderung zu verschleiern. „Wieviel Lügen und Manipulation kann eine Gesellschaft ertragen?“ weiterlesen

Virginia Woolf aus Sicht von Ivan Alboresi / Wenn es Zeit ist

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Der Abend des 14. Februar war wieder eine Gelegenheit, dem Schicksal dafür zu danken, dass die Ballettkompanie des Theaters Nordhausen nicht aufgelöst wurde. Seit neun Jahren überrascht und erfreut Ballettdirektor Alboresi das Publikum immer wieder mit neuen Inszenierungen. Sein Ballett „Virginia Woolf“ ist zweifellos der vorläufige Höhepunkt seines Schaffens.

Wie nähert man sich tänzerisch einer Ikone der Literatur? Alboresi lässt seine Erzählung mit dem Ende von Woolf beginnen. Virginia steht vor den aufgewühlten Wassern des Flusses Ouse. Das Wasser schäumt nicht nur auf der Filmleinwand, sondern auch in den Bewegungen der Tänzer um sie herum. Als diese sich zurückziehen, bleibt Virginia (Rachele Cortopassi) einsam am Ufer mit ihrem bereits gefassten Beschluss zurück. Sie lässt noch einmal ihr Leben an sich vorüberziehen. Da ist Leonard (Nathaniel Nilsson), der mittellose Autor und Verleger, den sie mit dreißig Jahren geheiratet hat. Symbolisch teilen sich die beiden Tänzer Virginias Mantel. Ihre Ehe war glücklich, Leonard war ihre größte Stütze, selbst wenn die Dämonen ihrer manischen Depression Virginia heimsuchten.

„Eine Frau braucht Geld und ein eigenes Zimmer, um schreiben zu können“, schrieb Woolf. Virginia brauchte auch Leonard, was sie in ihrem Abschiedsbrief bekräftigt. „Virginia Woolf aus Sicht von Ivan Alboresi / Wenn es Zeit ist“ weiterlesen