Mit Sawsan Chebli durchs Twitterjahr

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Von Alexander Wendt, auf Twitter

27. Januar, Befreiung von Auschwitz: 
”Wir Muslime sind die Jüd*innen von heute. Meinen Schwestern wird das Kopftuch vom Kopf gerissen, sie werden bespuckt. Wann werden wir unsere Befreiung erleben?”


8. Mai, Ende des 2. Weltkrieges
 “Vor XX (bitte einfügen) mussten die Nazis kapitulieren. Heute sind sie wieder da und reißen meinen Schwestern die Kopftücher herunter.”

31. Mai, Weltnichtrauchertag
 “Angeblich gewöhnen sich immer mehr Deutsche das Rauchen ab. Was sie sich nicht abgewöhnen: meinen Schwestern die Kopftücher herunterreißen.”
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Sozialismus-Renaissance in Deutschland: Das Spiel mit dem Absturz

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Von Hans Heckel auf PAZ

Nach dem „Mietendeckel“ planen Rot und Grün die nächste Attacke auf Wohnungseigentümer. Dahinter steckt derselbe alte Irrweg.

Alle sozialistischen Experimente der Menschheitsgeschichte mündeten zunächst in Stagnation, dann in Abstieg und Verarmung – zunächst meist nur der „besitzenden Schicht“, dann des gesamten Volkes mit Ausnahme weniger privilegierter Funktionäre.

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Nur ein linker Bürgerrechtler ist kein Irrlicht

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Früher habe ich geglaubt, die DDR-Bürgerrechtsbewegung, deren Aktivisten das Spektrum von bürgerlich bis nach weit links abdeckten, sei so etwas wie eine Schule der Demokratie, in der man lernte, andere Meinungen auszuhalten und zu akzeptieren. Das war ein Irrtum, wenigstens, was die Bürgerrechtler betrifft, die nach der Vereinigung unter den warmen Flügel staatlicher Versorgung geschlüpft sind. Wie in der Gesellschaft gibt es auch bei den Bürgerrechtlern den Spalt zwischen den Funktionären und der Basis. Schon 1989 verachteten die Funktionäre die Demonstranten auf der Straße, die nicht so wollten, wie sie. Diese Verachtung wurde bei der ersten und letzten Volkskammerwahl vom Wähler bestraft. Bündnis 90/Die Grünen kamen zusammen nur auf 5% der Stimmen. Ins Parlament gelangte es nur, weil es keine Prozentklausel gab. Die damaligen Verächter des Volkswillens sehen sich heute wieder als die besseren, nein, die einzigen Demokraten. Dazu eine brillante Analyse, die der Bürgerrechtler und CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz aus aktuellem Anlass auf der Achse des Guten veröffentlichte: „Nur ein linker Bürgerrechtler ist kein Irrlicht“ weiterlesen

3. Oktober 2034 – der Tag, an dem der Hass endgültig besiegt wurde

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Von Gastautor Oliver Zimski

Am Nachmittag des 3. Oktober 2034 stand Winston inmitten einer Hunderttausende zählenden Menschenmenge in Sektor C vor dem Palast der Transparenz, wie das Berliner Schloss seit dem Einzug der Regierung hieß, und konnte seine Neugier kaum bezähmen. Tagesschau-korrekt hatte ein wichtiges Kommuniqué angekündigt, das über den Inhalt der üblichen Festreden am Tanavom (Tag der nationalen Vielfalt und offenen Moschee) weit hinausgehen sollte, weshalb die Bevölkerung aufgefordert wurde, massenhaft Gesicht zu zeigen. Wie Winston aus Gesprächsfetzen aufschnappte, hatten auch die Umstehenden keine Ahnung, worum es gehen könnte. Als Hauptredner*in würde wahrscheinlich wie jedes Jahr der Vorsitzende des Staatsrates Meik Haas auftreten. Direkt hinter Winston unterhielten sich zwei Frauen angeregt darüber, welches Outfit der unbestritten bestgekleidete Politiker der Bunten Republik heute wohl tragen würde, wenn er die Neuigkeit verkündete.

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30 Jahre Friedliche Revolution

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Zehnter September 1989

Die Tagesschau hatte Recht: Der ungarische Außenminister Gyula Horn verkündet über das Fernsehen, dass alle Inhaber eines DDR-Ausweises ab dem 11. September Ungarn in Richtung Österreich verlassen dürfen. Zehntausende hatten auf dieses Signal gewartet und machen sich auf in Richtung Grenze. In der DDR spricht sich die Nachricht herum wie ein Lauffeuer. Weitere Zehntausende rüsten sich, um das Land zu verlassen.
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Stabile Regierung oder Kotau?

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Von Gastautorin Gabriele Rausch

Was mir aus Sachsen im Kopf blieb, als ich diese Woche in den Kurz-Urlaub nach Kärnten aufbrach, war die Aussage des sächsischen Ministerpräsidenten, dass er in der Koalition mit SPD und Grünen eine stabile Regierung für Sachsen sehe.
Stabil, sich mit zwei Parteien des linken Mainstreams einzulassen, die die Sachsen in einstellige Ergebnisse verwiesen hatten? Man reibt sich die Augen.
Ich dachte zuerst, das sei vielleicht Taktik, um nicht in den Verruf zu kommen, sich von der AfD dulden zu lassen oder gar mit ihrer Hilfe zu regieren! Wäre ganz einfach, in die Verhandlungen zu gehen, in denen ganz schnell die Unvereinbarkeit ein Zusammengehen unmöglich machen würde. Dann eine Minderheitsregierung zu starten und gleichzeitig dem Prügel aus Berlin zu entgehen, würde Sinn machen. „Stabile Regierung oder Kotau?“ weiterlesen

Polizei: Eskalation durch Deeskalation

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Von Gastautor Steffen Meltzer

Kein Begriff wird in Bezug auf die deutsche Polizei missbräuchlicher verwendet, als die Vokabel „Deeskalation“. Der Betrug beginnt damit, dass man der Öffentlichkeit einredet, diese Bezeichnung wäre aus dem polizeilichen Fachterminus. Es soll dabei durchaus nicht abgestritten werden, dass dieser Ausdruck  auch in den polizeilichen Sprachgebrauch Einzug gehalten hat. Die Polizei ist ein Abbild der Gesellschaft und damit auch deren Sprache. Die Sprache spiegelt dabei die Gedanken der polizeilichen Einsatzführung, diese wiederum bestimmen maßgeblich das Einsatzszenario der eigenen Kräfte und des polizeilichen Gegenübers vor Ort. 

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Napalm auf Sachsen

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Es ist hohe Zeit zu begreifen, dass der linke Zeitgeist brandgefährlich ist. Jene, die das, was sie für das Gute halten, wie eine Monstranz vor sich hertragen und unermüdlich die Welt verbessern wollen, lassen alle Hemmungen fallen, wenn sie feststellen müssen, dass es Andersdenkende gibt. Diese Andersdenkenden haben sich bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg per Stimmzettel artikuliert. Wenn man die Wählerstimmen zusammenzählt, die in beiden Bundesländern für die AfD abgegeben wurden, ist sie die stärkste Partei. Im Vergleich dazu die Stimmen für die Altparteien: Die Wahlbeteiligung betrug  in Sachsen 66,6 %. Die SPD hat in Sachsen 5,13 % der Stimmen der Wahlberechtigten erhalten. Die Wahlbeteiligung betrug  in Brandenburg 61,3 %. Die CDU hat dort 9,69 % der Stimmen der Wahlberechtigten erhalten. Die Linke hat in Brandenburg 6,56 % der Stimmen der Wahlberechtigten erhalten. Die FDP hat in Brandenburg 2,51 % der Stimmen der Wahlberechtigten erhalten.

Das ist um so bemerkenswerter, als die Propaganda die Hetze, die bis hin zu körperlicher Gewalt gegen AfD-Mitglieder ging, so intensiv war, wie der Klassenkampf, den die SED in den frühen DDR-Jahren gegen die „Bonner Ultras“ oder den „Frontstadt-Bürgermeister“ Willy Brandt geführt hat. Um die BRD als Naziland zu verunglimpfen, schreckte die Staatssicherheit der DDR nicht davor zurück, jüdische Friedhöfe zu schänden. Heute werden AfD-Wähler, sogar von ehemaligen Bürgerrechtlern wie Marianne Birthler als Nazis öffentlich zum Abschuss frei gegeben. „Napalm auf Sachsen“ weiterlesen

„Migration, Flüchtlinge und Islam“

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Impressionen von einer Veranstaltung am 31.08.2019
der Berliner WerteUnion

Von Gastautorin Ines Hiller

Am 1. September fanden in zwei Bundesländern Wahlen statt, die mit einen erheblichen Stimmenverlust auch für die CDU die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der gegenwärtigen Politik offenlegt.
Umweltschutzmaßnahmen, Klimaschutz, Bildung, Digitalisierung, Mieten, Renten stehen auf der Agenda aller Parteien.
Das ist sicher auch richtig so.
Aber die Folgen der Migration vorwiegend junger Männer aus den tribalistisch organisierten, islamischen und bildungsfernen Gesellschaften Asiens und Afrikas für die Bevölkerung werden ausgeblendet oder an den Rand der Diskussionen gedrängt.
Kein Wunder, dass die Menschen sich nicht mehr durch die Volksparteien vertreten fühlen. „„Migration, Flüchtlinge und Islam““ weiterlesen