Das „Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz“: Macht es doch endlich wie Kanada!

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Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Die „Große Koalition“ ringt um das wichtigste Vorhaben der Legislaturperiode. Und tatsächlich scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Allerdings ist die Nachrichtenlage recht unübersichtlich. Hatte man sich zunächst auf einen Entwurf geeinigt, der unqualifizierten Zuwanderern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union Tür und Tor geöffnet hätte, so soll die jüngste Verabredung der zuständigen Fachminister etwas restriktiver ausfallen. Vorausgegangen war der Brandbrief führender Unionspolitiker, die davor warnten, mit einem zu lax formulierten Einwanderungsgesetz das Gegenteil einer gezielten Fachkräfteanwerbung zu provozieren. Pech für den sogenannten Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration (SVR), der etwas zu früh darüber gejubelt haben könnte, dass künftig Hunderttausende Nicht-EU-Migranten ohne jede Ausbildung per Gesetz nach Deutschland gelotst werden. Damit wäre das Ziel, das Asylrecht zugunsten einer ungehinderten Einwanderung abzuschaffen, erreicht gewesen. Die Auswirkungen der seit 2016 geltenden Sonderregelung für die Westbalkan-Staaten verdeutlichen, was dies bedeuten würde: 18.000 unqualifizierte Arbeitsmigranten kamen von dort allein im Jahr 2017. So recht mag man allerdings nicht daran glauben, dass sich die Politik tatsächlich dem Diktat der Nichtregierungsorganisationen zu widersetzen vermag. Aber auch so ist der Entwurf viel zu kurz gesprungen. Denn zu einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild konnte sich die Koalition bisher nicht durchringen.

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Patagonien – Die Wiege der Menschheit

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Patagonien ist neben Sibirien eines der wenigen noch nicht vollständig kultivierten Gebiete der Erde. Hier gibt es noch wilde Naturlandschaften mit blauen Gletschern und Eisbergen, zerklüftete Andengipfel und riesige alte Wälder. „Patagonien – Die Wiege der Menschheit“ weiterlesen

Politisches Beben in Chile – warum das Land den Migrationspakt ablehnt

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Als ich Freunden erzählte, dass ich nach Chile reisen würde, war die Reaktion: „Du suchst wohl schon, wohin Du emigrieren kannst?“ Dies sagt mehr als lange Beschreibungen über die Stimmung in Deutschland am Rande des Globalen Migrationspaktes. „Politisches Beben in Chile – warum das Land den Migrationspakt ablehnt“ weiterlesen

Islamische Expansion über die Türkei nach Europa geht weiter

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von Gastautor Albrecht Künstle

Nach den griechischen Inseln Lesbos und Chios ist nun Zypern an der Reihe

Vor ca. 450 Jahren, als Zypern schon einmal Begierde der Osmanen war…

Der aufmerksame Auslandskorrespondent Gerd Höhler in Athen stellte dieser Tage fest, dass das 1974 von der Türkei (wiedereroberte) Nordzypern immer mehr Zwischen-Zwischenziel von Migranten wird. „Islamische Expansion über die Türkei nach Europa geht weiter“ weiterlesen

Antwort an MdB Michael Kuffer auf seinen Standardtext zur Petition 85565

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Antwort an MdB Michael Kuffer auf seinen Standardtext zur Petition 85565

Hunderte, wenn nicht gar tausende Bürger haben an ihre gewählten Bundestagsabgeordneten geschrieben, um ihnen ihre Ablehnung des UN-Migrationspaktes mitzuteilen. Die meisten bekamen eine Standardantwort, deren Kern die Behauptung war, der Pakt sei rechtlich nicht bindend. Seit der Annahme in Marrakesch am 10.12. dieses Jahres wissen wir, dass er doch rechtlich bindend ist. Bei der Standard-Antwort handelt es sich um eine Fehlinformation. Wie es dazu kam und was die Bundestagsabgeordneten dazu sagen, würden die fehlinformierten Wähler gern erfahren.

Unser Leser Christian Sporer hat seinem MdB schon mal geantwortet:

Sehr geehrter Herr Kuffer,

vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte erlauben Sie mir einige Nachfragen zu Ihrer Argumentation für den GCM:

-Zentrales Ziel des GCM ist es, klar zwischen legaler und illegaler Migration zu unterscheiden – wobei zu betonen ist, dass es ausschließlich in der Hand der Nationalstaaten liegt, die Möglichkeiten, Voraussetzungen und Grenzen der Zuwanderung für ihr Hoheitsgebiet zu definieren. Das souveräne Recht der Staaten auf einen effektiven Grenzschutz wird im GCM bekräftigt.

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Die Perle der Seeregion Chiles

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Auch die Seeregion Chiles ist eine eigene Reise wert. Ihre zahlreichen Seen sind umgeben von smaragdgrünen Wäldern, spiegeln stille und schwelende Vulkane, sind benachbart mit blubbernden Thermalquellen, spektakulären Wasserfällen und Stromschnellen. Die atemberaubende Natur reicht für drei Nationalparks. „Die Perle der Seeregion Chiles“ weiterlesen

„Ich habe keine Zeit gehabt, zu Ende zu schreiben“

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Von Gastautorin Angelika Barbe zum 76. Todestag der Dichterin Selma Merbaum

Selma Merbaum  – eine jüdische Dichterin, die 1939 mit 15 Jahren ihre ersten Gedichte schrieb und mit 18 Jahren im Konzentrationslager Michailowka starb – erlitt das gleiche Schicksal wie die Jüdin Anne Frank.

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Per Gesetz zum potentiellen Organspender

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Warum diese Art Gesetzgebung ein absolutes NO-GO ist

Von Gastautorin Isabell Steußloff

Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn möchte das deutsche Transplantationsgesetz an die Gesetzgebung in anderen europäischen Ländern wie z. B. in Spanien, Portugal, in den Niederlanden anpassen und jeden Menschen per Gesetz zum potentiellen Organspender machen, sofern der Einzelne einer Organspende nicht ganz dezidiert widerspricht (sog. Widerspruchslösung). An diesem Transplantationsgesetz wird bereits seit mehreren Jahren gearbeitet.
Vorangegangen ist eine Welle der Propaganda für Organspende, die auch mit Missbilligung für die organspendefaulen Deutschen nicht gespart hat. Schlagzeilen wie „Täglich sterben drei Menschen, weil kein Spenderorgan gefunden wird“ oder „In Deutschland sterben 10 000 Menschen, weil keine Organe bereitstehen“ sorgen für ein schlechtes Gewissen. „Per Gesetz zum potentiellen Organspender“ weiterlesen

Leben in der tockensten Wüste der Welt

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Das Flugzeug nach Calama, der Bergarbeiterstadt mitten in der Wüste Atacama, ist an einem Montag außer uns mit jungen Männern voll besetzt, die in der größten Kupfermine Chiles arbeiten. Sie verdienen dreimal mehr als der Durchschnittsverdienst in Chile beträgt, arbeiten zehn oder fünfzehn Jahre und setzen sich dann in einem Haus am Meer zur Ruhe.

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