Die GroKo ist schon jetzt eine Groteske!

Karl Marx, dessen 200. Geburtstag wir in diesem Jahr auch noch hinter uns bringen müssen, hat im „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ geschrieben:
„Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“

Nun, wir haben seit gestern das Phänomen des Doppelten Lottchens in der CDU, wobei hier der Farce die Herkulesaufgabe gestellt wird, für die Kanzlerin das „System Merkel“ zu retten. Der Lohn, der angeblich für die künftige Generalsekretärin ausgelobt wurde, soll die Kanzlerinnen-Nachfolge sein. Marx hätte sich ausgeschüttet vor Lachen über so viel Naivität bei den Hofberichterstattern. Er hätte selbstverständlich erkannt, dass Frau AKK, wie sie von den Medien nun genannt wird, weil ihr Zungenbrecher-Name zu viele Fehlermöglichkeiten bietet, sollte es ihr wirklich gelingen, der Kanzlerin die volle nächste Amtszeit zu sichern, warten kann, wie Prinz Charles, ehe sie eine Chance hat, Kanzlerin zu werden. „Die GroKo ist schon jetzt eine Groteske!“ weiterlesen

Brief einer Frauenrechtlerin an Christian Ströbele

Von Gastautorin

Lieber Herr Ströbele,

seit vielen Jahren verfolge ich Ihre politische Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und habe Sie wegen Ihres charismatischen, langandauernden und sehr persönlichen Einsatzes geschätzt und respektiert.

Ich erlebe seit einigen Jahren – insbesondere ab Herbst 2015 – in meinem Alltag eine erhebliche Zunahme von ganz konkreten Bedrohungen und sexualisierten Belästigungen durch arabische bzw. türkischstämmige Männer. Diese Erlebnisse erscheinen zunächst harmlos, in der Summe und der Zunahme der Konfliktsituationen stellen sie eine Bedrohung dar.

Mir wird auf der Straße „du Hure“ oder „Ficki Ficki“ hinterhergerufen. mir wird mit verächtlichem Blick vor die Füße gespuckt. Mir wird gesagt „Senk den Blick, du Schlampe.“.

Ich lebe in Pankow und bin dort im Sommer immer sehr gerne ins örtliche Freibad gegangen. Das mache ich inzwischen nur noch wenn Ramadan ist. Denn dort werde ich beim Schwimmen gestört von arabischen Männern, die durch rücksichtsloses Springen vom Beckenrand bewusst andere gefährden. Ich werde herabgewürdigt durch den arabischen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes, der im Einlassbereich meine Unterwäsche in der Badetasche durchwühlt – vorgeblich, um sie auf mitgeführte Messer zu durchsuchen. Und ich werde gedemütigt von demselben Mann, der mir später auf der Liegewiese sagt, mein Badeanzug sei zu knapp, ich solle mir gefälligst ein T-Shirt anziehen.

Ich habe mein alltägliches Verhalten in den letzten zwei Jahren verändert und mich selbst beschränkt. Mein Feierabendbierchen freitags im Mauerpark ist gestrichen. Sobald ich mich mit meiner Freundin dort niedergelassen habe, werden wir von drogenverkaufenden Afrikanern angequatscht und angegrabscht. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahre ich wegen zahlreicher Belästigungen und Beleidiungen nur noch, wenn ich wegen Eis und Schnee nicht auf mein Rad zurückgreifen kann.

Meine im Sauerland allein lebende 78-jährige Mutter traut sich nicht mehr, mich in Berlin zu besuchen, da es im Regionalzug nach Dortmund in den letzten Jahren zu zahlreichen Bedrohungen, Angriffen und Raubtaten durch arabische oder nordafrikanische Männer gekommen ist. Auch ich fahre nur noch mit äußerster Anspannung und Vorsicht mit diesem Zug. Früher habe ich mir die Fahrtzeit mit Lesen vertrieben; jetzt bin ich achtsam.

Dies sind meine eigenen, persönlichen Erfahrungen. Schlimmeres habe ich zum Glück nicht erlebt. Es scheinen, wie gesagt, lediglich unangenehme Kleinigkeiten zu sein. Aber es ist mehr: ich werde hier in der Stadt, in der ich lebe, wegen meines Geschlechts Schritt für Schritt aus dem öffentlichen Raum gedrängt.

Wie geht diese Entwicklung weiter, wie sieht die Zukunft meiner jetzt 9-jährigen Tochter aus? Wird sie sich sicher und frei als junge Frau in Deutschland bewegen können? Oder wird sie künftig ein Leben führen, das sich nicht mehr unterscheidet von dem der meisten Frauen in islamischen Ländern, denen ein Recht auf ihre Seele und ihren unversehrten Körper nicht zugestanden wird?

Ich bin froh und dankbar, weil ich in einem freien und sicheren Land aufwachsen durfte. Und ich will einen Beitrag dazu leisten, dass dies auch für die jüngeren Generationen möglich ist. Deswegen habe ich am 17.2. beim Marsch der Frauen demonstriert: Weil Frauenrechte nicht verhandelbar sind.

Warum diffamieren Sie mich aufgrund meiner Teilnahme an der Demonstration pauschal als rassistisch – ohne mich zu kennen?

Durch Ihren Boykottaufruf und Ihre Beteiligung am Boykott haben Sie mich an der Ausübung meines grundgesetzlich verbrieften Rechts auf freie Meinungsäußerung gehindert und mich in der Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Als ehemaligen Kämpfer für Freiheit und Toleranz frage ich Sie: Mit welchem Recht und Warum?

Mit freundlichen Grüßen

G.H.

 

Annegret, Angelas letzter Versuch

Es ist noch nicht so lange her, da hatte Merkel in ihrem ZDF-Interview geheimnisvoll jede Menge Überraschungen angekündigt, was die Verjüngung ihres Stammpersonals betrifft.

Nun, Überraschung Nr.1 ist ihr gelungen. Annegret Kramp-Karrenbauer, der Einfachheit halber von den Medien AKK getauft, wird mit ihren 55 Lenzen den jugendlichen Tauber als Generalsekretär der CDU ersetzen. Erschreckend jung ist AKK – wenn man das DDR-Politbüro als Bezugsgröße nimmt. Bei den SED-Oberen fing mit 55 das politische Leben erst an.

Die Merkel-Medien überschlugen sich mit Huldigungen für diese überaus kluge Wahl, hatten aber sichtliche Schwierigkeiten damit zu erklären, wieso diese Entscheidung ein Signal von Erneuerung sein soll. Die ehemals bürgerliche WELT orakelte, Merkel wäre „über ihren Schatten“ gesprungen, weil sie die Partei vor Jens Spahn bewahren wolle.
„Merkel begreift die Positionierung der CDU als Partei der Mitte hingegen als ihr Erbe: Sie will weit ins linke Spektrum ausgreifen“.

Lassen wir einmal dahingestellt, warum „ein weit ins linke Spektrum ausgreifen“ das Merkmal einer Partei der Mitte sein soll. Die CDU steht bereits so weit links, dass ein weiteres weites Ausgreifen ins linke Spektrum demnächst die Linke in Bedrängnis bringen wird, weil sie von den ehemaligen Christdemokraten links überholt wird.

Vor Merkels „Überraschung“ hatte ihr Sprecher Armin Laschet bereits klar gemacht, dass Konservative in der CDU nichts mehr zu melden haben. Das war eine klare Ansage in Richtung Werteunion, die sich als einzige Gruppierung gegen eine Neuauflage der GroKo ausgesprochen hat. Eine Werteunion will die Merkel-CDU nicht.

Behauptet wird auch unverdrossen, dass die Kanzlerin damit die Weichen für ihre Nachfolge gestellt habe. Dabei hat AKK vor ihrer Ernennung in Interviews bekräftigt, dass sie sich mit aller Kraft für weitere vier Jahre Merkel einsetzen werde. Nun hat sie die beste Gelegenheit dafür. Wenn die vier Jahre rum sind, wird Merkel zum fünften Mal als Kanzlerkandidatin antreten. Sie will unbedingt Helmut Kohl an Regierungsjahren übertrumpfen. Außerdem wäre auch Honecker fast auf zwanzig Jahre gekommen, wenn die aufmüpfigen DDRler dem im Herbst 1989 nicht einen Riegel vorgeschoben hätten.

Es wird sich Merkel auch dann niemand aus der CDU in den Weg stellen. Wer es noch nicht begriffen hat, dass die jungen „Reformer“ der CDU eine Lachnummer sind, kann das jetzt an deren Reaktionen studieren.

Mike Mohring, der als Thüringer Fraktionschef und Oppositionsführer es fertig gebracht hat, dem Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow eine ungestörte Regierungszeit zu bereiten, obwohl der nur über eine Stimme Mehrheit im Landtag verfügt, durfte den Anfang machen. Nachdem er auf Twitter stolz darauf hinwies, dass er am Vortag ein Gespräch mit Merkel in Berlin führen durfte, lobte er die Wahl der Generalsekretärin in höchsten Tönen. Erstmals sei eine erfahrene Ministerpräsidentin in dieses Amt gekommen. Worin der große Vorteil liegen soll, ließ er im Dunklen.

Es scheint sowieso ein vorgegebener Wortbaustein zu sein, denn die Nachwuchshoffnung Jens Spahn äußerte sich fast wortgleich. Spahn, der schon am Aschermittwoch nicht an sich halten konnte und um ein „junges Team mit Angela Merkel an der Spitze“ flehte, ist in seiner Sucht, unbedingt einen Ministerposten auf der Merkel-Titanic zu erhaschen, zur Karikatur seiner selbst geworden. Ihm ist offensichtlich nicht klar, dass er sich so als Hoffnungsträger selbst verbrennt.

Merkel wird eher auf Widmann-Mauz und/oder Julia Klöckner zurückgreifen und mit Bundeswehr-Verderberin Ursula von der Leyen den feministischen Flügel der GroKo-Regierung ausrufen. Das klingt modern. Und wenn eine der Damen sich dann noch in die Me too-Debatte einbringt, ist frau ganz auf der Höhe des linken Zeitgeistes. Macht sich gut für das „Ausgreifen“ nach links.

Aber stopp, warum macht sich Merkel für Desaster-Uschi als Nato-Chefin stark? Damit eine potentielle Konkurrentin weit weg ist, wenn die nächste Kanzlerkandidatur ansteht. Weder Widmann-Mauz noch Klöckner können ihr da gefährlich werden. Und Männer sind nicht in Sicht, denn die CDU hat schon längst keine Männer mehr.

„Frieden schaffen ohne Waffen“ – Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr

Von Gastautor Rainer Zitelmann

Die Bundeswehr ist kaputt. Die Verantwortung dafür tragen Angela Merkel und ihre komplett unfähige Verteidigungsministerin.

Einigkeit besteht inzwischen unter Experten darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr einsatzfähig ist und im Ernstfall unfähig wäre, das Land zu verteidigen. Man kann es auch anders sagen: Die Bundeswehr ist kaputt. Hier nur einige Beispiele:

Kampfpanzer Leopard 2: Nur 99 von 244 Panzern sind einsatzfähig.
Schützenpanzer Marder: Von 388 Panzern sind 222 einsatzfähig.
Heereskampfhubschrauber Tiger: 12 von 27 Tigern sind einsatzbereit; 2017 stürzte ein Hubschrauber in Mali ab, Ursache offiziell weiter ungeklärt.
Mittlerer Transporthubschrauber NH 90: Bestand: 9 von 48 einsatzbereit.
Sturmgewehr G36: Bestand: 120.000 Stück; Treffunsicherheiten beim Einsatz in Afghanistan.

Die Liste wird täglich länger. Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato fehlen der Truppe nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ aus einem Papier des Heereskommandos hervor. „„Frieden schaffen ohne Waffen“ – Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr“ weiterlesen

Medien bejubeln die Auflösung des Rechtsstaates

Im Bundestagswahlkampf 2009 verteilte der grüne Direktkandidat von Friedrichshain-Kreuzberg Christian Ströbele das Grundgesetz im Miniformat. Ein Exemplar davon ist bis heute in meinem Besitz. Auf der ersten Seite ist sein Foto abgedruckt, versehen mit seiner Unterschrift. Er pflegte nach Podiumsdiskussionen die in Schwarz-Rot-Gold gebundenen Büchlein zu signieren.

Der Anwalt und ehemalige Bundestagsabgeordnete, der sich so als wahrer Hüter des Grundgesetzes präsentierte, scheint es selbst nicht gelesen zu haben. Oder er ist inzwischen dement und kann sich nicht mehr erinnern. Im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) steht:
„(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“.
Ergänzend dazu sagt das Versammlungsgesetz, § 21:
„Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Das ist immer noch die Gesetzeslage in Deutschland, die aber nur noch auf dem Papier steht und von Politik und Medien inzwischen straflos missachtet wird.

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Die Antifa prügelt für Merkel

„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ – diesen Spruch habe ich zum ersten Mal bis zum Erbrechen zu hören bekommen, als es 1976 in der DDR zahlreiche Proteste gegen die Ausbürgerung des Liedersängers Wolf Biermann gab. Den Intellektuellen sollte damit klar gemacht werden, dass sie den Mund nur zur Huldigung der Partei- und Staatsführung aufzumachen haben. Wer das Geld der Herrschenden will, muss in die Melodie der Herrschenden einstimmen.
Heute haben wir das Phänomen, dass eine einst staatsferne, militante Truppe, die im Laufe der Jahre mit immer mehr Steuergeldern gefüttert wurde, nicht mal mehr ermahnt werden muss, für dieses Geld etwas zu liefern. Nein, die Antifanten machen sich im eigenen Auftrag staatsfromm daran, die Regierungspolitik unserer Kanzlerin mit schlagkräftigsten Mitteln zu verteidigen. Merkel muss keine Stasi mehr in Marsch setzen, die Antifa hat übernommen.

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Der Kampf gegen Hass im Netz ist ein Fake.

 

In Wirklichkeit geht es um den Kampf gegen konservatives Denken.

Von Gastautor Josef Hueber

Protest ist heute eine der bemerkenswertesten
Formen der Anpassung. (J.Gross)

Die beste Methode, das Gegenüber in einer Diskussion platt zu machen, besteht darin, ihm mittels einer Frage etwas zu unterstellen, was seine Position zwar nicht wiedergibt, was aber offensichtlich nicht haltbar ist. Dann muss der Gegner etwas widerlegen, was er gar nicht gesagt hat. Beispiel: Wenn jemand der Meinung ist, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht akzeptabel ist, dann fragt man ihn einfach: „Soll man also im Netz Hass bedenkenlos verbreiten dürfen?“ Wer würde darauf schon mit „Ja“ antworten? Die Einwände gegen die Zensurmaßnahmen unseres Hass-Bekämpfungsministers scheinen damit vom Tisch. Der überrumpelte Diskussionspartner ist in einen Scheinkampf verwickelt. Der Ausgang des Gefechts für den in dieser infamen Diskussionstechnik Ungeschulten ist klar: K.O. in der ersten Runde! „Der Kampf gegen Hass im Netz ist ein Fake.“ weiterlesen

Goethe, der Karneval und die Konfettiparade

 

Von Gastautor Hans-Jürgen Wünschel

„Dadurch ward ich nun mit dem Getümmel versöhnt, ich sah es an als ein bedeutendes Nationalereignis; ich bemerkte genau den Gang der Torheiten. Hierauf notierte ich mir die einzelnen Vorkommnisse der Reihe nach…Die gehobene Welt wird von zahllosen Masken zu Fuss bedrängt, belacht, mit Konfetti oder Bonbons eingedeckt.“
Mit diesen Worten aus den Aufzeichnungen über seine Italienreise des Jahres 1786 stellt uns Goethe die Welt des römischen Karnevals vor. Er war von ihm bezaubert. Auch bei unseren Fastnachtsumzügen wird in großen Mengen mit Süßigkeiten, Luftschlangen und Karamellen auf die jubelnden Fastnachter und Karnevalisten geworfen, doch wissen wir auch, woher dieser Brauch stammt? Goethe gibt uns eine Erklärung und nennt das Werfen eine „gedrängte Lustbarkeit, die durch eine Art von kleinem, meist scherzhaftem, oft aber nur allzu ernstlichem Kriege in Bewegung gesetzt wird.“

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Was Merkel versprochen hat, wird gebrochen

Einer der unverschämtesten Sätze unserer Kanzlerin beim ZDF-Interview lautete, Zitat: „…es gehört zu dem Versprochenen und ich gehöre zu den Menschen, die das auch einhalten“. Sie konnte diesen Satz nur sagen, weil sie sicher war, dass kein Mainstream-Journalist ihr die Wahrheit vorhalten würde.

Als sie noch Oppositionsführerin war, pflegte Merkel Bundeskanzler Schröder regelmäßig mit „versprochen – gebrochen“ zu attackieren.

Sobald sie selbst Kanzlerin war, störte sie ihr Gemerkel von gestern keine Sekunde. „Was Merkel versprochen hat, wird gebrochen“ weiterlesen