Wahlversprechen – Vera Lengsfeld

Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger!

Vera Lengsfeld24. August 201923. August 2019AllgemeinAutorität, Brandenburg, DDR, Demokratie, Eliten, Flüchtlingsproblematik, Friedliche Revolution, Geflüchtete, Gewalttat, Große Koalition, Herrschende, Honecker, Industriezweige, Justiz, Kanzler der Einheit, Koalitionsvertrag, Kohl, Länderregierungen, Machterhalts, Mauerschützenpartei, Migrationspolitik, Mittelstand, mündiger Bürger, Neubürger, Oppositionspartei, Rechtsstaatlichkeit, Reformen, Steuererhöhung, Stimme, Stromnetz, Tadeusz Mazowiecki, Thüringen, Ungarn, Verarmung der Bevölkerung, Volksvertreter, vor dreißig Jahren, Wahl, Wahlen in Sachsen, Wahlversprechen, Warschauer Pakt, Wille der Bevölkerung, Wirtschaft

Rede anlässlich des Schwarmintelligenz-Treffens in Berlin

Anrede,

dies ist ein besonders Jahr. Vor dreißig Jahren warf die Friedliche Revolution ihre Schatten voraus, aber die Politik erkannte die Zeichen der Zeit nicht. Genau heute vor dreißig Jahren scheiterten die Gespräche Ungarns mit der DDR über die Flüchtlingsproblematik. Honecker will in den massenhaft in den Budapester Parks kampierenden Landsleuten, die sich abends in großen Gruppen zur österreichischen Grenze aufmachen, keine Problem sehen. Er weine den Leuten keine Träne nach. Da lassen die Ungarn die 200 Botschafts-Besetzer einfach ausreisen. „Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger!“ weiterlesen

GroKo angeblich besser als ihr Ruf! Wirklich?

Vera Lengsfeld23. August 201923. August 2019AllgemeinAdministration, Barbara Hendricks, Baukosten, Bertelsmann-Studie, Brandenburg, Bundesregierung, GroKo, Grundbuchkosten, Grunderwerbssteuern, Koalitions-Blase, Koalitionsvertrag, Landtagswahlen, Maklerkosten, Mietpreisbremse, Mietpreisbremsung, Notargebühren, Planerfüllungen, Sachsen, SPD, Stimmenverluste, Union, Wahlversprechen, Wohungsbau, Wohungsnot, Zwangseinweisungen

Zeitgleich mit dem Ende der Sommerpause und kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, bei denen die Regierungsparteien zum Teil erdrutschartige Stimmenverluste befürchten müssen, wurde dem staunenden Publikum eine Bertelsmann-Studie darüber präsentiert, dass die vierte Regierung Merkel und die dritte Große Koalition besser seinen, als ihr Ruf. Die Bundesregierung arbeite „rekordverdächtig“ schnell und effizient. Nach nur 15 Monaten Regierungstätigkeit „hat sie bereits 61 Prozent ihrer Versprechen aus dem Koalitionsvertrag vollständig oder teilweise umgesetzt oder zumindest substantiell in Angriff genommen“, heißt es. Bei der Umsetzung der Wahlversprechen liegt die SPD vorne: 33 ihrer Vorhaben sind bereits realisiert, bei der Union sind es mit nur 14 nicht einmal die Hälfte. Von den gemeinsamen Versprechen sind 17 umgesetzt.
Warum nur haben die Wähler das Gefühl, dass die Regierung alle wirklich wichtigen Probleme vor sich herschiebt? „GroKo angeblich besser als ihr Ruf! Wirklich?“ weiterlesen

Ist die CDU noch zu retten?

Vera Lengsfeld3. August 20192. August 2019AllgemeinBrandenburg, Bundespartei, CDU, CDU-Wahlprogramm, Dilemma, Gefährdung, Generalsekretär, Gundsatzprogramm, innerer Frieden, Landespartei, Landtagswahl, Migrationsbegrenzung, Oppositionsführer, radikale Kräfte, Sachsen, Steuerung der Einwanderung, Thüringen, Umfragen, verstärkte Zuwanderung, Wahlprogramm, Wahlversprechen, Werteunion

Nach den neuesten Umfragen könnte das Desaster bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen für die CDU noch größer werden, als befürchtet. In Brandenburg liegt die ehemalige Regierungspartei seit Wochen stabil auf Platz 4. In Sachsen ist sie in Gefahr, von der AfD als stärkste Kraft abgelöst zu werden. Ein Versuch der Wahlkommission, der ungeliebten Konkurrentin die Landesliste zusammenzustreichen, ist gerichtlich verhindert worden. In Thüringen fällt die Partei, die unter Bernhard Vogel mit dem Slogan „Klare Verhältnisse“ 1999 sogar die absolute Mehrheit einfuhr, auf den dritten Platz zurück.
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