Große Koalition

Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger!

Vera Lengsfeld24. August 201923. August 2019

Rede anlässlich des Schwarmintelligenz-Treffens in Berlin

Anrede,

dies ist ein besonders Jahr. Vor dreißig Jahren warf die Friedliche Revolution ihre Schatten voraus, aber die Politik erkannte die Zeichen der Zeit nicht. Genau heute vor dreißig Jahren scheiterten die Gespräche Ungarns mit der DDR über die Flüchtlingsproblematik. Honecker will in den massenhaft in den Budapester Parks kampierenden Landsleuten, die sich abends in großen Gruppen zur österreichischen Grenze aufmachen, keine Problem sehen. Er weine den Leuten keine Träne nach. Da lassen die Ungarn die 200 Botschafts-Besetzer einfach ausreisen. „Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger!“ weiterlesen

Die CDU sitzt in der Merkel-Falle

Vera Lengsfeld27. Mai 201928. Mai 2019

Der gestrige Tag hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch unterboten.

Das Verhängnis hat einen Namen: Angela Merkel.

Niemand weiß besser, als die Kanzlerin selbst, dass ihre Politik gescheitert ist. Deshalb hat sie bereits ihren Parteivorsitz abgegeben, damit ihrer Nachfolgerin die Blamage der Europawahl angeheftet wird. Merkels scheinbarer Kritiker und heimlicher treuester Verbündeter Wolfgang Bosbach, der 2015 den einzigen Antrag von etwa 70 Bundestagsabgeordneten der Union gegen Merkels Grenzöffnung zu Fall gebracht hat, hat schon Tage vor der Wahl seine Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauer den Medien zu Protokoll gegeben. Weitere Merkel-Vertraute werden folgen, um von der eigentlichen Verursacherin der Unions-Misere abzulenken. Für die CDU wird es überlebenswichtig, ob sie sich endlich eingesteht, dass sie von Merkel ihrer eigentlichen Inhalte beraubt und auf einen stramm grün-linken Kurs geführt wurde. „Die CDU sitzt in der Merkel-Falle“ weiterlesen

Politikerdiktatur in Deutschland

Vera Lengsfeld12. November 201713. November 2017Christian Lindner, Hannah Arendt, Jamaika-Verhandlungen

Nein, die folgenden Zeilen sind keine Beschreibung des aktuellen Deutschland und des Erfolgs von Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab”. Aber sie lesen sich beklemmend aktuell:

“Es muß heute viele Deutsche geben, die ganz und gar nicht selbstgefällig sind. Sonst wäre der spektakuläre Erfolg dieses Buches, das seit seinem Erscheinen auf der Bestseller-Liste steht, unerklärlich. Doch auch das ist nicht allzu beruhigend. Dieser Erfolg, der nicht wirklich ein ‘succès d’estime’ ist, hat etwas Seltsames. Das liegt nicht daran, daß B*** und alle, die mit der Regierung verbunden sind, das Buch öffentlich ignorieren und alles in ihrer Macht Stehende tun, um es und seinen Autor privat zu diskreditieren, sondern daran, daß sich die ehrenwerte öffentliche Meinung in ihrer Hauptströmung ehrerbietig feindlich geäußert hat – … Die Kluft zwischen dem unmittelbaren Erfolg des Buches und der von nahezu allen Organen der öffentlichen Meinung geäußerten Kritik scheint anzuzeigen, daß es *** gelungen ist, viele zu erreichen, daß aber diese Vielen gerade jene sind, deren Meinungen und Überzeugungen kaum in der Öffentlichkeit vertreten sind.” „Politikerdiktatur in Deutschland“ weiterlesen

Angela Merkel aus der Nähe

Vera Lengsfeld31. Mai 20171. Juni 2017Eurokrise, Eurorettungspolitik, Gesungheitsprämie, Josef Schlarmann, Klimakanzlerin, kollektiver Vertragsbruch, Krisenkanzlerin, Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, Masstricht-Vertrag, Reformparteitag Leipzig, Roman Herzog, Steuerreform von Freidrich Merz, vorzeitiger Atomausstieg, Wohlfühlkanzllerin

Der Titel ist ein großes Understatement, er verzichtet auf alles Reißerische. Das macht die Lektüre des Buches von Josef Schlarmann, Bundesvorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union und damit Mitglied des Bundesvorstands der CDU, um so brisanter. Schlarmann legt eine nüchterne Analyse der Politik unserer Bundeskanzlerin vor, die nur einen Schluss zulässt: Angela Merkel ist die schlechteste Bundeskanzlerin, die Deutschland je hatte (Rainer Zitelmann). Die verheerenden Folgen ihrer Entscheidungen werden in ein paar Jahren unser Land mit voller Wucht treffen.

Schlarmann beginnt seine Analyse mit dem Reformparteitag der CDU im Dezember 2003 in Leipzig. Damals nahmen die Delegierten mit großer Mehrheit zwei Konzepte an. Das Steuerkonzept von Friedrich Merz, wonach es anstelle des Progressionstarifs nur noch drei Steuersätze von 12, 24 und 36 Prozent geben sollte und die Gesundheitsprämie von 180 Euro monatlich von Roman Herzog, die den lohnabhängigen Krankenversicherungsbeitrag ersetzen sollte. Merkel ließ sich als Reformpolitikerin feiern und zog mit dem Motto: „Reformieren – Sanieren – Investieren“ in den Wahlkampf 2005. „Angela Merkel aus der Nähe“ weiterlesen