Autor: Vera Lengsfeld

Von Gastautor Klaus-Rüdiger Mai

Der Mord an einer Mutter und ihrem einjährigen Kind in Hamburg zeigt die Zerfahrenheit, die Hilflosigkeit, den Illusionismus und die ideologische Verbohrtheit im Umgang mit der Massenmigration. Die neue Ideologie der Grenzenlosigkeit wirkt buchstäblich mörderisch.

Ein Migrant aus dem Niger, dessen mehrfach verlängerte Duldung nur noch bis zum Sommer 2019 gilt, soll am 12. April 2018 auf dem Jungfernstieg seine Ex-Freundin und die gemeinsame Tochter mit einem Messer getötet haben. Es hat den Anschein, dass der Nigerianer seiner einjährigen Tochter den Kopf abgeschnitten hat und die schlimme Grausamkeit der Tat der Öffentlichkeit vorenthalten werden soll. Zumindest geht die Hamburger Justiz gegen einen Blogger, der ein Video, das den Tathergang nahelegt, mit dem vollen Programm, das mit einer überdimensionierten Hausdurchsuchung eingeleitet wurde, vor.
Hausdurchsuchung nicht beim Täter, sondern gegen Blogger
Die tiefere Dimension des Verbrechens zeigt sich jedoch darin, dass sich der Mörder, würden Recht und Gesetz eingehalten, gar nicht in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten dürfte. Bewusst werden in den Medien, aber auch von Politikern je nach gusto zwei unterschiedliche Rechtsinstitute vermengt, das Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention. Während das Asylrecht in der Tat keine Obergrenzen kennt, gilt das nicht für die Flüchtlingskonvention.

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Von Gastautor Alexander Glück

Die mir durch familiäre Bande besonders nahestehende Linda L. erzählte mir, sie habe mit dem Auto einen Mann mitgenommen, der am Straßenstand stand. Als er im Wagen saß und die Fahrt weiterging, meinte er nach einer Weile, sie habe ihn doch nur deshalb mitgenommen, weil er schwarz sei, oder? Sie dachte nach, und innerlich musste sie es einräumen: Ja, das war der Grund.

Wir lesen und hören zur Zeit sehr viel vom Rassismus. Wer sich Sorgen darüber macht, ob das klappen kann mit der Einwanderung im großen Stil, deren problematische Begleiterscheinungen in jedem bundesdeutschen Landkreis sichtbar sind, der gilt als Rassist. Wer für Grenzkontrollen eintritt, in jedem Land der Welt (bis auf eines) eine banale Selbstverständlichkeit und Grundvoraussetzung für Rechtsstaat, Sozialstaat und Asylrecht, der gilt als Rassist. Wer sich für das Wahlprogramm der AfD interessiert, derzeit die Partei mit der mit Abstand größten Affinität zum Grundgesetz und zum Rechtsstaat und inhaltlich nahezu deckungsgleich mit der CDU von 2002, der gilt als Rassist. „Der miesere Rassismus“ weiterlesen

Am Mittwoch, dem 16.05.2018 um 15:00 Uhr wird die größte politische Online-Petition, die „Gemeinsame Erklärung 2018“, im Paul-Löbe-Haus an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses Marian Wendt übergeben.

Die Unterzeichner verbinden damit die Erwartung, dass es eine öffentliche Anhörung der Petenten im Ausschuss geben wird. Eine solche Anhörung wäre im Parlamentskanal in ganz Deutschland zu verfolgen. Das wäre der Beginn einer dringend notwendigen politischen Debatte über die verfehlte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung und die notwendige Rücknahme der mündlichen Anweisung des ehemaligen Innenministers Thomas de Maizière, auch Personen ohne Papiere und solche, die schon Asylanträge in anderen EU-Staaten gestellt haben, an der Grenze nicht abzuweisen. Mit jedem Tag wird klarer, dass Deutschland die Folgen der Masseneinwanderung von 2015/2016 noch nicht verkraftet hat. In dieser Situation weitere jährlich mindestens 200.000 Migranten ins Land zu holen, ist unverantwortlich.

Am Tag nach der Übergabe der Erklärung gibt es eine Pressekonferenz der Initiatoren der „Gemeinsamen Erklärung“ zu den weiteren Vorhaben.

Mit jedem Tag wird deutlicher, dass unser Land mit den offenen Grenzen, die ihm von der Kanzlerin im September 2015 verordnet wurden, bereits überfordert ist. Allerdings denkt die Politik nicht daran, den Zuzug zu stoppen, damit sich die Lage stabilisieren kann. Im Gegenteil:
Die „Flüchtlingspolitik“ sorgt für ungebremsten Nachschub. Waren 2015 unter den Migranten noch Kriegsflüchtlinge dabei, kommen nun hauptsächlich Einwanderer in die Sozialsysteme. Ein Arzt, der seit 2015 die Neuankömmlinge betreut hat, spricht von „Medizintouristen“.

Die Einwanderer treten immer fordernder und aggressiver auf. Die aufnehmenden Kommunen stehen vor der schier unlösbaren Aufgabe, mit gewaltbereiten, nicht integrationswilligen jungen Männern leben zu müssen, die sie nicht loswerden können, weil sie Politik und Asylindustrie gegen sich haben. „Die Herrschaft des Unrechts (2)“ weiterlesen

Von Leserin S. B.

Sehr geehrte Frau Lengsfeld,

sehr geehrte Mitstreiter dieses Blogs,

…Gerüchteweise wurde es ja in den letzten Tagen schon verlautet, heute Morgen dann nun offiziell in aller Art Medien kundgetan: Kriminalität auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren.

Diese Meldung schaffte es in der LVZ (Leipziger Volkszeitung) vom 09.05.2018 immerhin auf die Titelseite, wenn auch klein gehalten im unteren Bereich. Dazu noch ein Leitartikel gleich daneben, in dem uns der Autor Matthias Koch wissen lässt, dass die Wohnungseinbrüche um 23% gesunken sind. Er spricht mehrmals von dickem Lob an die Beteiligten dieser Trendumkehr. Abschließend noch einmal das Fazit: „Deutschland ist in jüngster Zeit allen Ernstes ein Stück sicherer geworden. Darin liegt die gute Nachricht für alle – übrigens auch für Zuwanderer…“ (denn die Übergriffe auf Flüchtlingsheime sind ebenfalls gesunken – Gott sei Dank, sage ich ehrlich.)

Im Leitartikel heißt es abschließend: „…Fällig ist als Nächstes eine Dämpfung der Gewaltbereitschaft junger Männer aus Macho-Kulturen. Auch hier muss man die Hoffnung nicht aufgeben.“ „Die sinkende Kriminalitätsrate – aktuelle Lokalsicht Leipzig“ weiterlesen