Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet!

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Seit heute Morgen, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch anschließen. Wenn wir innerhalb eines Monats 50.000 Bestätigungen haben, gibt es eine öffentliche Anhörung unserer Forderung nach sofortigem Stopp der unkontrollierten Einwanderung. Die jüngsten Skandale im BAMF, die halb aufgedeckten und die noch verborgenen, zeigen die Wichtigkeit und Richtigkeit unseres Anliegens.

Die völlig verfehlte und bereits gescheiterte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung muss dringend korrigiert werden!

Insbesondere muss Innenminister Seehofer die mündlich erteilte Anweisung seines Amtsvorgängers de Maizière widerrufen, Einwanderer ohne oder mit gefälschten Papieren oder mit bereits in anderen EU-Staaten gestellten Asylanträgen ins Land zu lassen und ihnen hier ein Asylverfahren zu gewähren.

Wenn Einwanderer nicht mehr nachweisen müssen, wer sie sind, aus welchem Land sie kommen und dass sie politisch verfolgt werden, sondern das BAMF ihnen nachweisen muss, dass sie das alles nicht sind, ist die Rechtslage auf den Kopf gestellt. Zum Missbrauch wird so regelrecht eingeladen. „Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet!“ weiterlesen

Der staatliche Auftrag an die hoch subventionierten Theater

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Von Gastautor Bernd Weikl

In der bayerischen Verfassung in Artikel 131,1-3 wird gefordert: „Bildung soll […] auch Herz und Charakter erreichen und die Ehrfurcht vor der Würde des Menschen […]” Im Freistaat Sachsen wird es in Absatz 2.3 inhaltlich ebenso formuliert: „[…] Die musische, kulturelle Bildung ist ganzheitlich und hat daher erheblichen Einfluss auf das soziale Verhalten, auf die soziale Kompetenz, auf die Entwicklung demokratischer Haltungen und Strukturen.“

Zur Bildung von Herz und Charakter

Darüber äußert sich bereits Friedrich Schiller in seinen Schriften zur >Ästhetischen Erziehung des Menschengeschlechts<. Er schreibt 1802: „Die Schaubühne ist mehr als jede andere öffentliche Anstalt des Staates eine Schule der praktischen Weisheit, ein Wegweiser durch das bürgerliche Leben, ein Schlüssel zu den geheimsten Zugängen der menschlichen Seele.” Und in >Die Braut von Messina oder Die feindlichen Brüder, über den Gebrauch des Chores< hat sich Schiller erneut dazu geäußert: „[…] Alle Kunst ist der Freude gewidmet, und es gibt keine höhere und keine ernsthaftere Aufgabe, als die Menschen zu beglücken. Die rechte Kunst ist nur diese, welche den höchsten Genuss verschafft.“ Man bedenke: So modern äußerte sich Schiller schon damals und wird heute durch wissenschaftliche Ergebnisse bestätigt. „Der staatliche Auftrag an die hoch subventionierten Theater“ weiterlesen

Sozialismus, Islam und die schwere Kindheit

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Von Gastautor G. H.

Linke und Grüne sind im Allgemeinen dem Islam gegenüber sehr unkritisch und tendenziell positiv eingestellt, was zunächst verwundern mag, aufgrund der offensichtlichen Unterschiede. In Bezug auf die Rolle der Frau in der Gesellschaft als auch in der Familie, Rechte und Pflichten von Männern und Frauen könnten die Gegensätze zwischen links/grüner Ideologie und dem Islam wohl kaum größer sein als sie sind. Dasselbe gilt wohl für die Akzeptanz von Alkohol, Drogen und Homosexualität.

Während die grün/linke Ideologie im wesentlichen atheistisch ist, fordert der Islam die Unterwerfung unter Allah. Der Islam gibt seinen Angehörigen einen klaren Tagesablauf mit Gebetszeiten und Regeln für nahezu alle Bereiche auch des Privatlebens vor, während linke/grüne eine persönliche, individualistische Freiheit betonen.

Dennoch scheinen Grüne und Linke kein Problem mit dem Islam zu haben. Es geht sogar so weit, dass ein Feministinnenverband nach den massenhaften sexuellen Belästigungen von Frauen in der Kölner Silvesternacht für die islamischen Täter Partei ergriff und erklärte, das habe offensichtlich nichts mit dem Islam zu tun, sondern sei eine Folge männlichen Machoverhaltens, das gleichermaßen bei westeuropäischen Männern vorhanden sei, da man es ihnen einfach noch nicht gründlich genug ausgetrieben habe. „Sozialismus, Islam und die schwere Kindheit“ weiterlesen

Textvorschlag für Brief oder Fax an den Bundestag

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Deutscher Bundestag Sekretariat des Petitionsausschusses

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wendt,

 

hiermit unterzeichne ich die Petition “Gemeinsame Erklärung 2018”, die Sie am 16.05.2018 angenommen haben.

Unterschrift

Mit freundlichen Grüßen!

 

 

Wie weiter mit der “Gemeinsamen Erklärung 2018”?

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Liebe Unterstützer,

am vergangenen Mittwoch, dem 16.5.2018 haben wir die „Gemeinsame Erklärung“ öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben. Mit der Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als Petition anerkannt. Das ist ein wichtiger Etappensieg in der politischen Auseinandersetzung um den Stopp der unkontrollierten Migration.Nach nur einer Woche wurde heute Morgen unsere Petition freigeschaltet.

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.html

Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen: Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in der Mediathek abrufbar ist.

Um diese öffentliche Anhörung durchzusetzen müssen aber mindestens 50.000 unserer Unterstützer innerhalb einer Monatsfrist erneut entweder per Brief, per Fax oder durch Eingabe in diese Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Briefe und Faxe können mit Referenz zur Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ sofort abgeschickt werden. Die Adressen finden Sie unten. Ein Textvorschlag steht  unten. „Wie weiter mit der “Gemeinsamen Erklärung 2018”?“ weiterlesen

Steglitz-Zehlendorf würdigt eine Blutrichterin

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Bei den jüngsten Marx-Festspielen, die von einem verzückten Publikum anlässlich des 200. Geburtstags des Vordenkers aller kommunistischen Diktatoren, die es insgesamt auf 100 Million Tote gebracht haben, wurde immer wieder argumentiert, der Mann sei reiner Theoretiker gewesen und hätte mit den blutigen Konsequenzen seiner Ideologie nichts zu tun. Ein Argument, das man bei Vordenkern der Nationalsozialisten völlig zu Recht keineswegs gelten lassen würde.

In Steglitz-Zehlendorf ist man schon eine Schritt weiter. Hier wird in einer vom Bezirksamt herausgegebenen Broschüre die für ihre harten Urteile berüchtigte „Rote Hilde“ als „starke Frau“ geehrt. Nun ja, um Todesurteile zu fällen, muss man vermutlich starke Nerven haben. Oder auch nicht, wenn man nur stark im Glauben an die Richtigkeit des Marxismus-Leninismus ist, in dessen Namen der „Arbeiter- und Bauernstaat“ errichtet wurde. Vielen westdeutschen Linken galt die DDR immer als der bessere deutsche Staat, weil sie ihn nicht selbst aushalten mussten, sondern, falls sie einmal ihren Fuß ins sozialistische Paradies setzten, es spätestens um 24:00 Uhr erleichtert wieder verlassen konnten. „Steglitz-Zehlendorf würdigt eine Blutrichterin“ weiterlesen

Gemeinsame Erklärung 2018 erfolgreich im Bundestag übergeben!

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Gestern Nachmittag, pünktlich um 15:00 Uhr nahm der Vorsitzende des Petitionsausschusses Marian Wendt die Unterstützerliste unserer „Gemeinsamen Erklärung 2018“ persönlich entgegen. Presse war bei der Übergabe nicht zugelassen, deshalb haben wir uns entschlossen, heute auf dieser Pressekonferenz die Öffentlichkeit zu informieren. Wie wichtig dieser Schritt ist, zeigen die Fake News, die rund um die Übergabe verbreitet wurden.

Da twitterte eine linke Abgeordnete einen auf offenbar reinem Hörensagen basierenden „Infotweet“: „Die #erklärung2018 wird heute nicht öffentlich als offizielle Petition an den Bundestag übergeben werden, u. a. da sie den Anforderungen dafür nicht genügt.“

Der Tweet ist durch die Realität widerlegt. Andere Fake-News, zum Beispiel die von T-online (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83783014/-erklaerung-2018-massen-petition-von-vera-lengsfeld-wird-im-bundestag-nicht-oeffentlich-behandelt.html), stehen noch im Raum. „Gemeinsame Erklärung 2018 erfolgreich im Bundestag übergeben!“ weiterlesen

Ist die illegale Grenzöffnung ein Mythos?

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Von Gastautor Detlef Fiedler

Am 07.05.2018 veröffentlichte Herr Daniel Thym auf Achgut.com [1] einen Artikel, in welchem er versuchte, den fortwährend andauernden Rechtsbruch hinsichtlich der rechtswidrigen Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht nur zu einem Mythos zu erklären, sondern diesen auch juristisch zu widerlegen.

In meinen Augen stellt dieser Artikel nichts anderes als einen weiteren – diesmal juristisch verbrämten – Versuch dar, die offen und vor aller Augen bloßliegende Realität zu verleugnen.

Der besagte Artikel beinhaltet eine interessante These des Herrn Professor Thym. Aber eben nur, mangels aktueller Rechtsprechung zu diesem Thema, eine These. Mehr nicht. Aber auch eine solche scheint beim Herrn Professor Thym nicht ohne Diskreditierungen auskommen zu können. Man hätte also, so die “generelle” Feststellung des Herrn Professors, mit der “Erklärung 2018” das vorrangige strategische Ziel verfolgt, die Politik generell zu delegitimieren und die Systemfrage zu stellen. Man fragt sich, wie der Herr Professor Thym darauf kommt. Völlig offensichtlich wird in der “Erklärung 2018” gar nichts generell delegitimiert und auch keine Systemfrage gestellt. Das kann auch ein Nicht-Jurist sehr leicht erkennen. Es wird ganz speziell und explizit zur Befolgung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen aufgefordert, weiter nichts. Das ist das strategische Ziel der “Erklärung 2018”. Auch ist ein Ausweichen vor einem sachlichen Streit nirgends zu erkennen. „Ist die illegale Grenzöffnung ein Mythos?“ weiterlesen

Über 160.000 Unterzeichner fordern den sofortigen Stopp der illegalen Zuwanderung!

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Heute wird um 15:00 Uhr die “Gemeinsame Erklärung 2018” im Deutschen Bundestag dem Petitionssauschuss übergeben. Hier unsere Begründung:

Der seit Herbst 2015 andauernde Zustand eines unkontrollierten Zustroms von illegalen Migranten über die deutsche Außengrenze muss umgehend beendet werden. Er hat zu einer Überforderung der deutschen Gesellschaft in mittlerweile fast allen Bereichen geführt, die an einen Zerfall der rechtsstaatlichen Strukturen grenzt. Inzwischen hat dieser ungebremste Zustrom eine reale Asylmaschinerie in Deutschland entstehen lassen, die den ursprünglichen humanistischen Impetus konterkariert und teilweise ins Gegenteil verkehrt.

Deshalb fordern wir die sofortige Rücknahme der mündlichen Anweisung des ehemaligen Innenministers Thomas de Maizière, jeden, der unsere Grenze überschreitet und die Gewährung von Asyl einfordert auch ohne Identitäts- und Herkunftsnachweis nach Deutschland hereinzulassen und stattdessen die Wiederherstellung des rechtsstaatlichen Grenzregimes. „Über 160.000 Unterzeichner fordern den sofortigen Stopp der illegalen Zuwanderung!“ weiterlesen