Gefühlte Unsicherheit in Merkel-Deutschland

„Wir haben noch nicht die Probleme wie in Bautzen, wir haben keine Angriffe auf Polizeiwachen, wie in Magdeburg, wir haben keine großen Drogendealerringe wie in Baden-Württemberg gestern ausgehoben wurden, wir haben sicherlich ein Problem auch mit dem Sicherheitsempfinden der Leute.“

Das sagte gestern Abend im NDR  Andreas Ruhl, SPD, anlässlich einer einer Sondersitzung des Schweriner Ausschusses für Gefahrenabwehr und Ordnung am Dienstag. „Gefühlte Unsicherheit in Merkel-Deutschland“ weiterlesen

Kanzlerin Größenwahn

Jahrzehntelang war es Usus in Deutschland, bescheiden aufzutreten, sich nicht in den Vordergrund zu spielen und schon gar nicht die Welt belehren zu wollen. Das schien eine  heilsame Lehre aus der Nazidiktatur gewesen zu sein. Noch Helmut Kohl hat immer genau darauf geachtet, keine Alleingänge zu unternehmen. Er war ein Meister der Einbindung der deutschen Interessen  in die internationale Politik.

Angela Merkel, die immerhin acht Jahre als Ministerin im Kabinett Kohl gedient hat, hätte das von ihm lernen können. Gerade in diesem wichtigsten Punkt hat sie es nicht getan.

Spätestens mit Beginn  der so genannten Eurorettung begann die Kanzlerin abzuheben und dem Journalistengewäsch von der mächtigsten Frau der Welt und der heimlichen Königin Europas zu viel Glauben zu schenken. Niemand war da, der ihr ins Ohr flüsterte, dass sie sterblich sei. Oder wenn es den gab, war sie auf diesem Ohr taub. „Kanzlerin Größenwahn“ weiterlesen

Pöbelnde Politiker und Medien spalten das Land

 

Nachdem sich das Spektakel über die ungeheuerliche Frechheit, die sich das Volk, von seinen Vertretern gern Pöbel, Mischpoke, Schande oder Pack genannt, am 3. Oktober in Dresden leistete, gelegt hat, ist es Zeit, Bilanz zu ziehen.

Die ungekrönte Königin der Meinungsmacher war Claudia Roth, die bei anderer Gelegenheit ohne Hemmungen zu haben, mit Deutschland verrecke-Rufern marschiert. Roth wurde porträtiert, als die tapfere Politikerin, die versucht haben soll, mit dem Mob vor der Frauenkirche „Kontakt aufzunehmen“. Wo immer die Aufnahmen dieses bemerkenswerten Ereignisses gezeigt wurden,  konnte man nicht verstehen, was Roth als „Kontaktaufnahme“ sagte. Ihre Ansprache lautete: „Herr lass Hirn herabregnen!“. Weil sie das sichtlich nicht auf sich bezog, obwohl sie allen Grund hätte, mehr Hirn für sich zu erflehen, war das eine glatte Pöbelei und kein Gesprächsangebot. „Pöbelnde Politiker und Medien spalten das Land“ weiterlesen

Antifa jagt Attentäter

Wer geglaubt hat, das absurde Theater, das uns von Politik und Medien um den 3. Oktober herum geboten wurde, sei kaum noch zu toppen, der wird jetzt eines Besseren belehrt. Nachdem die Polizei bei der Suche nach den „Sprengstoffattentätern“ der Fatih-Moschee in Dresden erfolglos zu bleiben scheint, nimmt jetzt die Antifa die Sache in die Hand. Sie hat auf ihrer Hetzplattform linksunten.indymedia eine Belohnung ausgesetzt für ,auch anonyme, Hinweise, die zu dem oder den Tätern führen könnten. „Antifa jagt Attentäter“ weiterlesen

Kanzlerin Merkel, fehlerlos wie das Politbüro

Nur wenige Tage nach dem angeblichen Fehlereingeständnis unserer Kanzlerin nach der desaströsen Berlin-Wahl, kommt nun das Dementi: „Ich sehe keinen Kurswechsel, sondern eine in sich schlüssige Arbeit seit vielen, vielen Monaten“.

Aha, sie sagt uns damit, dass sie das Einwanderungschaos, das sie mit ihrem einsamen Entschluss, unsere Grenze für unkontrollierten Zuzug zu öffnen, als Ergebnis einer „schlüssigen Arbeit“ sieht. Sie droht uns damit, dass sie weiter arbeiten will, ungeachtet aller Folgen. Wenn diese Folgen nicht so gravierend wären, könnte man fast lachen und an Erich Honecker erinnern: „Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf.“ Merkel will weiter arbeiten, bis der letzte Euro ausgegeben ist. Man darf annehmen, dass sie danach vor den Folgen ihrer Arbeit fliehen wird, nach Kuba, Chile, Argentinien, wo immer gescheiterte Staatsmänner und -frauen sich vor den von ihnen angerichteten Pleiten abgesetzt haben. Margot Honeckers Haus soll noch zu haben sein. „Kanzlerin Merkel, fehlerlos wie das Politbüro“ weiterlesen

Die Kanzlerin übernimmt Verantwortung? Nein, sie tut nur so!

Der Auftritt von Kanzlerin Merkel, bei dem sie zu dem Wahldebakel in Berlin Stellung nahm, wurde von den ihr immer noch treu ergebenen Medien als Fehlereingeständnis verkauft. Wie bei der vorgezogenen Sommerpressekonferenz gab es wieder keine kritischen Fragen. Dabei wären die angebracht gewesen.

Merkels Gesichtsausdruck und ihre Gesten erinnerten sehr an den Tag, als sie nach tagelangem Schweigen gezwungen war, zu den Sexübergriffen auf der Kölner Domplatte Stellung zu nehmen. Wie ein trotziges, uneinsichtiges Kind sagt sie widerstrebend Dinge, die ihr nahegelegt wurden. Gleichzeitig lässt ihre abwehrende Haltung, ihre gequälte Mimik und die Wortwahl erkennen, dass sie fern von jeder Einsicht in ihre Fehler ist. „Die Kanzlerin übernimmt Verantwortung? Nein, sie tut nur so!“ weiterlesen

Das Ende des Imperiums – was aus den Staaten der Sowjetunion wurde

So lange sie existierte, ist die Sowjetunion vom Westen missverstanden worden, obwohl man in manchen Ländern sogar Sowjetologie studieren konnte. Das Imperium schien aus einem Guss, so dass die Vielfalt unter dem eisernen Deckel nicht wahrgenommen wurde. Sehr oft war selbst in Politikerkreisen von den „Russen“ die Rede, obwohl die beiden Leitgestalten Lenin und Stalin keine Russen waren. Lenin hatte eine deutsche Mutter und eine kalmückische Großmutter, Stalin war Georgier. „Das Ende des Imperiums – was aus den Staaten der Sowjetunion wurde“ weiterlesen

Merkel schafft es nicht

Wer sich gefragt hat, was unsere Kanzlerin angetrieben hat, Anfang September die Grenzen zu öffnen und trotzig dabei zu bleiben, obwohl längst klar ist, dass es eine Entscheidung war, die auf die Destabilisierung des Landes und die Spaltung Europas hinausläuft, dem hat Armin Laschet gestern Abend bei Anne Will den Grund für Merkels irrationales Handeln genannt. In manchen Zeitungen war immer mal wieder spekuliert worden, ob die Geschichte mit dem Flüchtlingsmädchen schuld sei, dem Merkel gesagt hatte, dass nicht alle bleiben können, die zu uns kamen, wofür sie von den Medien als kaltherzig gescholten wurde, der Auslöser war. Richtig vorstellen konnte man sich nicht, dass die „mächtigste Frau der Welt“ sich davon irritieren, geschweige denn beeinflussen ließe. „Merkel schafft es nicht“ weiterlesen

Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland

Kaum hatten die beiden ehemaligen Verfassungsrichter di Fabio und Papier ihre Gutachten veröffentlicht, in der sie zu dem Schluss kamen, dass die Politik der offenen Grenzen, die Kanzlerin Merkel im Alleingang implementiert hat, von unserer Verfassung nicht gedeckt ist, geschieht etwas, das einmalig im demokratischen Deutschland gewesen sein dürfte.
Unser oberster Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle hat sich , wie die Frankfurter Rundschau triumphierend berichtet, „ im „Deutschlandfunk zu Wort gemeldet und ebenfalls daran erinnert, dass das Asylrecht unbegrenzt für jedermann gelte, also eine „Obergrenze“ unzulässig sei.“ Natürlich weiß die FR, dass Voßkuhle damit seine von der Verfassung festgelegte Neutralitätspflicht verletzt und fügt an zwei Stellen hinzu: „Wie es seinem Amt entspricht, hält sich Voßkuhle mit einer Bewertung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurück.“
Das ist ein dreister Versuch, die Leser für dumm zu verkaufen, „Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland“ weiterlesen