Kritiker: Brandenburgs Wahlrechtsreform ist verfassungswidrig

Veröffentlicht am

Zuerst erschienen auf PAZ

Brandenburgs neues „Parité-Gesetz“ gerät bereits heftig unter Beschuss. Das Gesetz will Parteien zwingen, gleich viele Frauen wie Männer zu den Wahlen aufzustellen Zunächst sollen sie getrennte Wahllisten für Männer und Frauen aufstellen. In einem zweiten Schritt soll dann entschieden werden, welches Geschlecht den obersten Listenplatz bekommt.

„Kritiker: Brandenburgs Wahlrechtsreform ist verfassungswidrig“ weiterlesen

Deutschland – Der größte Hedgefonds der Welt

Veröffentlicht am

Die Finanzkrise und die damit verbundene „Eurorettung“ gehen ins 12. Jahr. Sie haben uns nach Einschätzung des Finanzexperten Markus Krall eine gesamtwirtschaftliche Zeitbombe beschert, wie es sie in der Geschichte der Menschheit noch nicht gegeben hat. „Deutschland – Der größte Hedgefonds der Welt“ weiterlesen

Was, bitteschön, ist ein Aufstuhl?

Veröffentlicht am

Zur Eröffnung des „außerschulischen Lernorts“ im Gefängnis Keibelstraße

Von Julius Bärenklau

Am 14. Februar eröffnete die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres das frühere Untersuchungsgefängnis der Volkspolizei in der Keibelstraße als „außerschulischen Lernort“. Nun gut, wird man sagen, mancher Schüler muss nicht in die Keibelstraße, um einen Knast von innen kennenzulernen. Aber Spaß beiseite! 
Was der Betreiber dieses Lernortes, die Agentur für Bildung – Geschichte, Politik und Medien e.V., auf der dazugehörigen Homepage anbietet, mutet zwar wie ein Abenteuerspielplatz für gendergerechte Legastheniker*innen an, ist aber darüber hinaus eine geschichtswissenschaftliche Zumutung. „Was, bitteschön, ist ein Aufstuhl?“ weiterlesen

Land der Lügner?

Veröffentlicht am

Von Gastautor Olaf Lorke

Wer von meinen Lesern erinnert sich noch an das Kinderbuch „Zwiebelchen“ des italienischen Schriftstellers Gianni Rodari? Ich glaube, dazu muss man in der DDR aufgewachsen sein. Dieses Buch wurde 1972 vom Kinderbuchverlag Berlin verlegt.

Zwiebelchen, ein Held aus meiner Kindheit. Hat sich für die mit-unterdrückten Gemüse-Freunde eingesetzt und sich gegen die arroganten, abgehobenen Fürsten und Barone namens Zitrone, Tomate oder Apfelsine zur Wehr gesetzt. Dunkel erinnere ich mich an Namen wie Peter Porree oder Herr Erbse.

„Land der Lügner?“ weiterlesen

Thema Afghanistan –
Kind zu verkaufen

Veröffentlicht am

von Helena Edlund

Als ich mir in meiner Jugend den Film „Sophies Entscheidung“ (Sophie‘s Choice, 1982) anschaute, saß ich dabei sicher und gemütlich in einem der Sessel des Opal-Kinos in Kvissleby. Meryl Streep bekam für ihre Rolle als Sophie Zawistowski einen Oscar. Wenngleich die Details aus dem Film mit der Zeit in Vergessenheit gerieten, so hat sich mir eine Szene doch für den Rest meines Lebens tief ins Gedächtnis gebrannt: Die Szene, als Sophie bei ihrer Ankunft in Auschwitz gezwungen wird, sich zwischen ihren beiden Kindern zu entscheiden. Sie dürfe eines bei sich behalten, das andere würde in die Gaskammer geschickt werden. Sophie trifft ihre Wahl. Für mich damals unbegreiflich – bis ich nach Afghanistan kam.

„Thema Afghanistan –
Kind zu verkaufen“
weiterlesen

Ein Stich ins Herz der Demokratie

Veröffentlicht am

Der Abbau von Demokratie schreitet auf allen Ebenen voran. Vielen Menschen ist das immer noch nicht bewusst. Da wir keine kritische Presse mehr haben, die ihre Aufgabe, die Regierenden zu kontrollieren, wahrnimmt geschieht der Entdemokratisierungs-Prozess oft hinter unserem Rücken. Der Versuch bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen die Stichwahl abzuschaffen, gehört dazu.
Bitte unterstützen Sie diese Petition. Wer schweigt, stimmt zu! „Ein Stich ins Herz der Demokratie“ weiterlesen

Maaßen und Patzelt werden
Mitglied der WerteUnion

Veröffentlicht am

Alle Analytiker sind sich einig, dass die Altparteien in einer tiefen Krise stecken. Das trifft besonders auf die CDU zu, die ihr Profil unter der Parteivorsitzenden Angela Merkel vollständig verloren und durch links-grüne Versatzstücke ersetzt hat. Um wieder zur alten Stärke zurück zu finden, reicht es nicht aus, die Parteivorsitzende zu wechseln. Eine wirkliche Erneuerung kann nur von unten kommen. In der CDU, so kann man vorsichtig optimistisch sagen, scheint ein solcher Prozess in Gang zu kommen. Davon zeugt eine Presserklärung der Werteunion, die wir hier dokumentieren: „Maaßen und Patzelt werden
Mitglied der WerteUnion“
weiterlesen

„Wir sind noch mehr – Deutschland im Aufruhr“

Veröffentlicht am

Eine Art Rezension

Von Gastautor Frank Jordan

Bereits die Autorenliste mit Vera Lengsfeld, Imad Karim, Charles Krüger, Thomas Bachheimer und vielen anderen macht klar: Der Name ist Programm: „Wir sind noch mehr“. Wir sind noch viel mehr! Und zwar wir alle. Sie und ich. Mehr als die Anzahl der Mitglieder einer Gruppe. Mehr als „Wir“ und „Die“. Mehr als Teil einer „Seite“. Mehr als „Links“ und „Rechts“. Wir sind Individuen und sollten tun, was zwingend des Individuums bedarf, wenn es Probleme zu lösen gibt: Nach Informationen suchen, analysieren, sich eine eigene Meinung bilden und Lösungen vorschlagen.

„„Wir sind noch mehr – Deutschland im Aufruhr““ weiterlesen

Journalistische Denunziation im Cicero – ein nicht veröffentlichter Leserbrief

Veröffentlicht am

Gerne hätte ich mich nur inhaltlich mit dem Artikel von Christoph Seils “Es brauchte keine Intrige” über die Affäre Hohenschönhausen auseinandergesetzt. Es gibt dazu einiges zu sagen (siehe separaten Artikel), aber an dieser Stelle muss ich mich leider mit etwas anderem rumschlagen, nämlich mit einer journalistischen Denunziation des Cicero, in Gestalt des Journalisten Christoph Seils. Ziel dieser Denunziation bin ich oder in den Worten von Christoph Seils: „DDR-Bürgerrechtler, wie Vera Lengsfeld, die mittlerweile der AfD nahestehen“. „Journalistische Denunziation im Cicero – ein nicht veröffentlichter Leserbrief“ weiterlesen

Flankierende Attacke
des Cicero auf Hohenschönhausen

Veröffentlicht am

In zeitlicher Nähe zur umstrittenen Tagung der in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung zum angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufklärung“ veröffentlichte der Cicero einen ziemlich perfiden Artikel über Hubertus Knabe, den ehemaligen Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Das mag Zufall sein, aber die Tendenz dieses Artikels passt auffällig gut zu jener der AAS-Tagung. „Flankierende Attacke
des Cicero auf Hohenschönhausen“
weiterlesen