Der hellsichtige Henryk Broder hat schon vor Tagen festgestellt, dass sich im Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen ein politischer Untergang der Titanic vollziehen könnte. Die bürgerlichen Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne, wenn man sie denn dazu rechnen möchte, haben höchstwahrscheinlich zusammen keine Mehrheit mehr. Eine Simbabwe-Koalition, an der CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring laut Medienberichten basteln soll, wird es deshalb kaum geben. Das ist das Ende der traditionellen Parteienkonstellation der Bundesrepublik. Stabile Mehrheiten könnten in Thüringen nur mit der SED-Linken und AfD oder CDU gebildet werden.
Autor: Vera Lengsfeld
Greta ist ohne Schuld
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinVon Gastautor Josef Hueber
Man kennt die Anklage des großen Mädchens aus Schweden. Man habe ihre Zukunft zerstört. Das mag richtig sein. Dass sie nicht erkennt, wer der eigentliche Täter ist, kann ihr nicht angerechnet werden.
Die Empörung ist verständlich. Ein bedauernswürdiges, erkranktes Kind, Greta Thunberg, erst 16 Jahre alt, wird zum Pullfaktor einer schamlosen Industrie, die weiß, wie man aus Klimahysterie Profit ziehen kann.
Ramelow und Mohring – Zusammen wandern, dann koalieren?
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinWenige Tage vor der Wahl mehren sich in Thüringen beängstigende Vorfälle. Dem Spitzenkandidaten der FDP, der erklärter Gegner der Vernichtung des Thüringer Waldes durch Windkraftanlagen ist, wird von linksradikalen Antifanten das Wohnhaus beschmiert. T-online berichtete verständnisvoll: „In wenigen Tagen wählt Thüringen einen neuen Landtag. Kurz davor wollten Unbekannte offenbar eine klare Botschaft an FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich senden – sie besprühten, womöglich über Nacht, seine Hauswand mit roter Farbe. Das berichtet Thüringen 24. ‘Wir bleiben frei! Wer die AfD unterstützt, der ist unser Feind!’, heißt es in den Schmierereien. Darüber ein Anarchie-Zeichen.“ So werden linke Straftaten verniedlicht.
„Ramelow und Mohring – Zusammen wandern, dann koalieren?“ weiterlesen
Bewegte Reise auf dem Mittelmeer mit der Seawatch 3 – meine etwas andere Sicht auf das Geschehen
Veröffentlicht am Kategorien Allgemeinvon Gastautorin Ines Hiller
Um den Blick einmal weg vom unermüdlichen Kampf der deutschen Medien gegen Rechts zu lenken – besonders nach dem Amoklauf in Halle –, soll hier noch einmal über die bereits im Sommer in allen deutschen Medien gefeierte Rundfahrt der Seawatch 3 auf dem Mittelmeer, die dem edlen, humanistischen Ziel der Rettung von im Mittelmeer ertrinkenden hilflosen Flüchtlingen diente, berichtet werden.
Anfang Oktober wurde in Kino und Fernsehen ein Dokumentar-Film des NDR vorgestellt, der die scheinbar uneigennützige und sehr gefährliche Aktion der Seenotrettung durch die tapfere junge Carola Rackete und ihren Klassenkampf gegen den „Faschisten“ Salvini zeigt. Nun ja, alles vermutlich von unseren Steuergeldern bezahlt. Aber wer will schon kleinlich sein, wenn die armen, verfolgten Menschen aus afrikanischen Ländern dem Tod entrissen werden.
Und Medien an Bord eines am Rande von Hoheitsgewässern dümpelnden Schiffes sind immer gut. Aus vielerlei Gründen.
„Bewegte Reise auf dem Mittelmeer mit der Seawatch 3 – meine etwas andere Sicht auf das Geschehen“ weiterlesen
30 Jahre Friedliche Revolution
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinEinundzwanzigster Oktober 1989
Wieder gibt es zahlreiche Demonstrationen in der ganzen DDR. Allein in Plauen gehen 30000 Bürger für freie Wahlen, Reise- und Meinungsfreiheit auf die Straße. In dieser Woche, vom 16. bis zum 22. Oktober, zählt das Ministerium für Staatssicherheit 24 Demonstrationen mit 140000 Teilnehmern. So etwas hat es in noch keinem sozialistischen Land gegeben.
„30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen
Steuergelder für die Antifa
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinVon Peter Entinger auf PAZ
In den vergangenen Jahren ist in Deutschland eine große Zahl an „Initiativen gegen Rechts“ entstanden. Einigen kürzt die Bundesregierung nun die Mittel. Der Aufschrei ist erwartungsgemäß groß.
Tagesschau zeigt antifaschistischen Hitler-Grüßer als Beispiel für die Gefahr von Rechts
Veröffentlicht am Kategorien Allgemein30 Jahre Friedliche Revolution
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinSiebzehnter Oktober 1989
Nach der gestrigen Erschütterung durch die Bilder von der Leipziger Demonstration folgt auf der wöchentlichen Politbürositzung für SED-Chef Honecker die nächste Katastrophe. Er wird von seinen Genossen als Parteivorsitzender und Regierungschef kurzerhand abgesetzt.
Sein engster Getreuer Willi Stoph stellt den Abwahlantrag. Selbst Stasichef Mielke bringt Argumente vor, warum Honecker gehen muss. Da der Noch-Parteichef die Sitzung leitet, muss er am Schluss die Frage, wer dafür sei, dass der Genosse Honecker von seinen Funktionen entbunden wird, selbst stellen und hebt aus alter Gewohnheit die Hand, um Einstimmigkeit zu gewährleisten. Mit Honecker müssen auch Günter Mittag und Joachim Herrmann, der Chefredakteur des Neuen Deutschland gehen.
„30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen
Der Pyrrhussieg der Haltungschristen
Veröffentlicht am Kategorien Allgemeinvon Gastautor Torsten Küllig
Sie haben es wieder einmal geschafft. Ein Wächterrat von „Haltungschristen“ hat diesmal keinen Geringeren als den eigenen Landesbischof Dr. Carsten Rentzing zu Fall gebracht.
Was war geschehen? Was hat sich der Bischof um Gottes Willen zu Schulden kommen lassen?
Eine Gruppe „Bekennende Christinnen und Christen in Sachsen“ hat eine Petition „Aufforderung zur Stellungnahme und Distanzierung von den Neuen Rechten – Nächstenliebe verlangt Klarheit“ verfasst.
In dieser Petition wird nicht etwa seine derzeitige Amtsführung thematisiert. Nein, es geht im Wesentlichen um die dreißig Jahre zurückliegende studentische Vergangenheit des Bischofs. „Der Pyrrhussieg der Haltungschristen“ weiterlesen
Der verschwiegene Antisemitismus
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinNach dem Angriff auf eine Synagoge in Halle initiierte die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli einen Aufruf für eine Mahnwache an der Neuen Synagoge in der Oranienburger Straße, dem auch Bundeskanzlerin Merkel folgte. Den Medien sagte Chebli, die Gesellschaft müsse jetzt zusammenstehen und zeigen, dass man die jüdische Gemeinde nicht im Stich lasse. Sie wolle nicht, dass Juden darüber nachdenken müssten, das Land zu verlassen, weil sie sich nicht mehr sicher fühlten. So weit, so richtig. Allerdings hatte nur wenige Tage vorher auf eben diese Synagoge ein Angriff stattgefunden. Ein Syrer hatte versucht, sich mit einem Messer gewaltsam Zutritt zu verschaffen. Die Berliner Justiz sah keinen Haftgrund und ließ den Attentäter schon einen Tag später laufen. Kein Aufschrei, nicht von Chebli, nicht von Merkel, nicht vom Regierenden Bürgermeister Müller oder den Medien.