Koalition – Vera Lengsfeld

Die Kloschüssel als Instrument der Politik

Vera Lengsfeld13. Februar 202013. Februar 2020AllgemeinBodo Ramelow, Koalition, Mehrheitsverhältnis, Ministerpräsident, Opposition, Pairing, Thüringen, Wahl, Wiederwahl

Genau eine Woche nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die nicht zu seinen Gunsten ausgegangen ist, hat sich Bodo Ramelow von der Linken offenbar vertweetet. Auf die Frage eines Followers, warum sich Ramelow freiwillig zur Wahl gestellt hat, obwohl er wusste, dass er keine Mehrheit habe, antwortete der Ex-Ministerpräsident:

“Weil ich seit dem 23. Dezember 2019 dazu mit Mike Mohring intensive Gespräche geführt habe. Dazu kommt ein gesonderter Gesprächspartner aus der FDP.”
Ramelow scheint also aus diesen Gesprächen die Gewissheit gewonnen zu haben, dass seine Wahl eine abgekartete Sache ist.

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Die unerträgliche Arroganz der Macht

Vera Lengsfeld4. September 20194. September 2019AllgemeinBiermann, Brandenburg, Grüne, Ingo Senftleben, Koalition, Michael Kretschmer, Minderheitsregierung, Minister, Sachsen, schafsgeduldig, Sondierungskommission, SPD, Wählerwille, Woidke, Zukunftsperspektiven

Sachsen und Brandenburg haben gewählt, aber das Votum der Wähler wird von der Politik nicht beachtet. In Sachsen haben sich über 60% der Wähler gegen SPD und Grüne entschieden. Aber Die CDU hat schon am Wahlabend entschieden, genau mit diesen Parteien weiter zu machen. Von Michael Kretschmers Wahlkampf wurde gesagt, dass sich sein Credo, den Menschen, deren Ministerpräsident er bleiben wollte, zuzuhören, bezahlt gemacht hätte. Man kann davon ausgehen, dass er eine Forderung, rot-grün gegängelt zu werden, eher nicht gehört hat. Aber genau das wird passieren. Vor allem die Grünen, aber auch die krachend gescheiterte SPD werden die Latte für eine Koalition hoch hängen. Kretschmer hat sich schließlich selbst in die Position begeben, erpresst werden zu können, weil er andere Optionen, vor allem die einer Minderheitsregierung, mit der er wirkliche Politik zum Wohle Sachsens machen könnte, bereits ausgeschlossen hat.
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Wer CDU wählt, wählt Linke

Vera Lengsfeld28. August 201928. August 2019AllgemeinAuszählung, Berlin, Brandenburg, bunte Einheitsfront, CDU, Einheitsfront, Einheitskandidaten, Einheitsparteien, Gebäudebestand, Ingo Senftleben, Koalition, Landtagswahlen, Linkspartei, nationale Front, Sanktionen, SED-Linke, soziale Marktwirtschaft, Systemwechsel, Vereinigung mit SED-Linken, Verfall, Wahlen in der DDR, Wohnungsmarkt

Auch in der DDR gab es Wahlen. Da trat ein breites Bündnis aller vorhandenen Parteien und Verbände, genannt die nationale Front, gemeinsam an. Theoretisch konnte man auf dem Wahlzettel auch eine Partei ankreuzen, aber dazu musste man aus der Schlange der Wähler, die nur den Zettel falteten und in die Urne am Ende des Tisches steckten, an dem sie registriert wurden, ausscheren. Wer den langen, einsamen Weg zur Wahlkabine in der hintersten Ecke des Raumes antrat, musste mit Sanktionen auf der Arbeitsstelle rechnen. Trotzdem wurde auch noch bei der Auszählung geschummelt, denn 99, 98% sollten es schon sein, die den Einheitskandidaten ihre Stimme gaben. „Wer CDU wählt, wählt Linke“ weiterlesen