Vera Lengsfeld

Dies ist keine verleumderische Behauptung von Gegnern der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Internet- Zensorentruppe, sondern das überraschende Eingeständnis des Justizministeriums, das von einem hartnäckigen Informatiker, Hadmut Danish, dazu gebracht wurde, seine Fragen zu beantworten.

Die Antworten wurden unwillig, ausweichend und oft missverständlich gegeben, was sie dennoch enthüllen, ist entlarvend.

Bei der Task Force handelt es sich um ein völlig undurchsichtiges Unternehmen, bei dem weder die Rechtgrundlage, noch die Verantwortlichkeiten klar sind. Von den Entscheidungen dieser Internetwächter Betroffene haben keine rechtliche Möglichkeit, sich zu wehren. „Task Force von Justizminister Mass arbeitet ohne gesetzliche Grundlage“ weiterlesen

Victoria, mit Klarnamen Anetta Kahane, ist Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, die jetzt angekündigt hat, mit juristischen Mitteln gegen eine „rechtsextreme Bedrohungskampagne“… „in die Offensive“ zu gehen.

Schaut man sich die Presserklärung der Stiftung an, will sie aktiv werden, weil erstmals gegen sie Methoden zum Einsatz kamen, deren sich einige Kooperationspartner der Stiftung seit Jahren bedienen. Da werden tägliche Hetze im Internet und Hassmails beklagt, die in ganz ähnlicher Form von linksextremistischen Gruppen seit Jahren gegen Andersdenkende praktiziert werden. Die Hassartikel, die auf linksextremistischen Plattformen wie Indymedia regelmäßig publiziert werden, darunter indirekte Mordaufrufe, werden von der Stiftung ignoriert. Jüngst erschien auf Indymedia folgender Wunsch: „Wenn wir diese 2000 Menschen beseitigt haben, (gemeint sind die Parteitagsteilnehmer der AfD)dann können wir endlich in Frieden leben.“ Protest seitens der Stiftung? Fehlanzeige. „Sieg für IM „Victoria“?“ weiterlesen

Unser Justizminister, der bereits öffentlich bekundet hat, dass er Kritik an der Bundesregierung für „besorgniserregend“ hält und dessen „gerade für einen Justizminister fragwürdig enge Auffassung von Meinungsfreiheit und politischer Diskurskultur“ selbst dem linken „Freitag“ bedenklich stimmt, hat am 1. Mai in Zwickau sein persönliches Waterloo erlebt. „Maas mit zweierlei Maß“ weiterlesen

Alle Jahre wieder am 1. Mai schlagen die Linksradikalen zu. In diesem Jahr waren insgesamt 6200 Polizisten in Berlin rund um den 1. Mai mit seiner linksradikalen Demonstration am Abend im Einsatz, davon 1800 aus sieben anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Kann man von Friedlichkeit sprechen, wenn eine solche Anzahl aufgeboten werden muss, um sie zu sichern?

Die so genannte „Revolutionäre 1. Maidemo“ hielt nicht nur die Polizei, sondern auch die Medien wieder in Atem. Mehrere Hauptstadtzeitungen versuchten in Liveblogs, sich gegenseitig in der Echtzeit- Berichterstattung zu übertreffen. Der Hintergrund: Die Polizei hatte festgelegt, dass die linksradikale Demo nicht durch das Mayfest gehen dürfte, das vor Jahren als Gegenveranstaltung zu der linksradikalen Gewaltdemo ins Leben gerufen wurde. „Politische Duckmäuser“ weiterlesen

Der friedliche Epochenumbruch 1989/90 hat nicht nur die Bevölkerung der westlichen Welt überrascht, sondern auch alle Experten, wie Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und Philosophen, nicht nur, aber besonders in Deutschland. Hier brach nicht nur die zweite deutsche Diktatur, die von etlichen Linken als das bessere Deutschland angesehen worden war, zusammen. Durch den unwiderstehlichen Volkswillen kam es zur Aufhebung der deutschen Teilung, die als die gerechte Strafe für nationalsozialistische Untaten angesehen wurde, von den Machthabern der DDR und jenen Linken, die im demokratischen Teil Deutschlands saßen und nicht unter dem sozialistischen Staat zu leiden hatten. „Wenn Gott Geschichte macht! 1989 contra 1789“ weiterlesen

Am Dienstag, dem 26. April wird in Dresden der sächsische Verfassungsschutzbericht vorgestellt.Bereits vorab wurde bekannt, dass in Sachsen die Zahl der politisch motivierten Straftaten steil angestiegen ist. Dabei haben linksextremistische Gewalttaten eine immer noch unangefochtene Spitzenposition, mit Leipzig als Hochburg. „Fast jede zweite Straftat aus diesem Spektrum sowie etwa zwei Drittel der 292 linken Gewalttaten, die im gesamten Freistaat im Jahr 2015 registriert wurden, sind hier begangen worden“,wie die Leipziger Volkszeitung am 24. April meldete. „Und täglich randaliert die Antifa“ weiterlesen

Jena am 20. April 2016. Eine offenbar von Neonazis dominierte Truppe, die sich Thügida nennt, hatte einen Fackelzug angemeldet. Den wollte die Stadt nicht dulden, scheiterte aber vor Gericht, das den Aufmarsch am Geburtstag des Führers, der längst vergessen wäre, wenn wir nicht immer wieder daran erinnert würden, erlaubte. Ein „breites Bündnis“ von demokratischen Kräften rüstete zur Gegendemonstration. Der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der in der Vergangenheit immer mal wieder mit „israelkritischen“, d.h. – feindlichen Parolen auffiel, nahm als „Privatmann“ an der Kundgebung teil. Er freue sich über die 3000 Teilnehmer, teilte der Privatier den Medien mit und : „Es muss friedlich verlaufen. Die Nazis sollen nicht behaupten können, die Gegendemonstranten sind die Gewalttäter“. So weit, so erfreulich. „Die willigen Helfer der Antifa“ weiterlesen

Kanzlerin Merkel hat sich bei ihrem Entschluß, die Grenzen bedingungslos für alle zu öffenen, immer wieder auf ihre chrstlichen Werte berufen. Aber ist es wirklich christlich, eine ungebremste Zuwanderung zu forcieren? Mutter Theresa hat ihre Schützlinge niemals zur Emigration nach Europa aufgefordert. War sie weniger christlich, als unsere Kanzlerin?

Hier ist ein interessanter Beitrag dazu:

http://www.vatican-magazin.de/images/vatican/ausgaben/2016/4-2016/53-60disputa.pdf

Kürzlich kam ein Buch heraus mit ausgewählten Texten des großen Freiheitsdenkers Roland Baader. Seine Worte sind aktueller, denn je:

“Merkt ihr denn nicht, wie hier in Euren Brieftaschen und Konten, in Eurem Arbeits- und Privatleben, in Euren Familien und Partnerbeziehungen, in Eurem ganzen Leben beliebig herumgestochert wird? Fällt Euch denn gar nicht mehr auf, wie die Parameter Eurer gesamten beruflichen und privaten Existenz auf den Funktionärsschachbrettern hin- und hergeschoben werden, und daß ihr nur noch Spielmaterial für die Machtlaunen und Profilierungssüchte von Kindergartenimperatoren seid? „Verordnete Zwangs-Debilität“ weiterlesen