Autor: Vera Lengsfeld

Von Gastautor Philipp Lengsfeld (CDU-MdB 13-17)

Der deutsche Diskurs krankt leider an einem hohen Maß an Ambiguitätsunfähigkeit – zu oft ist immer alles schwarz oder weiß, gut oder böse. Dabei gerät das Machbare, die Realpolitik, der gute Kompromiss nach echter inhaltlicher Auseinandersetzung (im Gegensatz zum faulen Kompromiss-Geschacher nach intensivem Gemauschel) zu oft aus dem Blick und die Personen, die für einen Kurs der machbaren Mitte stehen, zu oft in die Defensive.

Ein Paradebeispiel für diesen misslichen Mechanismus ist der Blick vieler Konservativer auf Armin Laschet. Dieser Text versucht sich dieser Verkürzung entgegenzustellen um gerade bürgerlich-konservativen Leserinnen und Lesern den Blick dafür zu schärfen, dass schon die fehlende Unterstützung von Armin Laschet, aber noch mehr ein offenes oder verdecktes Arbeiten gegen ihn und sein Team absolut kontraproduktiv ist. „An den Taten soll man sie messen: Armin Laschets unterschätzte gute (Personal-)Politik“ weiterlesen

Sehr geehrte Herren vom Verein “House of One”,

soeben las ich in einem Beitrag von rbb24 die Meldung, dass heute in Anwesenheit von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, der Grundstein für das “House of One” gelegt worden ist.

Das Projekt soll die drei Religionen Islam, Christentum und Judentum unter einem Dach vereinen. „Konflikte statt Versöhnung“ weiterlesen

Nur zwei Tage nach dem linksextremistischen Anschlag auf das Stromnetz in München gab es den nächsten Angriff von Linksextremisten auf die Stromversorgung. Diesmal haben Linksextremisten in Grünheide bei Berlin einen Brandanschlag verübt.
Sie bekennen sich stolz zu ihrem Tun auf ihrer Plattform indymedia.org.

“Wir haben in der Nacht vom 25. auf den 26. Mai 2021 die Stromversorgung der Baustelle der Tesla-Giga-Fabrik in Grünheide bei Berlin gekappt, indem wir an sechs überirdisch verlegten Hochspannungskabeln Brand gelegt haben…Tesla ist weder grün, ökologisch noch sozial. Tesla ist ein Konzern, der weltweit Raubbau betreibt, Lebensgrundlagen zerstört sowie koloniale Ausbeutungsverhältnisse nutzt und herstellt.”

Während tagtäglich in den Medien vor der rechten Gefahr gewarnt wird, wird über den Linksterror fast nur lokal und schaumgebremst berichtet. Es werden Zweifel an der Authentizität des Bekennerschreibens gesät. Das ließe sich nicht überprüfen. Dabei ist die so genannte Vulkangruppe, keine Unbekannte. „Linksextremistischer Anschlag auf die Baustelle der Tesla-Gigafactory !“ weiterlesen

Wer es noch nicht gemerkt hat, dass Alt-Medien und Politik ein inoffizielles Kartell gebildet haben, der sollte sich die neueste Kolumne des Spiegel-Journalisten genau anschauen. Lobo kündigt an, was demnächst politisch exekutiert wird: Die Ausgrenzung von Menschen, die gesund sind und sich (vorerst) nicht impfen lassen wollen, weil es derzeit wenig Kenntnisse darüber gibt, ob der medizinische Grundsatz, die Therapie dürfe nicht schädlicher sein als die Krankheit, auf die Corona-Impfungen zutrifft.

Jede Skepsis gegenüber Impfungen verweist Lobo arrogant ins Reich der Verschwörungstheorien. Er spaltet das Land in eine gute und eine böse Seite: „Die eine orientiert sich am wissenschaftlichen Konsens, an Solidarität sowie der flächendeckenden Schnauzenvollheit, die andere stützt sich oft auf unseriöse, esoterische Quellen oder auf Propaganda“ Wie sieht der „wissenschaftliche Konsens“ aus, den Lobo hier behauptet? Er beruht in Wahrheit auf der Ausgrenzung aller, auch noch so gut begründeter, abweichender Meinungen. Wer nicht bereit ist, die Corona-Panikmache zu unterstützen, wird nicht gehört, weder von der Politik, noch von den Medien. „Sascha Lobos Lob des Impftotalitarismus“ weiterlesen

Bundesgesundheitsminister Spahn hat offenbar innerhalb der Regierung die Aufgabe übernommen, trotz deutlich abebbenden Coronaverlaufs die Zwangsmaßnahmen fortzusetzen, auch gegen den Rat der von der Regierung eingesetzten Experten. Plötzlich hört man nicht mehr auf die Wissenschaft, was von Kanzlerin Merkel beschworen wurde, um den Dauerlockdown durchzusetzen. Erst verkündet Spahn, dass im Sommer eine Inzidenz von unter 20 für „Öffnungen“ nötig wäre, nun setzt er weiterhin auf Corona-Schutzimpfungen für ältere Kinder und Jugendliche, obwohl die Ständige Impfkommission (Stiko) keine allgemeine Empfehlung aussprechen will.

Die Stiko gebe lediglich eine Empfehlung, heißt es plötzlich: „Im Lichte dieser Empfehlung können dann die Eltern mit ihren Kindern, den Ärztinnen und Ärzten die konkreten Entscheidungen treffen, ob jemand geimpft wird oder nicht.“ Im Klartext: Die Regierung will die Kinder unbedingt impfen lassen, auch gegen den Rat der Experten. Die Frage ist, warum sie das will. „Spahn will Impfungen für Kinder gegen die Empfehlung der Impf-Experten“ weiterlesen

Am letzten Freitag fiel für 20.000 Haushalte in München der Strom aus. Für viele von ihnen gab es für einen Tag einen kleinen Vorgeschmack auf künftige weitere Erfolge der Energiewende. Nur war der Stromausfall diesmal nicht der Abschaffung der Grundlast mit einer „angebotsorientierten Stromversorgung“ geschuldet, sondern einem Kabelbrand in einer Baugrube, der zu einem großflächigem Stromausfall führte. In der Folge des Brandes, bei dem 50 Kabel des Mittelspannungsnetzes zerstört wurden, fielen etwa 150 Trafo-Stationen aus. „Linksradikaler Anschlag auf das Stromnetz von München – Aber die Gefahr kommt von „rechts““ weiterlesen

Dieses Buch sollte sich jeder anschauen, der sich fragt, was die Nominierung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin mit dem Zeitgeist zu tun hat. Bekanntlich löste die Entscheidung der Grünen einen Medien-Hype aus, der noch den übertraf, den seinerzeit die Nominierung von Martin Schulz für die SPD auslöste. Baerbock auf allen Titelseiten und Kanälen. Der Schulz-Zug fuhr am Ende nicht ins Kanzleramt, sondern an die Wand. An den Kandidaten erinnert man sich kaum noch. Auch der Höhenflug von Baerbock war bald beendet. Nun kämpft die Partei, die sich schon als Sieger bei der nächsten Bundestagswahl sah, mit den Folgen ihrer Fehlentscheidung. Der Kür ging ein langes, internes Ringen der beiden Parteivorsitzenden der Grünen um die Pole-Position im Wahlkampf aus. Dabei war Robert Habeck von Anfang an in der schlechteren Position. Galt für die Frauenbewegung noch vor wenigen Jahren der Grundsatz, dass bei gleicher Qualifikation Frauen bei einer Bewerbung der Vorzug zu geben ist, gilt nun, dass der Frau auch dann der erste Platz gebührt, wenn sie weniger qualifiziert ist. Also wurde Baerbock, die wie sich bald herausstellte, nur über zweifelhafte akademische Abschlüsse verfügt und keinerlei Regierungserfahrung hat, einem Mann, der immerhin promoviert ist und über berufliche Praxis- und Regierungserfahrung als Minister verfügt, vorgezogen. Es geht hier nicht um eine Stelle bei einer Provinz-Uni, auch nicht um einen Posten in einer Landesregierung, sondern um das höchste Amt im Staate einer (noch) führenden Wirtschaftsnation der Welt. „Die Quotenfalle – Warum Genderpolitik in die Irre führt“ weiterlesen

Liebe Freunde,

vor einem Jahr standen wir hier und ich könnte die Rede, die ich damals gehalten habe Wort für Wort wiederholen. Sie ist immer noch aktuell. Sie kann noch heute auf meinem Blog nachgelesen werden. Sie beweist vor allem, dass alles, was wir schon damals über die Merkwürdigkeiten dieser Pandemie, die keine ist, gesagt haben, uns auch heute noch beschäftigt. Schon länger als ein Jahr hält die Propaganda des Politik- Medienkartells die Menschen in Angst und Schrecken. Als Resultat warten viel zu viele Menschen auf eine Impfung, wie auf die Erlösung. Sie sind bereit, sich mit nur Notfall-Vakzinen behandeln zu lassen, in der irrigen Hoffnung, so ihr altes, unbeschwertes Leben zurückzuerhalten. Das ist ein Irrtum. „Rede auf der Demo für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Schmalkalden“ weiterlesen

In Berlin ist eigentlich immer Demo. Im vergangenen Jahr gab es 5000 Kundgebungen in Berlin. Das sind rund14 am Tag. In den Pfingsttagen wird diese Zahl übertroffen. Für Sonnabend und Montag waren mehr als 30 Demonstrationen angemeldet, für Donnerstag und Sonntag 20. Darunter waren große Aktionen gegen die Corona-Regeln, aber auch zum Nahost-Konflikt und gegen die steigenden Mietpreise. Zu Pfingsten hat sich wiederholt, was wir zuvor in der Stadt erlebt haben: Die Corona-Demos sind verboten worden. Bei früheren Demonstrationen seien die Abstandsregeln und die Maskenpflicht nicht eingehalten worden. Wer trotzdem anreiste, bekam es mit der Polizei zu tun. Demonstranten, die „Friede, Freiheit, Recht“, das Motto einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen, reifen, wurden von der Polizei verfolgt, eingekesselt, auseinandergetrieben. Das Brandenburger Tor wurde weiträumig abgesperrt. Wer im Tiergarten spazierte, machte sich verdächtig. Auch an anderen Stellen wurden „verdächtige“ Ansammlungen friedlicher Bürger mit Kontrollen schikaniert. Es sollen auch Wasserwerfer in Bereitschaft gewesen sein, die aber nicht eingesetzt wurden, denn die Polizei ging massiv gegen alle vor, von denen man Regierungskritik auch nur vermutete. „Bei Friede, Freiheit und Recht kommt die Polizei“ weiterlesen

In unseren Zeiten der abnehmenden Demokratie entsinnt man sich immer häufiger der  Dystopien, die in einer Ära der Diktaturen entstanden sind, wie „1984“ von George Orwell oder „Farm der Tiere“ und „Schöne Neue Welt“ von Aldous Huxley. Das ist naheliegend, verkennt aber die Tatsache, dass wir es heute mit der Entwicklung eines neuen, umfassenderen Totalitarismus zu tun haben, der aus Demokratien herauswächst. Seit dem Anbruch der zwanziger Jahre des neuen Jahrtausends nimmt diese Entwicklung Fahrt auf. Mit Beginn der Corona-Pandemie erleben wir eine vorher in Demokratien unvorstellbare gewesene Einschränkung unserer freiheitlichen Grundrechte, ohne dass sich nennenswerter Widerstand dagegen bildet. Eine Oligarchie der Politeliten hat Methoden gefunden, ihre Kritiker ohne den Einsatz von Gefängnissen und Lagern mundtot zu machen, auch wenn von Politikern schon mal öffentlich darüber nachgedacht wurde, sogenannte Corona-Leugner in Psychiatrische Anstalten zu stecken. Mahnende Stimmen, die sich der Entwicklung entgegenstemmen, finden kaum Gehör, weil sie im Lärm des medialen Sperrfeuers untergehen. „Dystopie oder Prognose? „2054 – Ein Jahr im Paradies der Genügsamkeit““ weiterlesen