Informationsportal „Neutrale Schulen“

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Von Gastautor R. K.

Auf dem Kaffeetisch im Lehrerzimmer liegt die Frankfurter Allgemeine Zeitung aus, an drei Tagen in der Woche ist sie mittags noch ungelesen. Auch die Lehrer am Gymnasium sind heute größtenteils nicht nur wenig gebildet, sondern sie informieren sich noch nicht einmal mehr. Nur so konnte neulich eine junge Studienrätin in der Pausenrunde erklären, dass sie jetzt auswandern wolle, weil es in Deutschland so viele Nazis gäbe. Unabhängige Information oder Neutralität sind in diesem Umfeld kaum zu erwarten.

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Comrades & Cash

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Von Gastautor Michael Wolski

Am 19.10.2018 startete die 2. Staffel von Deutschland 86 (nach Deutschland 83). Ein deutsch-deutscher Spionagethriller, der diesmal auch in Afrika spielt. Produziert wurde der Film von der UFA, im Auftrag von Amazon prime und RTL. Dabei handelt es sich nicht mehr um Beschaffung streng geheimer Nachrichten wie bei Deutschland 83, sondern um klandestine kommerzielle Operationen. Ziel war es, die DDR vor dem Bankrott zu retten.

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Wer schützt Sawsan Chebli vor der SPD?

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Von Gastautor Alexander Glück auf Ein Quantum Glück

Geht es wirklich um die Rolex? Eigentlich nicht, denn Sawsan Chebli hat sie wahrscheinlich mit dem Geld gekauft, das sie im Rahmen ihres Dienstverhältnisses bekommt. Fidel Castro trug gleich zwei Rolex, und die hatte er vermutlich zwei Klassenfeinden vor ihrer Exekution abgenommen. Und was Schröder nicht alles trug. Es geht aber letztlich doch um die Rolex, weil sie auf dem veröffentlichten, vor Besitzstolz berstenden Bild ein zentrales Symbol mit einer wichtigen Botschaft ist. Und weil es Sawsan Chebli ist. Viele lauern geradezu auf jede Möglichkeit, die sich bietet, um diese Frau anzugreifen. Das hat Gründe.

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Die Migrationsmacht: Wie sich die UN über geltendes Recht hinwegsetzt

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Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Gerne informiere ich an dieser Stelle hin und wieder über Sachverhalte, die den meisten Bürgern eher unbekannt sind. Hierzu gehört ganz sicher die Rechtsprechungskompetenz des in Genf ansässigen UN-Menschenrechtsausschusses, nicht zu verwechseln mit dem noch mächtigeren Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Für jeden der 172 Unterzeichnerstaaten ist der Menschenrechtsausschuss befugt, Beschwerden von Einzelpersonen zu verhandeln, die sich in ihren Bürgerrechten verletzt sehen. Die 18 Ausschussmitglieder sind allerdings keinesfalls zwingend Juristen. Gemäß Artikel 28 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte reicht es aus, wenn es sich aus Sicht der entsendenden Staaten um “Persönlichkeiten von hohem sittlichen Ansehen und anerkannter Sachkenntnis auf dem Gebiet der Menschenrechte” handelt. Aktivisten sind also höchst willkommen, um international Recht zu sprechen. Dabei gilt die Besonderheit, dass einzig der Beschwerdeführer gehört wird. Es gibt weder eine Anhörung der Gegenseite, noch die Möglichkeit des Widerspruchs oder der Revision. Dadurch sind die Entscheidungen des Gremiums endgültig. Und sie entfalten eine faktische Wirkung. Der Ausschuss hat nun entschieden, dass Frankreich zwei muslimische Frauen entschädigen muss, die gegen das bei unseren Nachbarn seit April 2011 geltende Verschleierungsverbot verstoßen hatten und dort vor sechs Jahren verurteilt worden waren. Die Entscheidung dürfte weitreichende Konsequenzen haben.

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Offener Brief an den Sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer

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Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

ich bin seit 25 Jahren Beamter im Freistaat Sachsen und mir bereitet die zunehmende Polarisierung unserer Gesellschaft, ebenso wie Ihnen vor allem als dreifacher Familienvater große Sorgen.

Berliner Senator lädt Linksextremistenband ein

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Der Aufreger der letzten Woche für Medien, Politiker und „Kulturschaffende“ war die Absage des Bauhauses Dessau, die linksextremistische Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf ihrer historischen Bühne für das ZDF auftreten zu lassen.

Das Bauhaus solle nicht zum Austragungsort politischer Agitation und Aggression werden, teilte die Stiftung mit. Man wolle keinen politisch extremen Positionen eine Plattform geben – weder rechts noch links. Auch das Anhaltinische Theater Dessau, das als Ersatz-Austragungsort auserkoren wurde, lehnte die zweifelhafte Ehre, Gastgeber einer linksextremistischen Band zu sein, ab.

Wer die Texte dieser Band kennt, die von Gewaltaufrufen, Hass und Hetze nur so strotzen, sollte meinen, dass kein öffentlich-rechtlicher Sender, der die Aufgabe hat, Demokratie zu stärken, auf den Gedanken kommen könnte, eine solche extremistische Band in sein Programm zu heben. „Berliner Senator lädt Linksextremistenband ein“ weiterlesen

Diskussion hat gerade erst angefangen, Frau Kanzlerin

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Angela Merkel wünscht sich ein Ende der Diskussion um die von ihr maßgeblich verantwortete Asylkrise. Wenn die Diskussion „bis zum Ende des Jahrzehnts weiterginge, dann verliere die Union den Status als Volkspartei“. Starker Tobak, aber es riecht schon etwas nach Verzweiflung, Frau Vorsitzende.

Die Probleme des ungesteuerten Zugangs vergehen nicht durch Wegschweigen. In Köln ist Deutschland vor einigen Tagen nur knapp einem weiteren verheerenden Anschlag eines fanatisierten Islamisten, der illegal nach Deutschland gekommen ist und nicht abgeschoben wurde, entgangen. Trotz lauten Beschweigens seitens der Mainstreammedien ist dieser Vorgang in der Bevölkerung wahrgenommen worden. „Diskussion hat gerade erst angefangen, Frau Kanzlerin“ weiterlesen