Autor: Vera Lengsfeld

Daniel Cohn-Bendit, einstiger Sprecher der 68er Studentenbewegung in Paris und nach seiner Übersiedlung nach Deutschland Vordenker der Grünen, fordert allen Ernstes die Vereinigung von SPD und SED-Linker. Im 30. Jahr des Mauerfalls, der das endgültige Ende des SED-Regimes besiegelte, soll die Partei wieder auferstehen.
Katja Kipping und Kevin Kühnert sollen sich, wie einst Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck die Hand reichen, um die neu vereinte Partei zum Trittbrett für einen grünen Kanzler zu machen. „Kein schwarzer Humor, sondern grüne Realpolitik: Cohn-Bendit fordert die Rückkehr der SED!“ weiterlesen

Von Gastautor

In diesem Text möchte ich mir die Freiheit nehmen auf einen brillanten Text von Dirk Schwarzenberg und Alexander Wendt zu verweisen und diesen in Teilen zu übernehmen.

In ihrer detailreichen Analyse weisen Schwarzenberg/Wendt darauf hin, dass der momentan so durchschlagende Erfolg der Grünen-Klima-Welle in Deutschland auf klar beschriebenen und konsequent angewendeten Methoden der psychologischen Manipulation beruht. Die drei Säulen sind Astroturfing, Framing und gezielte Beeinflussung des sogenannten Overton Window.

„Grüne-Klima-Welle in Deutschland – ein Klassiker einer kriegspsychologisch geführten Kampagne“ weiterlesen

Zehnter Juni 1989

Die Opposition der DDR ruft in einer Unterschriftensammlung zur Solidarität mit den Opfern der Gewaltexzesse der Volkspolizei in Leipzig auf. Gleichzeitig findet ein Straßenmusikfestival statt: „Freiheit mit Musik“. Natürlich konnte dieses Festival nicht angemeldet werden. Die Abteilung Inneres des Rates der Stadt Leipzig hat die Annahme eines entsprechenden Antrages abgelehnt. Nach DDR-Unrechtslage ist die Veranstaltung illegal. Es gibt wieder Massenverhaftungen. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen

Vor dreißig Jahren wurden chinesische Studenten, die auf dem Tiananmen-Platz für Demokratie und Rechtsstaat demonstrieren, von Armeepanzern zusammengeschossen. Sie starben für die Freiheit, ohne die sie nicht mehr leben wollten. Mit der mörderischen Grausamkeit des Regimes hatten sie nicht gerechnet. Heute darf in China nicht über das Massaker gesprochen werden. Chinesische Studenten wissen nichts von den Kämpfern für Freiheit und Demokratie, die damals erst die Welt beeindruckten und dann erschütterten.

Auch bin Leipzig und Dresden ging es schon in den Mai- und Junitagen 1989 hoch her. Studenten, Künstler und Werktätige, wie sie in der DDR genannt wurden, waren aktiv gegen die Fälschung der Kommunalwahlen, gegen Verbote von Musikgruppen und Künstlern, die nicht den Vorstellungen des Politbüros entsprachen. Sie kämpften für Kunst- und Meinungsfreiheit.

„Sächsische Studenten kämpfen für den Abbau von Freiheitsrechten“ weiterlesen

Von Hans Heckel auf PAZ

Die SPD steckt im verzweifelten Endkampf um die nackte Existenz. Doch auch in der CDU wächst die Nervosität − völlig zu Recht.

Beobachtern wie politisch Beteiligten war schlagartig klar: Mit der Flucht von Andrea Nahles aus dem Partei- und Fraktionsvorsitz ist mehr passiert, als nur der nächste Abgang eines SPD-Chefs, dem neunten seit dem Jahr 2000. Das ist keine bloße „Führungskrise“ mehr, die SPD steckt mitten in einem verzweifelten Endkampf ums nackte Überleben.

„Der Bruch hat begonnen“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Am Samstag sind sie wieder aufmarschiert. 1.200 muslimische Faschisten haben in Berlin ihren „al-Quds-Tag“ abgehalten. Bei dem 1979 vom Iran initiierten „Tag des Judenhasses“ wird alljährlich am Ende des Ramadans in der gesamten schiitischen Welt zur Vernichtung Israels aufgerufen. Außerhalb des muslimischen Kulturkreises finden größere Demonstrationen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Kanada, Großbritannien und Schweden statt – allesamt Länder, die sich dem Islam gegenüber besonders offen zeigen. Ebenso gibt es Aufmärsche in den USA, dem engsten Verbündeten Israels.

„Der neue Antisemitismus: Deutschlands Politik und der Elefant im Raum“ weiterlesen

Fünfter Juni 1989

Die Hiobs-Botschaften überschlagen sich. Die Medien im Westen berichten ausführlich von dem Blutbad, das die Kommunisten vor den Augen der Weltöffentlichkeit in Peking anrichten.
Walter Kempowski spricht von „allgemeiner Zermatschung“. Mit Maschinengewehren wird auf die Unbewaffneten draufgehalten. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen