Vera Lengsfeld

Schlagwort: Rechtsstaat

Wählen mit Verstand und Weitsicht


Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am

Ein Aufruf an die sächsischen Wählerinnen und Wähler

von Gastautorin Gabriele Rausch

Früher stand für mich außer Frage, CDU zu wählen. Nachdem der Sumpf von Platzhaltern und Kofferträgern, gerade im direkten Umfeld unerträglich und lähmend wurde, für die Sache aktiv zu sein, kehrte ich der CDU den Rücken. Seit dem schaue ich mir unsere Parteienlandschaft von außen an, bilde mir meine Meinung und engagiere mich für ein neues Politikverständnis. Ich muss sagen, dass es mir nie so schwer fiel wie jetzt, eine Wahlentscheidung zu treffen. „Wählen mit Verstand und Weitsicht
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Marianne Birthlers unbeugsamer
Kampf gegen Nazis

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am

Von Gastautorin Angelika Barbe

Wer hat sich nicht schon alles über die Ossis aufgeregt – vor allem über die Undankbaren, die trotz aller Warnungen tatsächlich noch immer AfD wählen.
Inbrünstig legte sich kürzlich Ex-Bürgerrechtlerin Marianne Birthler ins Zeug und rief uns Unverbesserliche im ZDF zur Umkehr auf. „20 % Stimmen für die AfD – das muss uns Sorgen machen. Aber wenn ihr diese Partei wählt, wählt ihr Nazis“
Ist das keine Hassrede oder „hate speech“, die Frau Birthler hier vom Stapel lässt? Sechs Millionen Wahl-Bürger werden ungerührt als Nazis verunglimpft. Alle AfD-Wähler werden über einen Kamm geschoren. Wer anderer Meinung ist oder viele Zustände in dieser Republik nicht befürwortet, soll zwangsläufig ein Nazi sein? „Marianne Birthlers unbeugsamer
Kampf gegen Nazis“ weiterlesen

Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am

Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl: Die Sachsen haben eine gute Chance, ihre Landtagswahl zu einer wahren Volksabstimmung zu machen. Sie müssen sich nur klar machen, welche der angetretenen Parteien für die gegenwärtige bedrohliche Schieflage unseres Landes verantwortlich sind und die angebotenen Alternativen wählen. Die Freien Medien bieten mit einem Wahlhelfer Argumente für das Nachdenken, ohne direkte Empfehlungen zu geben.

Wir glauben an die Macht der mündigen Bürger.

Vor dreißig Jahren ging von Sachsen eine friedliche Revolution aus, die erst die Mauer zum Einsturz, dann das ganze, bis an die Zähne atomar bewaffnete sozialistische Lager zu Fall brachte. Ohne jedes Blutvergießen, sondern mit viel Spott und Humor wurde den damals Herrschenden ihre Legitimation, Autorität und damit ihre Macht entzogen. Die Sachsen auf den Straßen von Leipzig, Dresden, Plauen und vielen anderen Städten und Gemeinden demonstrierten, wie Recht unser großer Freiheitsdichter Friedrich Schiller hatte: „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ „Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!“ weiterlesen

Irre, irrer, Deutschlands Elite

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am

Henryk Broder hat schon vor einiger Zeit festgestellt, dass Deutschland einer geschlossenen Anstalt gleicht. Inzwischen sind wir schon weiter. Verglichen mit den Gebaren unserer Eliten, geht es in jedem Irrenhaus vergleichsweise geordnet zu. Leider ist keine Rettung in Sicht. Man weiß schon nicht mehr, wohin man SOS senden soll, denn allmählich ist ganz Europa angesteckt.

Das hat die gestrige Entscheidung der Regierungsschefs in Brüssel überdeutlich gezeigt. Nach wochenlangem Postengeschacher, das an sich schon offenbart hat, worum es in der EU hauptsächlich geht, hat man sich jetzt mit einer Enthaltung auf ein „Personaltableau“ geeinigt, von dem man sich verzweifelt fragt, wie das ernst gemeint sein kann. „Irre, irrer, Deutschlands Elite“ weiterlesen

Die Volksvertreter verachten ihr Volk

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am

Es war ganz sicher keine Sternstunde des Parlamentarismus, was am Freitag, dem 7. Juni geboten wurde. Eher war es eine Debatte, die in der nach unten offenen Peinlichkeitsskala mühelos den vorläufigen Tiefstwert erreicht hat. Es ging um die Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Reaktion der Bundesregierung auf die Ereignisse in Chemnitz im August letzten Jahres. Ein halbes Jahr hat die Bundesregierung gebraucht, um eine Antwort geben zu können. „Die Volksvertreter verachten ihr Volk“ weiterlesen

Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am Schlagwörter , , , , , , , ,

Kaum hatten die beiden ehemaligen Verfassungsrichter di Fabio und Papier ihre Gutachten veröffentlicht, in der sie zu dem Schluss kamen, dass die Politik der offenen Grenzen, die Kanzlerin Merkel im Alleingang implementiert hat, von unserer Verfassung nicht gedeckt ist, geschieht etwas, das einmalig im demokratischen Deutschland gewesen sein dürfte.
Unser oberster Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle hat sich , wie die Frankfurter Rundschau triumphierend berichtet, „ im „Deutschlandfunk zu Wort gemeldet und ebenfalls daran erinnert, dass das Asylrecht unbegrenzt für jedermann gelte, also eine „Obergrenze“ unzulässig sei.“ Natürlich weiß die FR, dass Voßkuhle damit seine von der Verfassung festgelegte Neutralitätspflicht verletzt und fügt an zwei Stellen hinzu: „Wie es seinem Amt entspricht, hält sich Voßkuhle mit einer Bewertung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurück.“
Das ist ein dreister Versuch, die Leser für dumm zu verkaufen, „Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland“ weiterlesen