Auch „DIE ZEIT“ fördert Stasi-Methoden im politisch korrekten „Kampf gegen Rechts“

Dieser Artikel der Bloggerin Ins Laufer verdient breiteste Verteilung, deshalb möchte ich alle meine Freunde ermuntern, ihn zu lesen. Dank an Michael D. für den Hinweis.

https://www.fischundfleisch.com/ineslaufer/auch-die-zeit-foerdert-stasi-methoden-im-politisch-korrekten-kampf-gegen-rechts-33358

Das Strafrecht ist kein Gesinnungsstrafrecht

Immer mehr Menschen in unserm Land haben das Gefühl, dass nicht wahr sein kann, was sich um sie herum abspielt. Der Kampf gegen Rechts treibt immer neue, immer giftigere Blüten. Im Namen von Toleranz, Weltoffenheit und Diversität, werden täglich mehr Menschen stigmatisiert und ausgegrenzt.

Wer geglaubt hat, die Entscheidung eines Berliner Edel-Gastronomen, Mitglieder der AfD per Piktogramm von seinem Lokal fernhalten zu müssen, sei die Einzelentscheidung eines überspannten Spinners gewesen, lag falsch. In Regensburg gibt es schon seit Jahren eine Initiative „Keine Bedienung für Nazis“, die Aufkleber an Gastronomen verteilt, die sie an der Eingangstür anbringen sollen. „Rassisten werden hier nicht bedient“, steht darauf, von einem Ring bunter Menschlein umrahmt.

Nun kann Otto Normalbürger sich zurücklehnen und die Initiative toll finden. Wer mag schon Nazis? Schließlich ist man selber keiner, hat also nichts zu befürchten. Wirklich? „Das Strafrecht ist kein Gesinnungsstrafrecht“ weiterlesen

Kahane hat niemandem geschadet

Anetta Kahane, früher im Dienste der Staatssicherheit der DDR und heute nimmermüde Gesinnungswächterin und Hate-Speech-Jägerin im Auftrag von Justizminister Heiko Maas, hat sich in einem Gutachten bestätigen lassen, dass sie mit ihren vielen Berichten an ihren Führungsoffizier niemandem geschadet habe.

Sieht man sich das Gutachten an, bekommt man erhebliche Zweifel an dessen Wert. Es sieht eher wie ein Gefälligkeitsgutachten aus, in dem das gewünschte Ergebnis schon in der Aufgabenstellung vorweg genommen wurde. Philipp Lengsfeld hat sich das Gutachten genau angesehen.

Ein furchtbares Urteil

Unter großem Jubel der Linksextremisten hat eine Richterin am Landgericht Berlin entschieden, dass die Teilräumung vom 22. Juni der Rigaer Straße 94 rechtswidrig gewesen sein soll. Angeblich soll kein Räumungstitel vorgelegen haben und kein Gerichtsvollzieher anwesend gewesen sein. Der Anwalt der Hauseigentümer hat dieses Urteil indirekt herbeigeführt, indem er durch Abwesenheit glänzte. Wenn eine Partei nicht erscheint, gewinnt die Gegenpartei automatisch.

Also alles in rechtsstaatlicher Butter? Musste die Richterin zwangsläufig zugunsten illegaler Kneipenbetreiber entscheiden? War es nötig, der merkwürdigen Argumentation zu folgen, die Linksradikalen wären seit 2013 in den Räumen zugange, wären also in ihrem „Besitz“ gewesen? Braucht man wirklich einen Räumungstitel der Hauseigentümer, wenn eine Kneipe ohne Lizenz betrieben wird und gilt das künftig für alle Kneipen, oder nur für die Rigaer 94? Vor dem Gesetz sind alle gleich, aber die Linksradikalen sind, wenigstens im Landgericht Berlin bei Richterin Herbst, gleicher. „Ein furchtbares Urteil“ weiterlesen