Das Strafrecht ist kein Gesinnungsstrafrecht

Immer mehr Menschen in unserm Land haben das Gefühl, dass nicht wahr sein kann, was sich um sie herum abspielt. Der Kampf gegen Rechts treibt immer neue, immer giftigere Blüten. Im Namen von Toleranz, Weltoffenheit und Diversität, werden täglich mehr Menschen stigmatisiert und ausgegrenzt.

Wer geglaubt hat, die Entscheidung eines Berliner Edel-Gastronomen, Mitglieder der AfD per Piktogramm von seinem Lokal fernhalten zu müssen, sei die Einzelentscheidung eines überspannten Spinners gewesen, lag falsch. In Regensburg gibt es schon seit Jahren eine Initiative „Keine Bedienung für Nazis“, die Aufkleber an Gastronomen verteilt, die sie an der Eingangstür anbringen sollen. „Rassisten werden hier nicht bedient“, steht darauf, von einem Ring bunter Menschlein umrahmt.

Nun kann Otto Normalbürger sich zurücklehnen und die Initiative toll finden. Wer mag schon Nazis? Schließlich ist man selber keiner, hat also nichts zu befürchten. Wirklich? „Das Strafrecht ist kein Gesinnungsstrafrecht“ weiterlesen