Die SPD steckt im verzweifelten Endkampf um die nackte Existenz. Doch auch in der CDU wächst die Nervosität − völlig zu Recht.
Beobachtern wie politisch Beteiligten war schlagartig klar: Mit der Flucht von Andrea Nahles aus dem Partei- und Fraktionsvorsitz ist mehr passiert, als nur der nächste Abgang eines SPD-Chefs, dem neunten seit dem Jahr 2000. Das ist keine bloße „Führungskrise“ mehr, die SPD steckt mitten in einem verzweifelten Endkampf ums nackte Überleben.
Am Samstag sind sie wieder aufmarschiert. 1.200 muslimische Faschisten haben in Berlin ihren „al-Quds-Tag“ abgehalten. Bei dem 1979 vom Iran initiierten „Tag des Judenhasses“ wird alljährlich am Ende des Ramadans in der gesamten schiitischen Welt zur Vernichtung Israels aufgerufen. Außerhalb des muslimischen Kulturkreises finden größere Demonstrationen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Kanada, Großbritannien und Schweden statt – allesamt Länder, die sich dem Islam gegenüber besonders offen zeigen. Ebenso gibt es Aufmärsche in den USA, dem engsten Verbündeten Israels.
„Der neue Antisemitismus: Deutschlands Politik und der Elefant im Raum“ weiterlesen
Fünfter Juni 1989
Die Hiobs-Botschaften überschlagen sich. Die Medien im Westen berichten ausführlich von dem Blutbad, das die Kommunisten vor den Augen der Weltöffentlichkeit in Peking anrichten.
Walter Kempowski spricht von „allgemeiner Zermatschung“. Mit Maschinengewehren wird auf die Unbewaffneten draufgehalten. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen
Zwei Tage dauerte die Klausurtagung der CDU-Spitzenfunktionäre. Man kann nicht mal sagen, dass ein Berg kreißte und ein Mäuslein gebar, denn der Berg ist bereits ein Trümmerhaufen und das Mäuslein ist eine Bankrotterklärung. Der Inhalt der abschließenden Erklärung lässt sich auf einen Satz reduzieren: Die CDU, die einstmals Themen setzte und zum Wohle des Landes entscheidende Weichen stellte, kurz das Herz des Erfolgsmodells Bundesrepublik war, lässt sich weiter willenlos vom linken Zeitgeist treiben. „Die CDU-Führung hat nichts verstanden“ weiterlesen
Kanzlerin Merkel hat doch in Harvard tatsächlich zur „Wahrhaftigkeit gegenüber anderen und uns selbst“ aufgerufen. „Dazu gehört, dass wir Lügen nicht Wahrheit nennen und nicht Wahrheit Lügen.“ Dafür bekam sie Standing Ovations. Die deutschen Meinungsmache-Medien, mit Ausnahme der FAZ, stellten besonders diesen Satz bei ihren Lobpreisungen der Kanzlerin heraus und trugen damit zur Irreführung der Öffentlichkeit bei.
„Merkel klammert sich an die Macht – Neuwahlen jetzt!“ weiterlesen
Bemerkungen anlässlich der Empfehlung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung an Juden, im öffentlichen Raum keine Kippa zu tragen
EIN AUSDRUCK VON RATLOSIGKEIT
Pfeifen im Wald soll angeblich Angst vertreiben. Die Kundgaben von Entschlossenheit in den Äußerungen unserer politischen Repräsentanten, in Deutschland jüdisches Leben in Sicherheit zu gewähren, ist Ausdruck ihrer Ratlosigkeit, wenn Stichflammen des Antisemitismus einen Flächenbrand ankündigen. Sie geben vor zu schützen, was zu schützen sie nicht mehr imstande sind: Das selbstverständliche, unbedrohte Bekenntnis jüdischer Identität im öffentlichen Raum. „Jüdische Identität und Zuwanderung“ weiterlesen
von Gastautor Rainer Gruner, A6-Kapitän im Ruhestand
Die Medien kennen keine Grenzen nach oben beim Bejubeln der NGO-Aktivitäten vor der libyschen Küste. Dabei wird nicht hinterfragt, ob bei diesen Aktionen auch alles mit rechten Dingen zugeht. Die Unterstützung der illegalen Einwanderung aus Afrika nach Europa hat absolute Priorität und darf nicht in Frage gestellt werden. Auch dann nicht, wenn ein unabhängiges Gericht auf Malta den selbsternannten „Kapitän“ der „Lifeline“ zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt hat.
Am Ende war es für die „Flüchtlingsbürgen“ doch noch gut ausgegangen. Diese hatten sich angesichts der immer größer werdenden „Flüchtlingswelle“ – und zwar bereits seit 2013 – verpflichtet, für ihre Schützlinge aufzukommen, handfest materiell. So konnten diese zunächst problemlos dableiben. Irgendwas scheint dann schief gelaufen zu sein, denn es kamen nämlich tatsächlich dicke Rechnungen von Jobcentern.
„Politik baut ein »NesT« für Asylsucher und öffnet mehr legale Wege nach Deutschland“ weiterlesen
Es ist schon seltsam, wie wenig Aufmerksamkeit die deutschen Medien der kriminellen Entstehungs- und Verbreitungsgeschichte des Ibiza-Videos widmen. Man muss sich in Österreich umschauen, um mehr Informationen zu erhalten. Da ist die EU-Infothek eine wahre Goldgrube.
Die Autoren haben sich das Dementi des Zentrums für politische Schandtaten, das Video weder für Geld gekauft, noch an die Presse gegeben zu haben, näher angeschaut und kommen zu dem Schluss: „Folgt dem Weg des Goldes!“ weiterlesen
GESCHICHTE LEBT – ABER NICHT IN ZAHLEN
Es war einmal ist schon im Unterricht an der Schule nicht der große Renner unter Schülern, um das Interesse am Fach Geschichte zu wecken. Zahlen auswendig lernen (zu meiner Zeit pädagogischer Schwerpunkt zur Förderung historischen Verständnisses) fördert kein Interesse an und kein Verständnis für die Bedeutung der Vergangenheit und schon gar nicht von deren Bedeutung für die Gegenwart. Nicht zufällig gehen Historiker, aber auch der historisch gebildete Normalbürger, beim Nachdenken über historische Ereignisse, der Frage nach, ob sich nicht Vieles wiederholt. „Es gibt nichts Neues unter der Sonne“ liest man schon im Alten Testament, einer Quelle zeitloser Weisheiten. Da scheint was dran zu sein. Und ein bekanntes Zitat von G. Santayana lautet: „Wer sich seiner Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.”
„Und sie wiederholt sich doch!“ weiterlesen