Sehr geehrte Frau Lengsfeld,
vor einigen Tagen war ich mit einer Besuchergruppe zu Gast in der gemeinsamen Landesvertretung von Niedersachsen und Schleswig Holstein in der Bundeshauptstadt. „Leserbrief: Amadeu Antonio in der Landesvetretung Schleswig-Holstein / Niedersachsen“ weiterlesen
In einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD fordern Dr. Ludwig Englmeier als Initiator der vom Bundestag zugelassenen und in dessen Internetauftritt ins Netz gestellten Petition 85565, sowie Alexander Mitsch als Bundesvorsitzender der WerteUnion und Vera Lengsfeld als Mitinitiatorin der „Gemeinsamen Erklärung 2018“, gemeinsam eine Sondersitzung des Petitionsausschusses und ein Moratorium für die Unterzeichnung des Migrationspaktes. Als Minimalziel streben sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags an, in dem rechtliche Verpflichtungen für Deutschland durch einen Protokollzusatz zum Pakt definitiv ausgeschlossen werden.
Länder, in welchen der Migrationspakt nicht unterschrieben wird (bzw. heftig im Parlament diskutiert wird)
Länder mit einer positiven Nettozuwanderung
„40% Ablehnung (oder offene Kontroverse) beim Migrationspakt bei unseren Peers“ weiterlesen
von Gastautor Rainer Wolski
Am nächsten Morgen bestelle ich ein Taxi und plane, die Stadt zu erkunden und den Taxifahrer zu befragen. Als ich bei Tageslicht die Autos vor dem Hotel sehe, wird wieder sichtbar, dass es eine unübersehbare obere Kaste gibt, die sehr gut verdient. Der größte Teil der auf dem Hotel-Parkplatz geparkten Fahrzeuge sind neue Mittel- und Oberklasse Autos aus deutscher Produktion. „Front-Besuch in Bosnien (II)“ weiterlesen
Von Gastautor Dr. Philipp Lengsfeld
Was zunächst wie ein deutsches Kuriosum startete, wächst sich mittlerweile zu einem echten Großproblem für die Republik aus – die Dieselkrise, vom schlechten Scherz zur echten Katastrophe. Und alles unsere eigene Verantwortung. Aber Schritt für Schritt.
„Dieselkrise – wir sollten die Verantwortung nur bei uns selbst suchen“ weiterlesen
Das Quorum (50.000 Unterschriften) ist innerhalb von wenigen Tagen massiv übertroffen worden. Stand Sonntag Vormittag, ca. 70.000 vom Bundestag verifizierte Online-Mitzeichner.
Die laufende Nummer der Eingänge für die Petition (85565) liegt bereits bei deutlich über 100.00.
Damit ist das politische Signal überdeutlich. Der Migrationspakt gehört in Deutschland so schnell wie möglich auf den Prüfstand.
Text zuerst erschienen auf Achse des Guten
von Dirk Maxeiner
Befürworter wie Gegner der ungehinderten Einreise von Asylbewerbern sehnen eine höchstrichterliche Klärung durch das Bundes-Verfassungsgericht dringend herbei. „Verfassungsgericht verschleppt Klage gegen Grenzöffnung“ weiterlesen
von Gastautor Rainer Wolski
Mitte November besuchte ich Sarajevo, um alte Bekannte zu treffen, die Lage zu inspizieren und höchstpersönlich meine Lebensbescheinigung in der staatlichen bosnischen Rentenversicherung PIO abzugeben. Da ich einige Jahre in Bosnien arbeitete, habe ich auch Anspruch auf eine kleine Rente. Allerdings fand meine Lebensbescheinigung, die ich 2018 erstmals abzugeben hatte, auf dem Postweg nicht den richtigen Empfänger im Haus, obwohl ich die Post-Empfangsbescheinigung von PIO hatte. „Front-Besuch in Bosnien (I)“ weiterlesen
Zuerst erschienen auf heise
Ursachen der Migration wie ungleiche Entwicklung, Kriege und Vertreibungen werden nicht thematisiert
Der für den 10. Dezember 2018 vorgesehene Festakt im marokkanischen Marrakesch sollte ungetrübt über die Bühne gehen. Den Text des “Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration”, der seit 30. Juli vorliegt, hatte außer den ihn erstellenden Schreibern bis vor kurzem kaum jemand gelesen. Als es dann doch einige taten, kam Unruhe in die Staatenwelt. Immer mehr Länder springen ab. Ihre Gründe mögen fragwürdig bis inakzeptabel sein, der UN-Migrationspakt ist es jedenfalls auch.
von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze
Ein offenes Wort ist heute selten geworden, ein selbstkritisches umso mehr.
Robert Birnbaum vom Tagesspiegel hat diese Regel durchbrochen. Er schreibt zur innerparteilichen Debatte der CDU zum Migrationspakt etwas Überparteiliches:
„Migrationspakt: “AfD hat Vorsprung, weil die anderen allesamt geschlafen haben”“ weiterlesen
