Vera Lengsfeld

Deutschland 2018 ist nur dem Namen nach noch eine Demokratie. Justitia ist nicht mehr blind, sondern parteiisch. Es gilt nicht mehr gleiches Recht für alle, sondern die gesinnungsgerechte Auslegung der Paragraphen. „Zweierlei Recht im Gesinnungsstaat“ weiterlesen

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Am 19. Dezember jährt sich zum zweiten Mal der islamisch motivierte Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Wie “bestellt” platzt nun das Attentat in Straßburg in die Vorweihnacht. Eine gewisse Routine stellt sich ein. Wir sollen die Realität aushalten. „Zwei Jahre Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Gewöhnt Euch nicht an den Terror!“ weiterlesen

Dokumentation aus Anlass des zweiten Jahrestages des Anschlages

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Wenige Stunden bevor der tunesische Flüchtling Anis Amri am 19. Dezember 2016 den verheerenden Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz verübte, hat er in einem Video die Motivation für seine Tat festgehalten. „Das Bekenntnis des Attentäters Anis Amri vom 19.12.2016“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Die „Große Koalition“ ringt um das wichtigste Vorhaben der Legislaturperiode. Und tatsächlich scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Allerdings ist die Nachrichtenlage recht unübersichtlich. Hatte man sich zunächst auf einen Entwurf geeinigt, der unqualifizierten Zuwanderern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union Tür und Tor geöffnet hätte, so soll die jüngste Verabredung der zuständigen Fachminister etwas restriktiver ausfallen. Vorausgegangen war der Brandbrief führender Unionspolitiker, die davor warnten, mit einem zu lax formulierten Einwanderungsgesetz das Gegenteil einer gezielten Fachkräfteanwerbung zu provozieren. Pech für den sogenannten Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration (SVR), der etwas zu früh darüber gejubelt haben könnte, dass künftig Hunderttausende Nicht-EU-Migranten ohne jede Ausbildung per Gesetz nach Deutschland gelotst werden. Damit wäre das Ziel, das Asylrecht zugunsten einer ungehinderten Einwanderung abzuschaffen, erreicht gewesen. Die Auswirkungen der seit 2016 geltenden Sonderregelung für die Westbalkan-Staaten verdeutlichen, was dies bedeuten würde: 18.000 unqualifizierte Arbeitsmigranten kamen von dort allein im Jahr 2017. So recht mag man allerdings nicht daran glauben, dass sich die Politik tatsächlich dem Diktat der Nichtregierungsorganisationen zu widersetzen vermag. Aber auch so ist der Entwurf viel zu kurz gesprungen. Denn zu einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild konnte sich die Koalition bisher nicht durchringen.

„Das „Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz“: Macht es doch endlich wie Kanada!“ weiterlesen

Patagonien ist neben Sibirien eines der wenigen noch nicht vollständig kultivierten Gebiete der Erde. Hier gibt es noch wilde Naturlandschaften mit blauen Gletschern und Eisbergen, zerklüftete Andengipfel und riesige alte Wälder. „Patagonien – Die Wiege der Menschheit“ weiterlesen

Als ich Freunden erzählte, dass ich nach Chile reisen würde, war die Reaktion: „Du suchst wohl schon, wohin Du emigrieren kannst?“ Dies sagt mehr als lange Beschreibungen über die Stimmung in Deutschland am Rande des Globalen Migrationspaktes. „Politisches Beben in Chile – warum das Land den Migrationspakt ablehnt“ weiterlesen

von Gastautor Albrecht Künstle

Nach den griechischen Inseln Lesbos und Chios ist nun Zypern an der Reihe

Vor ca. 450 Jahren, als Zypern schon einmal Begierde der Osmanen war…

Der aufmerksame Auslandskorrespondent Gerd Höhler in Athen stellte dieser Tage fest, dass das 1974 von der Türkei (wiedereroberte) Nordzypern immer mehr Zwischen-Zwischenziel von Migranten wird. „Islamische Expansion über die Türkei nach Europa geht weiter“ weiterlesen

Hunderte, wenn nicht gar tausende Bürger haben an ihre gewählten Bundestagsabgeordneten geschrieben, um ihnen ihre Ablehnung des UN-Migrationspaktes mitzuteilen. Die meisten bekamen eine Standardantwort, deren Kern die Behauptung war, der Pakt sei rechtlich nicht bindend. Seit der Annahme in Marrakesch am 10.12. dieses Jahres wissen wir, dass er doch rechtlich bindend ist. Bei der Standard-Antwort handelt es sich um eine Fehlinformation. Wie es dazu kam und was die Bundestagsabgeordneten dazu sagen, würden die fehlinformierten Wähler gern erfahren.

Unser Leser Christian Sporer hat seinem MdB schon mal geantwortet:

Sehr geehrter Herr Kuffer,

vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte erlauben Sie mir einige Nachfragen zu Ihrer Argumentation für den GCM:

-Zentrales Ziel des GCM ist es, klar zwischen legaler und illegaler Migration zu unterscheiden – wobei zu betonen ist, dass es ausschließlich in der Hand der Nationalstaaten liegt, die Möglichkeiten, Voraussetzungen und Grenzen der Zuwanderung für ihr Hoheitsgebiet zu definieren. Das souveräne Recht der Staaten auf einen effektiven Grenzschutz wird im GCM bekräftigt.

„Antwort an MdB Michael Kuffer auf seinen Standardtext zur Petition 85565“ weiterlesen

Von Gastautorin Angelika Barbe zum 76. Todestag der Dichterin Selma Merbaum

Selma Merbaum  – eine jüdische Dichterin, die 1939 mit 15 Jahren ihre ersten Gedichte schrieb und mit 18 Jahren im Konzentrationslager Michailowka starb – erlitt das gleiche Schicksal wie die Jüdin Anne Frank.

„„Ich habe keine Zeit gehabt, zu Ende zu schreiben““ weiterlesen