Vera Lengsfeld

In einer funktionierenden Demokratie haben die Wähler die Möglichkeit, eine Regierung, die nicht ihren Vorstellungen entspricht, abzuwählen. Das hat zum letzten Mal funktioniert, als die erste GroKo der Regierung Merkel abgewählt und durch eine schwarz-gelbe Koalition ersetzt wurde. Als die Freien Demokraten ihre Wähler im Stich ließen und die Politik der Großen Koalition fast widerspruchslos fortsetzten, flogen sie aus dem Bundestag.

„In Thüringen wird die Demokratie entsorgt“ weiterlesen

Vierzehnter November 1989

Die innerdeutschen Feiern flauen ab, die Demonstrationen beginnen wieder. Nach einem kurzen Rückgang der Teilnehmerzahlen nach dem Mauerfall, steigt die Anzahl der Demonstranten steil an. Wenn die SED je geglaubt haben sollte, sie könne die Mauer wie ein Ventil öffnen, damit der Dampf abgelassen wird, müsste sie jetzt ernüchtert feststellen, dass diese Idee nicht funktioniert hat.
Bis zum 9. November hatte es 321 große Demonstrationen gegeben. Vom 9. bis zum 30. November sind es 550 Demonstrationen und Großkundgebungen. Die Friedliche Revolution erreicht damit ihren Höhepunkt. Außer Demonstrationen gibt es eine Unzahl kleinerer Aktivitäten, wie Betriebsversammlungen, Entmachtungen von örtlichen SED-Funktionären, Öffnung neuer Grenzübergänge. „30 Jahre Friedliche Revolution“ weiterlesen

Das ist das Resümee eines Zwanzigjährigen, der die Schulen des „historisch einzigartigen Experiments“, „eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“ (Yascha Mounk) von der ersten Klasse an durchleiden musste, und zwar in einem Gebiet, wo das Experiment dafür gesorgt hat, dass die muslimischen Schüler bereits sehr zahlreich oder sogar in der Mehrzahl sind.

„Multikulti-Schulen sind die Hölle!“ weiterlesen

Der satirische Wochenrückblick mit Hans Heckel

Das hat richtig wehgetan. Aber wer konnte das auch ahnen? Mit großer Dramatik hat der Dresdner Stadtrat einen Beschluss gefasst, der für die sächsische Landeshauptstadt allen Ernstes den „Nazinotstand“ ausruft. Oder eigentlich nicht: Denn hinter dem donnernden Wort haben die Beschlussfasser, Unbill ahnend, ein Fragezeichen gesetzt.
Wegen Pegida und so wollte die Mehrheit von 39 Ratsmitgliedern ein „Zeichen“ setzen. Selbst aus der FDP kam Zustimmung. Die 29 Stadtparlamentarier von CDU, AfD und Freien Wählern votierten dagegen.
Nun fällt der Ratsmehrheit der Beschluss tonnenschwer auf die Füße, denn Weltmedien von CNN bis BBC interessieren sich erwartungsgemäß einen Dreck für das Fragezeichen und malen Elbflorenz in den braunsten Farben. Das Schlagwort der Schlagwörter, „Nazi“ nämlich, reichte aus, um alles andere zu überstrahlen.

„Wie sich Dresden vor der Welt zur »Nazistadt« machte, warum Sie nicht zitieren sollten, und wen Merkel zu uns einlädt“ weiterlesen

Anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls häufen sich die Uminterpretationen dieses weltgeschichtlichen Ereignisses. Je weiter weg in der Geschichte sich die Friedliche Revolution befindet, desto unwahrscheinlicher erscheint dieser spontane Massenaufbruch. Deshalb gibt es immer mehr Versuche, das geheime Drehbuch für die Geschehnisse zu finden.

Den interessantesten Beitrag , den ich dazu kenne, lieferte Michael Wolski. Wolski, der in der DDR Außenhandel studiert hatte und am Ende der DDR zum Bereich Kommerzielle Koordinierung des Alexander Schalck-Golodkowski gehörte, ist sicherlich bestes informiert, was die wirtschaftliche Stärke, bzw. Schwäche des SED-Regimes angeht. Als Vertreter und Repräsentanz-Leiter eines US-Konzerns erlebt er die wirtschaftliche Transformation und den Vereinigungsprozess mit. Dann wurde er nach Moskau versetzt, wo er das Ende der Sowjetunion ebenso hautnah erlebte.
„Mauerfall Berlin – Zufall oder Planung?“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, die Fußballergebnisse des zurückliegenden Wochenendes zu leugnen, begründete der Sender seine Entscheidung. Die Verantwortlichen warfen ihren Mitarbeitern außerdem eine „falsche“ Berichterstattung vor. Es diene nicht der Unparteilichkeit, Leugner des Klimawandels in die Debatte einzubeziehen. Das Ergebnis ist ein Jahr später deutlich zu erkennen:

„Grün ist die Wahrheit: Baerbock empfiehlt Presseboykott für „Klimaskeptiker““ weiterlesen

von Gastautor Alexander Meschnig

Lieber F.,
ich habe eine Weile überlegt, ob ich Dir schreiben soll. Ich tue es, weil es mir um einige prinzipielle Dinge geht, über die ich mir selbst klar werden wollte. […] Teil I

Greta Thunberg

Ich habe mir, auf Deinen Hinweis, nun einige Videos von Greta Thunberg, auch das bei den Vereinten Nationen angeschaut. Was ich da gesehen habe, hat mich wirklich erschüttert. Die Instrumentalisierung eines behinderten Kindes für die eigene Agenda grenzt für mich an Kindeswohlgefährdung. Es gibt in der westlichen Welt eine Schutzpflicht gegenüber einem Kind. Warum die Eltern nicht wegen Kindesmissbrauchs belangt werden, weiß ich nicht. Man braucht kein Psychologe zu sein, um zu prophezeien, dass hier bald ein psychischer Zusammenbruch erfolgen wird. „Brief eines „Klimaleugners“
Teil II“ weiterlesen

Am 9. November wurde in Berlin, wie in jedem Jahr, der Jahrestag des Mauerfalls mit einer großen Party am Brandenburger Tor begangen. Dabei muss man vor allem feststellen, dass die Feier immer unpolitischer und beliebiger wird. Waren es beim 10. Jahrestag noch eine Mauer aus Dominosteinen, die symbolisch umfiel, um daran zu erinnern, dass nicht nur in Berlin die Mauer verschwand, sondern kurz darauf mit der Auflösung des sozialistischen Lagers der Eiserne Vorhang, waren es am 25. Jahrestag nur noch leuchtende Luftballons, die den Grenzverlauf in Berlin-Mitte markierten und dann losgelassen wurden, als wären die einstmals tödlichen Scheinwerfer nur ein Lichterspaß gewesen.

„Eklat am Jahrestag der Reichspogromnacht“ weiterlesen

von Gastautor Alexander Meschnig

Lieber F.,
ich habe eine Weile überlegt, ob ich Dir schreiben soll. Ich tue es, weil es mir um einige prinzipielle Dinge geht, über die ich mir selbst klar werden wollte.

Klimaleugner

Erstens — und so etwas stößt mir als jemandem der täglich mit Sprache arbeitet — besonders auf, ist Deine unreflektierte Übernahme von Begriffen problematisch. Nur ein paar Erläuterungen zu dem von Dir verwendeten und mir unterstellten Begriff des „Klimaleugners“. „Brief eines „Klimaleugners“
Teil I“ weiterlesen

Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, ist mein Lieblingsbonmot des polnischen Satirikers Stanisław Jerzy Lec, das ein Dilemma auf den Punkt bringt. Geschichte wird immer wieder umgeschrieben, so wie es den jeweiligen Inhabern der Deutungshoheit gefällt. Wir erleben gerade in diesen Tagen wieder eine Uminterpretierung der Friedlichen Revolution von 1989/1990. Im Fokus der Neuinterpretation steht die Behauptung, es hätte sich nicht um ein aus der Opposition gegen die kommunistischen Diktaturen heraus entwickeltes Massenereignis gehandelt, einen massenhaften Entzug der Legitimierung der Macht durch Aufkündigung ihrer stillen Duldung der Völker. Jetzt soll alles nach Drehbuch gegangen sein, je nach Standpunkt des Betrachters, der Amerikaner oder der Sowjets. Der frühzeitige Versuch der PDS, unter dem Parteivorsitz von Gregor Gysi, die SED zum eigentlichen Aktivisten der Wende, wie die Friedliche Revolution von Krenz genannt wurde, zu machen, scheiterte zwar, aber die Wendeerfinder wittern jetzt wieder Morgenluft und hoffen, dass es diesmal klappt.

Warum die hektischen Uminterpretierungen?

„Mauerfall: Die Geschichte wird umgeschrieben“ weiterlesen