Autor: Vera Lengsfeld

Die Hessenwahl vom Sonntag hat einige eindeutige und einige vermeintlich eindeutige Botschaften. Hier meine Schlussfolgerungen:

A

Der eineindeutige Verlierer ist die linke Ampel-Merkel-Mitte – Grün-Rot verliert fast 10 Punkte, FDP und Linke noch zusammen fast sechs. Insgesamt satte 15.5 Punkte Verlust – Wahlsieger CDU (34.5%) plus Zweitplatzierter AfD 18.4% haben zusammen eine komfortable Blockademehrheit – jenseits dieser beiden konservativen Kräfte gibt es in Hessen keine Mehrheit.

Wenn Boris Rhein im Land oder im Bund weiterhin Merkel-Ampel-Politik mitträgt, sei es in Migration, Innerer Sicherheit oder Energie und „Klima“, dann regiert er gegen die erklärte Mehrheit in seinem Land.

B

Die Ampel in Personifizierung von Nancy Faeser ist der große Verlierer in Hessen. Nancy Faeser ist die Personifizierung des Versuchs, Merkel-Politik einfach mit anderen Mitteln und Personen weiterzumachen – der Politikansatz einer moderierten, gesteuerten Migration bei gleichzeitigem Erhalt des Anscheins offener Grenzen ist aber genauso gründlich gescheitert, wie der Versuch eine sinnlose „Dekarbonisierung“ auch noch mit einem unnötigen Kernkraftausstieg zu verbinden und den untauglichen Versuch („Deutschland muss vorangehen“) auch noch historisch aufzuladen und als Weltrettung zu verkaufen.

Wenn Nancy Faeser ein Rest von politisch-persönlichem Format hätte, würde sie selbst einen Strich unter dieses Desaster ziehen und von allen Positionen zurücktreten.

Und was für Personen gilt, ist bei Parteien noch klarer: Die FDP hat es gerade noch mal in den Hessischen Landtag geschafft – immerhin hat der FDP-Spitzenkandidat in Hessen aber auch einen ganz klaren Anti-Ampelkurs gefahren: Trotzdem oder gerade deshalb ist das Signal eindeutig: Wenn die FDP nicht aus dieser Ampel aussteigt oder den Grünen die industriepolitische Führung glasklar entreißt, wird die FDP nicht in den 21. Deutschen Bundestag einziehen und damit die zweite etablierte Partei sein, die im Herbst 2025 von der bundesdeutschen Politlandschaft verschwindet. „Lehren aus dem Hessenergebnis:  Eine Abwahl der Merkel-Politik und ihrer Fortsetzung durch die Ampel“ weiterlesen

Von Gastautor Hans-Jürgen Wünschel

Wie hat sich doch Bundeskanzler  beeilt, angesichts des Überfalls der islamischen NGOs auf Israel die Solidarität Deutschlands mit Israel zu bekunden. Doch muss vor dem Hintergrund der traditionellen antisemitischen Haltung der Sozialdemokratie erneut befürchten, dass diese Aussagen eben nichts mit dem Denken und Fühlen, sehr wohl aber mit der entgegengesetzten Ideologie der SPD zu tun hat.

Soll es vergessen werden, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)  am 14. Mai 2019 eine Tagung zum Thema  Europa und Iran durchführte?  Damals hieß es: Die Friedrich-Ebert-Stiftung will in Zeiten der politischen Krise und des Säbelrasselns einen Ort des Dialogs anbieten … Unsere Haltung zu Israel ist geprägt von Solidarität und einer besonderen Verantwortung vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.” So der Propagandatext der Friedrich-Ebert-Stiftung.  Der zunächst eingeladene israelische Autor Chaim Noll erhielt eine Absage für seinen geplanten Auftritt bei dieser Veranstaltung wegen seiner heftigen Kritik an der deutschen Zusammennarbeit mit der Islamischen Republik. Schade, dass für Kritiker Chaim Noll, kein Platz in der an Dialog ausgerichteten Friedrich-Ebert-Stiftung ist. Eingeladen wurde stattdessen Saeid Khatibzadeh, nach der FES ein Experte zum Thema Atomabkommen. Der Iraner repräsentiert das iranische Institute for Political and International Studies, das 2006 eine Holocaust-Leugnungs-Konferenz in Teheran organisierte. In der Ausgabe der Jerusalem Post vom 16. Mai schreibt Dr. Efraim Zuroff, Chef-Nazijäger des Wiesenthal Centre, Klartext: Deutsche Sozialdemokraten beschwichtigen iranische Holocaust-Leugner. Dr. Zuroff: Die deutsche Geschichte hätte die Menschen an der FES lehren sollen, dass Versuche, Fanatiker zu besänftigen, nie zu den gewünschten Ergebnissen führen. Christoph Heubner, Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, beurteilte die Veranstaltung als Skandal. Die NGO Stoppt die Bombe forderte die Absage der Veranstaltung. Ihre Sprecherin, Ulrike Becker: Wenige Tage, nachdem die vom Iran unterstützten Terrorgruppen Islamischer Dschihad und Hamas Israel mit mehr als 700 Raketen angegriffen haben, hofiert die FES das iranische Regime, das …Israel mit der Zerstörung bedroht.  Jerusalem Post: Auch Kurt Beck, SPD Ministerpräsi­dent a. D., der Vorsitzende der FES, blieb eine Antwort schuldig. Das steht in direktem Zusammenhang mit dem Verhalten der ehemaligen kommunistischen DDR. Streng geheim, dafür umso folgenreicher war die Unterstützung antisemitischer palästinensischer Terroristen durch die kommunistische DDR-Staatssicherheit.

Mein Leser und Freund W.Hintze hat mir heute folgende E-Mail geschrieben:

Liebe Frau Lengsfeld,

das ist ja nun wirklich der Gipfel der Perfidie.

Wir wollten heute zur einer angekündigten Demo zur Unterstützung Israels (Konflikte – Berlin – Wegner und Woidke solidarisch mit Israel – Demo geplant – Politik – SZ.de (sueddeutsche.de) auf dem Pariser Platz gehen, wussten aber die Uhrzeit nicht. Ich habe deshalb die Polizeimeldungen durchgesehen und diese hier gefunden:

8.10.23 16-18 Uhr Pariser Platz

“Verteidigung der israelischen Demokratie Wir sind in Berlin lebende, liberale, offene, diverse Menschen… Wir stehen weiter hartnäckig (!!!) und solidarisch mit den Demonstrierenden in Israel und wollen den weltweit Defend Israeli Democracy – Demonstrierenden beiseite stehen, sie unterstützen, ermutigen und stärken. Wir wollen gegen die Justizreform in Israel protestieren und unserer tiefsten Sorge und Angst, dass das Land Israel bald in eine Diktatur verwandeln wird, Ausdruck verleihen. Es ist uns wichtig, von außerhalb Israels Druck auszuüben, die jetzige korrupte Regierung ans Licht zu zerren, auf die Menschenrechtsverletzungen hinzuweisen und die Gefahr der Justizreform bekannt zu machen und das sehr laut! Auf Hebräisch, Deutsch und Englisch! Es ist unsere Verantwortung zu zeigen, dass es auch in Berlin einen starken Widerstand gibt!”

(Quellehttps://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/)

Diese Leute und ihre Gesinunnungsgenossen in Israel haben durch ihre monatelangen Demos Israels Position so weit geschwächt, dass seine Feinde Morgenluft witterten und jetzt zugeschlagen haben.

Genau diese Typen wollen jetzt hier aufmarschieren! Und sich de facto mit der Hamas gegen Israel verbünden. „Solidarität mit Israel! Auch in Berlin?“ weiterlesen

Liebe Leser, diesmal müsst ihr die Überschrift ergänzen, wie ihr es für richtig haltet. Der Majestätsbeleidigungsparagraf soll in Deutschland zwar abgeschafft worden sein, aber er feiert fröhliche Urständ. Man konnte Helmut Kohl und auch Gerhard Schröder (wenn man sich nicht auf seine Haarfarbe bezog) noch nennen, wie man wollte. Heute muss ein Satiriker 11000 Euro Strafe bezahlen, weil er in Videos  Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die Bundestagsabgeordnete Emilia Fester und die Politikerin und Aktivistin Sawsan Chebly durch den Kakao gezogen hat. Das ist leider kein Einzelfall.

Der Bayrische Innenminister Herrmann, so konnte man heute in der Presse lesen, hat die AfD scharf angegangen, indem er der Partei vorwarf „infam und hinterfotzig“, mit dem Anschlag auf Tino Chrupalla umgegangen zu sein. Dabei zeichnete sich seit gestern ab, dass es eine Einstichstelle auf Chrupallas Arm gegeben hat. Immerhin hat die Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung Ermittlungen aufgenommen und am 23. September wurde auf einer linksextremen Internetseite zur Tötung von über 50 AfD-Politikern aufgerufen, garniert mit deren Privatadressen und einer Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff. Der „erfolgreichste Innenminister Deutschlands“, wie Ministerpräsident Söder Hermann genannt hat, muss das gewusst haben, oder er ist nicht so gut, wie Söder die Öffentlichkeit glauben machen will. „Hinterfotzig, infam – ?“ weiterlesen

Man muss kein Anhänger der AfD sein, um den Umgang mit ihr besorgniserregend demokratiefeindlich zu finden. Spätestens seit dem Wiedereinzug der Partei in den Bundestag gibt es für ihre Gegner keine Schranken mehr, weder was die demokratischen Regeln noch was die des Anstands betreffen. Seit Jahren verweigern die Bundestagsabgeordneten von der SED-Linken bis zur CSU der AfD die ihr zustehenden Posten, sei es Auschussvorsitz oder Vizepräsident des Bundestages. Sie schämen sich nicht nur nicht, sondern sind auch noch stolz darauf. An die Spitze der Bewegung haben sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang (CDU) gesetzt.

Steinmeier äußerte sich ausgerechnet am Tag des Grundgesetzjubiläums wie folgt:

„Erinnern wir uns daran, dass unsere Demokratie im Schatten von Diktatur, Krieg und Völkermord entstand. Und erkennen wir, was heute für unsere Demokratie auf dem Spiel steht.“ Er fügte er hinzu, kein Wähler könne sich „auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“. Nach diesem Angriff auf den Souverän, denn das sind die Wähler, führte Steinmeier weiter aus: Verfassungsfeinde wollten ihre politischen Gegner vernichten. Deren Ziel sei Herrschaft ohne Widerspruch. „Und das ist nicht die Demokratie des Grundgesetzes.“

Damit hat er nicht ganz Unrecht. Aber Erstens ist es die Ampel, die keinen Widerspruch duldet, sondern alle Kritiker aufs Schlimmste diffamiert. Zweitens wird tatsächlich zur Vernichtung aufgerufen und das seit Jahren. Aber nicht von der AfD oder ihren Anhängern, sondern von der linksextremen Antifa. Jüngstes Beispiel ist laut „Focus“ der Aufruf vom 13.September diesen Jahres auf einem linksextremistischen, vom Verfassungsschutz beobachteten Blog. „Die Saat des Hasses geht auf“ weiterlesen

Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit sind, oder sollte man präziser sagen, waren das Erfolgsmodell der westlichen Zivilisation. Das Recht auf Meinungsfreiheit wurde in der europäischen Aufklärung als allgemeines Menschenrecht proklamiert. Seither sollte jeder Mensch, aber insbesondere jeder Wissenschaftler, das Recht haben, die Ergebnisse seines Nachdenkens einem breiten Publikum mitzuteilen und damit sogleich zur Prüfung vorzulegen. Die Diskussion um These und Antithese ist ein unverzichtbares Instrument zur Wahrheitsfindung. Nur durch lebendige Diskussion, nicht durch eine Einheitsmeinung, wird die Weiterentwicklung der Menschheit ermöglicht. Das heißt, bestimmend für eine Demokratie sind nicht Harmonie und Einklang, sondern Widerspruch, Streit und Konflikt. Das nicht erst seit der europäischen Aufklärung, sondern seit der klassischen griechischen Demokratie. Im Gefolge der Aufklärung wurde das Recht auf Meinungs- und damit auf Wissenschaftsfreiheit in den Menschenrechtserklärungen, in den Verfassungen der Nationalstaaten und in den Rechtskonventionen übernationaler Gemeinschaften festgeschrieben. Im Grundgesetzartikel 5 steht: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Angesichts der Realität klingt das wie eine Utopie.

Das Recht auf Wissenschaftsfreiheit ist nicht nur ein Abwehrrecht gegen öffentliche Eingriffe jeder Art, auch staatlicher, sondern ein Schutzrecht. Es soll den einzelnen Wissenschaftlern den nötigen Freiraum für ihre Forschungen gewähren und die Verbreitung wissenschaftlicher Inhalte schützen. Das betrifft ausdrücklich auch Positionen, die kontrovers zur Mehrheitsmeinung auf einem Gebiet stehen. Kritische Positionen sollen nicht ausgeschlossen, sondern einbezogen werden. So sieht der erkämpfte Standard aus. Leider ist er nur noch auf dem Papier der einschlägigen Deklarationen intakt. In der Realität steht die Meinungs-, und Wissenschaftsfreiheit längst unter schwerstem Beschuss. „Schützt die Wissenschaftsfreiheit!          “ weiterlesen

Über das Theater Nordhausen habe ich an dieser Stelle schon häufiger geschrieben. Natürlich ist da viel Lokalpatriotismus dabei, vor allem aber die Überzeugung, dass gute Theaterproduktionen es verdienen, einem größeren Kreis bekannt gemacht zu werden. Durch Kultur wird uns vermittelt, woher wir kommen und was uns geprägt hat. Wenn das kulturelle Erbe nicht gepflegt wird, vergessen wir, wer wir sind.

„Die Hochzeit des Figaro“ war die erste Premiere der neuen Spielzeit und sie war ein Paukenschlag.

Als sich der Vorhang während der Ouvertüre öffnete, blieb mir beim Anblick des Bühnenbildes die Luft weg. Bühnenbildner Wolfgang Kurima-Rauschning und die Kostümbildnerin Birte Wahlbaum hatten sich entschlossen, das Geschehen nachts in eine Galerie zu verlegen. Die Wände prangten in Schillers Himmelblau und in den Goldenen Rahmen standen die handelnden Personen vor unterschiedlichen Gemälden. Als die letzten Besucher die Galerie verließen, stiegen sie aus ihren Rahmen.

Der Anblick war ein Fest für die Sinne und ich hatte sofort das Gefühl, nie ein schöneres Bühnenbild gesehen zu haben. Wahlbaums Kostüme sind immer hervorragend, aber hier hat sie sich selbst übertroffen. Es mangelte auch nicht an witzigen Details. Zum Beispiel zeigte Bartolo (Thomas Kohl), der streng wie ein Kirchenmann daherkam, mit Sockenhaltern garnierte nackte Waden. Dagegen wirkte Cherubino (Rina Hirayama), der eingangs als Statue am Ende der Bildreihe stand, wie mit Zement übergossen. Die Gräfin (Zinzi Frohwein) trug einen Mops im Arm, der Ersatz für die mangelnde Zuwendung des Grafen. Nur was der schwarze Schwan als Rettungsring um den Bauch des Grafen (Damien Gastl) sollte, erschloss sich mir nicht.

Dann entfaltete sich auf der Bühne ein wahres Feuerwerk. Mozarts Librettist Da Ponte hat das von Kaiser Joseph II verbotene Stück „Der tolle Tag“ von Beaumarchais ( „Wenn ich dieses Stück genehmigen würde, , müsste ich konsequenterweise  gleich die Bastille einreißen“) als Opernlibretto annehmbar gemacht, indem er die „sittenwidrigen“ Stellen einfach wegkürzte oder umschrieb, und die Personenzahl verringerte. Übrig blieben genug mit Intrigen angereicherte Irrungen und Wirrungen, bis am Ende vier Paare zueinander fanden. „Eine Perle aus der Provinz: „Die Hochzeit des Figaro““ weiterlesen

Dieser Beitrag wurde von Apollo-News übernommen.

Von Henry Albrecht und Max Mannhart

Apollo News-Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die wichtigste Ermittlerin. Jetzt verstrickt er sich in Widersprüche.

s sind Protokolle, bei denen es für Olaf Scholz um alles gehen könnte: Umfassende Daten und Mail-Verläufe in der Cum-Ex-Affäre, die die Staatsanwaltschaft Köln sichergestellt hat – und die der parlamentarische Untersuchungsausschuss in Hamburg auf dem Wege der Amtshilfe angefordert hat. Ein Protokoll aus dem NRW-Rechtsausschuss, das Apollo News vorliegt, zeigt, dass es bei diesen Daten auch um Mailverläufe von Scholz selbst geht. „Es handelt sich unter anderem um das E-Mail-Postfach des ehemaligen Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg“, erklärte Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) dort. „Wie ein grüner Justizminister Untersuchungen gegen Scholz sabotiert“ weiterlesen

Das ist die Überschrift eines Vortrages, den ich am 2.Oktober um 14.00 Uhr in Hannover auf der Jahrestagung der Bürger für Technik halte.
Wer von meinen Lesern im räum Hannover Zeit und Lust hat, kann noch dazu kommen. Auf dieser Tagung erfährt man auch, warum die Erde kein Treibhaus ist und welche wirklichen Lösungen es für die Zukunft gibt. Nicht das Klima, wir müssen gerettete werden vor einer Politik die im Namen des „Klimaschutzes“ unsere Wirtschaft ruiniert, unsere Landschaft zerstört, das Artensterben beschleunigt und den erarbeiteten Wohlstand vernichtet.

Wo die Tagung stattfindet, erfahren Sie unter diesem Link

https://buerger-fuer-technik.de/aktuelles/

Keine Angst, Sie müssen nicht Mitglied werden, Gaste sind willkommen.