Kanzlerin Merkel hat uns in ihrer Neujahrsansprache ermahnt, nicht an Verschwörungstheorien zu glauben, denn die seien unwahr. Sie führte das nicht näher aus, aber jeder konnte wissen, was gemeint war. Klaus Schwab, der Gründer des Weltwirtschaftsforums hatte im Titel seines letzten Buches schon die Parallele gezogen zwischen Covid 19 und dem Great Reset, der angeblich nötigen „Großen Transformation“, die grundstürzende Veränderung unserer Lebensweise. Es ist vielleicht seinem fortgeschrittenen Alter geschuldet, dass er auf fast 250 Seiten breit auswalzte, wie die Corona-Krise genutzt werden soll, um endlich die Große Transformation von oben durchzuführen, für die es bislang an Akzeptanz in der Bevölkerung gefehlt hat. Seither sind Politik und Medien hektisch bemüht, alle als Verschwörungstheoretiker abzuqualifizieren, die diese Szenario ernst nehmen und ihre Ablehnung bekunden. Aber real ist die Instrumentalisierung der Corona-Krise für die Große Transformation in vollem Gange.
In den letzten Tagen von 2020 gab es keine langen Autoschlangen an den Tankstellen. Das heißt, der Masse der Autofahrer war nicht klar, was sie ab dem 1. Januar an der Zapfsäule erwarten würde: Eine erhebliche Verteuerung von Kraftstoff durch die neue CO2-Abgabe. Hierdurch erhöhen sich nicht nur die Preise für Kraftstoffe, sondern auch für Erdgas und Heizöl. Die Abgabe soll weiter gesteigert werden, von 25 Euro pro Tonne in diesem Jahr auf 55 Euro im Jahr 2025.
Merkels Ankündigung, dass unser aller Leben „klimaschonend“ gestaltet werden müsste, ist keine leere Drohung, sondern wird zügig umgesetzt. Man darf gespannt sein, wann eine Atemsteuer für angemessen gehalten wird, schließlich atmen wir Menschen jede Menge CO2 aus, das trotz Masken nur zum Teil durch Einatmen wieder vermindert wird. Letzteres war natürlich Ironie, aber kein Scherz ist die absehbare erhebliche Auswirkung auf unsere Mobilität, die zugunsten des Klimas drastisch eingeschränkt werden soll.
Merkels inoffizieller gesundheitspolitischer Sprecher Karl Lauterbach von der SPD hat in einem Gastbeitrag für die Welt Klartext geredet. Aus der unbestreitbaren Tatsache, dass es leider keine Impfung gegen CO2 geben wird, schlussfolgert er: „Somit benötigen wir Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemie-Bekämpfung sind“.
Damit ist die Katze aus dem Sack und kann nicht mehr als verschwörungstheoretisches Gespenst abgetan werden. Aus der Geschichte muss man lernen, dass politische Maßnahmen immer vorher angekündigt werden. Wie der schon vergessene Jean-Claude Juncker mit wünschenswerter Offenheit bereits 1999 kundgetan hat:
“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Deshalb ist es wichtig, genau hinzuhören, was die Politik beschließt. Die geplanten Rationierungen von Strom, für die eine Blaupause im Dezember 2020 im Bundestag vorgelegt wurde, sind ein weiterer Schritt in Richtung „klimaschonendes Leben“. Dazu in einem späteren Beitrag mehr.
Warum spricht Merkel in Bezug auf die Bewältigung der Pandemie von einer „Jahrhundertaufgabe“? Auch das sollte man ernst nehmen. Im Zusammenhang mit den aktuellen Existenzängsten von Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmen, die nicht vom Virus, sondern durch die politischen Lockdown-Beschlüsse verursacht wurden, verwies Merkel auf die „nie dagewesene“ staatliche Unterstützung für die von ihrer Politik betroffenen Menschen. Was dies bedeutet, hat Udo Kellmann, Unternehmer und Mitglied der Werteunion auf Facebook verdeutlicht:
Die von der Regierung geplanten 1,3 Billionen sind 1.300 Milliarden Euro. Unter dieser Summe kann man sich nichts vorstellen. Bezieht man sie auf die nur 15 Millionen Nettosteuerzahler in unserem Land, dann macht das 76.000 € pro Kopf. Umgerechnet in Masse und Gewicht wären das über 500 Sattelzüge vollgepackt mit 100 Euro-Scheinen. „Haben die in Berlin eigentlich alle komplett den Verstand verloren, solch ein finanzielles Desaster zu generieren? Und die 1,3 Billionen beziehen sich nur auf 2020, ab morgen fängt eine neue Schuldenuhr an zu ticken. Wer um alles in der Welt soll diese Schulden jemals zurückzahlen?“
Eine Frage, die uns alle umtreiben sollte, denn die Folgen dieses Schulden-Tsunamis werden uns alle eher früher als später betreffen.