Neujahrsansprache einer Bürgerin an die Kanzlerin

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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Ihre Neujahrsansprache an die Bürger Ihres Landes war eine Zumutung. Aber eine lehrreiche. Wie in dem Land, aus dem Sie und ich kommen, muss man zwischen den Zeilen lesen, um zu erfahren, was die eigentliche Botschaft ist.

Ihre Redenschreiber haben sich bemüht, Ihnen ein warmherziges, fürsorgliches Image zu verpassen. Leider stehen Ihre kalten Augen und Ihre unbeweglichen Gesichtszüge in scharfem Kontrast zu den Worten. Nicht nur das. Fast alle von Ihnen benutzten Sprachbilder sind falsch. Gleich am Anfang sagten Sie „ein bis dahin unbekanntes Virus“ sei in unsere Körper und in unsere Leben eingedrungen. Dabei gibt es Corona-Viren seit langem, nicht erst seit Covid 19. Das Virus hätte uns dort getroffen, wo wir am „allermenschlichsten“ seien, in der Umarmung, beim Gespräch, beim Feiern. Auch das ist keineswegs neu. Fast alle ansteckenden Krankheiten übertragen sich durch persönliche Kontakte, das ist kein Alleinstellungsmerkmal von Covid 19. Normales Verhalten sei deshalb ein Risiko geworden und ganz ungewohnte Schutzmaßnahmen „normal“.

Diese Schutzmaßnahmen sind alles andere als normal, sondern äußerst diskussionswürdig. Die Erfahrung des letzten Jahres zeigt ganz klar: je strenger die von der Politik diktierten Maßnahmen waren, desto höher stieg die Infektions- und Todesrate. Für jeden verantwortungsvollen Politiker sollte allein das Anlass sein, über die Wirksamkeit der Verordnungen nachzudenken. Sie haben aber längst aufgegeben, diese Überprüfung, die Sie selbst am Anfang des ersten Lockdowns versprochen haben, tatsächlich zu veranlassen. Stattdessen sollen wir alle politischen Einfälle unhinterfragt als „normal“ akzeptieren.

Das Jahr 2020 sei eins des Lernens gewesen. Am Beginn hätte niemand wissen können, ob sich die getroffenen Maßnahmen als richtig erweisen würden. Das wirft Ihnen und Ihren Politikerkollegen niemand vor. Aber dass Sie eben nicht gelernt und Fehler korrigiert haben, das ist der eigentliche Makel Ihrer Politik.

Ihr Gesundheitsminister hat geäußert, dass mit dem späteren Erkenntnissen (er sagte, „dem heutigen Wissen“) die Schließungen von Geschäften, Friseuren, Gaststätten, Hotels im ersten Lockdown nicht nötig gewesen wären. Bald darauf wurde auf Ihr Drängen der zweite und dritte Lockdown verhängt, letzterer sogar viel härter als der erste es gewesen war. Wo ist das Wissen hin? Warum wurde eben nicht aus Fehlern gelernt, sondern sie in verschärfter Form wiederholt?

Sie erklären die Bekämpfung des Virus zu einer „politischen, sozialen und ökonomischen „Jahrhundertaufgabe“. Wir haben gerade das erste Fünftel dieses Jahrhunderts hinter uns. Wir wissen nicht, was kommt, können aber aus den Flammenzeichen an der Wand ersehen, dass die ökonomischen Folgen der Corona-Politik verheerend sein werden. Die Politik erlegt freihändig der Bevölkerung einen „historischen Kraftakt“ auf, unbekümmert um die Konsequenzen. Das erinnert an die „Schlafwandler“, die Staatsoberhäupter, die am Ende einer längeren Friedens- und Wohlstandsperiode ihre Völker in den Ersten Weltkrieg getrieben haben, der zum schrecklichen Urknall wurde und den Totalitarismus des 20. Jahrhunderts hervorgebracht hat.

Sie könnten den Schmerz, der durch Corona hervorgerufen wird, nicht lindern, aber sie würden an die Leidenden denken. Das ist ehrenwert, aber als Politikerin sollten Sie vor allem an die Folgen denken, die Ihre Entscheidungen für die Gegenwart und Zukunft des Landes haben, von dem Schaden abzuwenden Sie in Ihrem Amtseid geschworen haben. Wenn Sie bedauern, dass viele Menschen in Alters- und Pflegeheimen allein, getrennt von ihren Angehörigen sterben mussten, dann erwarte ich von Ihnen die Einsicht, dass es eine politische Entscheidung war, die diese Menschen von ihren Familien isoliert hat. Wenigstens das ist teilweise korrigiert worden, aber nur auf Druck der Öffentlichkeit.

Hier komme ich zum perfidesten Teil Ihrer Rede. Sie instrumentalisieren das Leid der Kranken und Sterbenden, um Ihre Kritiker zu diskreditieren. Sie nennen die Kritiker Ihrer Politik „Unverbesserliche“, die „das Virus bestritten und geleugnet“ hätten. Ich kenne Niemanden, der die Existenz dieses Virus leugnen würde, aber Hunderttausende die berechtigte Fragen an die Politik haben und von ihrem Recht Gebrauch machen, dies öffentlich deutlich zu artikulieren. Es ist keine Verschwörungstheorie anzunehmen, dass die Corona-Krise instrumentalisiert werden soll, um die so genannte „Große Transformation“, Englisch „The Great Reset“ in Gang zu setzen. Das haben nicht nur Klaus Schwab und Prince Charles auf dem Weltwirtschaftsforum geäußert, von der angeblichen Notwendigkeit einer solchen Transformation haben auch Sie schon häufiger in Ihren Reden gesprochen. Sie findet sich auch verdeckt in ihrer aktuellen Neujahrsansprache. Am Ende betonen Sie die angebliche Notwendigkeit „unser Wirtschaften, Mobilität und unser Leben klimaschonend“ zu gestalten, um „gleichartige Lebensverhältnisse“ zu erreichen. Im letzten Jahrhundert hat das gesellschaftliche Experiment, „gleichartige Lebensverhältnisse“ zu schaffen in Terror, Verelendung , Tod und ökologischer Katastrophe geendet. Das ist eine Erfahrung, die zum Wohle der Menschheit nicht wiederholt werden darf.

All jene, die Möchtegern-Transformatoren stoppen wollen, gefährlich, grausam und zynisch zu nennen ist der Gipfel der Demagogie. Grausam ist, grundstürzende Veränderungen von oben oktroyieren zu wollen und zynisch, für dieses Ziel das Leiden und Sterben von Menschen „an und mit Corona“ zu instrumentalisieren.

Sie formulieren ganz klar ihre Erwartungen, dass sich freie Bürger zu Untertanen wandeln sollen: Wir sollen diszipliniert Maske tragen, die uns vor dem Virus schützt, wie der Maschendrahtzaun vor Mücken. Wir sollen Abstand halten, uns in die soziale Isolation begeben und vor allem keine kritischen Fragen stellen. Das ist für Sie eine „menschenfreundliche Gesellschaft“, für mich das Gegenteil.

Am Schluss will ich nur noch zwei zweifelhafte Beispiele in Ihrer Botschaft herausgreifen.

Sie behaupten, es gäbe „Gesichter der Hoffnung“. Das wären die Geimpften. Dann erklären Sie, auch Sie würden sich impfen lassen. „wenn ich an der Reihe bin“. Sie gehören zu den Risikogruppen, haben die verantwortlichste Position in Deutschland. Sie haben ununterbrochen berufliche Kontakte, bei denen sich der notwendige Abstand nicht einhalten lässt. Sie hätten allen Grund, sich als Erste impfen zu lassen. Warum tun Sie das nicht? Sie sind ja voll des Lobes für den in Deutschland entwickelten Impfstoff, der laut Ihnen auch noch ein Symbol für die „Kraft der Vielfalt“, die „den Fortschritt bringt“ sein soll. Warum gehen Sie nicht mit guten Beispiel voran, was nebenbei bemerkt der wirksamste Schachzug gegen alle „Impfgegner“ wäre? Warum wollen Sie warten? Was befürchten Sie? Dass ein Impfstoff, der in nur zehn Monaten, statt in den üblichen zehn Jahren entwickelt wurde, nicht sicher sein könnte? Das jedenfalls befürchten alle „Impfgegner“, die meist gar keine sind, sondern berechtigte Fragen haben.

Es soll Ihre letzte Ansprache gewesen sein, weil Sie nicht mehr kandidieren wollen, teilen Sie uns am Ende persönlich mit. Warum dann das „aller Voraussicht nach“? Sie machen uns „große Hoffnungen“ für das neue Jahr.

Ich jedenfalls hoffe, dass Sie schnell abtreten, je schneller, desto besser.



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