Sächsische Minderheitsregierung und Rücktritt in Brandenburg!

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Die AfD, geboren und groß gemacht von der Politik der Merkel-Regierungen, ist wie kaum je eine Partei vor Wahlen so intensiv und von allen Seiten angegriffen worden. Ein breites Bündnis aus Parteien, Medien, Kirchenfunktionären und Akteuren der Zivilgesellschaft hatte sich vereint, um das Gespenst, das in Deutschland umgeht, zu jagen. An Verbalinjurien hat es dabei nicht gefehlt, bis hin zu „Nazi“, Marianne Birthler zur besten Sendezeit, oder „schädliches Element“ (OB von Dresden Dirk Hilbert). Neben diesen verbalen Angriffen kam es zu zahllosen körperlichen Attacken auf Wahlhelfer, Büros, Autos und Plakate der AfD.
Trotzdem hat die Partei in Brandenburg um 11%, in Sachsen um 18% zulegen. Einen solchen Stimmengewinn hat es für eine Partei in der Bundesrepublik meines Wissens noch nie gegeben.

Das Ergebnis müsste eigentlich ein deutlicher Warnschuss für CDU und SPD sein, ihre bisherige Politik sichtbar zu korrigieren. Leider ist zu befürchten, dass sie statt dessen weiter wursteln, wie bisher.

Wenn Ministerpräsident Kretschmer seine Niederlage eingestehen und die richtigen Schlüsse ziehen würde, müsste er eine bürgerliche Minderheitsregierung bilden und nicht nach SPD und Grünen als Koalitionspartner schielen.
CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben, müsste die Verantwortung für seine krachende Niederlage übernehmen und zurücktreten. Er hat mit seinen Gedankenspielchen, auch eine Koalition mit den SED-Linken einzugehen, die CDU-Stammwählerschaft abgeschreckt.

Die Wahlen haben deutlich gezeigt, dass die CDU zu ihrem konservativen, marktwirtschaftlichen Kern zurückkehren muss, wenn sie nicht das Schicksal der SPD teilen will.



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