Annegret, Angelas letzter Versuch

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Es ist noch nicht so lange her, da hatte Merkel in ihrem ZDF-Interview geheimnisvoll jede Menge Überraschungen angekündigt, was die Verjüngung ihres Stammpersonals betrifft.

Nun, Überraschung Nr.1 ist ihr gelungen. Annegret Kramp-Karrenbauer, der Einfachheit halber von den Medien AKK getauft, wird mit ihren 55 Lenzen den jugendlichen Tauber als Generalsekretär der CDU ersetzen. Erschreckend jung ist AKK – wenn man das DDR-Politbüro als Bezugsgröße nimmt. Bei den SED-Oberen fing mit 55 das politische Leben erst an.

Die Merkel-Medien überschlugen sich mit Huldigungen für diese überaus kluge Wahl, hatten aber sichtliche Schwierigkeiten damit zu erklären, wieso diese Entscheidung ein Signal von Erneuerung sein soll. Die ehemals bürgerliche WELT orakelte, Merkel wäre „über ihren Schatten“ gesprungen, weil sie die Partei vor Jens Spahn bewahren wolle.
„Merkel begreift die Positionierung der CDU als Partei der Mitte hingegen als ihr Erbe: Sie will weit ins linke Spektrum ausgreifen“.

Lassen wir einmal dahingestellt, warum „ein weit ins linke Spektrum ausgreifen“ das Merkmal einer Partei der Mitte sein soll. Die CDU steht bereits so weit links, dass ein weiteres weites Ausgreifen ins linke Spektrum demnächst die Linke in Bedrängnis bringen wird, weil sie von den ehemaligen Christdemokraten links überholt wird.

Vor Merkels „Überraschung“ hatte ihr Sprecher Armin Laschet bereits klar gemacht, dass Konservative in der CDU nichts mehr zu melden haben. Das war eine klare Ansage in Richtung Werteunion, die sich als einzige Gruppierung gegen eine Neuauflage der GroKo ausgesprochen hat. Eine Werteunion will die Merkel-CDU nicht.

Behauptet wird auch unverdrossen, dass die Kanzlerin damit die Weichen für ihre Nachfolge gestellt habe. Dabei hat AKK vor ihrer Ernennung in Interviews bekräftigt, dass sie sich mit aller Kraft für weitere vier Jahre Merkel einsetzen werde. Nun hat sie die beste Gelegenheit dafür. Wenn die vier Jahre rum sind, wird Merkel zum fünften Mal als Kanzlerkandidatin antreten. Sie will unbedingt Helmut Kohl an Regierungsjahren übertrumpfen. Außerdem wäre auch Honecker fast auf zwanzig Jahre gekommen, wenn die aufmüpfigen DDRler dem im Herbst 1989 nicht einen Riegel vorgeschoben hätten.

Es wird sich Merkel auch dann niemand aus der CDU in den Weg stellen. Wer es noch nicht begriffen hat, dass die jungen „Reformer“ der CDU eine Lachnummer sind, kann das jetzt an deren Reaktionen studieren.

Mike Mohring, der als Thüringer Fraktionschef und Oppositionsführer es fertig gebracht hat, dem Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow eine ungestörte Regierungszeit zu bereiten, obwohl der nur über eine Stimme Mehrheit im Landtag verfügt, durfte den Anfang machen. Nachdem er auf Twitter stolz darauf hinwies, dass er am Vortag ein Gespräch mit Merkel in Berlin führen durfte, lobte er die Wahl der Generalsekretärin in höchsten Tönen. Erstmals sei eine erfahrene Ministerpräsidentin in dieses Amt gekommen. Worin der große Vorteil liegen soll, ließ er im Dunklen.

Es scheint sowieso ein vorgegebener Wortbaustein zu sein, denn die Nachwuchshoffnung Jens Spahn äußerte sich fast wortgleich. Spahn, der schon am Aschermittwoch nicht an sich halten konnte und um ein „junges Team mit Angela Merkel an der Spitze“ flehte, ist in seiner Sucht, unbedingt einen Ministerposten auf der Merkel-Titanic zu erhaschen, zur Karikatur seiner selbst geworden. Ihm ist offensichtlich nicht klar, dass er sich so als Hoffnungsträger selbst verbrennt.

Merkel wird eher auf Widmann-Mauz und/oder Julia Klöckner zurückgreifen und mit Bundeswehr-Verderberin Ursula von der Leyen den feministischen Flügel der GroKo-Regierung ausrufen. Das klingt modern. Und wenn eine der Damen sich dann noch in die Me too-Debatte einbringt, ist frau ganz auf der Höhe des linken Zeitgeistes. Macht sich gut für das „Ausgreifen“ nach links.

Aber stopp, warum macht sich Merkel für Desaster-Uschi als Nato-Chefin stark? Damit eine potentielle Konkurrentin weit weg ist, wenn die nächste Kanzlerkandidatur ansteht. Weder Widmann-Mauz noch Klöckner können ihr da gefährlich werden. Und Männer sind nicht in Sicht, denn die CDU hat schon längst keine Männer mehr.

„Frieden schaffen ohne Waffen“ – Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr

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Von Gastautor Rainer Zitelmann

Die Bundeswehr ist kaputt. Die Verantwortung dafür tragen Angela Merkel und ihre komplett unfähige Verteidigungsministerin.

Einigkeit besteht inzwischen unter Experten darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr einsatzfähig ist und im Ernstfall unfähig wäre, das Land zu verteidigen. Man kann es auch anders sagen: Die Bundeswehr ist kaputt. Hier nur einige Beispiele:

Kampfpanzer Leopard 2: Nur 99 von 244 Panzern sind einsatzfähig.
Schützenpanzer Marder: Von 388 Panzern sind 222 einsatzfähig.
Heereskampfhubschrauber Tiger: 12 von 27 Tigern sind einsatzbereit; 2017 stürzte ein Hubschrauber in Mali ab, Ursache offiziell weiter ungeklärt.
Mittlerer Transporthubschrauber NH 90: Bestand: 9 von 48 einsatzbereit.
Sturmgewehr G36: Bestand: 120.000 Stück; Treffunsicherheiten beim Einsatz in Afghanistan.

Die Liste wird täglich länger. Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato fehlen der Truppe nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ aus einem Papier des Heereskommandos hervor. „„Frieden schaffen ohne Waffen“ – Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr“ weiterlesen

Medien bejubeln die Auflösung des Rechtsstaates

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Im Bundestagswahlkampf 2009 verteilte der grüne Direktkandidat von Friedrichshain-Kreuzberg Christian Ströbele das Grundgesetz im Miniformat. Ein Exemplar davon ist bis heute in meinem Besitz. Auf der ersten Seite ist sein Foto abgedruckt, versehen mit seiner Unterschrift. Er pflegte nach Podiumsdiskussionen die in Schwarz-Rot-Gold gebundenen Büchlein zu signieren.

Der Anwalt und ehemalige Bundestagsabgeordnete, der sich so als wahrer Hüter des Grundgesetzes präsentierte, scheint es selbst nicht gelesen zu haben. Oder er ist inzwischen dement und kann sich nicht mehr erinnern. Im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) steht:
„(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“.
Ergänzend dazu sagt das Versammlungsgesetz, § 21:
„Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Das ist immer noch die Gesetzeslage in Deutschland, die aber nur noch auf dem Papier steht und von Politik und Medien inzwischen straflos missachtet wird.

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Die Antifa prügelt für Merkel

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„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ – diesen Spruch habe ich zum ersten Mal bis zum Erbrechen zu hören bekommen, als es 1976 in der DDR zahlreiche Proteste gegen die Ausbürgerung des Liedersängers Wolf Biermann gab. Den Intellektuellen sollte damit klar gemacht werden, dass sie den Mund nur zur Huldigung der Partei- und Staatsführung aufzumachen haben. Wer das Geld der Herrschenden will, muss in die Melodie der Herrschenden einstimmen.
Heute haben wir das Phänomen, dass eine einst staatsferne, militante Truppe, die im Laufe der Jahre mit immer mehr Steuergeldern gefüttert wurde, nicht mal mehr ermahnt werden muss, für dieses Geld etwas zu liefern. Nein, die Antifanten machen sich im eigenen Auftrag staatsfromm daran, die Regierungspolitik unserer Kanzlerin mit schlagkräftigsten Mitteln zu verteidigen. Merkel muss keine Stasi mehr in Marsch setzen, die Antifa hat übernommen.

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Der Kampf gegen Hass im Netz ist ein Fake.

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In Wirklichkeit geht es um den Kampf gegen konservatives Denken.

Von Gastautor Josef Hueber

Protest ist heute eine der bemerkenswertesten
Formen der Anpassung. (J.Gross)

Die beste Methode, das Gegenüber in einer Diskussion platt zu machen, besteht darin, ihm mittels einer Frage etwas zu unterstellen, was seine Position zwar nicht wiedergibt, was aber offensichtlich nicht haltbar ist. Dann muss der Gegner etwas widerlegen, was er gar nicht gesagt hat. Beispiel: Wenn jemand der Meinung ist, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht akzeptabel ist, dann fragt man ihn einfach: „Soll man also im Netz Hass bedenkenlos verbreiten dürfen?“ Wer würde darauf schon mit „Ja“ antworten? Die Einwände gegen die Zensurmaßnahmen unseres Hass-Bekämpfungsministers scheinen damit vom Tisch. Der überrumpelte Diskussionspartner ist in einen Scheinkampf verwickelt. Der Ausgang des Gefechts für den in dieser infamen Diskussionstechnik Ungeschulten ist klar: K.O. in der ersten Runde! „Der Kampf gegen Hass im Netz ist ein Fake.“ weiterlesen

Goethe, der Karneval und die Konfettiparade

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Von Gastautor Hans-Jürgen Wünschel

„Dadurch ward ich nun mit dem Getümmel versöhnt, ich sah es an als ein bedeutendes Nationalereignis; ich bemerkte genau den Gang der Torheiten. Hierauf notierte ich mir die einzelnen Vorkommnisse der Reihe nach…Die gehobene Welt wird von zahllosen Masken zu Fuss bedrängt, belacht, mit Konfetti oder Bonbons eingedeckt.“
Mit diesen Worten aus den Aufzeichnungen über seine Italienreise des Jahres 1786 stellt uns Goethe die Welt des römischen Karnevals vor. Er war von ihm bezaubert. Auch bei unseren Fastnachtsumzügen wird in großen Mengen mit Süßigkeiten, Luftschlangen und Karamellen auf die jubelnden Fastnachter und Karnevalisten geworfen, doch wissen wir auch, woher dieser Brauch stammt? Goethe gibt uns eine Erklärung und nennt das Werfen eine „gedrängte Lustbarkeit, die durch eine Art von kleinem, meist scherzhaftem, oft aber nur allzu ernstlichem Kriege in Bewegung gesetzt wird.“

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Was Merkel versprochen hat, wird gebrochen

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Einer der unverschämtesten Sätze unserer Kanzlerin beim ZDF-Interview lautete, Zitat: “…es gehört zu dem Versprochenen und ich gehöre zu den Menschen, die das auch einhalten”. Sie konnte diesen Satz nur sagen, weil sie sicher war, dass kein Mainstream-Journalist ihr die Wahrheit vorhalten würde.

Als sie noch Oppositionsführerin war, pflegte Merkel Bundeskanzler Schröder regelmäßig mit „versprochen – gebrochen“ zu attackieren.

Sobald sie selbst Kanzlerin war, störte sie ihr Gemerkel von gestern keine Sekunde. „Was Merkel versprochen hat, wird gebrochen“ weiterlesen

Franz Werfel – der Schriftsteller der Stunde

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Von Gastautor Ingo Langner

„Zwischen Weltkrieg II und Weltkrieg III drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. Und sie nahmen das, was sie unter Humanität und Güte verstanden, äußerst ernst. Sie hatten doch seit Jahrhunderten danach gelechzt, beliebt zu sein. Und Humanität schien ihnen jetzt der bessere Weg zu diesem Ziel. Sie fanden diesen Weg sogar weit bequemer als Heroismus und Rassenwahn. (…) So wurden die Deutschen die Erfinder der Ethik der selbstlosen Zudringlichkeit.“

War der Dichter und Schriftsteller Franz Werfel ein Prophet? Kann er 1945 bereits vorhersehen, was sich allerspätestens in der „Willkommenskultur“ anno 2015 offenbaren würde? Oder hat er nach zwei Weltkriegen genug erfahren, um wissen zu können, daß der „Deutsche an sich“ nur dann glücklich ist, wenn unter welchen Vorzeichen auch immer die Parole gilt: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“? „Franz Werfel – der Schriftsteller der Stunde“ weiterlesen

Einreisestopp für Juden!

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Ein abwegiger historischer Vergleich

Von Gastautor Josef Hueber

Selbsthass ist masochistische Lust an der Negation und Destruktion der eigenen Identität. Diese psychische Entgleisung betrifft nicht nur Individuen, sie kann auch als nationale Epidemie auftreten. Beispiel Deutschland, wo “ Scheißstaat” und “ Schweinesystem“ zu frei schwebenden Polit-Slogans wurden. Kein Entsetzen seitens unserer Volksvertreter, keine mediale Empörung dazu. Wie anders als pathologisch soll man das diagnostizieren, wenn dies in einem Land passiert, wo die Bio-Bürger, und jetzt schon und bald noch mehr auch die Welcome-Zuwanderer, das Recht auf eine überragende, gemeinschaftlich finanzierte Fürsorge haben, wo sie die Herrschaft des auf gleicher Würde aller Menschen bezogenen Rechts genießen und ein Leben in Freiheit führen können? Und das alles, wie es in kaum einem anderen Land weltweit gewährleistet ist?

Ist diese „aberratio mentalis“, die geistige Verwirrung, eine deutsche Eigenheit, gewachsen in der Phase der perpetuierten ideologischen Anklage der 68-er an ihre Nazi-Erzeuger? Oder gibt es derart fehlgeleitetes Denken nur hier? „Einreisestopp für Juden!“ weiterlesen