Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Trojanisches Pferd

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Seit der Vereinigung habe ich acht Wahlkämpfe mitgemacht. Keiner war wie dieser. Eine inoffizielle Einheitsfront liegt wie Mehltau über dem Land. Die Programme der Altparteien ähneln sich zum Verwechseln. Alle wollen das Klima schützen, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt. Die Haltungs-Medien wollen das auch, aber nicht von jedem. Die Union soll an einer künftigen Regierung nicht beteiligt sein.

Nur dreißig Tage vor dem Wahltermin scheint dieses Ziel in greifbare Nähe zu rücken: Die SPD, die sich dank ihres Kanzlerkandidaten aus dem Umfragetief herausgearbeitet hat, hat es mit 23 Prozentpunkten an die Spitze geschafft. Ihr Kanzlerkandidat Scholz kann sogar auf 41Prozent Zustimmung verweisen und liegt weit vor Annalena Baerbock und Armin Laschet. „Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Trojanisches Pferd“ weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht führt die Öffentlichkeit hinter die Fichte

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Die Schlagzeilen könnten positiver nicht sein:  Lambrecht gegen Benachteiligung Ungeimpfter. Als ich gestern, am 22.August die Botschaft im Autoradio hörte, fehlte mit gleich der Glaube. Die Zeiten, dass SPD-Politiker Vorkämpfer für die Grundrechte der Bürger waren, sind doch längst Geschichte. Leider sollte ich mit meiner Skepsis recht behalten. Sie machte verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Vorhaben geltend, im Herbst Freiheiten nur für Geimpfte und Genesene zuzulassen – zum Beispiel beim Besuch von Restaurants oder Fitnessstudios. „Bundesjustizministerin Lambrecht führt die Öffentlichkeit hinter die Fichte“ weiterlesen

Der verdrängte Hitler-Stalinpakt

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Heute ist der 23. August. Die Schlagzeilen der Nachrichten werden bestimmt von der Schießerei am Kabuler Flughafen, dem neuen Bahnstreik, der gestiegenen Inzidenz, dem laschen Wahlkampfauftakt der Union, den Lastenfahrrädern, mit denen die Grünen die Handwerker im ländlichen Raum beglücken wollen. Fehlt da nicht etwas?

Während alle möglichen und unmöglichen Gedenktage pflichtschuldigst gemeldet werden, herrscht heute dröhnendes Schweigen. Dabei hatte das Europäische Parlament am 2. April 2009 beschlossen, den Jahrestag der Unterzeichnung des Hitler-Stalinpaktes als “Europäische Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus” zu begehen. „Der verdrängte Hitler-Stalinpakt“ weiterlesen

Was ist eigentlich los?

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Monika Maron, die in diesem Jahr ihren 80.Geburtstag und ihr vierzigjähriges Jubiläum als Schriftstellerin feierte, hat in ihrem neuen Verlag einen Band mit Essays aus vier Jahrzehnten herausgebracht. Was man da lesen kann, ist keineswegs verstaubt, sondern überwiegend brandaktuell. Maron gehört zweifelsohne zu den schärfsten Analytikerinnen des Zeitgeistes. Ihre Beobachtungen sind genau, ihre Schlussfolgerungen präzise. Das bekommen ihre Kontrahenten zu spüren, denen sie keine Ungenauigkeit durchgehen lässt.

Jürgen Kaube bringt in seinem Vorwort ein Beispiel aus dem öffentlichen Briefwechsel mit dem Autor Joseph von Westpahlen, mit dem sie 1987 einem größeren westdeutschen Publikum bekannt wurde, weil er wöchentlich in der Zeit abgedruckt wurde. „Was ist eigentlich los?“ weiterlesen

Ein unwürdiges Schauspiel

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Die (hoffentlich) letzte Regierung Merkel produziert einen Skandal nach dem anderem, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen hätte. Für die katastrophale Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan hat die Kanzlerin die Verantwortung übernommen, aber das ist nicht mehr als eine hohle Phrase. Denn für sie ist damit die Sache abgehakt, wie damals, als die Zustände während der Masseneinwanderung von 2015 im BAMF immer unhaltbarer wurden, sodass selbst die merkelhörige Mainstreampresse anfing, unangenehme Berichte zu schreiben und Fragen zu stellen. Auch damals übernahm Merkel die Verantwortung und stoppte damit die Negativ-Presse. An den skandalösen Zuständen im BAMF hat sich nichts geändert. Noch heute, fast sechs Jahre danach, wissen wir von vielen Migranten immer noch nicht, wer sie sind. Immer wieder werden Mehrfach-Identitäten aufgedeckt, die über Jahre unbemerkt geblieben sind. Die damalige Migrationswelle ist noch nicht bewältigt, da steht die nächste ins Haus. Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen oder Untätigkeit, wo gehandelt werden müsste, sind eine Konstante der Politik. Das dies nie Konsequenzen hat, ist der größte Skandal. „Ein unwürdiges Schauspiel“ weiterlesen

Schlusslicht Deutschland – Das neue Normal

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In den letzten Jahren der Regierung Kohl war Deutschland schon einmal der kranke Mann Europas. Erschöpft durch den Kraftakt der Vereinigung, blieben notwendige Reformen oder Anpassungen auf der Strecke. Die wurden dann von der ersten rot-grünen Regierung Schröder angepackt und bewältigt. Kanzlerin Merkel übernahm 2005 ein wirtschaftlich starkes, um seine Effizienz weltweit beneidetes Land. Nach 16 Jahren funktioniert in Deutschland nichts mehr, wie es sollte. Über die Fehler, die von der Regierung in der Coronakrise am Fließband produziert wurden, ist schon alles gesagt worden und soll hier deshalb nicht wiederholt werden. Es genügt der Hinweis, dass sich die Unfähigkeit der Politik jüngst auch während der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal und beim schändlichen Abzug aus Afghanistan manifestiert hat. Es ist höchste Zeit, unseren Blick darauf zu richten, wie unser Land aus dem tiefen Tal, in das es gestürzt wurde, wieder herausarbeiten kann. „Schlusslicht Deutschland – Das neue Normal“ weiterlesen

Stiko empfiehlt keinen Impfzwang für Kinder – aber nur indirekt!

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Ein paar Wochen ist die Ständige Impfkommission standhaft geblieben und hat dem politischen Druck, ein Empfehlung für die Impfung von Kindern auszusprechen, nicht nachgegeben. Nun ist sie doch eingeknickt und hat die politisch gewollte Empfehlung ausgesprochen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Begründung.

Die „damalige Empfehlung basierte auf (a) der Beobachtung, dass Kinder und Jugendliche in Deutschland ein geringes Risiko haben, schwerwiegend an COVID-19 zu erkranken; (b) einem begrenzten Kenntnisstand über seltene Nebenwirkungen der neuen mRNA-Impfstoffe in dieser Altersgruppe; (c) ersten Berichten zu Herzmuskelentzündungen im zeitlichen Zusammenhang mit mRNA-Impfungen, vor allem bei Jungen und jungen Männern; und (d) den zum damaligen Zeitpunkt laut Modellierung geringen Auswirkungen der Impfung dieser Altersgruppe auf den weiteren Verlauf der Infektionsausbreitung in Deutschland.“ „Stiko empfiehlt keinen Impfzwang für Kinder – aber nur indirekt!“ weiterlesen

Eine Katastrophe mit Ansage

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Es ist kaum sechs Wochen her, dass die letzten deutschen Soldaten Afghanistan verlassen haben. Damit endete ein fast zwanzigjähriger Einsatz früher als geplant. Das Mandat der Bundeswehr hätte erst in einem Jahr enden sollen, aber der Abzug wurde deutlich vorangetrieben, nachdem die US-Regierung unter Präsident Joe Biden den Abzug der Amerikaner beschleunigt hatte. Zunächst für den 11. September dem 20. Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center geplant, wurde er nochmals auf den 4. Juli – dem US-Nationalfeiertag – vorverlegt.

In den knapp 20 Jahren waren etwa 150.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr am Hindukusch im Einsatz, viele von ihnen mehrfach. 59 deutsche Soldaten kamen dabei ums Leben, 35 von ihnen wurden im Gefecht oder durch Anschläge getötet. Ohne die Amerikaner konnte der Einsatz nicht fortgesetzt werden. Mit dem Beginn des Truppenabzugs war klar, dass die Taliban das Land erobern könnten. Sie besetzten auch im Einsatzgebiet der Bundeswehr Bezirk um Bezirk. Bereits am 23. Juni befasste sich der Bundestag mit dem Thema. Auch die Medien thematisierten, dass nun passiere, was Kenner des Landes vorhergesagt hatten: Wenn die internationalen Truppen abziehen, werden die Taliban nur schwer zu stoppen sein. „Eine Katastrophe mit Ansage“ weiterlesen

Warum ich 50.000 Euro für unabhängige Wissenschaft spende

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Heute habe ich eine Spende von 50.000 Euro an die re:look climate gGmbH in Berlin überwiesen. Dieses kleine start-up-Institut arbeitet gemeinnützig, die vom Finanzamt regelmäßig überprüfte Steuerbegünstigung erfolgt gemäß Satzung für den gemeinnützigen Zweck der Förderung von Wissenschaft und Forschung, basierend auf §52 Abs. 2, Satz 1 der Abgabenordnung – einer wichtigen Säule der freiheitlich-rechtlichen Grundordnung in diesem Land – Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit ist ein zentrales per Grundgesetz verbrieftes Grundrecht.

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Maria Stuart im Globe Charlottenburg – ein Sommernachtsereignis!

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Es gibt sie noch – die Lichtblicke mitten im Corona-Frust, wo sich der von Politikwillkür und Behördenversagen geplagte Zeitgenosse erholen und wieder Hoffnung schöpfen kann. Einer dieser Lichtblicke ist das Globe Berlin, ein ganz besonders Theaterprojekt. Nach eigener Aussage möchten die Betreiber zu einem „kulturellen Höhepunkt“ Berlins werden.

Das ist ihnen voll und ganz gelungen. Sie bieten Theater vom Feinsten. Bis zum Wiederaufbau des hölzernen Theaterhauses bespielt das Globe-Ensemble ein aus hölzernen Versatzstücken des künftigen Baus zusammengesetzten offenen Ort, dessen kreisförmiger Innenraum einen unmittelbare Verbindung zwischen Schauspielen und Publikum herstellt. Das funktioniert so gut, wie im nachgebauten Globe aus Shakespeares Zeiten in London, nur ist es noch intimer, unmittelbarer.

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