Vera Lengsfeld

Von Gastautor Alexander Glück auf Ein Quantum Glück

Geht es wirklich um die Rolex? Eigentlich nicht, denn Sawsan Chebli hat sie wahrscheinlich mit dem Geld gekauft, das sie im Rahmen ihres Dienstverhältnisses bekommt. Fidel Castro trug gleich zwei Rolex, und die hatte er vermutlich zwei Klassenfeinden vor ihrer Exekution abgenommen. Und was Schröder nicht alles trug. Es geht aber letztlich doch um die Rolex, weil sie auf dem veröffentlichten, vor Besitzstolz berstenden Bild ein zentrales Symbol mit einer wichtigen Botschaft ist. Und weil es Sawsan Chebli ist. Viele lauern geradezu auf jede Möglichkeit, die sich bietet, um diese Frau anzugreifen. Das hat Gründe.

„Wer schützt Sawsan Chebli vor der SPD?“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Gerne informiere ich an dieser Stelle hin und wieder über Sachverhalte, die den meisten Bürgern eher unbekannt sind. Hierzu gehört ganz sicher die Rechtsprechungskompetenz des in Genf ansässigen UN-Menschenrechtsausschusses, nicht zu verwechseln mit dem noch mächtigeren Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Für jeden der 172 Unterzeichnerstaaten ist der Menschenrechtsausschuss befugt, Beschwerden von Einzelpersonen zu verhandeln, die sich in ihren Bürgerrechten verletzt sehen. Die 18 Ausschussmitglieder sind allerdings keinesfalls zwingend Juristen. Gemäß Artikel 28 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte reicht es aus, wenn es sich aus Sicht der entsendenden Staaten um “Persönlichkeiten von hohem sittlichen Ansehen und anerkannter Sachkenntnis auf dem Gebiet der Menschenrechte” handelt. Aktivisten sind also höchst willkommen, um international Recht zu sprechen. Dabei gilt die Besonderheit, dass einzig der Beschwerdeführer gehört wird. Es gibt weder eine Anhörung der Gegenseite, noch die Möglichkeit des Widerspruchs oder der Revision. Dadurch sind die Entscheidungen des Gremiums endgültig. Und sie entfalten eine faktische Wirkung. Der Ausschuss hat nun entschieden, dass Frankreich zwei muslimische Frauen entschädigen muss, die gegen das bei unseren Nachbarn seit April 2011 geltende Verschleierungsverbot verstoßen hatten und dort vor sechs Jahren verurteilt worden waren. Die Entscheidung dürfte weitreichende Konsequenzen haben.

„Die Migrationsmacht: Wie sich die UN über geltendes Recht hinwegsetzt“ weiterlesen

Am Sonntag steht wieder die Zeitumstellung an – zum Glück bald zum letzten Mal, denn dieses Überbleibsel der technikgläubigen 70ger wird in Europa endlich abgeschafft.

„Meine Leseempfehlung – ganzjährige Normalzeit!“ weiterlesen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

ich bin seit 25 Jahren Beamter im Freistaat Sachsen und mir bereitet die zunehmende Polarisierung unserer Gesellschaft, ebenso wie Ihnen vor allem als dreifacher Familienvater große Sorgen.

Von Gastautor Olaf Krüger

Der Organismus Deutschland ist krank. Er hat Fieber, redet wirres Zeug und niemand versteht mehr in der Welt, was er dort tut und warum. Nur globale Taschendiebe, Totengräber und Nachlassverwalter reiben sich schon die Hände.
„Morbus Germanicus“ weiterlesen

Der Aufreger der letzten Woche für Medien, Politiker und „Kulturschaffende“ war die Absage des Bauhauses Dessau, die linksextremistische Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf ihrer historischen Bühne für das ZDF auftreten zu lassen.

Das Bauhaus solle nicht zum Austragungsort politischer Agitation und Aggression werden, teilte die Stiftung mit. Man wolle keinen politisch extremen Positionen eine Plattform geben – weder rechts noch links. Auch das Anhaltinische Theater Dessau, das als Ersatz-Austragungsort auserkoren wurde, lehnte die zweifelhafte Ehre, Gastgeber einer linksextremistischen Band zu sein, ab.

Wer die Texte dieser Band kennt, die von Gewaltaufrufen, Hass und Hetze nur so strotzen, sollte meinen, dass kein öffentlich-rechtlicher Sender, der die Aufgabe hat, Demokratie zu stärken, auf den Gedanken kommen könnte, eine solche extremistische Band in sein Programm zu heben. „Berliner Senator lädt Linksextremistenband ein“ weiterlesen

Angela Merkel wünscht sich ein Ende der Diskussion um die von ihr maßgeblich verantwortete Asylkrise. Wenn die Diskussion „bis zum Ende des Jahrzehnts weiterginge, dann verliere die Union den Status als Volkspartei“. Starker Tobak, aber es riecht schon etwas nach Verzweiflung, Frau Vorsitzende.

Die Probleme des ungesteuerten Zugangs vergehen nicht durch Wegschweigen. In Köln ist Deutschland vor einigen Tagen nur knapp einem weiteren verheerenden Anschlag eines fanatisierten Islamisten, der illegal nach Deutschland gekommen ist und nicht abgeschoben wurde, entgangen. Trotz lauten Beschweigens seitens der Mainstreammedien ist dieser Vorgang in der Bevölkerung wahrgenommen worden. „Diskussion hat gerade erst angefangen, Frau Kanzlerin“ weiterlesen

Neunzig Minuten in der Thüringischen Provinz haben ausgereicht, um klar zu machen, dass Kanzlerin Merkel der Realität endgültig den Kampf angesagt hat. Die Partei, deren Vorsitzende sie ist, sinkt in den Umfragen kontinuierlich. Inhaltlich hat sie schon lange nichts mehr zu bieten. Keine Idee, kein Konzept, kein Wille zur Korrektur eines desaströsen Kurses, der das ehemalige Erfolgsmodell der alten Bundesrepublik dem Absaufen preis gibt. „Kanzlerin Merkel auf der CDU-Titanic“ weiterlesen

Von Gastautor Rainer Wolski

Wieder ein „rassistischer“ Vorfall – zumindest bei den Medienmachern. Die HuffPost titelte: Apothekerin will, dass Praktikantin ihr Kopftuch ablegt, dann eskaliert die Situation.

„Rassismus in der Apotheke?“ weiterlesen

Von Gastautor Rainer Wolski

Der Sage nach wollte vor über 250 Jahren Fürst Potemkin seiner Zarin Katharina gefallen und prahlte bei der Durchfahrt durch seine Dörfer mit prunkvollen großen Häusern. Es waren Theater-Fassaden, hinter denen – von der Straße aus unsichtbar – man die Tundra überblicken konnte.

„Patjomkinsche Dörfer vor Landtagswahlen“ weiterlesen