Über Frauenquoten

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Von Gastautor Olaf Lorke

Der sächsische CDU-Landeschef Michael Kretschmer hat kürzlich aufhorchen lassen. Er wird vorschlagen, ein quotiertes Verfahren für die Aufstellung der CDU-Kandidatenliste für die kommende Landtagswahl einzuführen. Anlass war offensichtlich die Kritik daran, dass unter den knapp 60 Wahlkreiskandidaten in Sachsen nur 8 Frauen sind. „Über Frauenquoten“ weiterlesen

Der SPIEGEL verglüht nach dem STERN

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von Gastautor Michael Wolski

Seit Donnerstag, dem 19.12.2018 hat Deutschland einen neuen Medien-Skandal.
Eine Edelfeder des SPIEGEL hat zugegeben, völlig oder teilweise frei erfundene Reportagen geliefert zu haben. Ein Münchhausen wurde enttarnt, der für seine tollen Geschichten regelmäßig die höchsten Auszeichnungen der Branche erhielt. „Der SPIEGEL verglüht nach dem STERN“ weiterlesen

Verhalten bei Terrorgefahr

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Von Gastautor Steffen Meltzer

Wieder ein mutmaßlicher Terroranschlag auf einem Weihnachtsmarkt, diesmal in Strasbourg. Der Täter, ein französischer Staatsbürger mit nordafrikanischen Wurzeln, soll vor seinem Anschlag “Allahu Akbar” (Gott ist groß) gerufen haben. Das Ergebnis sind bisher fünf Tote und 12 Verletzte. Die mediale Besänftigungswelle rollt bereits unaufhörlich, so darf beispielsweise ein deutscher Rechtsanwalt berichten, Cherif Chekatt sei ein geselliger und gefasster Typ, für den Religion keine große Rolle gespielt habe. Dessen „Geselligkeit“ und vor allem Gefasstheit reichte offensichtlich aus, um bei einem Festnahmeeinsatz vor dem Anschlag aus der Wohnung zu fliehen. Da wundert man sich wirklich, dass nicht auch noch die Mutter interviewt wurde, die behaupten dürfte, ihr Junge sei immer brav und zuvorkommend gewesen und habe aufopferungsvoll ältere Menschen in seiner Freizeit gepflegt. Gern nimmt man die Meldung der französischen Behörden auf, der 29-jährige habe sich im Gefängnis radikalisiert. Wo soll er auch nach 27 Straftaten hin, wenn nicht in den Knast? Nach dieser Logik hätte es keinen Anschlag gegeben, wäre der „brave Mann“ nicht zur „unmenschlichen Haftstrafe“ verurteilt worden und somit schlechten Einflüssen im Gefängnis ausgesetzt gewesen. Nachtigall, ich höre den linksgrünen Mainstream trapsen. „Verhalten bei Terrorgefahr“ weiterlesen

Zwei Jahre Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Gewöhnt Euch nicht an den Terror!

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von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Am 19. Dezember jährt sich zum zweiten Mal der islamisch motivierte Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Wie “bestellt” platzt nun das Attentat in Straßburg in die Vorweihnacht. Eine gewisse Routine stellt sich ein. Wir sollen die Realität aushalten. „Zwei Jahre Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Gewöhnt Euch nicht an den Terror!“ weiterlesen

Das Bekenntnis des Attentäters Anis Amri vom 19.12.2016

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Dokumentation aus Anlass des zweiten Jahrestages des Anschlages

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Wenige Stunden bevor der tunesische Flüchtling Anis Amri am 19. Dezember 2016 den verheerenden Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz verübte, hat er in einem Video die Motivation für seine Tat festgehalten. „Das Bekenntnis des Attentäters Anis Amri vom 19.12.2016“ weiterlesen

Das „Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz“: Macht es doch endlich wie Kanada!

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Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Die „Große Koalition“ ringt um das wichtigste Vorhaben der Legislaturperiode. Und tatsächlich scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Allerdings ist die Nachrichtenlage recht unübersichtlich. Hatte man sich zunächst auf einen Entwurf geeinigt, der unqualifizierten Zuwanderern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union Tür und Tor geöffnet hätte, so soll die jüngste Verabredung der zuständigen Fachminister etwas restriktiver ausfallen. Vorausgegangen war der Brandbrief führender Unionspolitiker, die davor warnten, mit einem zu lax formulierten Einwanderungsgesetz das Gegenteil einer gezielten Fachkräfteanwerbung zu provozieren. Pech für den sogenannten Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration (SVR), der etwas zu früh darüber gejubelt haben könnte, dass künftig Hunderttausende Nicht-EU-Migranten ohne jede Ausbildung per Gesetz nach Deutschland gelotst werden. Damit wäre das Ziel, das Asylrecht zugunsten einer ungehinderten Einwanderung abzuschaffen, erreicht gewesen. Die Auswirkungen der seit 2016 geltenden Sonderregelung für die Westbalkan-Staaten verdeutlichen, was dies bedeuten würde: 18.000 unqualifizierte Arbeitsmigranten kamen von dort allein im Jahr 2017. So recht mag man allerdings nicht daran glauben, dass sich die Politik tatsächlich dem Diktat der Nichtregierungsorganisationen zu widersetzen vermag. Aber auch so ist der Entwurf viel zu kurz gesprungen. Denn zu einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild konnte sich die Koalition bisher nicht durchringen.

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