Alle Analytiker sind sich einig, dass die Altparteien in einer tiefen Krise stecken. Das trifft besonders auf die CDU zu, die ihr Profil unter der Parteivorsitzenden Angela Merkel vollständig verloren und durch links-grüne Versatzstücke ersetzt hat. Um wieder zur alten Stärke zurück zu finden, reicht es nicht aus, die Parteivorsitzende zu wechseln. Eine wirkliche Erneuerung kann nur von unten kommen. In der CDU, so kann man vorsichtig optimistisch sagen, scheint ein solcher Prozess in Gang zu kommen. Davon zeugt eine Presserklärung der Werteunion, die wir hier dokumentieren: „Maaßen und Patzelt werden
Mitglied der WerteUnion“ weiterlesen

Eine Art Rezension

Von Gastautor Frank Jordan

Bereits die Autorenliste mit Vera Lengsfeld, Imad Karim, Charles Krüger, Thomas Bachheimer und vielen anderen macht klar: Der Name ist Programm: „Wir sind noch mehr“. Wir sind noch viel mehr! Und zwar wir alle. Sie und ich. Mehr als die Anzahl der Mitglieder einer Gruppe. Mehr als „Wir“ und „Die“. Mehr als Teil einer „Seite“. Mehr als „Links“ und „Rechts“. Wir sind Individuen und sollten tun, was zwingend des Individuums bedarf, wenn es Probleme zu lösen gibt: Nach Informationen suchen, analysieren, sich eine eigene Meinung bilden und Lösungen vorschlagen.

„„Wir sind noch mehr – Deutschland im Aufruhr““ weiterlesen

Gerne hätte ich mich nur inhaltlich mit dem Artikel von Christoph Seils “Es brauchte keine Intrige” über die Affäre Hohenschönhausen auseinandergesetzt. Es gibt dazu einiges zu sagen (siehe separaten Artikel), aber an dieser Stelle muss ich mich leider mit etwas anderem rumschlagen, nämlich mit einer journalistischen Denunziation des Cicero, in Gestalt des Journalisten Christoph Seils. Ziel dieser Denunziation bin ich oder in den Worten von Christoph Seils: „DDR-Bürgerrechtler, wie Vera Lengsfeld, die mittlerweile der AfD nahestehen“. „Journalistische Denunziation im Cicero – ein nicht veröffentlichter Leserbrief“ weiterlesen

In zeitlicher Nähe zur umstrittenen Tagung der in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung zum angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufklärung“ veröffentlichte der Cicero einen ziemlich perfiden Artikel über Hubertus Knabe, den ehemaligen Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Das mag Zufall sein, aber die Tendenz dieses Artikels passt auffällig gut zu jener der AAS-Tagung. „Flankierende Attacke
des Cicero auf Hohenschönhausen“ weiterlesen

Dieser Text ist bereits vor 7 Jahren entstanden. Er beschreibt die Geschichtsklitterung, die in der Gedenkstätte im ehemaligen NKWD-Gefängnis Potsdam in der Dauerausstellung betrieben wird. Nach der dubiosen Tagung in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ muss befürchtet werden, dass nach diesem Vorbild auch die Dauerausstellungen in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Cottbus und anderswo umgebaut werden sollen. „Die Weichzeichnung
der kommunistischen Diktatur“ weiterlesen

von Helena Edlund

Nach mehren Jahren des Nachdenkens kam ich zu dem Ergebnis, dass Afghanistans größter Fluch der Unwille zur Veränderung ist. Überall und in jeglichem Zusammenhang wird die Bedeutung der Tradition betont – das Wichtigste ist, so zu handeln, wie man es schon immer gemacht hat. Für einen Abendländer ist die afghanische Fixierung auf die Tradition kaum nachzuvollziehen. Hier in Schweden lernen schon die kleinen Kinder in der Vorschule, dass wir nach Fortschritt streben sollen und dass wir in einer Gesellschaft leben, die die Fähigkeit zur Weiterentwicklung zum Ideal erhoben hat: Wie senken wir die Verschwendung von Lebensmitteln? Wie optimieren wir die Produktion? Wie kann ich als Individuum meine Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt steigern? Die Liste kann endlos verlängert werden. Ständige Veränderungen sind Teil unseres Alltagslebens.

„Thema Afghanistan –
In der Gewalt der Traditionen“ weiterlesen

Die umstrittene Tagung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ unter der Leitung der ehemaligen Inoffiziellen Mitarbeiterin der Staatssicherheit Anetta Kahane hat stattgefunden und alle Fragen, warum diese Tagung von der Landeszentrale für Politische Bildung gefördert wurde, sind offen geblieben. „Der Kampf gegen rechts und die Weichzeichnung kommunistischer Diktaturen“ weiterlesen

Wie uns die ARD auf Spur bringen will, wie wir mit dem Staatsfunk zur Sekte verklumpen, und was die Grünen dazu lehren / Der satirische Wochenrückblick mit Hans Heckel

Nichts ist blamabler für den Falschspieler, als beim Tricksen aufzufliegen. In Wildwestfilmen knallt’s dann meistens, und der Halunke liegt tot auf dem Dielenboden. Es sei denn, er ist der Boss im Dorf, zu groß und zu mächtig und obendrein stets von seinen grimmigen Gorillas umringt. Dann stirbt normalerweise der Entdecker des Betrugs. Oder gar keiner.

„Unsere Gurus“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Manchmal fragt man sich, wie es der öffentlich-rechtliche Rundfunk fertigbringt, 8 Milliarden Euro im Jahr auszugeben. Das entspricht fast dem doppelten Bruttosozialprodukt Montenegros und liegt nur ein Viertel unter der Jahreswirtschaftsleistung Maltas. Mehr als 70 % dieser Summe verschlingt allein die ARD. Die unvorstellbaren Größenordnungen müssten jede Diskussion über Beitragserhöhungen eigentlich augenblicklich zum Stillstand bringen. Nicht so in Deutschland.

„Das „Framing Manual“: Im Kampf gegen Fakten setzt die ARD auf bewährte Methoden“ weiterlesen

Auszüge aus der Rede von Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor der Werteunion in Köln:

“[…] Als Nachrichtendienstler hat man gelernt, mit Prognosen und Szenarien zu arbeiten: Wie sieht die Lage Ende des Jahres oder in fünf Jahren aus? Was geschieht, wenn wir nichts machen? Die Themen Sicherheit und Stabilität der Demokratie besorgen mich deshalb, weil nach meiner festen Überzeugung, wenn wir nichts verändern, sich die Lage in Deutschland eher zum Schlechteren verändern wird. Und mit Lage meine ich das Fundament unseres Zusammenlebens als demokratische Gesellschaft.
„Die Fehler von 2015 werden jeden Tag wiederholt“ weiterlesen