Vera Lengsfeld

Von Gastautor Steffen Meltzer

Zu: Süddeutsche Zeitung: Vorwurf Rassismus: Wie rechts ist die Polizei? Ein Interview von Larissa Holzki mit Professor Dr. Rafael Behr – Akademie der Polizei Hamburg.

Ich möchte hier ausschließlich die tendenziellen Fragen analysieren und entlarven. Wie wurde das Interview aufgebaut, um das Feindbild Polizei- herauszuarbeiten? Die Polizei steht seit mehreren Jahren von allen Seiten unter Druck, besonders Linke und Grüne versuchen immer wieder, diese für ihre Politik zu instrumentalisieren und einzusetzen. Die Polizei hat jedoch eine politische Neutralitätspflicht.

„Süddeutsche Zeitung: Wie man durch Fragen gezielt in die Irre führt“ weiterlesen

Von Gastautor H. P.

Justitia, die Göttin der Rechtspflege, sehen wir in ihrem römischen Idealbild allzu gern als Statue vor unserem inneren Auge. Da steht sie vor uns, die hehre Gestalt mit verbundenen Augen, in einer Hand das scharfe Schwert der Gerechtigkeit, in der anderen Hand die Waage der Weisheit und symbolisiert eine Justiz, die ohne Ansehung der Person, ohne Ansehung von Rasse oder Geschlecht oder sonstiger Merkmale oder Ansichten des Einzelnen die Wahrheit finden will und diese mit gerechter aber scharfer Waffe durchsetzt.

Als Anwälte, als Strafverteidiger, als Richter und Staatsanwälte sind wir angewiesen auf das Funktionieren des Rechtsstaates und Justitia. Die alte römische Göttin symbolisiert in der besten denkbaren Weise das, was wir jeden Tag vor Gericht aber auch außergerichtlich zu tun haben.

„Ein Mord, keine Hetzjagd, viele Hausdurchsuchungen: Wie Justitia durch Chemnitz stolpert“ weiterlesen

Von Gastautor Geronimo

Stellen Sie sich vor, Kristina Schröder, CDU–Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 2009 – 2013, hätte sich durchsetzen können mit ihren Programmen gegen Linksextremismus und ein Demokratiezentrum initiiert, das sich selbst folgendermaßen zur Denunziation von politisch linken Bürgern an die Öffentlichkeit wendet:

„Wenn Sie linksextreme Aktivitäten oder Symbole, Anzeichen religiöser Radikalisierung oder Hetze im Internet melden wollen oder selbst Opfer eines linksextremen Vorfalls wurden, finden Sie hier weitere Informationen. > Vorfall melden!“

„Wie Linksextremisten Meinung machen“ weiterlesen

Unsere politischen „Eliten“ und ihre willigen Helfer bei der Qualitätspresse jammern inzwischen, dass es die gute alte Bundesrepublik nicht mehr gäbe. Wohl wahr. Was sie nicht dazu sagen ist, dass sie allein die Schuld daran tragen. Es sind Politik und Medien, die ununterbrochen am Rechtsstaat sägen, Gesetze und Verfassung missachten. Seit Kanzlerin Merkel Regierungschefin ist, agiert sie wie eine absolute Monarchin. Das wird von den Medien nicht nur nicht moniert, es wird gefördert, indem man allem, was die Kanzlerin tut oder unterlässt, unkritisch zustimmt.

„Die Pflicht zur Illoyalität“ weiterlesen

Liebe Frau Lengsfeld,

als Elternteil dreht man bald durch in diesem Land. Einem Bericht der Bildzeitung zufolge wird seit 2015 in drei Hamburger Schulkantinen Halal-Fleisch zum Mittagessen verkauft. Beliefert werden die Schulen offenbar von ein und demselben Caterer, der bestätigt, dass die Tiere per Kehlschnitt getötet werden. Bezüglich dieser in Deutschland verbotenen Tötungsweise redet sich der Caterer damit heraus, die Tiere würden kurz vorher betäubt werden.

„Bekommen Kinder Halal-Fleisch untergejubelt?“ weiterlesen

Auf, auf zum fröhlichen Jagen, scheint das Lieblingsmotto der SPD zur Zeit zu sein. Mit dem erlegten Wild möchte sie sich ein letztes Mal bescheinigen, dass sie noch mächtig genug ist, eine Zielperson zu Fall zu bringen. Damit will sie von ihrer eklatanten Schwäche, die sich in einem beispiellosen Sinkflug in der Wählergunst zeigt, ablenken. Die fröhliche Jagd wird sich gegen die Sozialdemokraten wenden, die wieder einmal nicht begriffen haben, dass sie sich vor den Kanzlerinnen-Karren spannen ließen, um durchzusetzen, wozu Merkel nicht in der Lage ist: Hans-Georg Maaßen abzusetzen.

„Wenn Maaßen fällt, fällt Seehofer“ weiterlesen

Jan Fleischhauer hat es im Spiegel auf den Punkt gebracht. Es gibt eine Treibjagd auf den Verfassungsschutzchef Maaßen. Von Seiten der Medien, die sich nicht die Deutungshoheit über Chemnitz und die Asylpolitik nehmen lassen wollen und von Seiten der politischen Linken, insbesondere von einer völlig freidrehenden SPD. Und natürlich von Seiten der extremen Linken, die sich über jede Schwächung der Staatsgewalt freuen.

Deshalb möchte ich dazu aufrufen – und dies, obwohl ich sicher kein Fan von Geheimdiensten bin – auf allen SocialMedia-Kanälen den folgenden Hashtag zu teilen:

#WirSindMaaßen – weil wir nicht akzeptieren, dass nach der Tötung eines jungen Familienvaters die Proteste pauschal denunziert wurden

„#WirSindMaaßen“ weiterlesen

Von Gastautor Wolfgang Hintze

“Das Land wird durchgeschüttelt von den Ereignissen in Chemnitz – und die Bundeskanzlerin bleibt reglos. Richtungsweisung? Fehlanzeige.”

Wer hat das geschrieben? Hat die AfD inzwischen doch eine eigene Zeitung?

Nein, es ist der Tagesspiegel, die offizielle Hauptstadtzeitung, die nicht mehr an sich halten kann und auf Seite 1 unter der Überschrift “Merkel im Bundestag – geht das so weiter?” einen Leitartikel [1] bringt, den man nicht anders als ein vornehmes #Merkelmussweg verstehen kann.

„Tagesspiegel: #Merkelmussweg“ weiterlesen

Wie sehr Politik und Medien neben der Spur sind, wurde in der Haushaltsdebatte nach der Sommerpause im Deutschen Bundestag deutlich. Der Abgeordnete Martin Schulz wiederholte eine Nummer, die ihm seinerzeit im Europaparlament einen steilen Aufstieg bescherte. Damals stellte er dem italienischen Regierungschef Berlusconi eine Reihe scharfer Fragen zu dessen Regierungspolitik, bis der erwiderte, er würde Schulz für die Rolle eines Kapos in einem KZ-Film vorschlagen, der gerade in Italien gedreht wurde. Diesmal hielt Schulz nach der Rede des AfD-Fraktionschefs Gauland eine Kurzintervention, indem er Gauland „Faschismus“ vorwarf und meinte, er gehöre auf den „Misthaufen der Geschichte“. Für diesen Rückgriff auf stalinistisches Vokabular erhielt Schulz, der seit seiner kläglich gescheiterten Kanzlerkandidatur nur noch ein Schattendasein führt, endlich wieder einmal stehende Ovationen.

Das war der vorläufige Tiefpunkt der gegenwärtigen politischen Kampagne gegen die Realität. Seit den von Politik und Medien erfundenen „Hetzjagden“ in Chemnitz wird mit allen Mitteln gegen den Einsturz dieses Lügengebäudes gekämpft. Weil Politiker und Journalisten zu tief in den größten Skandal dieses Jahrhunderts verwickelt sind, weigern sie sich einfach, die Tatsachen anzuerkennen. Nach dem unseligen Motto, dass man eine Lüge nur lange genug wiederholen muss, damit sie für die Wahrheit gehalten wird, redet man einfach weiter von „Hetzjagden“, obwohl es die nie gegeben hat. Jeder, der widerspricht, wird in seiner Existenz bedroht.

„Die Hetzjagd auf die Wahrheit“ weiterlesen

Von Gastautor Rainer Wolski

Am 8. September meldete die Tagesschau: “BND-Ausbilder unter Extremismusverdacht”

„Nach gemeinsamen Recherchen des ARD-Magazins Kontraste und “t-online” prüft der Bundesnachrichtendienst (BND) derzeit dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Politikwissenschaftler Martin Wagener, der Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Nachrichtendienste ist.“

Wagener hatte Ende August im Selbstverlag bei Amazon (createspace) das Buch “Deutschlands unsichere Grenze – Plädoyer für einen neuen Schutzwall” veröffentlicht und sofort Unruhe gestiftet.

Auf seiner Website hat er eine Kurzbeschreibung des Buches eingestellt.

„Ein neuer Schutzwall für Deutschland?“ weiterlesen