Am 18.3 berichtete der Tagesspiegel online von einem Aufruf auf der linksextremistischen Plattform indymedia zum Aufstand während der Coraonakrise, konkret zum Plündern von Geschäften und zu Anschlägen auf die Energieversorgung.
„Linksradikale und Migranten in konzertierter Aktion?“ weiterlesen
Wenn man sich bei Kommunisten über eines sicher sein kann, dann darüber, dass sie einem ohne rot zu werden ins Gesicht lügen. Und zwar eher als Regel, denn als Ausnahme. Denn Fakten oder gar die Wahrheit über einen Vorgang liegt in der Deutungshoheit der Partei. Dies gilt bei Katastrophen natürlich in verschärfter Weise.
Das UN-Resettlement-Programm wird ausgesetzt, aber die EU-Umverteilung nicht
Von Bodo Bost auf PAZ
Eine Pandemie kann Gesellschaften im Laufe von wenigen Tagen verändern und zum Umdenken zwingen. Auch Flüchtlingsströme können von Pandemien beeinflusst und von diesen sogar umgeleitet werden. So stellen immer mehr im Mittelmeer tätige Schlepperschiffe ihre Dienste für Migranten ein. Nicht, dass etwa plötzlich in Libyen keine Migranten mehr wären, nur wollen diese nicht mehr nach Italien.
Schon in der zweiten Woche nach dem von der Bundesregierung verfügten Lockdown werden die bedenklichen Folgen des gesellschaftlichen Experiments, das damit gestartet wurde, sichtbar. Die Regierung wird immer aktionistischer, je unsicherer die Grundlagen werden, auf denen sie ihre Entscheidungen trifft. Das „Herunterfahren“ (Markus Söder) des öffentlichen Lebens betrifft nicht nur die Kultur und das Sozialgefüge, sondern auch in wachsendem Maße die Wirtschaft. Die Furcht, dass am Ende nicht das Virus, sondern die ökonomische Rezession, auf die Deutschland zusteuert, das Gesundheitssystem zum Einsturz bringen könnte, lässt die Forderung nach einer Exit-Strategie immer lauter werden. Seit ein paar Tagen wird auch darüber nachgedacht, dass man die Kontaktsperre aufheben und durch eine Pflicht zum Maskentragen in der Öffentlichkeit ersetzen könnte.
Zum Beispiel den Massai im Nashulai-Reservat, dem preisgekrönten Naturschutzgebiet in Kenia.
„Die wirtschaftlichen Folgen von Corona treffen zuerst die Armen!“ weiterlesen
Eine weniger beachtete Meldung dieser Tage bei n-tv war, dass der IS die Corona-Krise ausnutzen will und zu Anschlägen in Europa aufruft. Nicht zu großen, organisierten Attacken, sondern zu „kleinen“ von entschlossenen Aktivisten, mit dem Auto oder dem Messer. In Paris scheint dieser Aufruf schon befolgt worden zu sein, darauf lässt eine kürzliche terroristische Messerattacke schließen. Um so wichtiger ist, sich diese Gefahr bewußt zu machen und Aufklärung darüber zu betreiben, welcher Sprengstoff sich schon mitten unter uns angesammelt hat.
Die Corona-Pandemie hat fast alle anderen Themen in den Medien so an den Rand gedrängt, dass sie fast nicht mehr wahrgenommen werden. Die martialischsten Worte fand Frankreichs Präsident Macron: „Der Feind ist da, unsichtbar – und er rückt vor“ und „Wir sind im Krieg“. Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit. Vergessen Sie dieses Diktum des Senators Hiram Johnson nicht, wenn Sie auf die momentane Politik schauen. Es ist naheliegend und oft auch offensichtlich, dass Corona instrumentalisiert wird, um schon lange diskutierte Gesetze und kontroverse Themen auf die Titelseiten und durch die Parlamente zu bringen. So pushen Macron und andere die abgelehnten Eurobonds, das heißt die Vergemeinschaftung der Schulden in der EU als Corona-Bonds wieder auf den Plan. Im Inland wird die mögliche Verstaatlichung von Industrien, allen voran die Lufthansa, nicht nur von den Linken, sondern auch von Wirtschaftsminister Altmeier, CDU ins Gespräch gebracht. Mehr noch, die Vorsitzende der SPD Saskia Esken fordert eine Vermögensabgabe, vorerst für die „Reichen“, aber man weiß ja, dass in Deutschland schon als reich gilt, wer auch nur leicht über dem Durchschnittsverdienst liegt. Mit der Vermögensabgabe soll kompensiert werden, dass die Regierung mindestens 156 Milliarden Hilfen mit der Gießkanne verteilt. Während die Staatsfinanzen und die wirtschaftliche Grundlage unseres Landes bis aufs Äußerste strapaziert werden, fordern Linke das bedingungslose Grundeinkommen, eine Erhöhung der bedingungslosen Förderung von Kulturprojekten aller Art und offene Grenzen zur bedingungslosen Aufnahme von Migranten. All diese Forderungen werden größtenteils unhinterfragt von den Medien verbreitet.
„Schafft uns Corona, oder schaffen wir es? – Ein Aufruf zur Vernunft“ weiterlesen
Heute vor achtzig Jahren begann die systematische Erschießung von etwa 4400 gefangene polnischen Offizieren, darunter eine Pilotin, in einem Wald bei Katyn, einem Dorf 20 Kilometer westlich von Smolensk durch Angehörige des NKWD. Dies geschah auf direkten Befehl Stalins. Insgesamt wurden an fünf Orten in Russland, der Ukraine und Belorussland ausgeführt. Insgesamt wurden etwa 22.000 bis 25.000 polnische Offiziere und Soldaten getötet.
Unsere Gemeinsame Erklärung zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen von 2018 hat eine große Schwester in der EU bekommen. Sie kann seit gestern auf der Seite des Bundesaußenministeriums aufgerufen werden.
Es heißt in der Erklärung, „dass die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechte durch das Ergreifen von Notfallmaßnahmen“ nicht verletzt werden dürften. Es sollte nicht „die freie Meinungsäußerung oder die Pressefreiheit“ eingeschränkt werden. Deutschland hat diese Gemeinsame Erklärung unterschrieben. „Gemeinsame Erklärung zur Rechtsstaatlichkeit in Zeiten von Covid 19“ weiterlesen
Wir wissen spätestens seit Voltaire, Geschichte wiederholt sich nicht, aber die Fehler, die Menschen machen, sehr wohl. Das dramatische 14. Jahrhundert, welches die Historikerin Barbara Tuchmann in ihrem Fulminanten Werk „Der ferne Spiegel“ beschreibt, ist einerseits von den in ihm herrschenden Lebensbedingungen so verschieden, dass man von einer fremden Zivilisation sprechen kann, andererseits sind uns viele der dort herrschenden Verhaltensweisen so vertraut, dass man sich des Gedankens, es handle sich um menschliche Konstanten, nicht erwehren kann.
Liest man, das 14. Jahrhundert wäre von wirtschaftlichem Chaos, sozialen Ungewissheiten und Unruhen, Profitsucht, Niedergang der Moral, industrieller Stagnation, frenetischer Vergnügungssucht, Luxus, gesellschaftlicher Hysterie, Habgier. Geiz und Misswirtschaft geprägt gewesen, so fühlt man sich ins Europa unseres Jahrhunderts versetzt.