Autor: Vera Lengsfeld

Claudia Roth hat auf grünem Ticket schon jede Menge Posten bekleidet, denn sie gilt innerhalb der Partei als eine wichtige Vertreterin des linken Flügels. Unter anderem schasste der damalige grüne Außenminister Joschka Fischer seinen fähigen Menschenrechtsbeauftragten Gerd Poppe, weil für Roth ein Posten gebraucht wurde. Was Poppe als Menschenrechtsbeauftragter geleistet hat, war herausragend, Roth dagegen blieb in dieser Funktion   eher unauffällig.

Dafür war sie gut sichtbar, als sie In einer linksradikalen „Demonstration hinter einem Transparent mit der Aufschrift: „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ herlief. Angeblich hatte sie diese Losung nicht gesehen und auch die entsprechenden Rufe, die ihre Mitdemonstranten von sich gaben, nicht gehört. Ihrer Karriere hat es nicht geschadet und sie hat 2014 sogar den Bayrischen Verdienstorden vom damaligen Ministerpräsident Horst Seehofer umgehängt bekommen. Auch der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz ließ sich in enger Umarmung mit Roth ablichten.

Mit Spannung darf man erwarten, wie der Oppositionsführer Merz auf die Mitteilung reagieren wird, dass Roth jetzt kraft ihres Amtes gegen die Europa prägende christliche Kultur kämpfen will. Sie will den Bibeltext an der Berliner Schlosskuppel „temporär“ verhängen lassen. Das Bibelzitat soll mit „alternativen, reflektierenden, kommentierenden Texten“ überschrieben werden. Die Inschrift, die von Wilhelm IV. ausgewählt wurde, lautet: „Es ist in keinem andern Heil , […] denn in dem Namen Jesu, zu Ehre Gottes des Vaters. Dass in dem Namen Jesu sich beugen sollen aller derer Knie, die im Himmel und auf Erden und unter der Erde sind.“ Das ist kein Herrschaftsanspruch des Christentums, wie der katholische Erzbischof von Berlin, Heiner Koch gegenüber der B.Z. äußerte, sondern die Aufforderung, „dass sich Menschen nur vor Gott verbeugen und keiner irdischen Macht diese Ehre erweisen sollen. “Daraus spreche eine große Freiheit, so der Erzbischof weiter. Aber mit der Freiheit stehen die Grünen eher auf Kriegsfuß.

Es macht nicht nur Roths Unverständnis gegenüber der eigenen Geschichte, gegenüber der besonderen und herausragenden Rolle des Christentums für unsere abendländische Kultur und ihr völlig verzerrtes Bibelverständnis fassungslos. „Kulturstaatsministerin Roth ohne Verständnis für Kultur“ weiterlesen

Von Gastautor Lothar W. Pawliczak

In Berlin wurden am 13. September 2022 die philosophischen Werke von Peter Ruben in vier Bänden präsentiert.

Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre kannte in der DDR wohl jeder Wissenschaftler vom Fach – egal, ob Anhänger oder Gegner – Peter Ruben, dem damals Abweichung vom Marxismus vorgeworfen und der deswegen gemaßregelt wurde. Heutzutage sind Name und Werk von Peter Ruben in der Philosophenzunft vermutlich weitgehend unbekannt. Das sollte sich ändern und die Publikation seiner gesammelten Werke ist ein wichtiger Beitrag dazu.

Peter Ruben entwickelte einen umfassenden philosophischen Ansatz zum Verhältnis von Philosophie und Einzelwissenschaften, was man als seine erste Schaffensphase bezeichnen könnte (dokumentiert vor allem im Bad 1 der Werkausgabe), dann eine Interpretation der Marxschen Ökonomie, die sie von der moralischen Empörung auf den Boden elementarer Tatsachen bringt (dokumentiert vor allem im Band 2).

Im Meinungskampf um die Deutung der Ereignisse in der DDR 1989 dürfte seine Interpretation des Zusammenbruchs des „realen Sozialismus“ von Interesse sein (Über den Platz der DDR in der deutschen Geschichte, in Band 2, Seite 426-515; als PdF hier.): Es war ein Krisenereignis im weltwirtschaftlichen Konjunkturverlauf. Der Aufstieg des Sowjetimperiums ab den 1930er Jahren, seine Ausdehnung auf Osteuropa, schließlich dessen Stagnation und Verfall kann mit der Konjunkturtheorie von Nikolai Dmitrijewitsch Kondratjew und Joseph A. Schumpeter als Aufschwungs- und darauf folgende Niedergangsphase gedeutet werden, die 1989/90 ihr Ende fand. Daraus läßt sich auch schlußfolgern: Wir erlebten bis etwa 2016 die Aufschwungphase eines neuen, etwa 55jährigen Zyklus, befinden uns derzeit in der Abschwungphase, die wohl Anfang der 2040er Jahren ihren Tiefpunkt erreichen wird. „Peter Ruben: Ein Philosoph, den man wirklich zur Kenntnis nehmen sollte“ weiterlesen

Über die früheren Versuche der Grünen Pädophilie salonfähig zu machen, ist schon viel geschrieben worden. Dass sie sich aber auch um die Besitzer von Kinderpornografie sorgen, ist brandaktuell.

Dirk Adams, grüner Justizminister von Thüringen, sorgt sich darum, dass ein im vergangenen Jahr beschlossenes Gesetz, das den Besitz von Kinderpornografie als Verbrechen einordnet, die Falschen treffen könnte. Deshalb will er eine Gesetzesinitiative von Brandenburg unterstützen, die den Bundesjustizminister auffordert, die Tatbestände von §184b StGB „Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte“ zum Vergehen herabzustufen oder eine Minderung für minder schwere Fälle vorzusehen, die eine Mindestfreiheitsstrafe von unter einem Jahr festlegt.

Er unterstütze die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, ließ Adams die „Thüringer Allgemeine“ wissen, noch mehr scheinen ihm allerdings die Täter am Herzen zu liegen, denn die würden mit einer generellen Herabstufung zum Vergehen erheblich begünstigt, weil sie nur noch milde Strafen befürchten müssten.

Als hanebüchenes Beispiel, warum seine Initiative wichtig sei, führt Adams an, ein Lehrer, der einem Schüler ein kinderpornografisches Foto abnehmen würde, brächte sich damit selbst in seinen Besitz und fiele damit der Strafverfolgung anheim. Sollte das wirklich der Fall sein, genügte eine kleine Korrektur, dass Menschen, die Kinderpornografie beschlagnahmen, natürlich sich damit nicht in deren Besitz bringen.

Etwas komplizierter ist ein Fall, der in der juristischen Fachpresse diskutiert wurde. Einer Frau wurden von ihrem Stalker Kinderpornofotos zugeschickt. Sie meldete das der Staatsanwaltschaft, die wäre daraufhin gezwungen gewesen, auch Ermittlungen gegen diese Frau einzuleiten, da sich die Fotos auf ihrem Laptop befunden hätten. „Grüner Justizminister möchte Strafminderung für Besitz von Kinderpornografie“ weiterlesen

Von Gastautorin Annette Heinisch

Herr Gernegroß ist unterbeschäftigt. Einen anderen Schluss lassen die Ausführungen der Staatsanwaltschaft (StA) Hamburg nicht zu. Immerhin hat die StA in ihrem Bescheid vom 14.03.2022, mit dem das Verfahren gegen Bundeskanzler Olaf Scholz wegen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss eingestellt wurde, im Wesentlichen ausgeführt, dass jemand, der gut beschäftigt ist und viele Gespräche führt, selbst dann Fakten vergessen kann, wenn sie einen „sehr viel höheren Aufmerksamkeitswert“ haben als andere Gespräche. Dass ein Gespräch mit Geschäftsführern einer alteingesessenen Privatbank, bei dem es um deren mögliche Insolvenz wegen Steuerrückforderungen in Höhe von fast 50 Mio. Euro aus illegalen Cum Ex – Geschäften geht, für den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg einen „sehr viel höheren Aufmerksamkeitswert“ habe, räumt also auch die StA ein. Die Erklärung vermeintlicher Erinnerungslücken ist nicht leicht, daher fühlt sich die mit der Sache befasste Oberstaatsanwältin offenbar bemüßigt, zur Verteidigung des früheren Bürgermeisters irgendetwas anzuführen. Zu unglaubhaft klänge sonst seine Einlassung, er könne sich an nichts, wirklich rein gar nichts erinnern. Daher erläutert sie nicht nur, dass er auch viele andere wichtige Dinge zu tun gehabt habe, sondern hat sich auch die Mühe gemacht, Beispiele zu nennen. Der arme Mann habe sich um den G 20 – Gipfel oder den Wirecard – Skandal kümmern müssen, die sowohl in seine „Hamburger als auch in seine Berliner Zeit“ fielen. Dass sein Wirken dabei in keiner Weise von Erfolg gekrönt war, ist insoweit nicht von Belang. Jedenfalls handele sich bei der Warburg – Bank und den millionenschweren Cum Ex – Geschäften zwar um „ein bedeutendes und den Beanzeigten auch weiter beschäftigendes, aber in seiner Laufbahn in der Relevanz nicht beispielloses Thema.“

Kurz gesagt: Laut StA war die Sache wichtig und hat Scholz auch weiter beschäftigt, aber es ist völlig glaubhaft, dass er sie dennoch tutto completto vergessen hat. Eine solche Behauptung ginge keinem Verteidiger durch, die StA und das Gericht würden deutlich kommunizieren, dass sie sich nicht dermaßen unterkomplex verschaukeln ließen. Das Problem: Hier hat die StA die Aufgabe der Verteidigung übernommen.

Wenn es aber völlig normal ist, dass man bei ausreichender Arbeitsbelastung selbst bedeutende Dinge, mit denen man auch weiter beschäftigt ist, vergisst, dann ist Herr Gernegroß von der Behörde für Wirtschaft und Innovation in Hamburg offenbar komplett unterbeschäftigt. Dieser konnte sich nämlich bei seiner Zeugenvernehmung nicht nur grundsätzlich an das Gespräch zwischen den Geschäftsführern der Warburg – Bank und Olaf Scholz erinnern, welches in seinem Beisein stattfand, sondern sogar an den Inhalt. Also passiert entweder sonst zu wenig in seinem Leben oder aber Herr Gernegroß ist unserem Bundeskanzler intellektuell um Längen überlegen. Was schon etwas peinlich wäre. Zumindest für Herrn Scholz.

Sein Name ist Hase

Betrachtet man den Ablauf, so kommen Zweifel an der Verteidigungsstrategie der StA auf. Wie Panorama berichtete, hat Bundeskanzler Olaf Scholz zunächst auf Nachfrage ausdrücklich abgestritten, überhaupt etwas mit den Geschäftsführern der Warburg – Bank zu tun gehabt zu haben. Erst als Panorama Belege für ein Treffen am 10.November 2017 zugespielt wurden, wurde klar, dass Scholz gelogen hat. Das Treffen war im Tagebuch des Geschäftsführers Olearius aufgeführt, welches im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen wegen der Cum Ex – Geschäfte beschlagnahmt worden war. Als Folge lud der Finanzausschuss des Bundestages Olaf Scholz vor und befragte ihn nach diesem Gespräch und auch, ob es weitere gegeben habe. Letzteres verneinte er.

Recherchen brachten dann zutage, dass es doch noch zusätzliche Treffen zwischen Scholz und den Geschäftsführern der Warburg – Bank gegeben habe. Auf Nachfrage erklärte Scholz, man hätte eben konkreter fragen müssen.

Im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft erklärte Scholz nun, unter einem totalen Gedächtnisschwund zu leiden. Er könne sich an gar keine Gespräche mit den Geschäftsführern der Warburg – Bank mehr erinnern. Sein Name ist Hase, er weiß von nichts. „Akzeptanz und Annerkennung“ weiterlesen

Die Trauminsel Kuramathi liegt im Rasdhoo-Atoll. Die kleinere Nachbarinsel, nur 10 Bootsminuten entfernt, beherbergt die „Hauptstadt“ des Atolls. Die Gäste von Kuramathi können Rasdhoo besuchen. Es gibt täglich eine Exkursion dorthin.

Ich entschied mich am vorletzten Tag, diese Insel zu besuchen. Mein Sohn begleitete mich, obwohl er schon mehrmals dagewesen war.

Vor der Fahrt bekamen wir einen Plan in die Hand gedrückt, auf dem alle „Sehenswürdigkeiten“ der Insel verzeichnet waren. Wir wurden darauf vorbereitet, dass es ein nicht zu übersehendes Müllproblem gibt. Besonders hervorgehoben wurden die zwei „Einkaufsstraßen“ mit Shops für die Touristen.

Im Gegensatz zum mit üppiger Vegetation versehenen Kuramathi ist Rasdhoo fast baumlos. Nur am Strand haben ein paar Palmen und Gestrüpp überlebt. Die Häuser, die nach muslimischer Sitte zur Straße hin fensterlos sind, stehen voll in der Sonne. Die unterschiedlichen Farben, ein Lehmgelb oder Hellblau, weisen darauf hin, welche Partei die Familie wählt. An manchen Fassaden sind auch Listen mit den Namen der Abgeordneten aufgemalt und mit einem Häkchen versehen, um zu demonstrieren, wen man gewählt hat.

Die Insel ist winzig, kleiner als Kuramathi. Wir brauchen fünf Minuten, um vom Hafen auf die andere Seite zu kommen. In der Länge sind es kaum mehr als 15 Gehminuten.

Direkt am Hafen steht das gläserne Regierungsgebäude, kaum größer als ein Zweifamilienhaus. Wir kommen am Krankenhaus und an der Schule für die knapp 1500 Einwohner vorbei.

Auf der anderen Seite hat am Ende der Straße ein junger Künstler vor seinem Grundstück einen Holzkiosk errichtet, in dem er seine Malereien auf Papier und Kokosnuss anbietet. Neben ihm steht eine unverschleierte blonde junge Frau aus der Slowakei, wie wir erfahren. Sie ist seit anderthalb Jahren hier und hat nicht die Absicht, bald nach Europa zurückzukehren. Ich kaufe drei Miniaturmalereien mit Ansichten vom Atoll und Kuramathi für zehn Dollar. Auf der Rückseite der postkartengroßen Bilder ist ein Porträt des Künstlers abgedruckt. Wir dürfen in seinen Hof schauen, in dem eine Palme etwas Schatten wirft.

Vor elf Jahren hatte mein Sohn einen anderen Künstler, Hassan, kennengelernt, der seine Karriere mit dem Verkauf seiner Bilder gestartet hat. Hassan war es auch, der meinen Sohn über die Bedeutung der Fassadenfarben und der Inschriften aufgeklärt hat. Heute ist er der reichste Mann der Insel und Besitzer des größten Hotels. „Die andere Seite der Urlaubsidylle“ weiterlesen

Liebe Frau Lengsfeld,

Die Malediven repräsentierten „The sunny site of Life“, heißt es in den Werbungen für Touristen. Tatsächlich ist das tropische Land im Indischen Ozean, das 26 ringförmige Atolle umfasst, die aus mehr als 1.000 Koralleninseln bestehen ein Anziehungspunkt für Reisende aus aller Welt. Wer Strandurlaub liebt, ist hier richtig. Das türkise Wasser, die blauen Lagunen und ausgedehnten Riffe sind etwas Besonderes.

Der Weg hier her ist allerdings beschwerlich, wenn man aus Europa kommt, selbst wenn man sich einen Businessflug gönnt. Sechseinhalb Stunden von Frankfurt nach Dubai, dann noch einmal mehr als vier Stunden nach Malé, der 1964 gegründeten Hauptstadt, die seit wenigen Jahren mit der Flugplatzinsel durch eine enorme Brücke verbunden ist.

Der Flughafen von Dubai lässt selbst den Frankfurter provinziell erscheinen. Die Emirates-Lounge ist so weitläufig, dass man sich leicht verirren kann. Sie befindet sich oberhalb der gewaltigen Shopping-Mall, in der die Zugänge zu den Gates fast verschwinden. Wer Lust hat, kann eine der Brücken betreten und das lebhafte Gewimmel unten beobachten. In der Lounge gibt es nicht einen, sondern mehrere Food Courts, die nach Themen gegliedert sind: Europäisch, Asiatisch, Arabisch, Amerikanisches Fast Food. Wer hier logiert, gehört zu den Besserverdienenden. Gekleidet sind die meisten aber in diesem fürchterlichen Touristen-Look, der aus der Altkleidersammlung zu stammen scheint. Mein Sohn, der sich besser auskennt als ich, korrigiert mich. Es handele sich um teure Marken-Shirts und ebensolche Hosen. Eleganz ist jedenfalls nachhaltig aus der Welt verschwunden und mit ihr die Schönheit. Nur einige wenige Asiatinnen halten noch dagegen.

Als wir morgens auf dem maledivischen Flughafen landeten, erstaunte mich die pure Anzahl der Europäer und Amerikaner, die sich am Schalter für ein Arbeitsvisum anstellten. Allein mit unserm Flug waren etwas dreißig gekommen.

Die Überfahrt zur größten Urlaubsinsel Kuramathi war dann recht bewegt. Das Boot war klein, die Wellen hoch, für anderthalb Stunden fuhren wir wie auf einer Achterbahn mit zahlreichen harten Aufschlägen und einer Gischt, die jede Sicht versperrte. Zum Glück saßen wir in der ersten Reihe, so dass wir nur hörten, wie sich die Reisegefährten übergaben.

Wie wir später erfuhren, herrschte ein für die Jahreszeit eher kühles (28°C) und stürmisches Wetter. Das begleitete uns in der ersten Woche. Zu meinem Glück, denn als an einem Tag die Sonne am fast wolkenlosen Himmel schien, merkte ich sofort, dass ich nicht für die Tropen gemacht bin.

Kuramathi ist eine Postkartenidylle, immer noch, denn obwohl inzwischen die ganze Insel dicht mit Bungalows verschiedener Größe, Restaurants, Bars, plus der nötigen Infrastruktur bebaut ist, hat man kein Gefühl der Überfüllung. Bis auf die erste Baureihe, mit vier Räumen mit separater Terrasse, steht jedes Haus für sich allein. Dazwischen die üppige tropische Vegetation, die auch alle technischen Einrichtungen verdeckt. Die Luft ist gesättigt vom Duft tropischer Blüten. Von jedem Fenster aus hat man einen Blick auf den Ozean oder die Lagune.

Als mein Sohn vor elf Jahren das erste Mal hier war, war mehr als die Hälfte der Insel noch unbebaut. Man konnte einen Strandspaziergang um die ganze Insel machen. Inzwischen ist das nicht mehr möglich, denn die letzten Bungalows und Restaurants wurden auf Pfählen ins Meer gebaut. Mein Sohn hat die Insel mit einem Kreuzfahrtschiff verglichen und das trifft zu. Man kann, bis auf Exkursionen zum Tauchen oder Schnorcheln nichts machen, außer am Strand zu liegen und das Nichtstun genießen. Gegliedert ist der Tag durch Frühstück, Mittagessen und Abendbrot in einem der drei Buffett-Restaurants. „Full board“ heißt die niedrigste Kategorie, bei der ein (hervorragendes!) Angebot an Speisen zur Verfügung steht.

Kaffee und Tee sind frei, alle anderen Getränke muss man bezahlen.

Wer „all inclusive“ gebucht hat darf auch in den anderen Restaurants essen, allerdings haben sich da die Regeln geändert. Nur noch eine Vorspeise, ein Hauptgericht und ein Dessert sind frei, bei den alkoholischen Getränken muss man die Hälfte zuzahlen. Als das vor Jahren eingeführt wurde, konnte man noch fünf Vorspeisen, drei Hauptgerichte und vier Desserts in sich reinstopfen und das Ganze mit jeder Menge Wein oder Cocktails runterspülen. Das ist vorbei. Für Full-Border, die ein Restaurant besuchen, sind die Preise astronomisch. Sie entsprechen denen von Berliner Sternerestaurants. Allerdings brauchen sie diesen Vergleich, was die Qualität der Speisen betrifft, nicht zu scheuen. „Ist Berlin eine Stadt? Ein Blick von den Malediven“ weiterlesen

Gastbeitrag von Manfred Knake

Die Ampelregierung will den Ausbau der Windenergie beschleunigen und Genehmigungshemmnisse abbauen, auch um „unabhängiger“ vom Gas zu werden. Eigentlich ist das physikalischer Unsinn, weil die volatile, nicht bedarfsgerechte Windenergie nicht grundlastfähig ist, kaum zur „Versorgung“ einer Industrienation taugt und auf verfügbare Regelenergie, vor allem durch Gaskraftwerke, zur Erhaltung der Netzstabilität bei Flaute, Schwach- oder Starkwind angewiesen ist. Derzeit sind ca. 30.000 Onshore-Windkraftwerke unterschiedlichster Nennleistungsdaten in Deutschland installiert. Die dadurch entstandenen Probleme, sind bekannt: Anwohner und Kritiker organisieren sich in Bürgerinitiativen und Vereinen, wie z.B. der Initiative „Vernunftkraft e.V.“ oder der „Deutschen Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier e.V.“, um auf die gesundheitlichen Belastungen durch den weitreichenden tieffrequenten Schall oder die Gefährdung von Vogel- oder Fledermausarten durch den Betrieb der Anlagen aufmerksam zu machen. Proteste und faktenbasierte Bedenken prallen an Politikern nicht nur im Bundestag ab. Auf kommunalpolitischer Ebene gibt es nicht selten Verquickungen von Ratsmitgliedern, die über Windkraftprojekte abstimmen und später an finanziellen Erträgen der Windkraftanlagen beteiligt sind, über die sie abgestimmt haben. Dies ist nur mit Hilfe von Handelsregisterauszügen zu durchleuchten (Link: https://www.wattenrat.de/2016/05/15/im-nest-der-windenergie-samtgemeinde-holtriem-in-westerholtlk-wittmund-kluengel-und-filz-laesst-windkraftanlagen-spriessen/).

Stahlbeton im Untergrund

Ebenfalls im Untergrund schlummert ein Problem, das nur wenig Aufmerksamkeit bekommt: die Stahlbetonfundamente der Windkraftanlagen. Windkraftwerke haben eine ungefähre Betriebsdauer von 20 Jahren, die Förderung von Windkraftanlagen nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) lief 2020 aus und wurde durch ein kompliziertes Ausschreibungsverfahren ersetzt. Vor 2020 wurden vielerorts Windkraftwerke „repowert“, also die abgängigen Altanlagen gegen leistungsfähigere, größere und schwerere Anlagen ersetzt, um weiterhin die Förderung zu bekommen. Die neuen Anlagen bekamen auch neue und wesentlich größere Stahlbetonfundamente mit einem Gewicht von über 3500 Tonnen; die Altfundamente sind nicht wiederverwendbar und müssen nach dem Baugesetzbuch und einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (3. Senat, Aktenzeichen 3 UZ 2619/03, vom 12.01.2005) vollständig entfernt werden. Tatsächlich wurden die Altfundamente aber örtlich nur teilweise von ca. 1 Meter bis 1,50 Meter unter Geländeoberkante entfernt. Auf weichen Untergründen wie Marschböden wurden die Fundamente zusätzlich mit mehreren ca. 15 Meter langen Betonstreben gesichert, auch die verblieben im Boden. Diese Stahlbetonreste rotten nach nur zwanzig Jahren Betriebsdauer nun für unabsehbare Zeit im Boden und werden vielleicht in später Zukunft Archäologen beschäftigen. Ob die Betonreste Auswirkungen auf das Grundwasser haben werden, ist Gegenstand von Untersuchungen. „Windkraftanlagen, aus dem Untergrund“ weiterlesen

Verraten und verkauft?

Von Gastautorin Annette Heinisch

UASC, MSC, COSCO – diese Abkürzungen sind Hamburgern völlig geläufig. Die Buchstaben „SC“ geben einen Hinweis, worum es sich handelt, es sind Shipping Companies, also UASC für United Arab Shipping Company mit Sitz in Dubai (seit 2017 fusioniert mit Hapag – Lloyd AG), MSC für Mediterranean Shipping Company mit Sitz in Genf (dessen mediterrane Anmutung nicht direkt auf der Hand liegt) und COSO stand für den volkseigenen Betrieb China Ocean Shipping Company mit dem europäischen Hauptsitz in Hamburg. 2016 fusionierten COSCO und China Shipping Group zur China COSCO Shipping Corporation. Im selben Jahr wurde bekannt, dass COSCO den Hafen von Piräus übernimmt. Und nun soll ein Teil des Hamburger Hafens an sie verkauft werden.

Bereits im September titelte der Business Insider „Ein zweiter Fall Nord Stream? Hamburg will einen Teil seines Hafens an China verkaufen – das steckt hinter dem erbitterten Streit“ und fragte: „Steht die Zukunftsfähigkeit des größten deutschen Hafens auf dem Spiel? Oder droht in Hamburg ein zweiter Fall Nord Stream? Ist es gut, China ins Hafenboot zu holen? Oder wäre es fatal, die Abhängigkeit von dem kommunistisch autoritär regierten Land zu erhöhen?“

COSCO ist nicht nur eine Reederei, sondern auch ein Logistik – Konzern und kontrolliert bereits etwa 10 % der europäischen Hafenkapazitäten. Im Fall von Hamburg soll ein Terminal des Hafens, der Tollerort, verkauft werden, der als besonders leistungsstark und innovativ gilt. COSCO will nicht nur Geschäftsanteile kaufen, sondern auch einen Geschäftsführer stellen. Aufgrund der strategischen Relevanz muss der beabsichtigte Verkauf von der Bundesregierung geprüft werden. Alle sechs beteiligten Ministerien lehnen diesen ab, nur Kanzler Scholz will ihn durchsetzen. Wenn das Kabinett nicht bis Ende Oktober einen Beschluss fasst und das Geschäft verhindert, kommt es automatisch zustande.

Angesichts der geopolitischen Lage stellt sich die Frage, was den Kanzler umtreibt, um ein solches Geschäft überhaupt noch in Betracht zu ziehen. Dass er von chinesischer Seite unter Druck gesetzt wird, ist möglich, aber nicht erwiesen. Da aber deutsche Unternehmen von der chinesischen Botschaft direkt unter Druck gesetzt und ihnen negative Konsequenzen für den Fall angedroht worden sein sollen, dass sie sich nicht für die Übernahme des Tollerort durch COSCO einsetzen, ist eine Einflussnahme auch auf hochrangige Politiker nicht ausgeschlossen.

Olaf Scholz, bereits wegen verschiedener Affairen, nicht zuletzt seines umstrittenen Verhaltens beim Cum – Ex – Skandal, unter Druck, setzt das fragwürdige Verhalten der SPD bezüglich deutscher Sicherheitsinteressen fort. Die Versorgung Deutschlands mit Gas durch Nord Stream sollte angeblich ein rein privatwirtschafltiches Projekt sein. Mit dieser krassen Fehleinschätzung, wenn es denn nur eine solche war, begab sich Deutschland in die Abhängigkeit von Russland, die uns in die jetzige schwierige Situation gebracht hat. Bedenkt man, dass der Kanzler keine der rettenden Maßnahmen wie die Laufzeitverlängerung der AKW, Bestellung von Brennstäben, Beginn des Frackings usw. umgesetzt, auch die Ukraine nicht schnell, ausreichend und effektiv unterstützt hat, ergibt sich ein sehr bedenkliches Gesamtbild. „Verraten und verkauft?“ weiterlesen

Am Wochenende hatten die Grünen noch auf ihrem Parteitag beschlossen, dass nur zwei AKWs als „Reserve“ bis Mitte April weiterlaufen, aber keinen Strom produzieren dürfen. Das dritte sollte abgeschaltet werden. Die FDP forderte dagegen, dass alle drei noch am Netz befindlichen Meiler mindestens bis 2024 weiterlaufen müssten. Ein Krisentreffen am Sonntag im Kanzleramt ging ergebnislos zu Ende.

Am Montag kam der dritte „Wumms“ von Olaf Scholz, nur wurde er diesmal nicht so genannt. Dank seiner Richtlinienkompetenz verfügte der Kanzler, dass alle drei AKWs bis zum 15. April Strom produzieren dürften, damit das Land über den Winter kommt. Danach soll endgültig Schluss sein. In den Qualitätsmedien wurde Scholz überwiegend gefeiert für seine vermeintliche Führungsstärke. Dabei ist sein Entschluss nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Energiekrise, in die uns die Politik gesteuert hat, werden wir so nicht los, im Gegenteil. Dafür bräuchte es das politische Eingeständnis, dass die so genannte „Energiewende“ krachend gescheitert ist und das Land an den Abgrund der Deindustrialisierung gebracht hat. Dazu ist noch Niemand bereit, auch die Union nicht, die ja eingestehen müsste, dass sie unter Merkel einen Irrweg beschritten hat. Ohne die willige Hilfe der Union hätte das grüne Diktat niemals umgesetzt werden können.

Bezeichnend war das Palaver der Politiker, das der Verkündung des Scholz-Entschlusses folgte. Wirtschaftsminister Habeck beeilte sich, den Kanzler zu unterstützen, weil er glaubt, so die endgültige Abschaltung der AKWs festzurren zu können. Seine Parteichefin Lang war weniger flexibel und forderte noch Gespräche, die aber nichts ändern werden. Grüne Parteifreunde beeilen sich, das Kanzler-Diktum als grünen Sieg zu reklamieren, weil der Ausstieg endgültig im April erfolgen soll. Auch die FDP erklärt sich zum Sieger, obwohl sie sich für einen Weiterbetrieb bis mindestens 2024 einsetzen wollte und mit ihrer Zustimmung zum Scholz-Plan wieder einmal als Bettvorleger gelandet ist.

Vor allem aber hat das Spektakel gezeigt, dass es keinem Politiker um das Land geht, sondern nur um Befindlichkeiten von Parteien.

Oppositionsführer Merz reagierte windelweich, es sei zwar wohl notwendig gewesen, „um die Ampel auf Kurs zu bringen“, aber die „Atomkraftwerke müssen – wie es die FDP gefordert hat – bis 2024 mit neuen Brennstäben weiterlaufen.“ „Der dritte Wumms zur Irreführung der Öffentlichkeit“ weiterlesen