Autor: Vera Lengsfeld

Am 26. Mai wird neben dem Europaparlament auch die Bremische Bürgerschaft neu gewählt. Der Stadtstaat war für die SPD jahrzehntelang eine sichere Bank. Das könnte sich nun ändern.

„Die SPD-Hochburg wackelt“ weiterlesen

Rechtzeitig vor den wichtigen Wahlen in diesem Jahr kommt die SPD mit einem Wahlgeschenk um die Ecke, das Rentnern, die ihr Leben lang gearbeitet, aber nur gering verdient haben, vorspiegelt, sie würden besser gestellt. Respektrente wird genannt, was eine Mogelpackung sein könnte.

Von Gastautor Martin Ziemann

„Die neue Grundrente – netto weniger
als Grundsicherung?“ weiterlesen

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Der Auftritt der verurteilten palästinensischen Terroristin Rasmea Odeh in Berlin [1] ist am Freitag verhindert worden.

Die Entscheidung kam schnell und sie ist überraschend [2].

Innensenator Andreas Geisel (SPD) untersagte der 72-jährigen, die bei einem Anschlag 1969 in Jerusalem zwei Menschen getötet hatte, jede politische Betätigung und entzog ihr das Schengen-Visum.

Besonders interessant ist die Begründung:
Geisel sagte: “Wenn gegen den Staat Israel und gegen Jüdinnen und Juden gehetzt werden soll, ist die rote Linie überschritten.” „Bravo, Herr Senator Geisel!
Jetzt den Al-Quds-Marsch verbieten!“ weiterlesen

Von Norman Hanert auf PAZ

Unter Bundesminister Peter Altmaier (CDU) vollzieht sich gerade ein Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik. Berlin übernimmt dabei in zügigem Tempo Positionen, die bislang vor allem aus Paris zu hören waren.

„Altmaier im Fahrwasser von Paris“ weiterlesen

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Ikone des palästinensischen Terrorismus’ in Berlin zu Gast

Am heutigen Freitag tritt ein besonderer Gast in Berlin auf [1], die Palästinenserin Rasmea Odeh, 72. Die Frau hatte am 21. Februar 1969 in Jerusalem einen Sprengstoffanschlag verübt, bei dem zwei israelische Studenten ums Leben kamen. “Und nun soll sie ihren Hass auf die Juden und Israel auch in Berlin verbreiten dürfen?” fragt der Tagesspiegel. „Terrorpalästinenser“ weiterlesen

Eines der ersten Mobbing-Opfer der Willkommens-Besoffenen von 2015 war ein Pädagoge, der sehr früh vor den Gefahren einer Masseneinwanderung von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenfeindlichen Gesellschaften warnte und meinte, besonders junge Frauen müssten über das Frauenbild dieser Einwanderer aufgeklärt werden. Er tat das gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Seltmann-Kuke im Editorial einer eher marginalen Zeitung des Philologenverbandes Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitzender er damals war.

„Ein verantwortungsvoller Pädagoge auf dem Schafott der politischen Meinungsbildung“ weiterlesen

Dushan Wegner hat einen extrem wichtigen, aber weithin übersehenen Aspekt des Christchurch-Attentats analysiert:

„Der Autor nennt sich »Ethno-Nationalist« und »Öko-Faschist« – zugleich. Er will zitiert werden und die Gesellschaft spalten. Zu viele springen über sein Stöckchen, ganz nach seinem Plan. „Das Manifest des Christchurch-Terroristen ist eine Falle“ weiterlesen

Von Gerd Seidel auf PAZ

Nach dem Gipfel der EU mit der Arabischen Liga in Sharm-el-Sheikh erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Pressestatement am 26. Februar zum Thema Syrien, dass dort ein politischer Veränderungsprozesses nötig sei und führte dazu aus: „Ich habe die Mitgliedstaaten der Arabischen Liga gebeten, mit uns gemeinsam auf diesen politischen Veränderungsprozess hinzuwirken. Das heißt für mich: Verfassungskomitee und dann eine inklusive Beratung darüber, wie die Ordnung Syriens in Zukunft aussehen kann.“

„Merkel gießt Öl ins Feuer“ weiterlesen

Fridays for Future hat einen wahren Furor Teutonicus unter unseren deutschen Klimaaposteln ausgelöst. Die Schulschwänzerei von wenigen tausend Schülern im ganzen Land wird bejubelt, als wären sie Heilsbringer. In gewissem Sinne sind sie das auch. Sie sichern den Profiteuren des Klimaschutzes ihre Subventionen in einer Situation, in der es immer mehr hörbare Stimmen gibt, die bezweifeln, dass das Klima sich nach politischen Beschlüssen richtet, die ohnehin nur von den deutschen Strebern eingehalten werden.

„Verantwortungslose Pädagogen“ weiterlesen

Kürzlich hat der rot-rot-grüne Senat seine Erfolge nach einjähriger Regierungszeit präsentiert. Dabei gab es wenige Informationen zu den Aktivitäten der Staatssekretärin Sawsan Chebli, die Berlin beim Bund vertritt und zugleich verantwortlich ist für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. „Frau Staatssekretärin – das nervt!“ weiterlesen