Am gestrigen Mittwoch hat der Chef der AfD-Landtagsfraktion mal wieder eine Bombe platzen lassen. Er sprach sich gegenüber dem Tagesspiegel für einen eigenen Kandidaten der AfD für die Ministerpräsidentenwahl aus. Daran kann die AfD natürlich niemanden hindern, aber klar ist, dass ein AfD-Kandidat mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Mehrheit bekommt. Zur Erinnerung: CDU, FDP und AfD haben eine Mehrheit von 48 Stimmen. Wenn dieser Stimmenblock dreimal mit Nein stimmt, ist die Wahl von Ramelow strittig. „Höcke ebnet Ramelow den Weg“ weiterlesen
Autor: Vera Lengsfeld
Medien trommeln für Minderheitsregierung in Thüringen
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinDas waren noch Zeiten, als die Medien ihrer demokratischen Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, nachgekommen sind. Inzwischen gerieren sie sich nicht nur als inoffizielle Regierungssprecher, sondern betätigen sich als Erfüllungsgehilfen bei der Machtsicherung.
In Thüringen ist die rot-rot-grüne Regierung eindeutig abgewählt worden, will aber weiter machen, wie bisher und kann dabei auf die Medien zählen, die sich als Meinungsmacher verstehen.
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Blackout – als die DDR 1978 aus der Kohle ausstieg
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinVon Gastautor Manfred Haferburg
Ich schreibe den verehrten Lesern diesen Beitrag aus der Zukunft. Das heißt: Ich bin ehemaliger Bürger der Deutschen Demokratischen Republik. Und nein, es war nicht alles schlecht in der DDR. Warum ich das behaupten kann? Der komplette Kohleausstieg erfolgte in der DDR schon am 31.12.1978. Da wo die DDR an Silvester 1978 war, will die Bundesrepublik erst im Jahre 2038 hinkommen. Die DDR war der Bundesrepublik in Punkto Klimaschutz 60 Jahre voraus. Das erscheint vielen Vorreitern in unserem Land verständlicherweise zu spät, um die Welt noch zu retten.
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Windkraft in Sachsen
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinVon Gastautor Olaf Lorke
Der neue sächsische grüne Umweltminister kündigte jüngst einen starken Ausbau der Windkraft in unserem Bundesland an. Verständlich aus seiner Sicht, dass er diese Baustelle ganz vorn in der Prioritätenliste ansiedelt. Denn in Sachsen wurden 2019 gerade einmal eine Windkapazität mit einer Leistung von 17,8 MW zugebaut. Nicht mehr als eine Hand voll Windräder.
Die wahre Meinung der Bürger zur CDU Thüringen – ein Video der Dialog-jetzt-Gruppe
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinDie CDU Thüringen hat ein Problem: Mike Mohring
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinDie CDU Thüringen bietet nach der krachend verlorenen Landtagswahl ein Bild des Jammers. Eine Analyse, warum die Wahl verloren gegangen ist, ist offenbar nicht gemacht worden. Dabei wäre ja offensichtlich geworden, dass die Hauptursache in der eindimensionalen Ausrichtung der Wahlkampagne lag.
Das Land wurde geflutet mit Großplakaten, die Spitzenkandidat Mohring als Thüringer Ministerpräsidenten anpriesen. Für welche Inhalte dieser Möchtegern-Ministerpräsident stand, wurde dem Wähler vorenthalten.
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Sie haben fünf Sekunden Zeit, die Ihr Leben für immer verändern werden
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinDas kann ein Überfall sein, wenn plötzlich ein Gangster vor Ihnen steht, ein Vorgesetzter, der Sie zu einer Unterschrift nötigen will, ein Kunde, der sich über Sie vernichtend beschweren wird oder Ihr(e) Partner(in) stellt Sie urplötzlich und grundsätzlich zur Rede. Auch „einmalige Chancen“ sind möglich: Ein bekannter Politiker taucht aus dem Nichts auf, dem Sie plötzlich einmal gründlich Ihre Meinung sagen könnten. Alles könnte man in einer weiten Perspektive als eine Art Gefahrenabwehr bezeichnen, wenn sie über die grundlegenden möglicherweise auftretenden Probleme informiert sind und die strukturierten Reaktionsmöglichkeiten kennen.
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Zersetzung à la Stasi im Handelsblatt
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinDas Handelsblatt galt bislang als eine der wenigen verbliebenen Zeitungen, von der man noch objektive Beiträge erwartete. Umso überraschter waren viele Leser von einem Text des Journalisten Jakob Blume über den neuen Degussa-Chef Markus Krall. „Provokateur mit Kalkül“ liest sich, als hätte die Richtlinie 1-76 der Staatssicherheit Pate gestanden. In diesem Dokument sind die Methoden festgeschrieben, wie Stasimitarbeiter mit „feindlich-negativen Elementen“ umzugehen haben, insbesondere, wie man sie unschädlich macht.
Musterländle droht Versorgungslücke
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinVon Florian Stumfall auf PAZ
Auch wenn sie es noch nicht auf die ersten Seiten der Tageszeitungen oder in die Abendnachrichten des Fernsehens bringen, sind doch die Folgen der völlig unbedachten hektischen und dabei rechtswidrigen Energiewende mehr und mehr zu sehen. Ein schönes Beispiel bietet das grün-schwarz regierte Bundesland Baden-Württemberg. Als Morgengabe für das neue Jahr an die Landesregierung hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) zu Mannheim für Recht erklärt, dass der Bau zweier Windparks eingestellt werden muss.
Wahlkrimi in Thüringen – zu jedem Gutachten ein Gegengutachten – 48er Mehrheit im Zugzwang
Veröffentlicht am Kategorien AllgemeinDer Thüringer Wahlkrimi wird immer spannender: Ist es schon intuitiv klar, dass es demokratisch nicht einfach sein kann, gegen eine Mehrheit eine Landesregierung zu bilden. Aber es gibt dies auch gutachterlich schwarz auf weiß.