Autor: Vera Lengsfeld

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze

Beim gestrigen Stadtbummel trauten wir unseren Augen nicht: die Fassade des ehrwürdigen Alten Museums auf dem Berliner Lustgarten ist mit einem politischen Transparent verunstaltet worden.

Es prangt direkt über dem Eingang, erstreckt sich unübersehbar über die Breite von vier Säulen und trägt in weißer Schrift auf rotem Grund die zweizeilige Parole

“Für Weltoffenheit und demokratische Werte

Gegen Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Hetze”

Gezeichnet “Staatliche Museen zu Berlin, Preußischer Kulturbesitz”

„Peinlicher Kniefall vor dem Zeitgeist: Propagandabanner verschandelt Fassade des Alten Museums“ weiterlesen

Kürzlich hat der Focus ein nur waghalsig zu nennendes Experiment gestartet. Er veröffentlichte online einen Artikel mit einer vorläufigen Bilanz der Kanzlerschaft Merkels. Es wird nicht verwundern, dass diese Bilanz positiv ausfiel. Entweder, weil die verantwortliche Redakteure den Fehler gemacht haben an ihre eigene Propagande zu glauben, oder weil sie den Umfragen, die immer wieder zu dem Ergebnis kommen, Merkel sie die beliebteste Politikerin zu sehr trauen, forderten sie die Leser auf, ihre Meinung zur Ära Merkel zu sagen. Das Ergebnis sieht allerdings ganz anders aus, als die offizielle Lobhudelei.

„Volkes Stimme: Vernichtende Bilanz für Kanzlerin Merkel“ weiterlesen

Laut Gesetz soll der Bundestag 598 Mitglieder haben. Aber um Gesetze scheren sich die Politiker, wenn es sie selbst betrifft, schon lange nicht mehr. Es waren die Grünen, die vor etlichen Legislaturperioden durchgesetzt haben, dass es für Überhangmandate, die entstehen, wenn eine Partei mehr Wahlkreise gewinnt, als ihr nach Prozentzahl zustehen, „Ausgleichsmandate“ gibt, welche das prozentuale Wahlergebnis wieder herstellen sollen. Statt die gesetzliche Anzahl der Abgeordneten als unverrückbar anzunehmen und es, wie im Europaparlament, mit einer feststehenden Abgeordnetenzahl, der Berechnung zu überlassen, wer in das Hohe Haus einziehen kann, wurde der Bundestag von Legislaturperiode zu Legislaturperiode immer mehr aufgebläht.

Momentan gibt es 709 Abgeordnete, so viele, wie nie zuvor. Nach der nächsten Wahl könnten es gar über 800 werden. Die Bundestagsverwaltung soll schon den Kauf von Containern ins Auge gefasst haben, in denen dann Abgeordnetenbüros eingerichtet werden können.

„Politische Selbstbedienung: Der Bläh-Bundestag soll verstetigt werden!“ weiterlesen

Auf Konfrontationskurs gegenüber dem Bund: Asylpolitik, Anti-Diskriminierungs- und Grundgesetz

Von Norman Hanert auf PAZ

Während Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) das bundesweit bislang einmalige Anti-Diskriminierungsgesetz als einen „Meilenstein” lobt, sah sich sein Kabinettskollege Andreas Geisel (SPD) unlängst in einer sehr unangenehmen Lage:
Bei dem jüngsten Innenministertreffen in Erfurt war Berlins neues Anti-Diskriminierungsgesetz zwar formell nur einer von mehreren Tagesordnungspunkten, faktisch aber das Hauptthema. Insbesondere die Innenminister der Union erwarteten von dem Berliner eine verbindliche Erklärung, dass das neue Antidiskriminierungsgesetz nur für seine Beamten gilt. Hintergrund sind Befürchtungen, dass auswärtige Polizeikräfte bei Einsätzen in der Hauptstadt Nachteile erleiden.

„Berlins anmaßende Alleingänge“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, reite es weiter! Über den Umgang mit Straftaten aus dem rechtsextremen Milieu muss sich in unserem Land niemand Sorgen machen. Der Kampf gegen rechts wird jeden Tag verstärkt. Staatliche Stellen, Organisationen und Vereine, beispielsweise „Omas gegen rechts“ aber auch Annetta Kahane mit ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung und viele selbsternannte Blockwarte achten peinlich genau darauf, dass jede Äußerung und Regung hochnotpeinlich dahingehend untersucht wird.

„Stuttgart & Co: Die neun Methoden des Wegsehens“ weiterlesen

In Hamburg und Stuttgart gibt es bereits Fahrverbote für bestimmte Dieselmodelle, in anderen Städten könnten sie noch folgen. Der Diesel scheint als Antriebsart in Deutschland ausgedient zu haben: Waren laut Kraftfahrtbundesamt im August 2015 mit 46,5 Prozent noch fast die Hälfte aller Neuzulassungen hierzulande Dieselfahrzeuge, betrug der Anteil im März 2019 nur 32,4 Prozent.

Ausgehend vom Manipulationsskandal von Volkswagen geriet der Diesel in Verruf, heute steht er in erster Linie für hohe Emissionen von älteren Modellen. E-Autos sollen nun die Lösung sein: Kein CO2-Ausstoß und ein günstiger Unterhalt sprechen für alternative Antriebe.

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Was für die Machthaber früher die Knute war, ist heute die Maske. Die Pandemie, die, außer in den Medien, nie richtig in Gang kam, ist vorbei, die Zwangsmaßnahmen bleiben. Das öffentliche und wirtschaftliche Leben wird weiter ohne Rücksicht auf die Folgen mit sogenannten „Hygienemaßnahmen“ geknebelt. In Berlin ist inzwischen schon das Singen in geschlossenen Räumen verboten, egal wie groß sie sind, ob öffentlich oder privat. Das gab es bisher nur bei den Taliban. Zwar protestieren ein paar Chöre, aber die breite Öffentlichkeit schweigt. Ebenfalls in Berlin gibt es nach Ende der Pandemie per Gesetz empfindliche Strafen, sollte man ohne Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Geschäften angetroffen werden.

„Die Maske als Virenschleuder“ weiterlesen

Von Ramin Peymani auf Liberale Warte

Erneut hat Stuttgart ein unruhiges Wochenende erlebt. Nach den exzessiven Ausschreitungen und den Plünderungen der Vorwoche, in der muslimische Migrantengruppen Personenkontrollen durch Ordnungskräfte am Drogenumschlagsplatz Schlossgarten mit brutaler Gewalt beantwortet hatten, verhinderte nur ein Großaufgebot der Polizei, dass sich jene Jagdszenen wiederholen konnten, die eine Woche zuvor für Entsetzen gesorgt hatten. Neunzehn verletzte Polizisten und zwölf demolierte Streifenwagen waren die erschreckende Bilanz der Krawallnacht vom 20. auf den 21. Juni. Nach der Drogenkontrolle bei einem 17-Jährigen hatten sich Hunderte Migranten auf die zahlenmäßig weit unterlegenen Einsatzkräfte gestürzt, assistiert von Linksextremen, die nur ungern eine Gelegenheit auslassen, ihre morbide Lust an der Zerstörung auszuleben.

„Paris liegt längst in Deutschland: Warum die Gewalt von Stuttgart erst der Anfang ist“ weiterlesen

Was sich in den liberalen Demokratien abspielt, die sich weltoffen, tolerant und inklusiv geben, wird mit jedem Tag abstruser. Gestern habe ich über die Entgleisungen an der Universität Cambridge berichtet, heute lese ich, dass es in Kanada ähnlich Vorgänge gibt. Ausgerechnet Kanada, ein Land welches von vielen Deutschen als Rückzugsgebiet auserkoren wurde. Ja, Kanada ist groß, man kann weitab von den Universitätsstädten leben und vielleicht seine Ruhe haben. Was die Selbstzerstörung des Erfolgsmodells Westen betrifft, ist Kanada aber voll im Trend.

Jetzt hat es hier eine marxistische Feministin erwischt.

„Die dunkle Seite von one World: Globale Gesinnungsdiktatur“ weiterlesen

„Junge Aktivisten präsentieren NetzDemo „Familie geht vor!“ und fordern mit spektakulärer Straßenaktion Politikwende für die Familie“ weiterlesen