Der Kampf gegen Rechts zerstört Rechtsstaat und Gesellschaft

„Willkommen in der Hölle von Köln“, heißt es morgen, wenn es nach der Antifa geht, die sich immer dreister als SAnitfa aufführt. Seit Wochen mobilisieren die Linksradikalen auf allen Ebenen, wie man auf der linksradikalen Plattform indymedia nachlesen kann. „Ein Aufruf zur fabelhaften Nutzung einer doch ganz günstigen Situation in diesen dunklen Zeiten“ beginnt die Philippika, die zu Hass, Hetze und Gewalt aufruft.

Die Verhinderung des AfD-Parteitages „soll ein gemeinsames Projekt werden, in einer Zeit wo es an solche mangelt“ (Schreibfehler im Original). Der AfD soll der „wahre Todesstoß“ versetzt werden. Damit richtet sich die Antifa nicht gegen das „Schweinesystem“, von dem sie bestens lebt, das sie aber zu bekämpfen vorgibt,, sondern gegen die einzige Opposition, die das mittlerweile zur bunten Front mutierte Altparteiensystem hat. „Der Kampf gegen Rechts zerstört Rechtsstaat und Gesellschaft“ weiterlesen

Deutschlands Balken im eigenen Auge

Die Inhaftierung des früheren taz- und heutigen Welt-Journalisten Deniz Yücel in der Türkei hat einen wahren Sturm entfacht. Medien und Politiker überbieten sich im Bekenntnis zur Meinungs- und Pressefreiheit – in der Türkei.

An der Spitze Kanzlerin Merkel, die in ihrer Aschermittwochrede Respekt vor der Meinung des Anderen einforderte und die behauptete, „wir“ seien stolz darauf, dass wir streiten könnten.

Für die Medien nenne ich stellvertretend einen Kommentar von Georg Restle vom WDR in den Tagesthemen vom 2. März. Nach der Anrede: „Liebe Türken in Deutschland“ (sic!) verurteilte Restle die Abschaffung der Pressefreiheit und die Verfolgung von Andersdenkenden in der Türkei. Er kenne viele Türken und Kurden, in Deutschland und in der Türkei, die sich nicht mehr trauten, offen auszusprechen, was sie dächten. In der Türkei könne man den Job verlieren, wenn man sich frei äußerte. „Deutschlands Balken im eigenen Auge“ weiterlesen