Den Opfern der Willkommenspolitik ein Gesicht geben!

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Dieses Foto hat mein Herz zerrissen. Das ist Leon, dessen Leben aus nichtigem Grund grausam beendet wurde. In seiner Schule, die ein geschützter Raum für alle Schüler sein sollte. Eine „Schule ohne Rassismus“, deren Schulleiter offensichtlich den für Leon fatalen Entschluss gefasst hat, einen „aggressiven und unbeschulbaren“ Jugendlichen wieder aufzunehmen.

In den Berichten über die Bluttat wurde Leons Name kaum genannt, es gab kein Bild von ihm, wie es keine Bilder von den Opfern des Weihnachtsmarkt-Attentats oder von der in Reutlingen erstochenen Polin oder den allermeisten anderen Getöteten gibt. Sie sollen so schnell wie möglich vergessen werden, damit die Politik, die ihren Tod begünstigt hat, nicht in Frage gestellt wird. „Den Opfern der Willkommenspolitik ein Gesicht geben!“ weiterlesen

Vergessene Fragen: Wo kommen wir her? Wo gehen wir hin?

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Rezension einer Rezension von Gastautor Josef Hueber

“Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.”
(Aydan Özoguz, SPD, Integrationsbeauftragte)

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, behauptet allen Ernstes, dass es, außer der deutschen Sprache Deutschlands, wohin die Zuwanderer von überall und irgendwo kommen wollen und integriert werden sollen, nichts gibt, was uns Deutsche ausmacht, was uns als Nation und Mitglied des europäischen Kulturkreises definiert. Also nichts, was uns von den Neu”bürgern” von überall her unterscheiden könnte. Das muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen. Ob man es dann auch schlucken kann, ist eine andere Frage. „Vergessene Fragen: Wo kommen wir her? Wo gehen wir hin?“ weiterlesen

Merkel will die Bürger unter Kontrolle bringen

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Was ist aus der einst bürgerlichen und damit lesbaren Welt für ein armseliges Kanzlerinnen-Huldigungs-Blatt geworden! „Merkel überzeugt mit einer großen Europa-Rede“ titelt sie tatsächlich, ohne schamrot zu werden. Damit nicht einer allein die Verantwortung für diese Schmach übernehmen muss, haben gleich drei Qualitätsjournalisten an dem Stück von 5 Minuten Lesedauer gewerkelt.

Sie mussten allerdings einräumen, dass Merkels „große Rede“ und ihr angebliches „Comeback“ weitaus weniger Interesse weckte, als die des indischen Präsidenten Narendra Modi, aber dafür hätte die Kanzlerin „wesentlich mehr geboten“. Die Schmeichler verfallen bei ihrer Eloge also in nationale Überheblichkeit. Wäre eine ähnliche Bemerkung eines AfD-Politikers nicht schon purer Rassismus?

Schauen wir mal, was Merkel in dem ihr eigenen Kauderwelsch geboten hat: „Merkel will die Bürger unter Kontrolle bringen“ weiterlesen

Verfrühter Jubel um den Niedergang der SPD: Warum der CDU das Drama noch bevorsteht

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Von Gastautor Carl-Wolfgang Holzapfel

Die älteste Partei Deutschlands befindet sich zweifellos in einer existenzbedrohenden Krise. Über die Ursachen wird nicht erst seit heute spekuliert. Die prägenden Persönlichkeiten der SPD gehören der Vergangenheit an, Nachwuchs zeichnet sich nicht ab. Das hat nicht unbedingt etwas mit der einstigen Dominanz von Willy Brandt oder Helmut Schmidt zu tun. Sie waren die bisher einzigen Genossen nach dem unheilvollen Zweiten Weltkrieg, die der Systembestimmenden CDU ein personelles Paroli bieten konnten (Gerhard Schröder sollte an dieser Stelle angemerkt werden). Sogar der bayerische Übervater Franz Josef Strauß scheiterte an diesen sozialdemokratischen führenden Persönlichkeiten. Aber das war´s dann auch. „Verfrühter Jubel um den Niedergang der SPD: Warum der CDU das Drama noch bevorsteht“ weiterlesen

Auf zur Demo in Kandel: Frauen sind kein Freiwild!

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Am Sonntag, dem 28.Januar soll in Kandel demonstriert werden. Frauen gehen auf die Straße, um ein Zeichen zu setzen, dass es so nicht weitergehen kann in Deutschland.

Seit der Bluttat von Kandel erfahren wir fast täglich von neuen Gewalttaten. In Cottbus terrorisieren jugendliche Schutzsuchende die Bürger der Stadt. In Bautzen zettelt ein selbsternannter „King Abode“, auch schutzsuchend, mit seinen Anhängern immer neue Krawalle an. Er missachtet die Anweisungen der Polizei.

In Berlin wird ein vierjähriges Mädchen von einem angeblich dreizehnjährigen unbegleiteten Flüchtling missbraucht. der Staatsanwalt weigert sich, das wahre Alter des Täters feststellen zu lassen und setzt ihn auf freien Fuß. Der Täter konnte nach Schweden entkommen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit eines kleinen Mädchens galt dem Staatsanwalt weniger, als das „Kindswohl“ eines Sextäters. „Auf zur Demo in Kandel: Frauen sind kein Freiwild!“ weiterlesen

Offener Brief an Linke-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Bartsch

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Sehr geehrter Fraktionsvorsitzender der Bundestags-Linken, lieber Herr Kollege Bartsch,

jetzt mache ich es mal wie Wagner in der Bild und schreibe Ihnen einen offenen Brief.

In der ursprünglichen Fassung meines Artikels „Die Massenverhaftungen am 17. Januar in Ostberlin waren der erste Nagel im Sarg der DDR“ hatte ich fälschlicherweise geschrieben, auch Sie gehörten zu den Genossen, die vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss „Verschwundenes DDR-Vermögen“ die Aussage verweigert haben mit der identischen Begründung, man würde sich der Strafverfolgung aussetzen, wenn man sein Wissen preisgäbe. Das war falsch. Sie hatten jedes Recht auf eine angemessene Gegendarstellung. Mir ist es auch mehr als einmal passiert, dass ich eine Gegendarstellung fordern musste. In solchen Fällen habe ich an die betreffende Redaktion geschrieben und sie meist auch bekommen. Nur im Weigerungsfall habe ich anwaltliche Hilfe gesucht.

Da wir uns persönlich kennen und Kollegen im Deutschen Bundestag waren, hätten Sie mich anrufen oder mir eine Mail schreiben können. Ich hätte mich bei Ihnen entschuldigt und sofort die Berichtigung veröffentlicht.

Statt dessen setzen Sie ohne Vorwarnung sofort einen Anwalt in Bewegung, der ein Schreiben aufsetzt und mit der Festsetzung eines absurd hohen Streitwerts versucht, die Kosten in ebenso absurde Höhen zu treiben. Das ist offenbar als Abschreckung gedacht. „Offener Brief an Linke-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Bartsch“ weiterlesen

Wir werden verarscht, dass es quietscht!

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Mit einer knappen Mehrheit hat der gestrige Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zur Bildung der dritten GroKo gestimmt. Grundlage des Beschlusses waren allerdings nicht die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, sondern Forderungen der Genossen nach substanziellen Veränderungen derselben. SPD-Chef Schulz hatte in seiner Rede damit geworben, dass diese Änderungen, dazu zählt die Abschaffung grundlos befristeter Beschäftigungsverhältnisse, die Überwindung der „Zwei-Klassen-Medizin“ und eine „weitergehende Härtefallregelung“ für den Familiennachzug von Flüchtlingen ganz sicher kommen werden.
Woher nahm Schulz seine Sicherheit?
Am Abend bei der Sendung von Anne Will mutmaßte eine Spiegel- Journalistin, es hätte diesbezüglich eine Geheimabsprache mit den entsprechenden Zusicherungen Merkels gegeben. Das Dementi von Schulz klang nicht sehr glaubwürdig.
Merkel selbst äußerte sich wie immer sibyllisch: „Das Sondierungspapier ist der Rahmen, in dem wir verhandeln.“ Sie sagte nicht, das es keine substantiellen Änderungen geben wird. „Wir werden verarscht, dass es quietscht!“ weiterlesen

Gegendarstellung zum Artikel “Die Massenverhaftungen am 17. Januar in Ostberlin waren der erste Nagel im Sarg der DDR”

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 Gegendarstellung zum Artikel “Die Massenverhaftungen am 17. Januar in Ostberlin waren der erste Nagel im Sarg der DDR”

Sie schreiben:

“In der 13. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages recherchierte ein Untersuchungsausschuss geschätzten 24 Milliarden DM verschwundenem DDR-Vermögen hinterher. Gysi und Genossen, wie Lothar Bisky  und der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Dietmar Bartsch verweigerten mit gleichlautenden Erklärungen die Aussage. Sie würden sich der Strafverfolgung aussetzen, wenn sie ihr Wissen preisgäben. Sie kamen mit einer geringen Geldstrafe davon.”

Dazu stelle ich fest: Ich bin weder befragt worden, noch habe ich die Aussage verweigert, noch bin ich mit einer Geldstrafe belegt worden.

 

Berlin, den 22.01.2018

Dr. Dietmar Bartsch

 

Dazu stelle ich fest: Dr. Bartsch hat recht. Vera Lengsfeld

Die Massenverhaftungen am 17. Januar in Ostberlin waren der erste Nagel im Sarg der DDR

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Es gab in den Qualitätsmedien servile Geburtstagsartikel zum 70. des Retters der Mauerschützenpartei SED, Gregor Gysi, zu lesen. Interessant war, was dabei alles unerwähnt blieb. Gysi verhinderte die Auflösung der SED bei ihrem letzten Parteitag im Dezember 1989 in Berlin, zu der die Mehrzahl der Delegierten unter dem Schock des Mauerfalls und des rapiden Autoritätsverlustes der Partei, entschlossen war. Gysi überzeugte vor allem mit dem Argument, dass dann das Vermögen verloren gehen würde. Um welche gewaltigen Summen es sich handelte, war damals den Parteimitgliedern gar nicht klar. Gysi wurde zum letzten Parteivorsitzenden der SED gewählt, verpasste ihr den Zweitnamen PDS – Partei des demokratischen Sozialismus – und gründete als erste Amtshandlung eine Arbeitsgruppe zur Sicherung des Parteivermögens. „Die Massenverhaftungen am 17. Januar in Ostberlin waren der erste Nagel im Sarg der DDR“ weiterlesen

Unglücklich das Land, das keine Helden hat

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Von Gastautorin Angelika Barbe

Bertolt Brecht lässt in seinem Stück „Leben des Galilei“ Galileis Schüler Andrea ausrufen „Unglücklich das Land, das keine Helden hat“, nachdem Galilei seine Lehre widerrief. Sind wir in Deutschland schon wieder so weit, dass wir uns nach Helden sehnen, die uns den mühsamen Widerstand gegen staatliche Willkür und die „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) abnehmen?
Der Spiegel scheint das Ziel zu verfolgen, Ostdeutsche und vor allem Kritiker der Merkel’schen „Wir-schaffen-das-Politik“ kollektiv zu beleidigen. Durch ein Interview im September 2017 mit dem Liedermacher Wolf Biermann http://www.spiegel.de/spiegel/wolf-biermann-ueber-hass-und-wut-in-ostdeutschland-a-1169747.html, der den AfD-Wählern Feigheit vorwarf, gelang es jedenfalls nicht. Da sich viele noch an die SED-Diffamierungen als „feindlich-negative Konterrevolutionäre“ erinnern, erschreckt es sie nun auch nicht, als Rassisten, Populisten und Nazis bezeichnet zu werden. Obwohl das die schlimmsten Verunglimpfungen sind, die man einem Deutschen verpassen kann, prallen sie am gesunden Menschenverstand der dunkeldeutschen Finsterlinge im Osten ab. Der ostdeutsche Psychiater und Publizist Hans-Joachim Maaz sagt dazu: „Ich finde den Protest gut, weil sich die Menschen etwas trauen.“

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