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DR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneter Arnold Vaatz wurde schon kurz nach der Wende CDU-Mitglied. 2021 trat er nicht mehr für den Deutschen Bundestag an, dem er seit 1998 jeweils mit Direktmandat angehört hatte.

Auf dem Stadtparteitag der CDU in Dresden wollte Arnold Vaatz eine Rede halten, aber dann wurde er trotz Impfung Corona-positiv getestet und befindet sich zurzeit noch in Quarantäne. Als also klar war, dass er auf dem Stadtparteitag nicht auftreten kann, setzte er sich hin, wie er am Telefon auf Nachfrage erzählt, und begann zu schreiben.

Was dabei herauskam, ist eine bemerkenswert umfangreiche Kritik an der Ära Merkel und ein Abbild der aktuellen Verfassung der CDU direkt aus ihrem Inneren aufgeschrieben.

Arnold Vaatz geht nicht grußlos. Und was er seiner Partei ins Stammbuch schreibt, müsste eigentlich für jeden Christdemokraten oder wer zukünftig noch einer werden will, Pflichtlektüre sein. „Klartext: Ex-Fraktionsvize Vaatz rechnet mit Merkel und CDU ab“ weiterlesen

Passend zum Jahrestag des Mauerfalls bringt die Epoch Times ein Interview mit mir erneut auf ihrem deutschsprachigen YouTube-Kanal. Ich wünsche allen Interessierten viel Vergnügen beim Ansehen.

Seit Peter Krause Direktor der Stiftung Schloss Ettersburg ist, hat es sich zu einem kulturellem Zentrum entwickelt, in dem man neben Musik und Literatur auch interessante Debatten erleben kann. Hier herrscht noch der freie Geist, der im kaum noch existierenden gesellschaftlichen Diskurs so schmerzlich vermisst wird.

Für den traurigen Monat November ist eine philosophische Reihe geplant. Am Sonntag, dem 7. November, wurde sie mit einer Debatte über einen der einflussreichsten deutschen Philosophen Georg Friedrich Wilhelm Hegel eröffnet. Die Diskutanten waren Jürgen Kaube (Herausgeber der F.A.Z) und Klaus Vieweg (Universität Jena). Beide haben jüngst große Hegel-Biografien vorgelegt. Moderiert wurde das Gespräch von Jan Urbich (Universität Leipzig), der aber kaum zu Wort kam. „Philosophischer November im Schloss Ettersburg“ weiterlesen

Der Titel des Buches von Martin Puchner hat mich fasziniert, aber ich hatte mir unter dem Inhalt etwas anderes vorgestellt. Bislang hielt ich Rotwelsch für die Sprache der Zigeuner – ich benutze das Wort absichtlich, weil es nicht nur Sinti und Roma, sondern über 100 andere Zigeunerfamilien gibt. Und weil der Untertitel vom „Geheimnis“ von Puchners Familie sprach, nahm ich an, seine Vorfahren wären Zigeuner gewesen. Mit beiden Annahmen lag ich falsch.

Rotwelsch ist die Sprache der vagabundierenden Kriminellen und in Puchners Familie gab es zwar einen Vorfahr, der Frau und Kinder verließ, um fortan als Straßenmusikant umherzuziehen, aber das Geheimnis stellte sich als das Verschweigen der Verstrickungen des Großvaters väterlicherseits in das Naziregime heraus.

Man lernt bei der Lektüre dieses Buches viel über Sprache und noch mehr über die Versäumnisse der Aufarbeitung der Nazidiktatur, die uns jetzt auf die Füße fallen. „Die Sprache der Vagabunden“ weiterlesen

Von Gastautor Steffen Meltzer

Eines schönen Tages erreichte mich der Anruf einer Lehrerin, ob ich organisieren könnte, dass polizeiliche Drogenspürhunde vor den versammelten Schülern und Lehrern auf dem Schulhof einige Ausbildungselemente vorführen. „Kann ich absprechen, machen die bestimmt gern“, so meine zustimmende Antwort am Telefon. Wir unterhielten uns noch eine kleine Weile über den möglichen Ablauf, bis die Pädagogin plötzlich stockte und mit hoher Stimme fragte: Was machen wir eigentlich, wenn einer der Hunde bei einem der Schüler Drogen feststellt? Meine Antwort war: Die Polizei ist dann von Amtswegen verpflichtet, alle strafprozessualen Maßnahmen einzuleiten. Kurzum, das Gespräch fand ein schnelles Ende, sie hat sich nie mehr bezüglich der Suchtmittelspürhunde gemeldet. Nicht nur in Brandenburg pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass es an vielen Schulen mehr oder minder geduldete Treffpunkte gibt, an denen die Schüler in den Pausen ihre Tüten rauchen.

Dem will jetzt die Ampel-Koalition mit einer Legalisierungsinitiative Abhilfe schaffen. Raus aus dem ambivalenten Drogen-Schlamassel. Nur das könne den Kinder- und Jugendschutz betreffend Cannabis-“Konsum“ garantieren. „Kiffen gegen Corona“ weiterlesen

Gastautor Josef Hueber

Wie man aus dem Gedenken an den 9.November 1938  politischen Profit ziehen wird  und den Anlass in sein Gegenteil pervertiert

 Gelegenheiten, deutsche Geschichte politisch korrekt zu erinnern, gibt es genug. Besonders dann, wenn Juden betroffen waren.  So wird es auch am 9. November sein, wenn der begrifflich merkwürdig bezeichneten Kristallnacht 1938 gedacht wird. Beim Gedenken an die damalige Terrorisierung jüdischer Deutscher im Vorlauf zum Holocaust bietet sich deren Leid im politischen und medialen Gedenk-Diskurs geradezu an zur Instrumentalisierung. Das Ereignis wird zur Legitimation für den aktuellen   Kampf gegen die politische und gesellschaftliche „Rechte“, die in der medialen und politischen Dauerschleife einvernehmlich als die größte Gefahr der Jetztzeit gilt. Konservative Überzeugungen als vermeintlich „rechte“ Gesinnung diffamierend, wird sich der antifaschistische Kampf wieder einmal erweisen als Kampf für mehr Menschlichkeit und Demokratie, erwachsen aus historischer Verantwortung.  Das Wehret den Anfängen!  wird neben dem Nie wieder!  intoniert werden, wenn es darum geht, den politischen Gegner in die Nazi-Ecke zu stellen. Von Kenntnis der NS-Ideologie wie auch des realen NS-Gewaltherrschaft zeugt dies nicht. „Die instrumentalisierte Kristallnacht – eine Prognose “ weiterlesen

Gestern Abend wurde im Berliner Bezirk Pankow in der Bezirksverordnetenversammlung ein neuer Bürgermeister und ein neues Bezirksamt gewählt (in Berlin war ja am 26. September auch Landes- und Kommunalwahl).

55 frei gewählte Bezirksverordnete aus sechs Fraktionen (Grüne, SPD, Linke, CDU, AfD und FDP) wählten in geheimer Wahl. Der Bürgermeister sitzt dem sogenannten Bezirksamt vor, welches paritätisch gemäß Wahlergebnis auf Vorschlag der jeweils vorschlagsberechtigten Fraktion sogenannte Stadträte wählt – konkret in Pankow jeweils 2 Stadträte von Wahlsiegern Grüne, einen weiteren von der Linkspartei und jeweils eine Position SPD und CDU. Das gesamte Bezirksamt wurde in den jeweiligen Wahlgängen gewählt.

Ein ganz normaler Vorgang: oder doch nicht?

Offenbar nein, denn die Wahl von Sören Benn, Linkspartei, auf Vorschlag einer sogenannten Zählgemeinschaft von Linkspartei und SPD (zusammen 23 Bezirksverordnete) erfolgte gegen die Fraktionen Grüne, CDU und FDP, die sich zwar nicht auf einen eigenen Kandidaten einigen konnten, wie gesagt gewonnen hatten die Wahl die Grünen, aber nicht für Benn waren. Sören Benn wurde im ersten Wahlgang ganz offenbar mit den 5 Stimmen der AfD gewählt, die dies auch ganz offen erklärte (er erhielt insgesamt 29 Stimmen, bei 24 Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen – Grüne, CDU und FDP kommen auf genau 28 Stimmen – bis auf einen Verordneten haben offenkundig alle Fraktionen so gestimmt, wie sie es angekündigt hatten). „Linke-Bürgermeister mit AfD-Stimmen – eine demokratische Wahl“ weiterlesen

 Von Gastautor  Dr. Volker Voegele

Trotz Impfung steigen die Corona-Todeszahlen, ein Schlaglicht auf die jüngst veröffentlichten RKI-Zahlen wirft Focus Online.

https://www.focus.de/gesundheit/news/trotz-impfung-warum-gerade-mehr-menschen-an-corona-sterben-als-letztes-jahr_id_24389329.html

Aus der reißerischen Meldung von Focus Online vom 4. November 2021.

Gleichwohl verstarben in den vergangenen Wochen deutlich mehr Menschen als noch vor einem Jahr. So gibt das Robert-Koch-Institut RKI zuletzt für die Kalenderwoche 40, 4. bis 10. Oktober 2021, 358 Todesfälle in Folge einer Covid-Erkrankung an. Für die Kalenderwochen 40 bis 42 rechnet das RKI zudem damit, dass noch Todesfälle nachträglich übermittelt werden, wie es im

aktuellen Wochenbericht heißt. Die Todeszahlen hätten sich seit einigen Wochen auf einem Plateau von etwa 370 pro Woche eingependelt. Zum Vergleich: In der Kalenderwoche 40 des vergangenen Jahres 28. September bis 4. Oktober 2020 meldete das Institut lediglich 82 Corona-Tote.

Was bitte soll an dieser Fallzahlenentwicklung dramatisch sein? Im Deutschland unserer Zeit sterben jährlich knapp eine Million Menschen, also etwa 19 Tausend im Schnitt pro Woche. Im Winterhalbjahr (Oktober bis April) sterben mehr Menschen als im Sommerhalbjahr, jedes Jahr etwas fluktuierend, zumal mit der Intensität der jeweiligen Viruswellen, die meist im Oktober oder November beginnen. Im Jahr 2020 gab es angeblich etwa 41 Tausend Covid-Tote, korrekt müsste man eigentlich formulieren, diese Menschen hatten „mehr oder weniger” Covid-Symptome oder waren positiv getestet. Diese kleine Gruppe machte 2020 etwa 4 Prozent der jährlichen Todesfälle aus. Die jetzt im Focus bzw. RKI erwähnten 370 wöchentlichen Covid-Todesfälle bedeuten knapp 2 Prozent der wöchentlichen Gesamt-Todesfälle, auf den Jahresschnitt gerechnet. „Die vierte Corona-Panikwelle kommt“ weiterlesen

Glasgow hat gezeigt, wie verlogen die führenden Repräsentanten des Klimaschutzes sind. Bis zu 400 Privatjets waren im Einsatz, um die Einpeitscher der Großen Transformation, das heißt der Abschaffung unseres Lebensstandards, zur Weltklimakonferenz zu befördern. Wie viele der zahllosen Teilnehmer mit Linienfliegern angereist sind und wie viele Luxuslimousinen für den Transport der Klimaschützer in der Stadt bereit gestellt werden mussten, dafür liegen mir keine Informationen vor.

Ein Vergleich mit der Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 ist vielleicht erhellend. Mehr als 15.000 Klimaretter aus aller Welt waren in die Dänische Hauptstadt gereist, hauptsächlich im Flugzeug, darunter 140 Privatjets, die zum Teil auf die Flughäfen anderer Städte ausgeflogen werden mussten, weil der Airport in Kopenhagen nicht genug Platz bot. Über 1200 Limousinen beförderten die Möchtegern-Weltbewahrer durch die Stadt, mehr als es in ganz Dänemark gab. Die fehlenden Luxuskarossen mussten aus Schweden und Deutschland angefahren werden. In nur sieben Tagen produzierten die Konferenzteilnehmer geschätzte 41.000t Kohlendioxid, mehr als 30 Länder an einem Tag ausstoßen. Schon das machte die Veranstaltung zur Farce. „Grüne Denunzianten wollen Ausgrenzung von Andersdenkenden“ weiterlesen

Dreißig Jahre nach dem Ende der DDR wird lauthals der ausgebliebene Dialog zwischen Ost und West beklagt. Es wird behauptet, die Lebensleistung der DDR-Insassen (Joachim Gauck) würde nicht anerkannt. Wobei unklar ist, was mit Lebensleistung gemeint sein soll. Der Staat hatte jedenfalls abgewirtschaftet und zwar vollständig. Die DDR war bereits 1983 pleite, so die Aussage eines Mannes, der es wissen musste, Alexander Schalck-Golodkowski, Devisenbeschaffer des SED-Staates. Sie wurde nur durch diverse Westsubventionen wie Transitgebühr, stille EU-Mitgliedschaft und Milliardenkredite über Wasser gehalten. Das Tafelsilber war längst verscherbelt, alles, was harte Währung einbrachte, wurde verkauft, einschließlich politischer Gefangener.

Wir sollten einander unsere Biografien erzählen, wurde von Leuten wie Christa Wolf nach der Vereinigung gefordert. Aber wie sollte man sich verstehen, wenn die Erfahrungen zu unterschiedlich waren? „Das reale Leben im Realsozialismus“ weiterlesen