Vera Lengsfeld

Gastbeitrag von Manfred Knake

Die Ampelregierung will den Ausbau der Windenergie beschleunigen und Genehmigungshemmnisse abbauen, auch um „unabhängiger“ vom Gas zu werden. Eigentlich ist das physikalischer Unsinn, weil die volatile, nicht bedarfsgerechte Windenergie nicht grundlastfähig ist, kaum zur „Versorgung“ einer Industrienation taugt und auf verfügbare Regelenergie, vor allem durch Gaskraftwerke, zur Erhaltung der Netzstabilität bei Flaute, Schwach- oder Starkwind angewiesen ist. Derzeit sind ca. 30.000 Onshore-Windkraftwerke unterschiedlichster Nennleistungsdaten in Deutschland installiert. Die dadurch entstandenen Probleme, sind bekannt: Anwohner und Kritiker organisieren sich in Bürgerinitiativen und Vereinen, wie z.B. der Initiative „Vernunftkraft e.V.“ oder der „Deutschen Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier e.V.“, um auf die gesundheitlichen Belastungen durch den weitreichenden tieffrequenten Schall oder die Gefährdung von Vogel- oder Fledermausarten durch den Betrieb der Anlagen aufmerksam zu machen. Proteste und faktenbasierte Bedenken prallen an Politikern nicht nur im Bundestag ab. Auf kommunalpolitischer Ebene gibt es nicht selten Verquickungen von Ratsmitgliedern, die über Windkraftprojekte abstimmen und später an finanziellen Erträgen der Windkraftanlagen beteiligt sind, über die sie abgestimmt haben. Dies ist nur mit Hilfe von Handelsregisterauszügen zu durchleuchten (Link: https://www.wattenrat.de/2016/05/15/im-nest-der-windenergie-samtgemeinde-holtriem-in-westerholtlk-wittmund-kluengel-und-filz-laesst-windkraftanlagen-spriessen/).

 

Stahlbeton im Untergrund

 

Ebenfalls im Untergrund schlummert ein Problem, das nur wenig Aufmerksamkeit bekommt: die Stahlbetonfundamente der Windkraftanlagen. Windkraftwerke haben eine ungefähre Betriebsdauer von 20 Jahren, die Förderung von Windkraftanlagen nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) lief 2020 aus und wurde durch ein kompliziertes Ausschreibungsverfahren ersetzt. Vor 2020 wurden vielerorts Windkraftwerke „repowert“, also die abgängigen Altanlagen gegen leistungsfähigere, größere und schwerere Anlagen ersetzt, um weiterhin die Förderung zu bekommen. Die neuen Anlagen bekamen auch neue und wesentlich größere Stahlbetonfundamente mit einem Gewicht von über 3500 Tonnen; die Altfundamente sind nicht wiederverwendbar und müssen nach dem Baugesetzbuch und einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (3. Senat, Aktenzeichen 3 UZ 2619/03, vom 12.01.2005) vollständig entfernt werden. Tatsächlich wurden die Altfundamente aber örtlich nur teilweise von ca. 1 Meter bis 1,50 Meter unter Geländeoberkante entfernt. Auf weichen Untergründen wie Marschböden wurden die Fundamente zusätzlich mit mehreren ca. 15 Meter langen Betonstreben gesichert, auch die verblieben im Boden. Diese Stahlbetonreste rotten nach nur zwanzig Jahren Betriebsdauer nun für unabsehbare Zeit im Boden und werden vielleicht in später Zukunft Archäologen beschäftigen. Ob die Betonreste Auswirkungen auf das Grundwasser haben werden, ist Gegenstand von Untersuchungen. „Windkraftanlagen, aus dem Untergrund“ weiterlesen

Verraten und verkauft?

Von Gastautorin Annette Heinisch

UASC, MSC, COSCO – diese Abkürzungen sind Hamburgern völlig geläufig. Die Buchstaben „SC“ geben einen Hinweis, worum es sich handelt, es sind Shipping Companies, also UASC für United Arab Shipping Company mit Sitz in Dubai (seit 2017 fusioniert mit Hapag – Lloyd AG), MSC für Mediterranean Shipping Company mit Sitz in Genf (dessen mediterrane Anmutung nicht direkt auf der Hand liegt) und COSO stand für den volkseigenen Betrieb China Ocean Shipping Company mit dem europäischen Hauptsitz in Hamburg. 2016 fusionierten COSCO und China Shipping Group zur China COSCO Shipping Corporation. Im selben Jahr wurde bekannt, dass COSCO den Hafen von Piräus übernimmt. Und nun soll ein Teil des Hamburger Hafens an sie verkauft werden.

Bereits im September titelte der Business Insider „Ein zweiter Fall Nord Stream? Hamburg will einen Teil seines Hafens an China verkaufen – das steckt hinter dem erbitterten Streit“ und fragte: „Steht die Zukunftsfähigkeit des größten deutschen Hafens auf dem Spiel? Oder droht in Hamburg ein zweiter Fall Nord Stream? Ist es gut, China ins Hafenboot zu holen? Oder wäre es fatal, die Abhängigkeit von dem kommunistisch autoritär regierten Land zu erhöhen?“

COSCO ist nicht nur eine Reederei, sondern auch ein Logistik – Konzern und kontrolliert bereits etwa 10 % der europäischen Hafenkapazitäten. Im Fall von Hamburg soll ein Terminal des Hafens, der Tollerort, verkauft werden, der als besonders leistungsstark und innovativ gilt. COSCO will nicht nur Geschäftsanteile kaufen, sondern auch einen Geschäftsführer stellen. Aufgrund der strategischen Relevanz muss der beabsichtigte Verkauf von der Bundesregierung geprüft werden. Alle sechs beteiligten Ministerien lehnen diesen ab, nur Kanzler Scholz will ihn durchsetzen. Wenn das Kabinett nicht bis Ende Oktober einen Beschluss fasst und das Geschäft verhindert, kommt es automatisch zustande.

Angesichts der geopolitischen Lage stellt sich die Frage, was den Kanzler umtreibt, um ein solches Geschäft überhaupt noch in Betracht zu ziehen. Dass er von chinesischer Seite unter Druck gesetzt wird, ist möglich, aber nicht erwiesen. Da aber deutsche Unternehmen von der chinesischen Botschaft direkt unter Druck gesetzt und ihnen negative Konsequenzen für den Fall angedroht worden sein sollen, dass sie sich nicht für die Übernahme des Tollerort durch COSCO einsetzen, ist eine Einflussnahme auch auf hochrangige Politiker nicht ausgeschlossen.

Olaf Scholz, bereits wegen verschiedener Affairen, nicht zuletzt seines umstrittenen Verhaltens beim Cum – Ex – Skandal, unter Druck, setzt das fragwürdige Verhalten der SPD bezüglich deutscher Sicherheitsinteressen fort. Die Versorgung Deutschlands mit Gas durch Nord Stream sollte angeblich ein rein privatwirtschafltiches Projekt sein. Mit dieser krassen Fehleinschätzung, wenn es denn nur eine solche war, begab sich Deutschland in die Abhängigkeit von Russland, die uns in die jetzige schwierige Situation gebracht hat. Bedenkt man, dass der Kanzler keine der rettenden Maßnahmen wie die Laufzeitverlängerung der AKW, Bestellung von Brennstäben, Beginn des Frackings usw. umgesetzt, auch die Ukraine nicht schnell, ausreichend und effektiv unterstützt hat, ergibt sich ein sehr bedenkliches Gesamtbild. „Verraten und verkauft?“ weiterlesen

Am Wochenende hatten die Grünen noch auf ihrem Parteitag beschlossen, dass nur zwei AKWs als „Reserve“ bis Mitte April weiterlaufen, aber keinen Strom produzieren dürfen. Das dritte sollte abgeschaltet werden. Die FDP forderte dagegen, dass alle drei noch am Netz befindlichen Meiler mindestens bis 2024 weiterlaufen müssten. Ein Krisentreffen am Sonntag im Kanzleramt ging ergebnislos zu Ende.

Am Montag kam der dritte „Wumms“ von Olaf Scholz, nur wurde er diesmal nicht so genannt. Dank seiner Richtlinienkompetenz verfügte der Kanzler, dass alle drei AKWs bis zum 15. April Strom produzieren dürften, damit das Land über den Winter kommt. Danach soll endgültig Schluss sein. In den Qualitätsmedien wurde Scholz überwiegend gefeiert für seine vermeintliche Führungsstärke. Dabei ist sein Entschluss nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Energiekrise, in die uns die Politik gesteuert hat, werden wir so nicht los, im Gegenteil. Dafür bräuchte es das politische Eingeständnis, dass die so genannte „Energiewende“ krachend gescheitert ist und das Land an den Abgrund der Deindustrialisierung gebracht hat. Dazu ist noch Niemand bereit, auch die Union nicht, die ja eingestehen müsste, dass sie unter Merkel einen Irrweg beschritten hat. Ohne die willige Hilfe der Union hätte das grüne Diktat niemals umgesetzt werden können.

Bezeichnend war das Palaver der Politiker, das der Verkündung des Scholz-Entschlusses folgte. Wirtschaftsminister Habeck beeilte sich, den Kanzler zu unterstützen, weil er glaubt, so die endgültige Abschaltung der AKWs festzurren zu können. Seine Parteichefin Lang war weniger flexibel und forderte noch Gespräche, die aber nichts ändern werden. Grüne Parteifreunde beeilen sich, das Kanzler-Diktum als grünen Sieg zu reklamieren, weil der Ausstieg endgültig im April erfolgen soll. Auch die FDP erklärt sich zum Sieger, obwohl sie sich für einen Weiterbetrieb bis mindestens 2024 einsetzen wollte und mit ihrer Zustimmung zum Scholz-Plan wieder einmal als Bettvorleger gelandet ist.

Vor allem aber hat das Spektakel gezeigt, dass es keinem Politiker um das Land geht, sondern nur um Befindlichkeiten von Parteien.

Oppositionsführer Merz reagierte windelweich, es sei zwar wohl notwendig gewesen, „um die Ampel auf Kurs zu bringen“, aber die „Atomkraftwerke müssen – wie es die FDP gefordert hat – bis 2024 mit neuen Brennstäben weiterlaufen.“ „Der dritte Wumms zur Irreführung der Öffentlichkeit“ weiterlesen

Der grüne Parteitag endete mit einem Tanzvergnügen der besonderen Art. Parteichef Nouripour stand höchstselbst am Mischpult. Focus Online traute sich tatsächlich, kritische Stimmen zu seiner Musikauswahl zu veröffentlichen:

Nouripour „sorgte offensichtlich für Stimmung. Auf Twitter wurde neben den fehlenden Masken unter anderem die Songwahl kritisiert: „Es freut mich, zu sehen, dass Grüne auch zu sexistischen, polizeifeindlichen und gewaltverherrlichenden Songs abgehen können. Doppelmoral ist was Feines.“

Und weiter: „Ich selbst bin ein großer Fan von House of Pain, aber ich bin gespannt, wie ihr weiter Debatten über Diskriminierung führen wollt, wenn man gemeinsam brüllt „If your girl steps up, I’m smacking the hoe“. Hoe ist übrigens ein Slang-Ausdruck für Nutte.

Wie passt das Motto von Baerbock: „Frauen, Leben, Freiheit“, den die ganze Welt zum Maßstab nehmen soll, zu diesem frauenfeindlichen Song, zu dem die Grünen so gern tanzen?

Doppelmoral ist die zweite Natur der Politiker, vor allem der Grünen. Sie merken es nicht einmal, wenn sie gegen ihre lauthals verkündeten hehren Grundsätze konterkarieren, die sie der Gesellschaft oktroyieren wollen.

Ein Tiefpunkt der Parteitagsreden kam aus dem Mund von Katrin Göhring-Eckardt. Sie wollte etwas loswerden, „was mir auf der Seele liegt“. Die „lieben Westdeutschen“ schauten in den Osten, wo „die Demos gegen die Demokratie“ stattfänden. Aber, so KGE weiter zu den „lieben Wessis“, Die Mehrheit der Ostdeutschen ginge nicht auf die Straße mit „Hetzern und Spaltern“. Wenn das keine Hetze gegen Andersdenkende ist, muss ich etwas falsch verstanden haben.

Ich weiß nicht, was KGE im Herbst 1989 gemacht hat, ich habe sie erst 1990 am Beginn ihrer Karriere bei Bündnis90/Grüne getroffen. Wenn sie unter den Demonstranten der Herbstrevolution 1989 war, müsste sie wissen, dass damals keineswegs die Mehrheit der DDR-Bevölkerung auf der Straße war. Trotzdem war es diese Minderheit, die das Ende des SED-Regimes besiegelt hat, das nebenbei auch an seiner Misswirtschaft scheiterte. Die auf der Straße haben Freiheit und Demokratie erkämpft, für alle andern kam sie als Geschenk. Für die SED-Propagandisten waren die Demonstranten übrigens auch Hetzer. Es täte gut, sich die Geschichte genauer anzuschauen, wenn man über historische Ereignisse redet. „Die Impertinenz der Moralisten“ weiterlesen

Erstaunlicherweise wird über den noch laufende Grünen Parteitag wenig berichtet. Er verschwindet hinter den Meldungen aus China, wo die KP den ihren abhält.

Wahrscheinlich haben besonders die grünen Journalistenkollegen doch ein wenig Bauchgrimmen, wenn sie hören, wie problemlos jüngste grüne Wahlversprechen, wie das Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien abgeräumt werden. Sie stehen nur noch auf dem geduldigen Programmpapier.

Außenministerin Baerbock genügte die hanebüchene Erklärung, sie wolle die europäische Zusammenarbeit in Rüstungsfragen, damit man sich verteidigen könne, und nicht den Sozialstaat gegen die Verteidigungsfähigkeit stellen müsse, um Beifall zu bekommen.

Deshalb muss man nach Saudi-Arabien, das alle menschenrechtlichen Ideale, für die Grüne angeblich stehen, in die Tonne tritt, Rüstungsgüter liefern?

Zustimmung auch für ihre größenwahnsinnige Proklamation: „Frauen, Leben, Freiheit“ als Prinzip deutscher Politik „das muss der Maßstab für alle Regierungen weltweit sein“. Was ist gruseliger, dass den Baerbock-Redenschreibern das ins Auge springende fatale historische Vorbild unbekannt oder egal ist? Die Zeiten, in denen deutschen Politikern klar war, dass sie nie wieder der Welt ihre Vorstellungen aufzwingen wollen, sind mit den Grünen vorbei. „Demagogie macht dumm“ weiterlesen

Seit 2019, damals war Franziska Giffey Familienministerin, empfiehlt das sogenannte „Regenbogenportal“ des Bundesfamilienministeriums Kindern in „leichter Sprache“ Pubertätsblocker zu nehmen, damit ihr Körper die Ausbildung von Geschlechtsmerkmalen einstellt und sie damit „mehr Zeit“ hätten „zum Nachdenken, welcher Körper passt zu mir. Dann kannst Du Pubertätsblocker nehmen.“ Die sorgen dafür, dass „Du nicht in die Pubertät kommst. Dein Körper entwickelt sich erst mal nicht weiter. Weder in Richtung Frau. Noch in Richtung Mann.“

Drei Jahre lang stand diese menschenfeindliche „Empfehlung“ unbeachtet im Netz. Wahrscheinlich, weil das Portal hauptsächlich von denen besucht wird, die es als ihren politischen Erfolg ansehen.

Als der Skandal entdeckt wurde, war das Entsetzen so groß, dass man nicht sicher war, ob es sich um eine Fake-Meldung handele. Nein, es war kein Fake.

Als die Qualitätsmedien das Thema aufgriffen, waren die Reaktionen merkwürdig schaumgebremst. Die „Welt“ will darin nicht mehr, als das „merkwürdige Comeback alter Geschlechterklischees“ entdecken. Ob das „Regebogenportal“ Pubertätsblocker empfiehlt, wird mit Fragezeichen versehen, obwohl der Tatbestand eindeutig ist.

Die FAZ versteckt ihre Stellungnahme hinter der Bezahlschranke. So weit man lesen kann, wird vor allem moniert, dass nicht auf die Risiken und Nebenwirkungen von Pubertätsblockern und auf die ärztliche Verschreibungspflicht hingewiesen wird.

Nach dieser milden Kritik änderte das Familienministerium den Text und betonte, dass Pubertätsblocker nur von Ärzten verschrieben werden könnten. Das macht die Sache nicht besser, sondern die Ärzte zu Erfüllungsgehilfen einer Ideologie. Etwas, das wir nach den Erfahrungen der Nazidiktatur nie wieder haben wollten. „Hände weg von unseren Kindern!“ weiterlesen

Kann man in nur fünf Tagen noch 20 000 Unterschiften unter eine Petition bekommen, fragte ich vor vier Tagen. Wir konnten! Es hat nur vier Tage gedauert und das Quorum wurde erreicht. Ehrlich gesagt, hatte ich nicht mehr damit gerechnet. Aber aufgeben war keine Option. Die technischen Schwierigkeiten beim Unterschreiben auf der Petitionsseite des Bundestages waren zum Teil enervierend. Ich habe deshalb auch den Petitionsausschuss kontaktiert, der natürlich abstritt, dass es Probleme gäbe, aber meine Leser berichteten mir immer wieder Anderes. Deshalb ein großes Dankeschön an alle Mitzeichner, die mit ihrer Stimme zum Erfolg beigetragen haben! Jetzt muss sich der sich der Bundestag in öffentlicher Anhörung mit der „Stuttgarter Erklärung“ von zwanzig aktiven Professoren beschäftigen, die mit guten Argumenten den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke fordern. Wir werden die Diskussion mitverfolgen können! „Hurra ! Über 50 000 Stimmen für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke!“ weiterlesen

 

Kann man in nur fünf Tagen noch 20 000 Unterschiften unter eine Petition bekommen, fragte ich vor vier Tagen. Wir konnten! Es hat nur vier Tage gedauert und das Quorum wurde erreicht. Ehrlich gesagt, hatte ich nicht mehr damit gerechnet. Aber aufgeben war keine Option. Die technischen Schwierigkeiten beim Unterschreiben auf der Petitionsseite des Bundestages waren zum Teil enervierend. Ich habe deshalb auch den Petitionsausschuss kontaktiert, der natürlich abstritt, dass es Probleme gäbe, aber meine Leser berichteten mir immer wieder Anderes.

Deshalb ein großes Dankeschön an alle Mitzeichner, die mit ihrer Stimme zum Erfolg beigetragen haben!

Jetzt muss sich der sich der Bundestag in öffentlicher Anhörung mit der „Stuttgarter Erklärung“ von zwanzig aktiven Professoren beschäftigen, die mit guten Argumenten den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke fordern. Wir werden die Diskussion mitverfolgen können!

Es ist ein deutliches Zeichen gegen die Politik der Ampelregierung, die  Deutschland auf eine Energiekrise zusteuert, die einmalig ist seit Bestehen der Bundesrepublik. Minister Habeck und seine Grünen blockieren nach wie vor den nötigen Weiterbetrieb der AKWs. Habeck will ein AKW abschalten und die anderen zwei in „Reserve“ schicken. Das heißt, sie sollen für den „Notfall“ am Laufen gehalten werden, aber keinen bitter benötigten Strom mehr produzieren. Dass man AKWs nicht wie Gaskraftwerke hoch- und runterfahren kann, wird von der Regierung einfach ignoriert. Statt in dieser Krise alle verfügbaren Energien zu mobilisieren, will die Regierung am Atomausstieg festhalten. Das ist ideologisch erzeugter Wahnsinn! „Hurra ! Über 50 000 Stimmen für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke!“ weiterlesen

Kann man in nur fünf Tagen noch 20 000 Unterschiften unter eine Petition bekommen? So viele sind noch nötig, damit sich der Bundestag in öffentlicher Anhörung mit der „Stuttgarter Erklärung“ von zwanzig aktiven Professoren befassen muss, die mit guten Argumenten den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke fordern.

Die Politik der Ampelregierung steuert Deutschland auf eine Energiekrise zu, die einmalig ist seit Bestehen der Bundesrepublik. Trotz der durch die Decke schießenden Gaspreise ist nicht garantiert, dass es im Winter zu keinen Versorgungsengpässen kommt. Da die „Erneuerbaren“ keine zuverlässigen Energielieferanten sind, sondern durch Gaskraftwerke ergänzt werden müssen, muss dringend für Heizungszwecke benötigtes Gas für die Stromproduktion eingesetzt werden. Statt in dieser Krise alle verfügbaren Energien zu mobilisieren, will die Regierung daran festhalten, die verbleibenden drei AKWs abzuschalten, bzw. ihnen das Strom produzieren verbieten, um sie „in Reserve“ für Notfälle zu halten. Dass man AKWs nicht wie Gaskraftwerke hoch- und runterfahren kann, wird von der Regierung einfach ignoriert.

Anfang September hatten sich 20 aktive Universitätsprofessoren vom Fach in ihrer „Stuttgarter Erklärung“ an die Öffentlichkeit gewandt und mit guten Argumenten für den Weiterbetrieb der AKWs plädiert. Sie hatten diese Erklärung auch als Petition im Bundestag eingereicht.

Der Petitionsausschuss hatte sich erst geweigert, die Petition auf seiner Seite zu veröffentlichen, damit Unterschriften gesammelt werden können. Nach erfolgtem Widerspruch wurde die Petition freigeschaltet.

Jeder kann mit seiner Unterschrift die Stuttgarter Erklärung unterstützen.

Wenn innerhalb eines Monats 50 000 Unterschriften erreicht werden, muss sich der Bundestag mit dem Problem in einer öffentlichen Anhörung befassen.

Helft mit, der Politik den nötigen Druck zu machen, unterzeichnet und verteilt diesen Aufruf bei Freunden, Bekannten und Verwandten.

Zur Petition kommen Sie hier

und den Originaltext der Stuttgarter Erklärung finden Sie hier.

 

Er war in der DDR eine Legende. Mir begegnete sein Namen erstmals mit siebzehn Jahren, als ich den Film „ich war Neunzehn“ sah, bei dem eine andere Filmlegende, Konrad Wolf, Regie führte. Ich besuchte sogar einige der Drehorte in Bernau.

Kohlhaase schrieb deutsche Filmgeschichte, in der DDR und nach der Wiedervereinigung: Er verfasste die Drehbücher für »Solo Sunny« und »Sommer vorm Balkon«, um nur zwei Erfolgsfilme in Ost und West zu nenne.  Nun ist der Autor im Alter von 91 Jahren gestorben.

Wolfgang Kohlhaase, geboren 1931 in Berlin, ist einer der wichtigsten Drehbuchautoren des deutschen Films, bekannt u. a. für »Berlin, Ecke Schönhauser« (1957), »Ich war neunzehn« (1968), »Solo Sunny« (1980) und »Sommer vorm Balkon« (2005), wurde mit nationalen und internationalen Preisen ausgezeichnet, darunter dem Lubitsch-Preis, dem Goldenen Ehrenbär, dem Deutschen Filmpreis.

In seinem zuletzt erschienen Buch im Verlag Neues Leben, ET (2021) »Um die Ecke in die Welt« beschreibt er die Begegnungen mit Leuten, die seinen Weg kreuzten oder mit denen er an wichtigen Filmen arbeitete, gibt tiefe Einsichten, teilt genaue Beobachtungen mit und liefert manch hintergründig-komische Anekdote. Alle diese Texte füllen ein Buch, das so nah an Wirklichkeit und Geschichte ist und so unterhaltsam und lebensnah wie seine Filme.

Dieses Buch habe ich mit großem Interesse und Gewinn gelesen und hier rezensiert.