Mein Artikel dazu erschein heute in der Fuldaer Zeitung.
Was will Kanzlerin Merkel dem Land geben?
Veröffentlicht amIst schon alles zu Merkels neuer Kanzlerkandidatur gesagt, nur noch nicht von allen? Keineswegs. Die wichtigste aller unbeantworteten Fragen ist, was die alte und vermutlich neue Kanzlerin dem Land zu geben gedenkt.
Wenn man in ihren gestrigen Verlautbarungen sucht, wird man im Interview mit Anne Will fündig. Neben all den Wortbausteinen wie „meine Partei“, „soziale Marktwirtschaft“, „unsere Werte“, die sie bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit wiederholte, um den Eindruck zu erwecken, sie stünde fest in der Programmatik der vormerkelschen CDU, entschlüpften ihrem Wortschwall Hinweise, wo sie gedanklich wirklich steht.
Sie benutzte für die Deutschen die Formulierung: “diejenigen, die schon länger bei uns leben” und stellte sie jenen gegenüber, die “die neu dazugekommen sind”. „Was will Kanzlerin Merkel dem Land geben?“ weiterlesen
Mussten deutsche Steuerzahler Hillarys Wahlkampf finanzieren?
Veröffentlicht amAnlässlich seines Abschiedbesuches bei der Kanzlerin fand Barack Obama lobende Worte für Merkel. Prompt wurden die einen ganzen Tag lang von den Medien landauf, landab verbreitet, bis man die Nachricht am Abend nicht mehr hören konnte.
Angela Merkel stehe für hohe Glaubwürdigkeit und sei bereit, für ihre Werte zu kämpfen, hämmerte uns der scheidende amerikanische Präsident ein. Die Deutschen sollten ihre Regierungschefin wertschätzen.
Ob die Werbung des schlechtesten Präsidenten der USA seit Jimmy Carter der schlechtesten Kanzlerin seit Gründung der BRD helfen wird, bleibt abzuwarten. „Mussten deutsche Steuerzahler Hillarys Wahlkampf finanzieren?“ weiterlesen
Urabstimmung für die Kanzlerkandidatenwahl in der CDU- Jetzt!
Veröffentlicht amNachdem die Wähler des neuen Bundespräsidenten bequem auf ein Foto passen und die Bundesversammlung aus Gründen der Kostenersparnis abgesagt werden könnte, steht uns nächsten Sonntag das von den Medien lang erwartete nächste Politikspektakel ins Haus.
Anlässlich eines Treffens von Präsidium und Vorstand der Partei, bei dem auch ein „Zukunftsprogramm“ bis zum Jahr 2021 vorgelegt werden soll, will La Merkel vor die CDU-Granden treten und endlich erklären: „La candidate, cést moi“.
Dann wird es für die Parteifunktionäre heikel, denn sie müssen mit ihrem Begeisterungssturm die Delegierten des letzten Parteitags übertreffen, die mit 10 Minuten Applaus Maßstäbe gesetzt haben. Bis Sonntag ist nicht mehr viel Zeit zum trainieren. „Urabstimmung für die Kanzlerkandidatenwahl in der CDU- Jetzt!“ weiterlesen
Frau Kanzlerin, die Entlassung von Staatsministerin Özoğuz ist überfällig!
Veröffentlicht amWas muss eigentlich noch passieren, ehe sich Kanzlerin Merkel entschließt, ihre Staatsministerin für Integration zu entlassen? Das Eintreten der Staatsministerin für Kinderehen hätte schon Signal genug sein müssen. Aber unsere Kanzlerin schweigt zu dem Versuch, in unserem Land zweierlei Recht zu schaffen. Auf dem „Integrationsgipfel“ im Kanzleramt präsentierten eingeladene Migranten-Vertreter mit Hilfe von Frau Özoğuz, die für die Vorbereitung dieses Treffens verantwortlich war, ein Papier, das die Abschaffung der Bundesrepublik, wie wir sie kennen, verlangt, Grundgesetzänderungen und eine staatliche finanzierte Parallelstruktur in Politik und Gesellschaft verlangt.
Die von den Medien eifrig verbreitete Forderung, Zuwanderung als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen, bleibt unwidersprochen. „Frau Kanzlerin, die Entlassung von Staatsministerin Özoğuz ist überfällig!“ weiterlesen
Ein Fehlgriff namens Steinmeier
Veröffentlicht amDas Amt des Bundespräsidenten müsste sofort ersatzlos abgeschafft werden. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung aus dem würdelosen Gepoker der Parteien, das wir in den letzten Wochen miterleben mussten. Würdelos deshalb, weil es nicht darum ging, eine geeignete Persönlichkeit zu finden, sondern sich die vermeintlich beste Startposition und Machtoption für die nächsten Bundestagswahlen zu sichern. Als Sieger aus dem Polit-Poker ging Sigmar Gabriel hervor. „Ein Fehlgriff namens Steinmeier“ weiterlesen
Integrationsgipfel oder Staatsstreich?
Veröffentlicht amAm Montag, dem 14.11. findet der neunte so genannte Integrationsgipfel im Kanzleramt statt, auf Einladung unserer Bundeskanzlerin. Wer sich auf den Seiten der Kanzlerin informieren möchte, was geplant ist, liest Folgendes: „Wie kann man Zugewanderte erfolgreich integrieren? Was kann bürgerschaftliches Engagement dazu beitragen?
Nach dieser harmlosen Einleitung, an der nur bemerkenswert ist, dass die Migranten nun als solche und nicht mehr als Flüchtlinge bezeichnet werden, wird mitgeteilt, dass die Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoğuz, diesen Gipfel vorbereitet hat und Vertreterinnen und Vertreter der Länder, der Wirtschaft und der Gewerkschaften, sowie von „Migrantenorganisationen“ eingeladen sind.
Im Mittelpunkt stünden „die Themenblöcke Teilhabe durch bürgerschaftliches Engagement und Zugehörigkeit in der Einwanderungsgesellschaft. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingszuwanderung wird auch die Integration von Flüchtlingen Thema sein“.
Liest man aber das „Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“, das beim Gipfel anscheinend diskutiert werden soll, scheint etwas ganz anderes auf der Tagesordnung zu stehen. „Integrationsgipfel oder Staatsstreich?“ weiterlesen
Infantilismus – der Nanny-Staat und seine Kinder
Veröffentlicht amWer die Reaktionen unseres Politik- und Medienestablishments auf die Wahl von Donald Trump beobachtet hat, musste zu dem Eindruck gelangen, dass es sich überwiegend um kindliche Trotzreaktionen handelte. Man hat nicht bekommen, was man wollte und konnte es nicht fassen. Den Vogel schoss Außenminister Steinmeier ab, der nur vor die Presse trat um zu verkünden, dass er dem neu gewählten Präsidenten nicht gratulieren würde. Damit hat sich Steinmeier, der bislang keinerlei Probleme hatte, einigen der schlimmsten Diktatoren die Hand zu schütteln, als Außenminister ins Aus katapultiert. Der Mann soll nach Willen der SPD Bundespräsident werden! Die Traditionspartei sollte sich schleunigst nach einem geeigneteren Kandidaten umsehen. Allerdings scheint es kaum noch möglich, Personen zu finden, die über Steinmeiers Niveau herausragen. „Infantilismus – der Nanny-Staat und seine Kinder“ weiterlesen
Mauerfall in den USA
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Es kam, wie Michael Moore in seinem Film „Trumpland“ es vorausgesagt hat: „Trump’s election is going to be the biggest f— you ever recorded in human history and it will feel good.“
Dem politischen Establishment, das sich immer mehr als eine nach Weltherrschaft strebende Kaste sah, wurde, um es mit Moore zu sagen, der Stinkefinger gezeigt. Zivilisierter ausgedrückt: Dem internationalen Politiker-Netzwerk, das sich bis heute zu fest im Sattel sitzen sah, als dass es einen solchen Wahlausgang für möglich halten konnte, ist gezeigt worden, dass die Demokratie noch funktioniert. Wohl kein Präsidentschaftskandidat, nicht einmal Ronald Reagan, hat gegen eine solche Antipropaganda und falsche Umfragen die Schlacht gewonnen. „Mauerfall in den USA“ weiterlesen
Die Wahrheit über Stalins Kriegsführung
Veröffentlicht amEs hat ganze fünf Jahre gedauert, ehe das im autoritären Russland bereits 2011 erschienene und 2012 preisgekrönte Buch des bedeutenden russischen Schriftstellers Daniil Granin „Mein Leutnant“ bei uns erschien. Dafür bedurfte es noch einer besonderen Förderung der Mikhail Prokhorov-Foundation, die sich für die Übersetzung und Verbreitung russischer Literatur einsetzt.
Das Vorwort hat der Altbundeskanzler Helmut Schmidt verfasst. Schmidt und Granin standen sich im Zweiten Weltkrieg an der Leningrader Front als Feinde gegenüber. Erst 2014 lernten sich die beiden persönlich kennen, als es bereits undenkbar schien, dass sie sich je bekämpft haben könnten.
Stalins verbrecherische Kriegsführung ist nie wirklich ein Thema gewesen, obwohl viele davon gewusst haben. Die Briten und die Amerikaner schwiegen, weil Stalin ihr Verbündeter war. Nach Stalins Tod und der folgenden Entstalinisierung wurde Kritik an seiner Kriegsführung ausgespart, weil die Legende vom heldenhaften „Großen Vaterländischen Krieg“ zum unerschütterlichen Selbstverständnis der Sowjetunion gehörte.
Daniil Granin setzt dieser Legende die historische Wahrheit entgegen. Er schreibt aus der Perspektive eines Zeitzeugen, der im Schützengraben gesessen hat: „Unser Krieg war ungeschickt, unsinnig, aber das wurde nicht gezeigt, darüber wurde nicht geschrieben. Unser Krieg war ein anderer“. „Die Wahrheit über Stalins Kriegsführung “ weiterlesen