Das Migrationsproblem – Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung

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Diese vom Manuscriptum-Verlag herausgegebene Schrift von Rolf Peter Sieferle ist kurz vor seinem Freitod beendet worden und kann als das Vermächtnis des Politikwissenschaftlers und Soziologen angesehen werden. Sie entstand unter dem unmittelbaren Eindruck der Masseneinwanderung, die nach Kanzlerin Merkels unkontrollierter Grenzöffnung im Spätsommer 2015 begann. Nach der Lektüre könnte man meinen, der Freitod Sieferles stünde in engem Zusammenhang mit den deprimierenden Erkenntnissen, die er aus seiner ebenso hellsichtigen wie überzeugenden Analyse gewonnen hat. Wer das Buch liest, braucht Mut.

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Perlen der Integrationsindustrie: Kampfsportausbildung für Flüchtlinge

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Es gibt nichts, was man Flüchtlingen nicht anbietet in Deutschland. Neben Singen im Chor und Flirten mit deutschen Frauen können Flüchtlinge sich jetzt auch den Kampfsport Ju-Jitsu beibringen lassen. „Perlen der Integrationsindustrie: Kampfsportausbildung für Flüchtlinge“ weiterlesen

Das Bargeldverbot kommt! – Eine düstere Prophezeiung

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Hanno Vollenweider

„In Kontinentaleuropa kenne ich niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen.“

 Diese unfreiwillig „komische“ Aussage postulierte kein Geringerer als der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble Ende Mai 2016 vor dem Verein der Auslandspresse in Berlin. Sätze wie diesen kennt die deutsche Geschichte bereits: Blies doch Walter Ulbricht, als Staatschef der DDR und Parteivorsitzender der SED, ins selbe Horn, als er mit „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ eine der größten Lügen der Nachkriegszeit formulierte. Dabei hat die Abschaffung von Bargeld mehr Parallelen zum Bau der Mauer bzw. zu der eingesperrten und von der diktatorischen SED-Allmacht überwachten Bevölkerung der DDR, als mancher Leser vorerst annehmen mag. Dazu später mehr. „Das Bargeldverbot kommt! – Eine düstere Prophezeiung“ weiterlesen

SPD-Politiker: Tafel-Gelder für Sado-Maso-Frauen

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Es ist eine Meldung von nur regionaler Bedeutung, aber überregionaler Moral: Hendrik K., SPD-Ratsherr im ostwestfälischen Enger, hatte einst versprochen, seine Heimatstadt Enger “sozial, zukunftsfähig, attraktiv und liebenswert“ zu erhalten. Doch wie so oft verkehrten sich die wohlklingenden Politikerversprechen ins genaue Gegenteil. Denn was er wenig später tat, war wenig liebenswert, dafür aber ausgesprochen unsozial. „SPD-Politiker: Tafel-Gelder für Sado-Maso-Frauen“ weiterlesen

Carneval Correctness

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Früher war alles schlechter. Da ging es beim Karneval noch darum, einmal so richtig unkorrekt zu sein und alles anders zu machen, als die Herrschenden sich das sonst einfordern. Respekt vor kirchlicher Doktrin und politischer Obrigkeit wichen den Freuden des Fleisches und ätzendem Spott.

Vor der neuen Doktrin der Politischen Korrektheit und ihren Hohepriestern an den Universitäten knicken die Karnevalsgesellschaften heute aber glücklicherweise schnell ein. „Carneval Correctness“ weiterlesen

Rot-Rot-Grün verstärkt die Schulmisere in Berlin

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Viele Berliner Eltern sind mit der Bildungs- und Schulpolitik unzufrieden. Es mangelt an Plätzen. Die Infrastruktur verkommt. Ideologische Experimente werden auf dem Rücken der Kinder durchgeführt. Berlin steht bei vielen Bildungsrankings an letzter Stelle. Zusätzlich wurde der Schulalltag durch die Unterbringung von Asylbewerbern in vielen Turnhallen belastet. Tatsächlich war eine Schule froh, wenn ihre Turnhalle so heruntergekommen war, dass sie für „Flüchtlinge“ nicht zumutbar gewesen ist. So konnte der Sportunterricht wenigstens weitergehen. „Rot-Rot-Grün verstärkt die Schulmisere in Berlin“ weiterlesen

Eine „Masse“ von 77 Afghanen 

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Im Jahr 2015 ermöglichte Kanzlerin Merkel eine Masseneinwanderung nach Deutschland. Über eine Million Menschen sind seitdem offiziell eingewandert und haben einen Asylantrag gestellt. Eine Vielzahl der Asylverfahren endet mit dem Bescheid „ausreisepflichtig“. Nach Rechtslage müssten diese Leute – wenn sie nicht eine Duldung bekommen und nicht freiwillig ausreisen – jetzt eigentlich abgeschoben werden. Folglich wäre nun mit Massenabschiebungen zu rechnen.

Diese finden aber bisher nicht statt, auch wenn Regierung und manche Medien diesen Eindruck offenbar erzeugen wollen und von “Massenabschiebungen” die Rede ist. Auch die Pro-Asyl-Lobby macht die Augenwischerei mit und malt ihren Anhängern das Schreckbild von „Massenabschiebungen“ an die Wand. Sogar von Deportationen ist in sozialistischen Szeneorganen die Rede. „Eine „Masse“ von 77 Afghanen “ weiterlesen

Strauchtomaten zum Wodka

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In meiner thüringischen Heimat geschehen wunderliche Dinge. In Schlotheim wurde jetzt ein Asylbewerber aus der Unterkunft Obermehler von der Polizei im Dienstwagen zum Alkoholkauf in einen Supermarkt eskortiert. Der Taxidienst für den straffälligen Mann sollte nach Auskunft der Polizei zur “Deeskalation” dienen. „Strauchtomaten zum Wodka“ weiterlesen

Aus der Arbeit eines „Faktencheckers“

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Faktencheck ist der neueste journalistische Trend. Die wahrheitsliebenden Qualitätsmedien, die ab und zu das produzieren, was man früher Zeitungsenten nannte, wollen im von der Bundesregierung ausgerufenen Kampf gegen Fake News ihren eigenständigen wertvollen Beitrag leisten. Jedes Lokalblatt das etwas auf sich hält, kreiert so etwas wie eine Kolumne „Faktencheck“ und beauftragt einen renommierten Lokalreporter damit, investigativ zu recherchieren.

Was bei einem solchen Unternehmen herauskommt, konnte man kürzlich auf der bedeutenden Plattform rosenheim24.de bewundern.

Da hat sich ein Herr Martin Both meinen Text „Die Demontage des Rechtsstaates in der Flüchtlingspolitik“ vorgenommen mit der offensichtlichen Absicht, meinen Ruf nachhaltig zu schädigen.

Auf meine Aufforderung, meine Erwiderung darauf auf rosenheim24 zu veröffentlichen, reagierte Both nicht. Bei mir meldete sich Herr Martin Vodermair, der Chefredakteur der von dem Rosenheimer Lokalblatt „Oberbayrisches Volksblatt“ betriebenen Plattform rosenheim24. (Siehe unten, Mail von Herrn Vodermair) „Aus der Arbeit eines „Faktencheckers““ weiterlesen

Wahlrecht für alle: Es geht schon los

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Das ging ja schnell! Kaum hat eine von Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz geleitete Kommission die Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer empfohlen, geht auch schon ein entsprechender Gesetzentwurf im Landtag von Nordrhein-Westfalen in die zweite Lesung. „Wahlrecht für alle: Es geht schon los“ weiterlesen