Vera Lengsfeld

Mit ätzender Säure gegen Ernst Moritz Arndt

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Jüngst hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Staatsministerin Aydan Özoğuz unwidersprochen von der Kanzlerin oder ihren Kabinettskollegen in einem Gastbeitrag des „Tagesspiegel“ verkünden dürfen, dass „eine spezifisch deutsche Kultur …, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“ sei. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“

Um Deutschland als „vielfältiges Einwanderungsland“ so richtig fit zu machen, schritten vermutlich die von Özoğuz´ Parteifreundin Manuela Schwesig großzügigst alimentierten Kämpfer gegen Rechts zur Tat, um die störenden Andenken an die Hochzeit deutscher Kultur zu beschädigen.

Der Anschlag mit ätzender Substanz galt diesmal keinem Abgeordnetenbüro der AfD, sondern auf Rügen dem Geburtshaus von Ernst Moritz Arndt. Dabei wurden, wie eine Sprecherin der Polizei Stralsund mitteilte, mehrere Personen leicht verletzt. Es handelte sich um Mitglieder der Ernst-Moritz-Arndt-Gesellschaft, die ihre 25. Mitgliederversammlung abhielten. Etliche Teilnehmer der Veranstaltung in Groß Schoritz bei Garz haben über eine Reizung der Atemwege und Schleimhäute geklagt. Die Tagung fand dennoch statt. Die Polizei lässt die Substanz untersuchen. „Mit ätzender Säure gegen Ernst Moritz Arndt“ weiterlesen

Das Meinungsfreiheitsgesetz – Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas

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Von Gastautor Joachim Nikolaus Steinhöfl

An diesem Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30-seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.

 

Für den Kampf gegen strafbare und zivilrechtlich unzulässige Inhalte im Netz genügen die Gesetze, die wir haben.

Der Kampf lässt sich mit einer hinreichend ausgestatteten Justiz ohne weiteres erfolgreich führen.

Es bedarf der drastischen Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bevölkerung und der drohenden automatisierten Massenvernichtung freier Rede nicht.

Der Münchener Kollege Maximilian Krah und ich haben uns gestern zusammentelefoniert und hatten nach 30 Minuten einen alternativen Gesetzesentwurf für ein Meinungsfreiheitsgesetz (MfG) fertig, den wir nachstehend veröffentlichen und hier kurz erläutern wollen. Was zwei Juristen in einer halben Stunde schaffen, sollte ein Ministerium in ein paar Monaten auch bewerkstelligen können.

Die massiven Entgleisungen in den sozialen Netzwerken sind eine Tatsache. Sie sind zu ahnden, wenn sie bestehende straf- oder zivilrechtliche Vorschriften verletzen. Niemand muss sich beleidigen lassen, keine freie Gesellschaft sollte Volksverhetzung ein Forum geben. Dies lässt sich aber alles ohne die drastischen Eingriffe in Freiheitsrechte bewerkstelligen, die Maas’ Gesetz vorsieht. „Das Meinungsfreiheitsgesetz – Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas“ weiterlesen

Die Bilderstürmerei der Taliban greift auf Deutschland über!

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Warum muss die deutsche „Elite“ alle Jahre wieder in beängstigende, wahnhafte Zustände verfallen? „Die Hysterie treibt“, wie mir Leser A. Z. schreibt, seltsame Blüten: „Ernst-Moritz-Arndt soll nicht mehr der Universität in Greifswald seinen Namen geben dürfen, weil er ein schrecklicher Antisemit gewesen sein soll. Die Faschingstruppe aus Fulda mit dem „Neger vom Südend“ ist jetzt nach 15 Jahren plötzlich „untragbar“. Mitarbeiter des DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) in der Berliner Mohrenstr. 58 schämen sich plötzlich, wenn sie sich im Hotel anmelden müssen mit „Hr. Wagner, DIW in Berlin, Mohrenstraße“ … Da muss man doch was tun! Die kostengünstigste Unterwerfungsgeste wäre hier das Ankleben von Ö-Pünktchen. Das gäbe auch keinen Stress am „Veggie-Day.“

Ein Foto, das den Altkanzler Helmut Schmidt 1940 in Wehrmachtsuniform zeigt, wurde in der nach ihm benannten Bundeswehr-Universität in Hamburg in voreilendem Gehorsam abgehängt. „Die Bilderstürmerei der Taliban greift auf Deutschland über!“ weiterlesen

Der Wahlbetrug ist programmiert

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Der Wähler hat gesprochen, aber wird es ihm nutzen? Wenn eine amtierende Ministerpräsidentin gegen eine so blasse Figur wie Armin Laschet verliert, wenn noch dazu ihr Koalitionspartner auf fast die Hälfte seiner Wählerstimmen abstürzt, dann ist diese Regierung eindeutig abgewählt.

Rot-Grün gehörte in die Opposition, ohne Wenn und Aber.

Rechnerisch ist eine andere Regierung nicht nur möglich. Die CDU und die FDP haben die Mehrheit, wenn auch nur von einer Stimme. Das gibt es nicht nur aktuell bei Rot-Rot-Grün in Thüringen. Auch die Regierung Kohl hat von 1994 bis 1998 mit der FDP mit nur einer Stimme Mehrheit regiert – mit Erfolg. Und das gegen die Medien! Es verlangt den Parlamentariern Disziplin ab, bei den Abstimmungen müssen sie zwingend anwesend sein. Aber das ist gut so, denn es erinnert sie daran, dass ihr Mandat kein freischwebendes ist. Man kann nicht sagen, dass diese Regierung Kohl nichts durchgesetzt hätte. Im Gegenteil. Parlament und Regierung war damals noch klar, dass politische Projekte durchgekämpft werden und nicht von vornherein konsensfähig sein müssen, bevor sie überhaupt angepackt werden. „Der Wahlbetrug ist programmiert“ weiterlesen

Am Ende löhnt immer der Steuerzahler

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Steuerhinterziehung ist eines der am unnachgiebigsten verfolgten Vergehen. Der Staat lässt sich sogar auf Geschäfte am Rande der Legalität ein, indem er illegale CDs mit Daten von Steuersündern erwirbt.

Auf der anderen Seite wird so fahrlässig mit Steuergeldern umgegangen, dass es jedem rechtschaffenen Steuerzahler Tränen der Wut in die Augen treibt.

Aber Steuergeldverschwendung ist keine Straftat, sondern ein beliebtes Gesellschaftsspiel der Politiker. Ganz oben steht die Bankenrettung. Weil unkontrollierte, verantwortungslose Banker sich darauf verlassen können, für ihre Fehler nicht zur Verantwortung gezogen zu werden, spekulieren sie munter drauf los. Wenn sie sich verzocken, wird die Pleite der Politik überlassen, die gern in die Bresche springt. Entweder ist die Bank zu groß, also „systemrelevant“ oder es ist eine Landesbank, auf die man nicht verzichten will, also wird „gerettet“. „Am Ende löhnt immer der Steuerzahler“ weiterlesen

Die Hexenjagd auf die AfD

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am Schlagwörter , , , , , ,

Es ist kaum zu glauben, zu welchen Eskapaden sich unsere Weltoffenen und Toleranten hinreißen lassen. Deutschland ist zum Tollhaus geworden, in dem der Teufel los ist. Und alle, alle linksgläubigen, korrekt sprechenden und in den vorgeschriebenen Rastern Denkenden haben sich vereint, den Teufel auszutreiben. Der Fortschritt gegenüber dem Mittelalter ist, man braucht keinen „Hexenhammer“ mehr, um zu wissen, was man zu tun hat. Es genügen kleinste Winks mit der vergifteten Feder und die Hatz geht los.

Vor Kurzem hat der Teufel im Landtag von Baden-Württemberg die Gestalt von AfD-Mann Rainer Podeswa angenommen und die Verbrennung von Frauen für die Klimarettung gefordert. Fast alle Qualitätsmedien hielten es für so wahrscheinlich, dass dieser Fake wahr sein könnte, dass sie umgehend eine News daraus gemacht haben. Mit allen Zeichen rasender Empörung unterrichteten von Welt über Focus bis Stern ihre schwindende Leserschaft über die satanische Rede des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD.

Am nächsten Tag mussten alle den Schwanz einziehen und sich korrigieren, weil Podeswa natürlich nichts dergleichen gesagt hatte. Allein die Tatsache, dass unsere Qualitätsmedien glauben und ihren Lesern weismachen wollten, dass die dpa-Meldung über den angeblichen menschenverachtenden Skandal wahr ist, dass keiner auf den Gedanken kam, eine so haarsträubende Geschichte nachzuprüfen, wirft ein Schlaglicht auf die Verkommenheit der veröffentlichten Meinung. Übertroffen wird die Perfidie höchstens von „Richtigstellungen“, wie sie von T-Online veröffentlicht wurden:

Gestern betitelten wir einen Artikel: “AfD-Mann empfiehlt Frauenverbrennung gegen den Klimawandel”. Diese Schlagzeile und die damit verbundene Interpretation der Absichten des AfD- Abgeordneten Rainer Podeswa waren falsch. Wir haben uns bei der Arbeit ausschließlich auf eine Meldung der Deutschen Presse Agentur (dpa) verlassen und Inhalt und Richtigkeit nicht angemessen geprüft. Dabei haben wir unsere eigenen Ansprüche nicht erfüllt.“ Entschuldigung? Fehlanzeige! im Gegenteil: „Man kann Podeswa also vorwerfen, er habe einen unangemessenen und extrem provokanten Vergleich zwischen den Ansichten der Grünen zum Klimawandel und den Handlungsweisen im Mittelalter gezogen.“ Rechthaberei statt Reue über das eigene Fehlverhalten. Die nächste auf Fake-News beruhende Kampagne ist vorprogrammiert.

Podeswa wurde einen Tag lang wie die berühmte Sau durchs Mediendorf getrieben. Keinem der Qualitätsjournalisten kommt es offenbar in den Sinn, wie sehr ihr Verhalten dem ihrer Kollegen in totalitären Systemen gleicht, wenn sie auf angebliche Feinde gehetzt wurden.

In beiden deutschen Diktaturen bekamen die Journalisten noch Anleitungen und Befehle, heute wird im eigenen politisch-korrekten Auftrag gehandelt, ungeachtet aller Folgen.

Die AfD wird regelrecht gejagt: In den Medien mit Falschmeldungen, auf der Straße von der Antifa und ihren Gesinnungsgenossen mit Zaunlatten, Steinen, Flaschen, Blendgranaten. Sie werden beschimpft, bespuckt, bedrängt, verhöhnt. Das ist nicht Deutschland in seinen finstersten Zeiten, das ist Merkel-Deutschland 2017!

Es soll hinterher keiner sagen, er hätte es nicht gewusst. Die Bilder, wie Guido Reil auf der Demo zum 1. Mai von finster blickenden Gewerkschaftern bedrängt wird, sind auf YouTube zu sehen.

In Berlin wurde aktuell eine Lokalzeitung „Kiez und Kneipe“ bedroht mit „Pass auf, dass dir nicht mal was beim Radfahren passiert“, weil sie in einer Reihe zur Bundestagswahl eben auch den Kandidaten der AfD zu Wort kommen lassen wollte.

In ganz Schleswig-Holstein soll es nur noch zwei Wirte geben, die es wagen, der AfD einen Raum zu vermieten. Einer davon will demnächst aufgeben. Wie es Hotels ergeht, die einen AfD-Parteitag bei sich abhalten lassen, hat man unlängst in Köln erlebt. Die Hotelkette hat schon bekundet, dass sie ihre Räume nicht mehr zur Verfügung stellen will.

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Die Söhne Mannheims und die Demontage der Meinungsfreiheit

Autor Vera LengsfeldVeröffentlicht am

Laut Grundgesetz findet eine Zensur in Deutschland nicht statt. Das steht nur noch auf dem Papier, das bekanntlich geduldig ist. Die Realität sieht anders aus, davon zeugt die von den Medien inszenierte Empörungswelle gegen Xavier Naidoo und sein Lied „Marionetten“. Mit aus dem Zusammenhang gerissenen Textfetzen wurde konstruiert, Naidoo hetze gegen Politiker. Sogar der Vorwurf der „Staatsfeindlichkeit“ wurde erhoben, zuerst vom Oberbürgermeister der Stadt Mannheim. Unser Kurzzeit-Bundespräsident Wulff nutzte die Gelegenheit, kurz aus dem Tal des V ergessens aufzutauchen, um mit einer Bekräftigung dieses V orwurfs in die schmerzlich vermissten Medien zu kommen. Deutschland ist also wieder an dem Punkt angelangt, wo Kritik an Staat und Politik nicht mehr erlaubt sein soll, wenn es nach den selbsternannten Gesinnungswächtern geht.

Weil staatliche Auftrittsverbote noch nicht wieder opportun sind, springen die willigen Helfer aus dem staatsfinanzierten Kampf gegen Rechts in diese Lücke: Im bayrischen Rosenheim hat sich eine „Bürgerinitiative“ gegründet, die ein Auftrittsverbot für die Söhne Mannheims in der Stadt fordert. Damit dieser Aufruf eine möglichst große Resonanz bekommt, wird im Spiegel darüber berichtet.

Überhaupt war das ehemalige „Sturmgeschütz der Demokratie“, von Anfang an ganz vorn dabei und gerierte sich als Fallbeil der Meinungsfreiheit. Spiegel-Autor Andreas Borcholte lässt keinen politisch korrekten Anwurf aus: „rechtspopulistischer Hetzer und Verschwörungstheoretiker“, „antisemitische Untertöne“ (ohne Belege!), aber auch „umstürzlerische staatsfeindliche Rhetorik“

Wer sich solcher Epitheta bedient, muss sich den Spiegel vorhalten lassen, in wessen Denke er sich bewegt. Diese Attribute hat die Staatssicherheit zur Bezeichnung von „Staatsfeinden“ in der DDR benutzt. Sie hätte Naidoo ein „feindlich-negatives Element“, genannt.

Neu ist, gegenüber der SED-Zeitung Neues Deutschland, dass der Spiegel einen Link zum Text, der die politisch-korrekten Emotionswogen hochschlagen lässt, zur Verfügung stellt.

„Und der Hass – Der steigt!
Und unsere Wut – sie treibt!
Ich mach mich warm, weil der Dunkelheitseinbruch sich nähert Die nächste Bullenwache ist nur ein Steinwurf entfernt…
Bin bei Weitem nicht frei von Sünde
Aber trete vor zum Werfen“

In diesen Versen ist alles vorhanden, was Borcholte anprangert. Leider stammt der Text nicht vom Staatsfeind Naidoo, sondern von der vom Justizminister Maas und manchen Staatsmedien hochgelobten Truppe Feine Sahne Fischfilet. Im Kampf gegen Rechts ist alles erlaubt. Dafür gibt es sogar Staatsknete aus dem Hause Schwesig – im Namen von Vielfalt und Toleranz.

„Und weil ihr euch an Unschuldigen vergeht werden wir unsere Schutzschirme ausbreiten
Und weil ihr die Tatsachen schon wieder verdreht Müssen wir einschreiten
Ihr seid so langsam und träge, es ist entsetzlich

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Steueroptimierung oder: Die höchste Form des zivilen Ungehorsams!

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von Gastautor Hanno Vollenweider

Vor gut einer Woche konnten wir wieder überall lesen, was wir so oder so schon alle wussten: Deutschland ist Vize-Weltmeister! Nicht im Fußball, da sind wir sogar Weltmeister! Nein, wir sind Vize-Weltmeister im Steuernzahlen. Eine OECD-Studie belegt das jetzt Schwarz auf Weiß und stellt Deutschland damit ein neues, offizielles Armutszeugnis aus.Fast 50 Prozent eines Durchschnittseinkommens werden von Gehältern in Deutschland laut einer neuen OECD-Studie an Steuern und Sozialabgaben abgezogen (OECD-Schnitt 36,0 Prozent). Nur in Belgien ist der Wert höher. „Geht ja noch!“, meinen Sie jetzt? Na, dann fahren Sie sicherlich kein Auto und nutzen keinen Strom, denn die horrende Benzinsteuer und die von Jahr zu Jahr steigende EEG-Umlage, die wir in Deutschland zahlen, ist in dieser Statistik noch gar nicht berücksichtigt. Auch steuerähnliche Zwangsabgaben wie der Beitragsservice für ARD, ZDF und Konsorten werden nicht berücksichtigt. Ebenso wenig wie Kurtaxen, Mehrwert-, Tabak-, Kaffee-, Bier-, Branntwein-, Schaumwein-, Tanz-, Vergnügungs-, Wett- und Lotteriesteuern oder wie sie alle heißen. Und natürlich ganz davon abzusehen, die Steuer auf Gelder, für die schon einmal Steuern bezahlt wurden, wie z.B. Vermögens-, oder Erbschaftssteuer – die beiden letzteren sollen ja, bald wieder ordentlich steigen. „Steueroptimierung oder: Die höchste Form des zivilen Ungehorsams!“ weiterlesen

Moskau am Tag des Sieges

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Ich kenne Moskau, seit ich 1967 das erste Mal mit meinen Eltern da war. Es war Februar, die Temperaturen bewegten sich um die -10 Grad Celsius. Die Stadt erschreckte mich. Ein braun-graues Steinmeer, bestückt mit Losungen, die auf alle nur denkbaren Weisen vom Sieg des Sozialismus und die Unschlagbarkeit des Marxismus-Leninismus kündeten.

Meine Schwester und ich wurden in unseren neuen Nylonkutten sofort als Westler identifiziert (so sah man in der SU die DDR) und permanent angesprochen. So kamen wir schnell mit Jugendlichen in Kontakt, was im Plan des Reisebüros nicht vorgesehen war. Während meine Eltern im GUM, dem berühmten Kaufhaus am Roten Platz nach Gold und Kaffee, der unglaublich billig und zehn Jahre später bereits aus den Geschäften verschwunden war, anstanden, lernten wir die Schrecken der Moskauer Kommunalwohnungen kennen, in die uns die Jugendlichen einluden. Ich sprach damals  fließend Russisch und hatte keine Verständigungsprobleme. Heute weiß ich, dass in diesen Kommunalkas im Zentrum eher die Privilegierten wohnten, auch wenn eine Familie sich ein Zimmer und Bad und Küche mit andern Familien teilen musste. Die anderen wohnten in den endlosen Vorstädten, durch die wir vom Flugplatz kommend gefahren waren. „Moskau am Tag des Sieges“ weiterlesen

Rufmord, getarnt als „Analyse“

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„Im ganzen – haltet Euch an Worte!

Dann geht Ihr durch die sichre Pforte

zum Tempel der Gewißheit ein …

So lautet der vergiftete Ratschlag, den Mephisto dem Schüler in Fausts Studierstube erteilt. Wie man „mit Worten ein System“ bereiten und vermeintliche Gewissheiten schaffen kann, das exekutiert Herr Piorkowski im „Tagespiegel“ an dem renommierten Historiker Jörg Baberowski.

Baberowski wird seit Jahren von einer linksradikalen Gruppierung verfolgt, die behauptet, der Professor sei rassistisch und rechtsradikal – und damit untragbar für die Humboldt-Universität.

Da diese Kampagne bisher nicht die erwünschte Wirkung gezeigt hat und die Universitätsleitung auch nach einem irrigen Urteil des Kölner Landgerichts, Baberowski könne wegen seiner Flüchtlingspolitik-Kritik „unabhängig von seiner tatsächlichen Gesinnung“ als rechtsradikal bezeichnet werden, von ihm nicht abrücken wollte, hat sich Piorkowski entschlossen, nachzutreten. „Rufmord, getarnt als „Analyse““ weiterlesen