Von Ulrich Sauer
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Der ÖRR, das ZDF voran, hat sich in den letzten Jahren immer mehr von seinem gesetzlichen Auftrag entfernt und ist von einer Anstalt des öffentlichen Rechts zu einer Anstalt des öffentlichen Ärgernisses mutiert. Namen wie Böhmermann und Bosetti, Himmler und Hasselfeldt personifizieren diesen Abstieg.
Jüngster, exemplarischer Fall war der vergiftete Nachruf von Dunja Hayali auf den ermordeten Amerikaner Charlie Kirk. Ganz abgesehen davon, dass der Beitrag ein eklatanter Verstoß gegen die Wahrheitspflicht war, handelte es sich um eine lupenreine Straftat, nämlich eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB). In einer an Recht und Gesetz ausgerichteten Anstalt hätte man Dunja Hayali aufgefordert, Belege für ihre Behauptungen vorzulegen, widrigenfalls sie mit einer fristlosen Kündigung rechnen müsse. Stattdessen haben es die Verantwortlichen für angebracht gehalten, Dunja Hayali einen Persilschein auszustellen und sie in Schutz gegen – zugegebenermaßen indiskutabel unflätige – Angriffe im Netz zu nehmen. Dies war ein Tiefpunkt in der an Zumutungen reichen Geschichte des ÖRR, eine dreiste Verhöhnung von Millionen Zwangsbeitragszahlern. „Bei dem Zweiten lügt man besser“ weiterlesen
Am Abend des 25.Oktober fand in Köln erstmalig die Verleihung des 1bis19-Preises für den kreativsten Umgang mit unseren Grundrechten statt, der vom gleichnamigen Verein ausgelobt wurde. Dieser 1bis19-Preis soll künftig jährlich denjenigen verliehen, werden, die die Grund- und Freiheitsrechte nicht angemessen respektieren.