Vera Lengsfeld

Sehr geehrte Frau Lengsfeld,

als langjährige ABH-Mitarbeiterin versuche ich seit Jahren vergeblich, hinter das System der geheimnisvollen Aufnahmen nach Paragrafen 23/2 bzw. 23/4 zu kommen. Da gibt es feine, aber gravierende Unterschiede und mir konnte bisher keiner nachvollziehbar erklären, was da läuft. Stets liegt so einer humanitären Aufnahme aus dem Ausland eine Anordnung des BMI nach 23/2 zugrunde. In dem einen Erlass steht “Resettlement” explizit drin, in der Mehrzahl fehlt aber dieses Zauberwort. Wenn man sich den jeweiligen BAMF-Aufnahmebescheid anschaut – das mache ich immer ganz genau, kann ich regelmäßig nicht erkennen, warum speziell diese Familie aufgenommen wird. Wenn die BMI-Anordnung, auf die sich das BAMF bezieht, von Resettlement spricht, dann steht im BAMF-AUFNAHMEBESCHEID regelmäßig nichts von “vorübergehend”. „Resettlement für Einwanderer ohne Papiere?“ weiterlesen

Kürzlich wurde die Bevölkerung unseres Landes damit überrascht, dass die Bundesregierung sich bereiterklärt hat, mehr als 10.000 “Umsiedler” aus dem Resettlement-Programm von UNO und EU aufzunehmen. Damit hat sich Deutschland zur Höchstzahl von allen aufnahmebreiten Staaten verpflichtet, obwohl im Jahr 2017 Deutschland mehr Einwanderer aufgenommen hat, als alle übrigen EU-Staaten zusammen.

Bei dieser Gelegenheit erfuhr die Öffentlichkeit von einem Programm, das schon einige Jahre in der Testphase lief, aber nie kommuniziert und diskutiert wurde. Nur der aufmerksame Leser des “Regierungsprogramm” genannten Wahlprogramms 2017 der Union registrierte, dass auf Seite 63 der Druckausgabe plötzlich stand, dass Deutschland seiner “humanitären Verpflichtung aus Resettlement und Relocation” nachzukommen habe. Im Wahlkampf ergab die Befragung von Kandidaten allerdings, dass sie nicht wussten, worum es sich dabei handelt.

Hier Informationen zu Resettlement: „Was ist eigentlich Resettlement?“ weiterlesen

Aus gegebenen Anlass erkläre ich, dass ich keine Autorin für Webseiten des unter dem Pseudonym Jan van Helsing publizierenden Jan Udo Holey bin. Herr Holey hat weder unter diesem, noch unter seinem Alias Jan van Helsing jemals die Genehmigung von mir erhalten, meine Texte zu übernehmen. Alle Veröffentlichungen meiner Texte auf Webseiten von “Jan van Helsing” sind nicht autorisiert.

Nach nur einem knappen Monat hat unsere „Gemeinsame Erklärung 2018“ 150.000 Unterstützer bekommen. Das wurde erreicht, obwohl alles versucht wurde, potentielle Unterzeichner abzuschrecken. Kommentatoren schrieben sich die Finger wund, um den Eindruck zu erwecken, die Wiederherstellung von Gesetzlichkeit an unseren Grenzen wäre eine absurde Forderung „rechter“ Panikmacher.
Was eine Demokratie ausmacht, dass niemand über dem Gesetz steht, auch die Kanzlerin nicht, ist dem hyper-moralisierenden Politik- und Medienkartell völlig aus dem Blick geraten. Die Folgen sind verheerend. Unser Land wurde fahrlässig in Chaos und Überforderung gestürzt.

Der kürzlich aufgedeckte Missbrauchsskandal in der Bremer Außenstelle des Bamf, des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, ist nur die Spitze des Eisbergs. Hier hatte die Leiterin in Zusammenarbeit mit drei Rechtsanwälten gegen Geld und sonstige Zuwendungen positive Bescheide für Asylsuchende ausgegeben, die nicht berechtigt waren. Die Masseneinwanderung ist inzwischen ein lohnendes Geschäft für skrupellose Anwälte, Betreuer, Vermieter von Unterkünften, Dolmetscher und andere im Flüchtlingsgeschäft Tätige geworden. „Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ hat 150.000 Unterschriften!“ weiterlesen